Checks and Balances USA

Checks and Balances in der Geschichte

Anders als du vielleicht annimmst, haben sich nicht die USA das System der Gewaltenteilung und damit der Checks und Balances ausgedacht. Das System hat seinen Ursprung nämlich im antiken Rom.

Die Herkunft der Checks and Balances

Der Historiker Polybius identifizierte im alten Rom das Regierungssystem als eines mit drei Bereichen (eng. branches), die unterschiedliche Funktionen haben. Nach seiner Idee bestand ein Regierungssystem aus:

• der Monarchie (dem Konsul oder oberster Richter (eng. chief magistrate)
• der Aristokratie (dem Senat)
• der Demokratie (dem Volk)

Der französische Richter und Historiker Baron de Montesquieu setzte sich einige Jahre später mit Polybius Idee noch weiter auseinander. In seinem Werk "Vom Geist der Gesetze" (frz. "De l'esprit des lois") aus dem Jahr 1748 machte de Montesquieu klar, dass die Willkür die größte Bedrohung für ein funktionierendes System und die einzige Lösung dafür die Gewaltenteilung sei.

Checks and Balances in den USA

Das Prinzip der Checks and Balances wurde auf der Grundlage dieser Idee entwickelt und erstmals in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika 1787 aufgeschrieben. Zusätzlich führten die Gründerväter dualen Föderalismus (eng. dual federalism) ein, der den 13 ehemaligen Kolonien Eigenständigkeit in dem neuen Zusammenschluss der Vereinigten Staaten versprach.

Über die Jahre entwickelte sich daraus ein kooperatives System, bei dem die zentrale Regierung der USA (also der Bund) immer mehr Aufgaben der Einzelstaaten übernahm. Das lag vor allem daran, dass der Bund den Staaten finanzielle Mittel zur Verfügung stellte, sogenannte Federal grants-in-aid, die in zwei Kategorien geteilt werden: Categorial und Block Grants.

Die sogenannten Categorial Grants konnten so verteilt werden, dass gewisse Staaten bevorzugt wurden. Meist waren das die Staaten, die einer Partei, z. B. den Demokraten, treu sind. Das bedeutet, dass, in diesem Stadt seit vielen Jahren immer wieder die gleiche Partei im Wahlkampf unterstützt wird.

Die Categorial Grants finanzierten einzelne Projekte, wie in der Bildung oder beim Straßenbau. Durch die Categorical Grants fühlten sich jedoch die Einzelstaaten in den 1980er Jahren stark eingeschränkt und zu sehr abhängig vom Bund.

Unter dem Präsident Ronald Reagan, der von 1981 bis 1989 regierte, wurde versucht die administrative Verantwortung, also welche Projekte realisiert werden und welche nicht, wieder den Einzelstaaten zurück zu geben. Doch der Versuch des sogenannten "New Federalism" scheiterte: Die Regierung gab in den 1990er Jahren noch mehr Categorical Grants aus. Die allgemeinen Block Grants, die ohne Bedingungen vergeben werden, wurden weniger. In der folgenden Grafik siehst du wie sich das Verhältnis änderte:

Abbildung 2: Verhältnis der Grants in den 1990ernAbbildung 1: Verhältnis der Grants in den 1970ern

Das System der Checks and Balances in den USA heute

Temporale Machtkontrolle

Bei der temporalen Machtkontrolle geht es um das Volk, das in den Wahlen seine Macht temporär an Wahlmänner und –frauen abgibt. Es ist also eine Machtübergabe auf Zeit – nur während der Wahlen.

Dabei werden der Kongress (die Legislative) und der Präsident (die Exekutive) von den Wahlmänner und -frauen gewählt. Während der Präsident auf vier Jahre und maximal zwei Wahlperioden gewählt wird, besteht der Kongress aus dem Senat und dem Abgeordnetenhaus, die jeweils auf sechs bzw. zwei Jahre gewählt werden. 

Vertikale Machtkontrolle

Die vertikale Machtkontrolle beschreibt das Verhältnis zwischen den einzelnen Staaten und der Bundesregierung der USA: Den Föderalismus. 

