Staatszerfall

Der Begriff der Globalisierung kann an jeder Ecke gefunden werden und hat meist positive und zukunftsorientierte Assoziationen. Man ist sich einig, dass die Globalisierung eine Schlüsselkategorie unserer Zeit ist und nicht nur internationale Beziehungen, sondern auch die Lebensbedingungen jedes Einzelnen prägt.

Folglich hat der Prozess der Globalisierung auch prägende Auswirkungen auf die nationalen, regionalen und lokalen Verhältnisse von Staaten.

Was passiert, aber wenn ein Staat an der Aufgabe scheitert, sich in diesem Prozess zurechtzufinden und einzugliedern? Was sind sogenannte „Failed states“ oder auf Deutsch auch gescheiterte Staaten genannt, und was sind Ursachen dafür?

Gescheiterten Staaten – Definition

Allgemein gesagt, werden Staaten als „gescheiterte Staaten“ bezeichnet, wenn sie ihre grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen können.

Ob es sich um einen „failed state“ handelt, hängt von der jeweiligen Wirtschaftsdisziplin ab, dessen Standpunkt man vertritt. Betrachtet man die Funktionsfähigkeit eines Staates aus der Völkerrechtslehre, werden andere Aspekte untersucht, wie bei der Betrachtung aus Sicht der Staatswissenschaften.

Letztere sprechen von einem gescheiterten Staat, sollte dieser seine drei zentralen Funktionen für seine Bürger nicht mehr leisten können: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität (Rechtsstaatlichkeit).

Die Völkerrechtslehre betrachtet hingegen mehr die Stabilität der Staatsgewalt. Dabei wird weniger darauf eingegangen, welche politischen Güter ein Staat erbringt, sondern ob ein Staat die organisatorischen Strukturen der Staatsgewalt aufrechterhalten kann.

Die drei zentralen Funktionen sind:

• Regierung
• Behörden
• Staatliche Einrichtungen

Sollten diese Strukturen weitgehend zerfallen und ihren Aufgaben nicht gerecht werden, spricht man von einem gescheiterten Staat.

Schwache Staaten oder „weak“ bzw. „failing states“ sind diejenigen, welche eingeschränkt und nur teilweise funktionieren können.

Bedeutet ein gescheiterter Staat gleichzeitig auch ein chaotischer Staat?

Wenn ein Staat gescheitert ist, bedeutet dies nicht direkt, dass sich das Land in einem totalen Chaoszustand befindet. Es ist auch möglich, dass nicht staatliche Akteure an die Stelle des Staates treten. Diese Akteure etablieren dann eine neue Ordnung.

Jedoch muss dazu gesagt werden, dass solche Ordnungen meist regional begrenzt sind und nicht immer die drei Kernfunktionen eines Staates erfüllen können. Dazu kommt, dass sie meist nicht friedlich gegründet werden, sondern auf Gewalt zurückgehen.

Abgrenzung des Begriffs failed states

Nicht zu den failed states zählend sind Staaten, welche erhebliche demokratische und rechtsstaatliche Defizite haben. Deshalb ist ein Staat eventuell totalitär und begeht erhebliche Verletzungen gegen das Menschenrecht und Völkerrecht, ist aber dennoch ein Staat im völkerrechtlichen Sinne. Somit können solche Staaten nicht als failed states bezeichnet werden.

Identifikation von Staatszerfall

Wie erkennt man aber einen Staatszerfall und an welchen Indikatoren wird dies fest gemacht? Eine Möglichkeit ist der sogenannte Fragile States Index.

Seit 2005 wird der Fragile States Index von der Zeitschrift Foregin Policy in Kooperation mit der privaten Denkfabrik Fund for Peace veröffentlicht. Innerhalb dieser Untersuchung wird anhand verschiedener Faktoren gemessen, wie hoch das Risiko des Staatszerfalls einzelner Staaten ist. Zum Einsatz kommen dabei zwölf verschiedene Indikatoren, welche zu dem Index zusammengefasst werden.

Man unterscheidet zwischen sozialen, wirtschaftlichen und politisch bzw. militärischen Indikatoren.

