Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Nutzer der StudySmarter Plattform

Die StudySmarter UG (haftungsbeschränkt), Loristraße 14 80335 München,(im folgenden StudySmarter) ist Betreiber der Plattform StudySmarter.de. Nutzer können ihre Vorlesungsunterlagen hochladen und bekommen aus diesen von der StudySmarter UG (haftungsbeschränkt) automatisch und halbautomatisch generierte Lernunterlagen (u.a. Zusammenfassungen und Mind-Maps). Diese Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für die Nutzung des Internet Portals StudySmarter.de.

Anwendungsbereich der Geschäftsbedingungen

1. Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen StudySmarter UG (haftungsbeschränkt) (im folgenden StudySmarter genannt) und dem Nutzer/Sie. Diese gelten für die registrierungspflichtige Plattform („StudySmarter.de”) einschließlich sämtlicher Unterseiten der StudySmarter UG (haftungsbeschränkt). Durch die Registrierung auf der StudySmarter Plattform und deren Nutzung, sind Sie verpflichtet die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.

Registrierung auf der Plattform

1. Durch Ihre Registrierung auf der Plattform, wird Ihnen ein Benutzerkonto eröffnet. Diese Registrierung ist nur für volljährige und voll geschäftsfähige Personen möglich. Alle eingegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen und vollständig sein. Sie verpflichten sich diese Daten aktuell zu halten. Ihnen ist es jedoch gestattet ein Pseudonym zu benutzen.

2. Bei der Registrierung werden Sie aufgefordert Ihr Mitgliedskonto mit einem Passwort zu schützen. Sie sind dafür verantwortlich, dieses geheim zu halten und keinem Dritten Zugang zu Ihrem Konto zu ermöglichen. Sie sind in der Pflicht sofort StudySmarter unter der E-Mail-Adresse info@studysmarter.de darauf hinzuweisen, falls der Verdacht vorliegt, dass ein Dritter Ihr Konto mit nutzt. Für alle Aktivitäten, die auf Ihrem Konto geschehen, sind Sie alleinverantwortlich.

3. Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Durch die Betätigung des mitgeführten Links, bestätigen Sie die Richtigkeit Ihrer Angaben und schließen die Registrierung ab.

4. Nachdem Sie die Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und die Registrierung abgeschlossen ist, kommt zwischen StudySmarter und Ihnen ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zustande.

5. Wenn StudySmarter Ihr Konto sperrt, ist es Ihnen nicht gestattet, sich ein neues Konto anzulegen. Wir behalten uns das Recht vor jedes Konto ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu sperren.

6. StudySmarter behält sich das Recht vor jeden Nutzernamen ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu entfernen, wenn dadurch Rechte von Dritten geschützt werden.

7. StudySmarter kann Registrierungsanfragen ablehnen. Wenn dies der Fall ist können Sie den Grund durch eine E-Mail an info@studysmarter.de erfragen. Es besteht keine Auskunftspflicht seitens StudySmarter.

Nutzung der Plattform

1. StudySmarter übernimmt keine Haftung für die hochgeladenen Lerninhalte von Nutzern.

2. Die von StudySmarter bereitgestellten Unterlagen sind ausschließlich für private Studien- und Lernzwecke. Die Weitergabe und der Verkauf an Dritte ist nicht gestattet.

3. Die Nutzung der Plattform ist kostenlos, soweit Sie keine weiteren als kostenpflichtig gekennzeichnete Funktionen in Anspruch nehmen.

4. Durch das Recht zum Download findet keine Übertragung oder Einräumung von Urheberrechten statt.

5. Infolge des Hochladens der Lerninhalte bestätigen Sie, dass Sie das Recht zu Nutzung der Lerninhalte besitzen und keine Urheberrechtsverletzungen begangen wird.

6. StudySmarter übernimmt keine Verantwortung über die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Lerninhalte.

Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten

1. Bei Zahlungen auf www.StudySmarter.de bestehen folgende zwei Möglichkeiten, entweder durch den Zahlungsanbieter PayPal oder mit einer Kreditkarte.

2. Bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Bankkontos mit Bestellabschluss.

3. Bei einem Semesterabonnement erfolgt die Bezahlung monatlich.

4. Durch eine Zahlung auf www.StudySmarter.de kommt ein Vertrag über eine Dienstleistung zustande, nämlich ein Abonnement über einen Bezahlinhalt.

5. Wenn Sie diese Dienstleistung bestellen, wird Ihnen innerhalb eines angemessenen Zeitraums der volle Zugang (d.h. alle von StudySmarter angebotenen Funktionen zur automatischen Generierung von Lerninhalten) auf der Plattform gewährt.

6. Die Zahlungsvorgänge auf www.StudySmarter.de werden ausschließlich über StudySmarter bzw. Drittanbieter, mit dem StudySmarter zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammenarbeitet (z.B. PayPal), abgewickelt.

7. StudySmarter steht es frei in Zukunft Nutzungsentgelte für zusätzliche Funktionen zu berechnen oder kostenfreie Dienste jederzeit kostenpflichtig zu gestalten. Diese Veränderungen benötigen keine Vorankündigung und können ohne Begründung erfolgen.

8. Der Vertragstext wird bei Transaktionen von StudySmarter gespeichert. Sie erhalten von StudySmarter eine E-Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, mit Ihren Bestelldaten und den Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von StudySmarter. Die Bestelldaten sind ausschließlich durch die E-Mail einsehbar.

Nutzerpflichten

1. Sie sind alleinverantwortlich Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und somit keinem Dritten den Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto zu gewähren. Vor allem ist es untersagt, einem Dritten den Zugang zu Ihrem Konto zu gewähren, um anfallende Gebühren zu umgehen. Sie sind in der Pflicht, umgehend eine E-Mail an info@studysmarter.de zu schicken. Falls es Anhaltspunkte gibt, dass sich ein Dritter Zugang zu Ihrem Konto verschafft hat bzw. es Hinweise auf einen Missbrauch Ihres Kontos gibt. StudySmarter hält sich vor bei auffälligen Aktivitäten Ihr Konto zu entfernen.

2. Während der Nutzung von Inhalten, die von StudySmarter zu Verfügung gestellt sind, sind Sie zu jedem Zeitpunkt verpflichtet, geltende Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Es dürfen somit auch keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlicht und über die StudySmarter Plattform zugänglich gemacht werde, die gegen Gesetze oder diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen. Auch eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung der Inhalte, egal in welcher Form, ist untersagt. Ihnen werden keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.

3. Die Inhalte und Dienste von StudySmarter dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden. Ein Missbrauch liegt vor, wenn:

i. Inhalte vervielfältigt, veröffentlicht und verbreitet wurden für die es eine Übertragung des Urheberrechtes benötigt hätte.

ii. rassistische, pornographische, sexistische, beleidigende, zu Gewalt aufrufende, Minderheiten unterdrückende, volksverhetzende Inhalte oder sonstiges Material hochgeladen oder verbreitet wird.

iii. Werbung in jeglicher Form verbreitet wird und diese nicht vertraglich mit StudySmarter geregelt ist.

iv. auf Mitgliederkonten von Dritten Zugriff verschafft wird.

v. rechtswidrige oder bösartige Handlungen ausgeführt werden.

vi. Viren oder andere Formen von Code hochgeladen werden, die das Erscheinungsbild beeinträchtigen.

vii. Inhalte mit irreführenden oder nicht wahrheitsgemäßen Inhalt verbreitet werden.

Rechte an Nutzerinhalten

1. Wenn Sie Vorlesungsunterlagen und sämtliche weitere Dokumente auf der Plattform hochladen, bleiben Ihnen etwaige Rechte soweit wie möglich hieran bestehen. StudySmarter wird ein unentgeltliches Nutzungs- und Verwertungsrecht eingeräumt, soweit dies für die Vorhaltung und Veröffentlichung auf der Plattform erforderlich ist, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Anbieters sowie deren öffentliche Zugänglichmachung (durch Anzeige der Inhalte auf der Plattform).