In der Verfassung von 1787 wurde der duale Föderalismus (eng. dual federalism) festgeschrieben. Das bedeutet, dass eine starke Trennung der Staaten und der Bundesregierung stattfand. Die besonderen Rechte, die nur der Bundesregierung zustanden, wurden in Artikel 1 der Verfassung festgelegt. 

Gleichzeitig besitzt der Präsident, als Teil der Bundesregierung, implied (dt. implizite) powers:

• Der Präsident hat Macht über "notwendige und angemessene Gesetze" (Necessary and proper clause)
• Der Präsident ist für das Gemeinwohl zuständig (General Welfare clause)

Durch die vielfältigen Interpretationsmöglichkeiten der implied powers, war es schwer die darin enthaltenen Aufgabenbereiche klar zu definieren. Unter anderem gab es deshalb Streitigkeiten zwischen dem Bund und den Einzelstaaten. In solchen Fällen entschied der Supreme Court welcher Seite Recht zugesprochen wurde.

Heute herrscht ein kooperativer Föderalismus (eng. cooperative federalism), in dem der Bund die meiste Macht besitzt. Nach wie vor gilt jedoch: Die Einzelstaaten haben alle Aufgabenbereiche einer Regierung inne, die ihnen nicht explizit durch ein Gerichtsurteil oder einen Zusatzartikel der Verfassung abgesprochen werden! 

Beispiele für das Checks and Balances-System USA

Im Folgenden findest du zwei Beispiele für die Kontrollmöglichkeiten zwischen den Gewalten.

Machtkontrolle im Kongress

Da der Kongress als gesetzgebende Macht die wohl stärkste der drei Gewalten ist, gibt es auch innerhalb des Kongress weitere Kontrollen, um die Balance zu erhalten. So konkurrieren die 100 Mitglieder des Senats und die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses untereinander um die Posten der Minister*innen. Zusätzlich besteht ein Kampf um Status. Die für sechs Jahre gewählten Senator*innen sind durch ihre Rolle als Vertreter*innen eines ganzen Bundesstaats höher im Ansehen.

                    Abbildung 3: Donald Trump zur Lage der Nation im Capitol Hill 2018
Quelle: Saul Loeb/AFP

Für eine Gesetzesvorlage wird jedoch verlangt, dass die beiden Kammern (Repräsentantenhaus und Senat) zusammenarbeiten, denn nur, wenn eine Vorlage von beiden abgesegnet wurde, wird sie zum Gesetz. Meistens verhandeln der Mitarbeiterstab (eng. congressional staff) und ein Vermittlungsausschuss (eng. conference commitee) über Kompromisse, um eine Vorlage zu vervollständigen. Nur in seltenen Situationen, wie bei der Rede des Präsidenten oder der Präsidentin zur Lage der Nation kommen beide Kammern zusammen, wie du im Bild oben siehst.

Vorteile der Checks und Balances USA 

Im Folgenden lernst du einige Vorteile kennen, die das System der Checks and Balances USA mit sich bringt:

• Legislative, Exekutive, Judikative oder einzelne Personen haben keine absolute Macht (d. h. sie können nicht allein entscheiden)
• Durch die verschiedenen Institutionen ist es Bürger*innen durch Klagen und die Presse möglich leichter auf die Politik Einfluss zu nehmen und Regierungspositionen in Frage zu stellen
• Insbesondere in der Exekutive ist es möglich durch die klare Trennung vom Kongress auch für Außenstehende politisch aktiv zu werden

Nachteile der Checks und Balances

Nachteile der Checks and Balances sind:

• Wenn ein unified government zustande kommt, ist der Kongress korruptionsanfällig, das heißt er stellt seine eigene Position über die demokratischen Werte, wie zuletzt unter Trump zu sehen war
• Wenn ein divided government zustande kommt, können politische Entscheidungen zu einem Stillstand kommen
• Es kommt zu einem komplizierten Verwaltungsapparat, da jede Gewalt eigene Vertreter, Secretaries und Berater hat