Staatszerfall – Soziale Indikationen

• „Demographic pressures“ umfasst etwa Naturkatastrophen, Seuchen und Krankheiten, Umweltverschmutzung, Unterernährung, Wassermangel, Nahrungsmittelknappheit, Bevölkerungswachstum, Sterberate oder Jugendüberschuss
• Der Indikator „Refugees and IDPs“ meint Flucht, Vertreibung und Flüchtlingslager
• „Group Grievance“ beschreibt Faktoren wie Diskirminierung, ethnische Konflikte, religiöse Konflikte und staatliche Gewalt
• Der Indikator „Human Flight and Brain-Drain“ beschreibt die Migration oder Auswanderung

Staatszerfall – Wirtschaftliche Indikatoren

• „Uneven Economic Development“ bezieht den Gini-Koeffizient, die Einkommens- und Vermögensverteilung, die Anzahl an Slums und die Stadt-Land-Unterschiede mit ein.
• Der Indikator „Poverty and Economic Decline“ bezieht sich auf die Staatsverschuldung, die Erwerbslosigkeit, die Jugendarbeitslosigkeit, das Handelsbilanzdefizit, BIP pro Kopf, das Wirtschaftswachstum und die Inflation

Staatszerfall – Politische und militärische Indikatoren

• Der Indikator „State Legitimacy“ beschreibt die Faktoren Korruption, politische Partizipation, Wahlen, Schwarzarbeit, Drogenhandel, Proteste und Demonstrationen
• „Public Services“ ist ein umfangreicher Indikator und meint polizeiliche Kontrollen und Überwachung, Kriminalität, Alphabetisierung, Bildungsgrad, Zugang zu Trinkwasser und sanitären Einrichtungen, Infrastruktur, Qualität des Gesundheitswesens, Telekommunikation, Zugang zum Internet und Sicherheit der Stromversorgung.
• Der Indikator „Human Rights and Rule of Law“ untersucht die Pressefreiheit, die bürgerlichen Freiheitsrechte, den Menschenhandel, politische Gefangene, Inhaftierungen, religiöse Verfolgung, Folter und Hinrichtungen
• „Security Apparatus“ beschreibt das Vorkommen von internationalen Konflikten, Waffenlieferungen, Volksaufständen, Krawalle, Bombardierungen, Todesopfer in Konflikten, Staatsstreiche des Militärs und Rebellenaktivitäten.
• Beim Indikator „Factionalized Elites“ werden Machtkämpfe, Wahlfälschungen und der politische Wettbewerb betrachtet.
• Der letzte Indikator ist „External Intervention“ und bezieht sich auf Auslandshilfen, die Präsenz von Friedenstruppen und UN-Missionen, militärische Interventionen und Sanktionen sowie Kreditwürdigkeit

Der Wert der verschiedenen Indikatoren verrät dann, wie hoch die Staatlichkeit in dem jeweiligen Land ist. Ein hoher Indexwert bedeutet eine geringe Staatlichkeit.

Um die Staaten nach dem Indexwert weiter unterscheiden zu können, gibt es vier verschiedene Klassen. Die erste Klasse beinhaltet die Staaten, die bereits gescheitert sind oder welche sich in akuter Gefahr befinden.

1. Alert (=Alarm)
2. Warning (=Warnung)
3. Moderate (=moderat)
4. Sustainable (=tragfähig, zukunftsfähig)

Im Jahr 2019 gab es sieben Staaten, welche in die Kategorie „Very High Alert“ eingestuft wurden. Diese waren in absteigender Reihenfolge des Indexwerts Jemen, Somalia, Südsudan, Syrien, Demokratische Republik Kongo, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Sudan und Afghanistan.

Dabei lag der Indexwert der Staaten zwischen 108,0 (Afghanistan) und 113,5 (Jemen).

Das Land mit dem geringsten Indexwert 2019 war Finnland (16,9), dicht gefolgt von Norwegen und der Schweiz.

Staatszerfall – Bewertung des Fragile States Index

Der Index ist vorwiegend in der nichtwissenschaftlichen Literatur weit verbreitet, wobei er häufig zitiert wird. Die Methoden um die Indikatoren zu erforschen sind allerdings eher neuartig und nicht wissenschaftlich gesichert sind. Bis heute hab es keine detaillierte Untersuchung dieser Studien durch andere Forscher, weshalb der Index keine allumfassende Sicherheit bieten kann.

