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Großbritannien ist ein Land mit einer langen Geschichte und dementsprechend hat sich sein politisches System schon oft verändert. Wie laufen die Wahlen heutzutage ab und welche Parteien stehen zur Auswahl?
Bevor Du mehr über das politische System Großbritanniens, wie es heute ist, solltest Du zuerst den Grundstein des Systems kennenlernen: die britische Verfassung. Was eine Verfassung ist, lernst Du kurz erklärt in dieser Definition:
In einer Verfassung wird von einem Staat festgelegt, nach welchen Regeln und Gesetzen er organisiert ist. Die Verfassung beschreibt das politische System des Staates. Soll zum Beispiel eine frei gewählte Regierung oder ein*e Monarch*in regieren? Es wird festgelegt, was die Regierung darf, was sie nicht darf und welche Macht zum Beispiel die Polizei, das Militär oder andere Staatsorgane haben.
Die deutsche Verfassung wird auch "Grundgesetz" genannt – diesen Begriff hast Du sicherlich schon einmal gehört.
Ungewöhnlicherweise hat Großbritannien keine in einem einzelnen Dokument zusammengetragene Verfassung. Dennoch bedeutet dies nicht, dass es keine Quellen für eine schriftliche Verfassung gibt. Besonders relevant sind in diesem Fall
Besonders historisch relevant ist hierbei Folgendes:
Die britische Verfassung basiert auf zwei Grundprinzipien: der Rule of Law und der Parlamentssouveränität.
Zudem herrscht in Großbritannien das Gewohnheitsrecht, das Common Law. Dies beinhaltet, dass kein Gesetzbuch existiert. Es wird folglich nach konkreten Fällen und nicht nach Regeln entschieden. Die Rechtssprechung orientiert sich an sog. Präzedenzfällen (Musterentscheidungen).
Vergiss nicht, dass England & Großbritannien nicht das Gleiche sind. England ist ein Teil von Großbritannien. Um Genaueres über England, Schottland, Nordirland etc. im Kontext von Großbritannien zu erfahren, schau Dir die weiteren Landeskunde UK Texte an!
Das Vereinigte Königreich Großbritannien ist eine konstitutionelle (Erb) Monarchie. Das bedeutet, dass der Monarch, aktuell also König Charles III. (Stand 2022), in seiner Macht durch die rechtliche Grundordnung bzw. durch eine Konstitution (eng.: constitution), beschränkt ist. Für das politische System in Großbritannien ist vor allem wichtig, dass der Monarch bzw. die Monarchin eine rein formale, traditionelle und repräsentative Rolle belegt. Man sagt auch, dass die Königin bzw. der König herrscht, aber nicht regiert.
Wenn Du Genaueres über die Monarchie bzw. British Monarchy wissen möchtest, schau Dir die gleichnamige Erklärung zu diesem Thema an.
In der Theorie ist es dem Monarchen erlaubt, ein Veto gegen zu verabschiedende Gesetze einzulegen, in der Praxis passiert dies jedoch nie. Generell folgt die Königin bzw. der König meist dem Rat ihres Premierministers bzw. ihrer Premierministerin oder anderer Minister*innen. Aufgaben, die dem König oder der Königin zufallen sind jedoch:
Nachdem Du nun schon einige generelle Infos zum politischen System Großbritanniens hast, erfährst Du anhand des folgenden Schaubildes, wie sich die einzelnen Bestandteile der Regierung zusammensetzen.
Wie Du hier siehst, ernennt der/die Monarch*in eine*n Premierminister*in, der bzw. die politisch gesehen die wichtigste und mächtigste Position belegt, ähnlich zu dem/der Bundeskanzler*in in Deutschland. Premierminister*innen haben weitgehend die unbegrenzte Entscheidungsgewalt, deshalb wird das britische Regierungssystem teilweise als "Wahldiktatur" bezeichnet. Wie weit die Entscheidungsgewalt ausgenutzt wird, variiert, abhängig von den Amtsinhaber*innen.
Der Premierminister bzw. die Premierministerin bildet zusammen mit weiteren Minister*innen das Kabinett. Das Kabinett hat die Aufgabe, über komplexe Sachverhalte zu entscheiden. Jede*r Minister*in ist für die Aufgabenerfüllung seines oder ihres bestimmten Ministeriums verantwortlich. Das Kabinett kann zudem über die Anweisung der Königin bzw. des Königs das Parlament auflösen.
Das Parlament in Großbritannien ist kurz gesagt in zwei sogenannte Häuser aufgeteilt: das House of Commons ("Unterhaus") und das House of Lords ("Oberhaus"). Beide dieser Häuser haben gewisse Aufgabenbereiche.
Das House of Commons, das Unterhaus, hat vor allem die Aufgabe der Gesetzgebung und der Regierungskontrolle. Die Regierung kontrolliert den überwiegenden Anteil der Tagesordnung, hat in allen Parlamentsausschüssen die Mehrheit und bestimmt über die Redezeit bezüglich einzelner parlamentarischer Gesetzesvorhaben. Die Opposition ist aus diesem Grund insbesondere bzw. lediglich eine Kritikinstanz und wartet sozusagen darauf, zur Regierung zu werden. Sie kann und soll kaum an der Gesetzgebung mitarbeiten.
