Großbritannien gehört seit 2020 nicht mehr zur Europäischen Union: Die Entscheidung zum EU-Austritt kam durch eine Volksabstimmung am 23. Juni 2016 zustande. Die Nachricht traf viele überraschend und schockierte. Wie also kam es dazu? Wie wurde der Brexit umgesetzt und welche Folgen brachte er mit sich?
Brexit Definition
Das Wort "Brexit" setzt sich aus den Wörtern British und Exit zusammen – also auf Deutsch "britischer Austritt".
Der Brexit meint den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Offiziell wurde der 31. Januar 2020 zum Brexit-Austrittsdatum. Seitdem gehört das Vereinigte Königreich nicht mehr zur EU.
Es ist das erste Mal in der Geschichte, dass ein Mitgliedstaat die EU verlassen hat. Durch den Brexit mussten viele wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Themen neu mit der EU verhandelt werden. Über einige dieser Punkte wird auch aktuell noch diskutiert (Stand 2022).
Die Europäische Union, auch "EU" abgekürzt, gründete sich als Friedensprojekt mit einer einheitlichen Währung, einheitlichen Regelungen, viel Zusammenarbeit und Reisefreiheit ohne Grenzkontrollen. 27 Staaten gehören aktuell der EU an (Stand 2022). 1972 trat das Vereinigte Königreich, das sich aus den Ländern England, Schottland, Wales und Nordirland zusammensetzt, der Europäischen Union bei.
Brexit Ursachen
Mehrere Faktoren führten dazu, dass sich die britische Gesellschaft fragte, ob die Europäische Union dem Vereinigten Königreich auf Dauer eher schaden würde. Die Idee für eine Abstimmung zum Brexit wurde bereits 2013 angekündigt und später vom damaligen britischen Premierminister Cameron im Wahlkampf aufgegriffen. Aber von vorn: Welche Faktoren bestärkten den Wunsch, aus der EU auszutreten?
Nationalistische Parteien
Einige Briten und Britinnen sind noch besonders stolz auf das ehemalige British Empire und all seine Errungenschaften. Da das Vereinigte Königreich sich EU-Regeln beugen musste, kam es immer wieder zu Interessenkonflikten und somit zu dem Wunsch nach Unabhängigkeit von der EU.
Parteien, die für den Brexit warben, waren besonders die Conservative Party (umgangssprachlich = Tories) sowie die UK Independence Party (Anti-EU-Partei UKIP). Beide versprachen den britischen Bürger*innen, dass das Vereinigte Königreich durch den EU-Austritt, wieder zu wahrem Reichtum finden würde. Unter anderem dadurch erhielten beide Parteien immer mehr Zuwachs und Wähler*innenstimmen.
Angst vor Zuwanderung
Einige Briten und Britinnen hatten die Sorge, dass die zu vielen "Ausländer*innen" ihnen z. B. die Arbeitsplätze wegnehmen könnten und sich mit ihren anderen kulturellen Normen nicht integrieren würden. Außerdem gab es auch direkte Beschwerden wegen der EU-Flüchtlingspolitik, die zu EU-Austrittsforderungen führten. Es wurde angeprangert, es seien zu viele Personen in die EU aufgenommen worden, für die die EU aber gar nicht die menschenwürdigen Ressourcen und organisatorischen Mittel zur Verfügung hätte. Ein so kurzsichtiges Verhalten der EU-Politik wollten die Brexit-Befürworter*innen nicht noch ein Mal erleben.
Fischfang
Der Fischfang in Großbritannien ist bedeutsam für die Wirtschaft sowie für die Herstellung des britischen Nationalgerichts Fish and Chips. Doch seit dem Beschluss der EU-Fangquoten läuft das Geschäft für die britischen Fischer*innen und Händler*innen immer schlechter, da der Fisch-Ertrag sinkt. Von einem Austritt aus der EU wurde sich eine Besserung der Situation versprochen.
Unter einer Fangquote versteht man eine festgelegte Menge an Wassertieren (Fischen u. a.), die in einem festgesetzten Gebiet während eines bestimmten Zeitraumes gefangen werden darf. Das ist wichtig, um die Fischbestände zu erhalten und Nachhaltigkeit zu garantieren. Durch die gemeinsame Fischereipolitik (GFP) der Europäischen Union werden Gemeinschaftsquoten auf die EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt. So sollen allen Mitgliedstaaten gleiche Anteile an den maximal zulässigen Fangmengen zukommen.