Staatszerfall – Bertelsmann Transformation Index

Ein anderer Index zur Untersuchung von failed states ist der Bertelsmann Transformation Index. Nach diesem Index handelt es sich um einen gescheiterten Staat, wenn dort „das staatliche Gewaltmonopol und grundlegende Verwaltungsstrukturen so stark eingeschränkt sind, dass die Regierung kaum handlungsfähig ist“.

Nach dem Index galten 2012 die Länder Afghanistan, die Demokratische Republik Kongo, Haiti, Somalia und die Zentralafrikanische Republik als failed states.

Ursachen für Staatszerfall

Es gibt keine umfassende, einzige Ursache für das Scheitern eines Staates. Es lassen sich jedoch Erklärungen für die Entstehung dieser gescheiterten Staaten finden.

Staatszerfall – Koloniales Erbe

Durch die Kolonialzeit wurden viele alte Gesellschaftsstrukturen zerstört, welche nicht durch Verfassungsstrukturen ersetzt wurden. Da die Kolonialmächte nicht dabei halfen, den neuen Staaten eine eigene Identität zu verpassen, kam es zunehmend zu Nationalitätenkonflikten oder religiösen Auseinandersetzungen. Die nun unabhängigen Staaten verfügen nicht über umfassende Strukturen oder Institutionen.

Staatszerfall – Folgen von Programmen des IWF und der Weltbank

Viele Staaten sind aufgrund von Strukturanpassungsprogrammen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank sehr schwach. Viele Staaten in der Dritten Welt waren aufgrund der Schuldenkrise (1980er-Jahren) auf Kredite angewiesen, welche nur gewährt wurden, wenn die betroffenen Staaten die staatlichen Ausgaben senken und staatliche Betriebe privatisieren. Folge waren Kürzungen im sozialen Sektor, worauf die Legitimität des Staates zunehmend schrumpfte.

Staatszerfall – Ende des Kalten Krieges

Nach dem Ende des Kalten Krieges lösten sich die ideologische, wirtschaftliche und politische Konfrontation der beiden Systeme. Da diktatorische Regime durch die Supermächte an der Macht gehalten, welche sich erst nach der Auflösung der Sowjetunion als mangelhaft legitimierte Staaten offenbarten. Rebellengruppen und militärische Oppositionsbewegungen konnten dies leicht ausnutzen.

Staatszerfall – Politische und gesellschaftliche „Erschlaffung“

Eine weitere Ursache ist die fehlende Kraft eines Staates, negativen Indikatoren (wie oben beschrieben) entgegenzuwirken. Als Folge bilden sich diese Indikatoren zunehmend aus. Der Staatszerfall ist letztlich die logische Konsequenz aus der Mehrung dieser zerstörenden Kräfte.

Staatszerfall – Gescheiterte Modernisierungsprozesse

Durch die Globalisierung nahm die soziale und geografische Mobilität zu. Dieser Mobilität steht jedoch kein Gegengewicht entgegen, welches eine Nation in sich festigen könnte. Durch überambitionierte und scheiternde Investitions- und Industrialisierungsprojekte wandern außerdem allmählich die wirtschaftlichen Eliten ab, da diese in ihren Heimatländern keine weiteren Perspektiven mehr sehen.

Staatszerfall – Lösungen

Mögliche Lösungen im Falle vom Staatszerfall sind folgende:

Äußere Interventionen

Michael Walzer, ein US-amerikanischer Sozialphilosoph, versucht einen Regelkatalog zur äußeren Intervention bei Staatszerfall aufzustellen. Er stellt dabei fest, dass multiethnische Staaten toleranter gegenüber Gruppen von Minderheiten sind als Nationalstaaten.

Lösungen durch die Entwicklungszusammenarbeit

Durch die Globalisierung wird die Verwundbarkeit einiger schwacher Ökonomien sehr deutlich. Dadurch wird die Herausbildung von Grauzonen jenseits dieser Legalität erleichtert. Deshalb ist es besonders wichtig, in gefährdeten Staaten für Erwerbsquellen zu sorgen.