Das House of Lords, das englische Oberhaus, besteht vor allem aus Adligen, hochrangigen Personen (wie z. B. Richter*innen) und Bischöfen. Viele der Mitglieder haben ihren Platz geerbt oder, wie bereits erwähnt, von der Königin oder dem König zugeteilt bekommen. Offiziell ist das House of Lords heutzutage eine Übergangslösung auf dem Weg zu einer neuen demokratischeren Instanz.
Tatsächlich kann das Oberhaus auch lediglich ein aufschiebendes (max. 12 Monate) Veto einlegen. Diese Regelung bezieht sich nicht auf Finanzgesetze. Abgesehen davon hat das House of Lords hauptsächlich eine beratende Funktion und schlägt oftmals Detailverbesserungen vor.
Das höchste Gericht in Großbritannien ist der Supreme Court, welcher ebenso in London sitzt. Dieser stellt sicher, dass juristisch gesehen alles, was politisch von den Houses of Parliament beschlossen wird, dem Gesetz entspricht. Außerdem ist der Supreme Court zuständig für die Rechtssprechung. Dieses Gericht ist unabhängig von der Gesetzgebung sowie der Regierung.
Einfach erklärt kannst Du das politische System Großbritanniens also wie folgt kurz zusammenfassen:
Wenn Du Dir unsicher bist, was es mit diesen Worten auf sich hat, informiere Dich nochmals über die Gewaltenteilung. Zur Erinnerung: Exekutive = ausführende Gewalt, Verwaltung; Legislative = Gesetzgebung; Judikative = Rechtssprechung.
Wahlen, also elections, finden in Großbritannien alle fünf Jahre statt. Wahlberechtigt ist jeder Brite und jede Britin, der oder die in Großbritannien wohnt und über 18 ist. Gewählt werden die Abgeordneten des House of Commons. Es wird in insgesamt 650 Wahlkreisen (eng. constituencies) je ein Sitz nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben, dies bedeutet, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen den Sitz im Unterhaus erhält. Erreicht eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze, entsteht aus jener die neue Regierung. Ihr*e Parteivorsitzende*r wird zum/zur Premierminister*in.
Wie auch in Deutschland gibt es in Großbritannien verschiedenen Parteien (eng.: parties), die Briten und Britinnen wählen können. Einige der größeren Parteien sind:
Abschließend findest Du eine Tabelle zu den einzelnen Parteien bezüglich ihrer Ideologie, politischen Positionierung, dem Gründungsdatum und dem Führenden der Partei.
Der tatsächliche volle Name dieser Partei lautet Conservative and Unionist Party. Sie wurde im Jahr 1834 gegründet und ist auch heute noch mit über der Hälfte der Sitze im House of Commons, sowie dem größten Anteil der Sitze im House of Lords, an der Macht.
Auch der aktuelle Premierminister (eng.: Primeminister) Rishi Sunak ist dieser Partei angehörig (Stand Oktober 2022).
Die Conservative and Unionist Party wird klassischerweise von der middle und upper class gewählt. Sie steht dafür in der Kritik, dass sie finanzielle Einschnitte in den Bereichen Gesundheitswesen (eng.: Healthcare), Staatsausgaben (eng.: public spending/government spending) und Sozialleistungen (eng.: social benefits/welfare benefits) vornimmt.
Der Brexit wurde von vielen Angehörigen dieser Partei unterstützt.
Schau Dir zum besseren Verständnis noch mal die Erklärungen "British Society" und "Brexit" an.
Die Labour and Co-operative Party entstand im Jahr 1900 und ging im Jahr 1970 mit der jetzigen Schwesterpartei Co-operative Party ein Bündnis ein. Sie ist mit knapp unter einem Drittel der Sitze im House of Commons und dem zweitgrößten Anteil der Sitze im House of Lords, die zweitgrößte Partei in Großbritannien. Die Partei ist eng verbunden mit Gewerkschaften, welche auch an der Gründung der ursprünglichen Partei beteiligt waren.
Die Labour and Co-operative Party wird klassischerweise von der middle class gewählt. Die Partei hat sich gegen den Brexit ausgesprochen.
Die Scottish National Party (SNP), die im Jahr 1934 als Fusion zweier Parteien (National Party of Scotland & Scottish Party) gegründet wurde, ist die größte in Schottland vertretene Partei. Im gesamten Großbritannien ist die SNP die drittgrößte Partei. Die Partei strebt die schottische Unabhängigkeit von Großbritannien an und vertritt das Konzept des inclusive nationalism. Dieser beinhaltet, dass die schottische Kultur zusammen mit demokratischen Werten und Gleichberechtigung vereint sind.
Die Partei hat sich gegen den Brexit ausgesprochen und sieht Schottland als Teil von Europa.
Die viertgrößte Partei in Großbritannien ist die Liberal Democratic Party (The Lib Dems). Sie wurde 1988 als Fusion zweier Parteien (Liberal Party & Social Democratic Party) gegründet. Ihre Werte stehen stark im Gegensatz zu denen der regierenden Conservative Party. Sie sind zudem dafür, das britische Wahlsystem zu verändern.