Brexit Austrittsdatum & Wahlergebnisse
In einem Referendum (Volksentscheid) am 23. Juni 2016 wurden die britischen Staatsbürger*innen dazu aufgerufen, abzustimmen, ob sie weiterhin in der Europäischen Union (EU) bleiben wollen oder nicht.
Bei einem Volksentscheid können wahlberechtigte Personen direkt über ein politisches Thema auf Landesebene abstimmen.
Mit einer knappen Mehrheit von 51,9 Prozent entschied sich das britische Volk für einen Austritt aus der Europäischen Union. 48,1 Prozent stimmten dagegen. Insgesamt beteiligten sich 72,2 Prozent der britischen Bevölkerung. Um die Ergebnisse des Referendums besser verstehen zu können, kannst Du Dir die folgenden Auswertungen und Faktoren zum Brexit ansehen:
Brexit: England
Das Brexit-Wahlverhalten zeigte unter anderem auch regionale Spaltungen auf. Die Ergebnisse fielen in den einzelnen Länderteilen ziemlich unterschiedlich aus, und die Entscheidungen waren oft sehr knapp.
- England und Wales stimmten für den Brexit
- Grund sind u. a. sozial-ökonomische Faktoren:
- ländlich/deindustrialisierte Gebiete mit hoher Erwerbslosigkeit stimmten eher für den Brexit
- nur in wirtschaftlich besser gestellten Gegenden, wie z. B. London stimmten Bürger*innen gegen den Brexit
Brexit: Schottland
Seit der Wahl 2011 und dem Einzug der Schottischen Nationalpartei (SNP) wurden vor Ort zunehmend Stimmen laut, die die Unabhängigkeit vom Königreich Großbritannien forderten.
Wusstest Du, dass Schottland und England lange eigene, voneinander unabhängige Königreiche waren? Über mehrere Jahrhunderte kam es vermehrt Konflikten zwischen den beiden Königreichen. 1707 wurde dann der Act of Union beschlossen. Durch dieses "Vereinigungsgesetz" wurden die Parlamente von London und Edinburgh zum Königreich Großbritannien zusammengeführt. Erfahre mehr dazu in der Erklärung "England vs Scotland".
Am 18. September 2014 stimmten die schottischen Bürger*innen ab, ob Schottland ein unabhängiger Staat werden sollte.
- 55 Prozent der Wähler*innen stimmten für den Verbleib im Vereinigten Königreich (ein Antrag auf ein neues Unabhängigkeitsreferendum wurde 2020 vom damaligen britischen Premierminister Boris Johnson abgelehnt).
- 23. Juni 2016 Brexit-Referendum: Die schottische Mehrheit stimmte mit 62 Prozent für den Verbleib in der EU. Schottland muss sich aber dem Mehrheitsentscheid des Vereinigten Königreichs unterordnen.
Brexit: Nordirland und Irland
Nordirland stimmte mit rund 56 Prozent für den Verbleib in der EU.
- Grenze zwischen Irland und Nordirland wurde durch den Brexit zur EU-Außengrenze
- neue Verhandlungen zwischen Irland und Nordirland, z. B. Personen- / Warenverkehr, Zölle etc.
- für die Verhinderung einer "harten Grenze" (Zölle, Passkontrollen): Backstop (Du erfährst unten mehr dazu)
Um Nordirlands und Irlands Rolle beim Brexit verstehen zu können, ist es von Vorteil für Dich zunächst einige historische Hintergründe zu erfahren.
Die Insel "Irland" ist seit Dezember 1920 in zwei Teile gespalten:
- Irischer Freistaat (ab 1949: Republik Irland)
- Nordirland
Vor dem Brexit gehörten beide Teile Irlands der EU an. Zu Großbritannien gehörte die Republik Irland jedoch schon seit 1922 nicht mehr. Wie die Spaltung Irlands genau abgelaufen ist und welche innerpolitischen Konflikte es gab, erfährst Du in den Erklärungen "Irland", "Nordirlandkonflikt" und "Karfreitagsabkommen".
