Brexit

Im folgenden Artikel erklären wir dir, worum es sich beim Brexit handelt, welche Ursachen zu dem EU-Austritt der UK (United Kingdom) geführt haben und welche Folgen dieser Austritt nach sich zieht. Dieser Artikel hilft dir die Politik des Vereinigten Königreichs besser zu verstehen.

Was ist der Brexit?

In einem Referendum (Volksentscheid) am 23. Juni 2016 wurden die englischen Staatsbürger dazu aufgerufen abzustimmen, ob sie weiterhin in der EU bleiben wollen oder nicht. Mit einer knappen Mehrheit von 51,9% entschied sich das englische Volk für einen Austritt aus der Europäischen Union. Der damalige Premierminister David Cameron trat daraufhin zurück und seine Nachfolgerin Theresa May übernahm die Aufgabe die anstehenden Verhandlungen für den Brexit zu führen.

Welche Ursachen führten zum Brexit?

• Nationalstolz und Sehnsucht nach einem "Global Britain"
• Angst vor Überfremdung durch Zuwanderer
• Zuwachs bei Anti-EU-Partei UKIP
• Generationenkonflikt, da vorwiegend ältere Bürger*innen für den Brexit gestimmt haben

Das Referendum im Jahr 2016 wurde bereits 2013 angekündigt, als der damalige Premierminister David Cameron innerhalb seiner eigenen Partei (Conservative Party) aber auch durch den Zuwachs bei der Anti-EU-Partei UKIP immer mehr Handlungsdruck bekam. Viele Faktoren führten zu wachsenden Zweifeln bei der britischen Bevölkerung, ob die Europäische Union dem Vereinigten Königreich auf Dauer schaden wird. 

Nationalstolz und die Nostalgie des British Empire  

Das British Empire war das größte Königreich aller Zeiten und hatte seinen Höhepunkt im Jahr 1920 mit nahezu 500 Millionen Menschen unter britischer Herrschaft. Die britische Geschichte bezüglich der Kolonialherrschaften, sowie die zwei gewonnen Weltkriege, sind natürlich tief in der britischen Kultur verankert. Das Vereinigte Königreich musste sich nie jemandem fügen, sondern konnte stets alle Entscheidungen allein treffen.

Dieser Wunsch nach Unabhängigkeit und Souveränität konnte innerhalb der EU-Mitgliedschaft nicht ausgelebt werden, da die EU-Mitgliedsstaaten viele Entscheidungen gemeinsam fällen müssen.

Angst vor Zuwanderung und Überfremdung

Eine weitere Sorge der Briten ist die Überfremdung durch einwandernde Osteuropäer nach Großbritannien. Diese Debatte gelangte an ihren Höhepunkt als polarisierende Bilder der Flüchtlingskrise 2015 (ein Jahr vor dem Volksentscheid) durch die Medien gingen. Die Flüchtlingskrise sorgte in vielen Ländern für Aufregung und Diskussionen über das Versagen der EU. Auch in dem Volksentscheid über den Brexit war die Migrationsproblematik ein entscheidender Faktor. 

Generationenkonflikt

Wie oben bereits beschrieben, fühlt sich die knappe Mehrheit der Briten unter europäischer Flagge nicht angemessen repräsentiert und in ihrer Souveränität und Entscheidungsfreiheit eingeschränkt. Wirft man einen genaueren Blick auf die prozentualen Werte, fällt einem ein deutlicher Unterschied zwischen der jüngeren und der älteren Generation auf. 

Während jede*r Dritte 18-24-Jährige die Zukunft der Briten in der EU sieht, sind bei den 50-64 Jährigen die deutliche Mehrheit für einen Ausstieg aus der EU. Die ältere Generation hat also den Brexit beschlossen.

Wie liefen die Verhandlungen für den Brexit ab?

• Monatelange Verhandlungen mit vielen Hindernissen
• Theresa Mays Vorschlag erhielt dreimal keine Mehrheit in London
• Backstop sorgt für Uneinigkeit im Vereinigten Königreich
• Austrittsdatum wird mehrfach verschoben
• Boris Johnson (Brexit-Hardliner) wird neuer Premierminister
• Einigung auf Handels- und Partnerschaftsabkommen im Dezember 2020

Mit dem beschlossenen Referendum begann für das Vereinigte Königreich und die Europäische Union eine langwierige Phase der Verhandlungen. Die damalige Premierministerin Theresa May reicht im März 2017 einen Antrag zum EU-Austritt beim EU-Ratspräsident Donald Tusk ein. Der Austritt muss innerhalb der folgenden zwei Jahre durchgeführt werden. May handelt in den folgenden Monaten einen Vertrag mit der EU aus, der festlegt, wie Großbritannien die EU verlassen wird.