2. Sie dürfen nur Inhalte bei StudySmarter hochladen, die Sie selbst erstellt haben oder bei denen Sie ausdrücklich zum Hochladen autorisiert wurden.

3. StudySmarter ist berechtigt, die hochgeladenen Inhalte zu bearbeiten, zu speichern, mit Werbung von Dritten zu versehen, mit eigener Werbung und Logos zu versehen und in andere Formate überzuführen.

4. StudySmarter darf sämtlich Nutzerinhalte, die sich auf der Plattform befinden, ohne Angabe von Gründen entfernen.

5. Wenn Sie das geistige Eigentum eines Dritten verletzten, hält sich StudySmarter das Recht Ihr Konto dauerhaft zu löschen vor.

6. Sie gewährleisten das alle Dokumente und Inhalte den rechtlichen Vorgaben des Gesetzes entsprechen, insbesondere des Strafgesetzbuches, des Datenschutzes und sonstiger Schutz- und Persönlichkeitsrechte.

7. Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder bei StudySmarter herunternehmen, erlischt das StudySmarter vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. StudySmarter bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.

7. Anwendungsbereich und anwendbares Recht

1. StudySmarter unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Die Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen StudySmarter und dem Nutzer

Widerruf

1. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie StudySmarter UG (haftungsbeschränkt), Loristraße 14 80335 München, info@studysmarter.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat StudySmarter Ihnen alle Zahlungen, die StudySmarter von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von StudySmarter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei StudySmarter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet StudySmarter dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie StudySmarter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie StudySmarter von der Ausübung des Widerrufs hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise zum Widerruf

1. Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

2. Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn StudySmarter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

i. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und

ii. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An StudySmarter UG, Lichtenbergstr. 6, 85748 Garching bei München, E-Mail: info@studysmarter.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung __________________.
Bestellt am __________________ und erhalten am __________________.
Name des/der Verbraucher(s): __________________.
Anschrift des/der Verbraucher(s):__________________, __________________-__________________.
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum__________________.

Haftungsbeschränkung

1. StudySmarter haftet nur für Schäden, bei denen Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung von StudySmarter oder einen ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen, die Schadensursache war. Selbiges gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verlegung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung (Sach- oder Vermögensschäden) macht sich StudySmarter nur haftbar, wenn wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen); diese Haftung beschränkt sich aber auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Eine Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer anderen, als der vorher genannten Pflichten, besteht nicht.

3. StudySmarter ist nicht für Ihren Lernerfolg verantwortlich und übernimmt keine Verantwortung für den Lernerfolg.

4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Kündigung

1. Die Vertragsbeziehung kann nicht frühzeitig beendet werden, sondern endet bei der Monatsversion nach einem Monat oder bei der Semesterversion nach den sechs Monaten.

2. Sie sind berechtig, jederzeit Ihr Mitgliedskonto, ohne einen Grund anzugeben, von StudySmarter löschen zu lassen. Dafür müssen Sie StudySmarter nur eine E-Mail an info@studysmarter.de schicken. Nach dem Empfang wird StudySmarter alles daran setzen, die Löschung so schnell, wie StudySmarter das möglich ist, vorzunehmen. Doch diese Löschung befreit Sie nicht vor möglichen, bestehenden vertraglichen Zahlungspflichten.

Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Die Basis des Nutzungsvertrages bilden immer die bei der Registrierung geltenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

2. Jedoch behält sich StudySmarter das Recht zur Anpassung dieser vor. Wenn von Gesetzes wegen eine Anpassung der Bedingungen vorzunehmen ist. Wenn durch neue Dienstleistungen eine Änderung vorzunehmen ist, diese nur Vorteile für Sie bietet oder wenn diese Änderung technisch bedingt ist. StudySmarter behält sich ebenfalls das Recht vor, die AGBs jederzeit, ohne Angabe von Gründen und Ankündigung zu ändern. Die Benachrichtigung bestehnder Nutzer über Änderungen erfolg per Mail oder beim ersten Login des Nutzers. Falls Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich an info@studysmarter.de Einspruch erheben, gilt dies als Einverständnis der neuen AGBs.