Hier siehst Du genau aufgeteilt, welches Land nach dem Brexit-Entscheid welchen Bündnissen angehört:
| Irland | Nordirland |
| EU angehörig | durch Brexit aus der EU ausgetreten |
| gehört nicht zu Großbritannien | gehört zu Großbritannien |
Wahlbeteiligung nach Alter
Welchen Einfluss hatte das Alter der Wähler*innen auf ihr Wahlverhalten? Wirfst Du einen Blick auf die prozentualen Werte, wird Dir ein deutlicher Unterschied zwischen der jüngeren und der älteren Generation auffallen:
| Altersgruppe | Prozentuale Stimmen für den Brexit |
| 18-24 | 23 % |
| 25-49 | 40 % |
| 50-64 | 53 % |
| 65+ | 59 % |
Du kannst in der Statistik erkennen:
- Je älter eine wahlberechtigte Person war, desto eher stimmte sie für den Brexit.
- Jeder Dritte 18- bis 24-Jährige stimmte für den Verbleib in der EU.
- Die 50- bis 65+ -Jährigen stimmten mit einer deutlichen Mehrheit für den Brexit.
Insgesamt nahmen mehr Menschen der älteren Generation als Jüngere an der Brexit-Abstimmung teil. Somit hat die ältere Generation den Brexit beschlossen und die jüngere musste sich unterordnen.
Brexit: Verhandlungen
Die Entscheidung, aus der EU auszutreten, zieht viele Konsequenzen nach sich. Viele Punkte, Themen und Auskommen müssen neu verhandelt werden – Verhandlungen dauern heute, über zwei Jahre nach der Entscheidung, noch immer an (Stand Oktober 2022). Was sind und waren die zentralen Punkte der Brexit-Verhandlungen zwischen EU und Vereinigtem Königreich?
Brexit Deal
Der Brexit Deal regelte den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU – die Grundentscheidung also. Zunächst wurde das Brexit-Austrittsdatum auf den 29.03.2019 festgelegt. Aufgrund von Verhandlungen und Aufschüben folgte der tatsächliche Brexit dann erst am 31. Januar 2020. Nach dem Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU hat dieser zwei Jahre Zeit, den endgültigen Ausstieg zu vollziehen. In dem Austrittsabkommen wurden die Bedingungen des Austritts festgelegt: Verhandelt wurde über Warenhandel, Arbeitsrecht, Kapitalmarkt, freie Niederlassung und vieles mehr.
Austrittsabkommen – Withdrawal Agreement
Das Austrittsabkommen The Withdrawal Agreement ("Rückzugvereinbarung") trat am 24. Januar 2020 in Kraft, nachdem es am 17. Oktober 2019 zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich vereinbart worden war. Es legt Regeln für einen geordneten Brexit sowie Vereinbarungen für Wirtschaft und Handel fest. Es umfasst mit dem Backstop auch ein "Protokoll zu Irland und Nordirland".
Backstop
Ein Knackpunkt des Withdrawal Agreements (WA) war, dass die EU forderte, es dürfe keine "harte" Grenze auf der Insel zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland geben.
Eine "harte" Grenze meint in diesem Zusammenhang, dass keine stationären Grenzkontrollen (Pass- und Zollkontrollen) an der Grenze stattfinden sollten.
Daher wurde die Regelung einer "weichen" Grenze in einem Teil des WA unter dem Stichwort Backstop ("Auffangmechanismus", "Absicherung") festgelegt. Der Backstop sah vor, dass Großbritannien so lange Mitglied der EU-Zollunion bleibt, bis eine andere Lösung gefunden ist. Der irische Backstop gehörte mit zur größten Hürde bei den Brexit-Verhandlungen.
Diese Regelung galt, da sie dem WA angehörte, ebenfalls nur bis zum tatsächlichen Brexit.