Folgende Punkte stehen im Zentrum der Verhandlungen:

• das Austrittsdatum: 29.03.2019
• Zölle (Warenverkehr aus/nach UK)
• Was passiert mit EU-Bürgern in Großbritannien und mit Briten in der EU?
• Grenze zwischen Nordirland und Irland

Nach ersten Verhandlungen kristallisiert sich die Grenzsituation auf der irischen Insel als entscheidender Faktor. Da Nordirland eine Provinz Großbritanniens ist, gehört es nach dem Brexit nicht mehr zur Europäischen Union und bildet somit eine EU-Außengrenze, die direkt durch die irische Insel verläuft. 

Der sogenannte "backstop" soll diese Problematik lösen.

Was ist der "backstop"?

Der Backstop soll nach dem Brexit Grenzkontrollen und Check-Points zwischen der Republik Irland und Nordirland verhindern. Er greift ein, wenn bis Ende 2022 keine andere Lösung gefunden worden ist und hat keine Befristung. Mithilfe des Backstops bleibt das Vereinigte Königreich Mitglied der EU-Zollunion, wodurch in der Provinz Nordirland keine Grenzkontrollen nötig sein werden.

Uneinigkeit im britischen Parlament

Der von Theresa May ausgehandelte Vertrag stößt im britischen Parlament auf großen Widerspruch. Viele sind mit dem Backstop nicht einverstanden, denn sie sehen die Zukunft Großbritanniens als selbstständiges, gut vernetztes "Global Britain". Das Vereinigte Königreich kann aber keine eigenständigen Handelsverträge mit Drittländern aushandeln, solange es noch Mitglied in der EU-Zollunion ist. Aufgrund der Schwierigkeiten auf eine Einigung im britischen Parlament wird das Austrittsdatum auf den 31. Oktober 2019 verschoben. Nachdem das von Theresa May ausgehandelte Brexit-Abkommen bei den Abstimmungen in London dreimal gescheitert ist, tritt Theresa May am 24. Juli 2019 zurück.

Boris Johnson wird neuer Premierminister

Das Parlament wählt den Brexit-Hardliner Boris Johnson als neuen Premierminister. Das Austrittsdatum wird wiederum auf den 01. Februar 2020 verschoben. Im Dezember 2019 legt Johnson dem Unterhaus einen neuen Entwurf für ein Austrittsabkommen vor und erhält sowohl vom Unter-, als auch vom Oberhaus die Zustimmung.

Am 29. Januar stimmen dann auch die Vertreter der EU dem Vertrag zu und somit verlässt das Vereinigte Königreich zum 01. Februar 2020 die Europäische Union.

Die Einigung zwischen der EU und Großbritannien

Nach weiteren Verhandlungen einigen sich beide Parteien am 24. Dezember 2020 auf ein umfangreiches Handels- und Partnerschaftsabkommen, das zum 01. Januar 2021 vorläufig und zum 01. Mai 2021 endgültig in Kraft trat. Das Abkommen beruht auf einem Freihandelsabkommen, sodass keine Zölle notwendig sind. Um aber weiterhin einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, wurden von beiden Parteien umfangreiche Regelungen festgelegt. 

Darüber hinaus wird die Europäische Union und Großbritannien eine enge Sicherheitspartnerschaft pflegen, um weiterhin gemeinsam an der Verbrechensbekämpfung mitzuwirken.

Welche Folgen hat der Brexit?

Der Brexit hat sowohl wirtschaftliche, politische als auch gesellschaftliche Folgen. Einige davon können folgender Aufzählung entnommen werden:

stockender Lieferverkehr vor Dover

Wirtschaftlich

• Lieferverkehr stockt
• Investitionen der britischen Unternehmen sinken
• erhöhter bürokratischer Aufwand für Unternehmen
• enorme wirtschaftliche Folgen zu erwarten

Politisch

• Großbritannien möchte sich als "Global Player" integrieren
• Weiterhin enge Zusammenarbeit mit der EU
• Das Vereinigte Königreich schließt neue Handelsverträge (z.B. Japan)

Gesellschaftlich

• Einreise mit Reisepass möglich
• Visum wird benötigt, wenn man im Vereinigten Königreich arbeiten und leben möchte
• Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland bleibt eine "weiche" Grenze

Welche Position vertritt Schottland?

Viele Schotten fühlten sich nach dem Brexit-Referendum 2016 nicht mehr angemessen von der britischen Regierung repräsentiert. Deshalb drängt die schottische Regierung auf ein zweites Unabhängigkeitsreferendum, um sich möglicherweise als eigenes Land wieder der EU anzuschließen. Das Parlament in London unter Boris Johnson blockiert diese Abstimmung bislang, allerdings versicherte der britische Vize-Premierminister Michael Grove der schottischen Bevölkerung:

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