Die Partei hat sich gegen den Brexit ausgesprochen.
Die genauen Anteile der Parteien in den Parliament Houses lauten wie folgt (Stand 2021):
The Conservative Party: Unterhaus 364/650 - Oberhaus 258/824 - Scottish Parliament 31/129
The Labour Party: Unterhaus 198/650 - Oberhaus 173/824 - Scottish Parliament 22/129
Scottish National Party: Unterhaus 12/ 650 - Oberhaus 86/ 824 - Scottish Parliament 64/129
The Liberal Democratic Party: Unterhaus 45/650 - Oberhaus 0/824 - Scottish Parliament 4/129
Es gibt natürlich insgesamt mehr als vier politische Parteien, weshalb Du in der folgenden Tabelle einen Überblick über weitere wählbare Parteien in Großbritannien bekommst, die Stand 2021 im House of Commons vertreten sind:
Name der Partei | Gründung | Politische Position | Ideologie/ Ideology | Führende Person |
Conservative and Unionist Party | 1834 | Mitte - Rechts | Wirtschaftsliberalismus, Britischer Unionismus, Konservatismus | Rishi Sunak |
Labour Party | 1900 | Mitte - Links | Demokratischer Sozialismus | Keir Starmer |
Scottish National Party | 1934 | Mitte Links | Schottischer Nationalismus & Unabhängigkeit, Demokratischer Sozialismus, Lokalpatriotismus, Populismus, Pro-Europa, Volkspartei | Nicola Sturgeon |
Liberal Democrats | 1988 | Mitte - Links | (Sozialer) Liberalismus, Pro-Europa | Ed Davey |
Democratic Unionist Party | 1971 | Rechts | Britischer Unionismus & -Nationalismus, Rechter Flügel, Populismus, Nationaler & Sozialer Konservatismus, Harte Euroskepsis | Jeffrey Donaldson |
Sinn Féin | 1970 | Mitte bis Mitte Links | Demokratischer Sozialismus, Linker Flügel, irischer Republikanismus | Mary Lou McDonald |
Plaid Cymru | 1925 | Mitte bis Mitte Links | Walisischer Nationalismus & Unabhängigkeit, Demokratischer Sozialismus, Umweltschutz, Lokalpatriotismus | Adam Price |
Social Democratic and Labour Party | 1970 | Mitte - Links | Irischer Nationalismus, Demokratischer Sozialismus | Colum Eastwood |
Alba Party | 2021 | Mitte | Schottischer Nationalismus & -Unabhängigkeit | Alex Salmond |
Green Party of England and Wales | 1990 | Links | Progressivismus, Umweltschutz, Pro-Europa | Siân Berry |
Alliance Party of Northern Ireland | 1970 | Mitte bis Mitte Links | Liberalismus, Nicht-Religiös, Pro-Europa | Naomi Long |
In dieser Tabelle findest Du einige wichtige Vokabeln, die Dir im Kontext des politischen Systems Großbritanniens helfen können:
Englisches Wort - Politisches System Großbritannien | Deutsches Wort - Politisches System Großbritannien |
political party | Partei |
election | Wahl |
to vote | wählen |
parliament | Parlament |
constitution | Verfassung |
constituency | Wahlkreis |
executive | Exekutive |
judiciary | Judikative |
legislature | Legislative |
healthcare | Gesundheitswesen |
public spending / government spending | Staatsausgaben |
social benefits / welfare benefits | Sozialleistungen |
social classes | soziale Klasse ODER Gesellschaftsschicht |
primeminister | Premierminister |
policy | Politik/Richtlinie |
Großbritannien ist eine konstitutionelle Monarchie. Die repräsentative Demokratie gehört allerdings zu einem der Prinzipien der britischen Verfassung. Das Volk wählt Abgeordnete in das House of Commons.
Das Volk wählt Abgeordnete in das House of Commons Das Parlament (Legislative) besteht aus jenem und dem House of Lords). Erreicht eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze, entsteht aus ihr die neue Regierung. Ihr Parteivorsitzender wird zum Premierminister. Der Monarch ist politisch gesehen nur für Formalitäten zuständig und übt keine Macht aus, dies fällt dem Kabinett (Premierminister & Minister) zu (Exekutive). Der Supreme Court bildet die Judikative.
Die britische Regierung besteht aus dem Premierminister und den Ministern im Kabinett. Hinzu kommen Abgeordnete im House of Commons sowie Adlige, Bischöfe und hochrangige Personen im House of Lords. Der Monarch hat eine rein formelle Funktion. Der Supreme Court ist für die Rechtssprechung.
Alle, die in Großbritannien wohnen und über 18 sind können alle fünf Jahre einen Abgeordneten in das House of commons wählen. Es gibt insgesamt 650 Wahlkreise & gewählt wird nach dem Mehrheitswahlrecht. Erreicht eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze, entsteht aus ihr die neue Regierung & der Parteivorsitzende wird zum Premierminister.
England wird aktuell von Rishi Sunak, dem Premierminister Englands, regiert.
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