Boris Johnson, Brexit & andere Premierminister
Zwischen dem Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 und dem endgültigen Verlassen der EU am 31. Januar 2020 gab es drei verschiedene Premierminister. Weshalb zwei davon zurücktraten, erfährst Du hier:
- David Cameron: Cameron kündigte Neuverhandlungen der britischen EU-Verträge an, wollte aber nicht tatsächlich die EU verlassen. Als das Brexit-Referendum den Austritt aus der EU ankündigte, trat er im Oktober 2016 zurück.
- Theresa May: May musste, obwohl sie ursprünglich Brexit-Gegnerin war, die Verhandlungen um den Brexit herum führen. Nachdem ihr ausgehandeltes Brexit-Abkommen dreimal in London gescheitert war, trat sie im Juli 2019 zurück.
- Boris Johnson: Johnson war dafür, den Brexit so schnell wie möglich, egal unter welchen Umständen (nach dem Motto do or die, also "tun oder sterben") umzusetzen. Sein Entwurf des Austrittsabkommens erlangte aus London und der EU Zustimmung und somit verließ das Vereinigte Königreich unter dem heute ehemaligen Premierminister Boris Johnson am 31. Januar 2020 die Europäische Union.
Brexit: Auswirkungen
Der EU-Austritt hinterlässt immer noch wirtschaftliche, gesellschaftliche sowie politische Spuren.
Wirtschaftliche Folgen
Auch die Wirtschaft hat den Brexit zu spüren bekommen:
- LKW-Fahrerinnen und -Fahrer verließen mit dem Brexit (aufgrund der strengeren Regeln für "Arbeiter aus EU-Staaten") das Land. Die Folge: Fahrer*innen fehlten, die Tankstellen mit Benzin und Supermärkte mit Essen und Trinken belieferten.
- strengere Richtlinien für die Einfuhr von Lebensmittel aus der EU: Wer nach Großbritannien liefert und dort verkaufen möchte, muss nun vorher viele Formulare ausfüllen sowie mehr Geld und Zeit aufwenden. Es kam zu häufigen Lieferverzögerungen durch Grenzkontrollen. Aus dieser Warenknappheit heraus schrumpft das Angebot und der Preis steigt.
Politische Folgen
Der Brexit brachte auch politische Auswirkungen mit sich: Das Europäische Parlament hat sich durch den EU-Austritt des Vereinigten-Königreichs verändert.
- zunächst weniger Abgeordnete im Parlament (705 statt 751)
- weniger Mitglieder im EU-Ministerrat
Was ist mit diesen frei gewordenen Abgeordneten-Sitzen passiert? 30 Sitze wurden auf andere Länder verteilt: Frankreich, Spanien, Italien, Niederlande, Irland und weitere Länder entsandten zusätzliche Abgeordneten. Die restlichen 43 Sitze wurden vorerst nicht besetzt.
Trotz des EU-Austrittes möchte das Königreich weiterhin eng mit der EU im Austausch stehen und zusammenarbeiten. Es ging ihnen bei dem Austritt also nicht darum, jegliche Verbindungen zu kappen, sondern mehr Selbstbestimmung leben zu können. So ist das Vereinigte Königreich z. B. nicht mehr Teil des EU-Emissionshandelssystems, bleibt dem Pariser Klima-Abkommen und dem Nicht-Rückschritt beim Klimawandel und Kohlenstoffpreisen aber trotzdem verpflichtet.
Gesellschaftliche Folgen
Besonders gesellschaftlich hat der Brexit zahlreiche Folgen nach sich gezogen:
- Kein freier Personenverkehr nach Großbritannien mehr: für kurze Besuchs- oder Geschäftsreisen brauchen EU-Bürger*innen kein Visum, jedoch wird der Reisepass benötigt – Personalausweis reicht nicht mehr aus; möchten EU-Bürger*innen länger als sechs Monate in Großbritannien aufhalten, brauchen sie ein Visum; unterschiedliche Visa müssen beantragt werden für EU-Bürger*innen, die im Vereinigten Königreich leben und arbeiten wollen
Ein Visum ist eine Erlaubnis zur Einreise in ein bestimmtes Land in einem bestimmten Zeitraum. Es wird als Stempelabdruck im Reisepass abgebildet.
- Viele Migrant*innen besetzten leere Arbeitsstellen; durch Brexit und Verlust ihres Aufenthaltsrechts verließen viele von ihnen Großbritannien, sodass ein Fachkräftemangel entstand; Problem: Berufsqualifikationen werden nicht mehr automatisch anerkannt; Qualifikationen müssen in jedem EU-Mitgliedstaat neu beantragt werden
- Staatsangehörige Großbritanniens haben nicht mehr die Freiheit, in der EU zu studieren, zu arbeiten, ein Unternehmen zu gründen oder in der EU zu leben; ebenfalls betroffen: der akademische Austausch – durch erschwerte Einreise (und verschärften Aufenthaltsbedingungen) ist Organisation von Auslandssemestern komplizierter geworden
Brexit aktuell
Das neue Handels- und Kooperationsabkommen zwischen Großbritannien und EU beruht nun im Grunde auf einem partnerschaftlichen Freihandelsabkommen, das weder Zölle noch Quoten vorsieht. Gerechte Rahmenbedingungen wurden durch verbindliche Regeln vereinbart, um so einen fairen Wettbewerb zu garantieren. Dies betrifft Standards im
- Verbraucherschutz,
- Arbeitnehmerschutz,
- Umwelt- und Klimabereich sowie
- den Bereich der staatlichen Beihilfen.
Die Bestimmungen sind seit dem 1. Mai 2021 gültig. Die Verhandlungen nach dem Brexit halten jedoch weiter an (Stand 2022).
Schottisches Unabhängigkeits-Bestreben
Inzwischen hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon das ersehnte zweite Referendum bezüglich der schottischen Unabhängigkeit von Großbritannien bis Ende 2023 angekündigt – notfalls auch ohne Zustimmung der Zentralregierung in London. Dafür wurden schon erste Dokumente veröffentlicht, die dafür werben, dass Schottland außerhalb des Vereinigten Königreichs wirtschaftlich erfolgreicher sein würde. Weitere Informationen zu den Themen Handel, Steuern und Ausgaben, Währung, Verteidigung, Soziales sowie EU-Mitgliedschaft sollen demnächst folgen.
Brexit - Das Wichtigste
- "Brexit" = Austritt des Vereinigten Königreichs aus Europäischer Union: erfolgte am 31. Januar 2020 endgültig
- Ursachen: Nationalstolz, Angst vor Überfremdung, unzufriedene Arbeiter (z. B. Fischer)
- 23. Juni 2016 erfolgte die Volksabstimmung zum Brexit
- die Mehrheit der Wähler*innen waren ältere Menschen aus ländlichen Gegenden, die mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der EU stimmten
- Verhandlungen über EU-Austrittsbedingungen dauerten jahrelang
- britische Premierminister*innen während Brexit: David Cameron, Theresa May, Boris Johnson
- Schottland: fordert die Unabhängigkeit von Großbritannien und den Verbleib in der EU
- Irland und Nordirland: Grenzkonflikt, da Irland der EU angehört, aber nicht Großbritannien und Nordirland aus der EU durch den Brexit ausgetreten ist, aber zu Großbritannien gehört → Grenze zwischen Irland und Nordirland zur EU-Außengrenze
- Withdrawal Agreement: Austrittsabkommen für Übergangsperiode bis endgültigen Brexit
- Backstop: Vermeidung einer "harten" Grenze zwischen Irland und Nordirland durch andauernde britische Mitgliedschaft in der EU-Zollunion
- Backstop gestrichen: Austritt aus Zollunion → In gesamt Irland gelten nun die EU-Regeln weiter. Stattdessen gibt es nun zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs Zollkontrollen. (D.h.: "weiche Grenze" zwischen Nordirland und dem Vereinigten Königreich mit Zollkontrolle)
- Brexit-Auswirkungen:
- belastet die Wirtschaft und den Handel
- beeinträchtigt politische Beziehungen und internationalen Austausch
- höhere Bürokratie (z. B. für Einwander*innen)
- Arbeitskräftemangel
- kein freier Personenverkehr
Nachweise
- lpb-bw.de: Der Brexit. Der EU-Austritt Großbritanniens und seine Folgen. (23.06.2022)
- ec.europa.eu: The EU-UK Withdrawal Agreement. (23.06.2022)
- ec.europa.eu: Protokoll zu Irland und Nordirland. (23.06.2022)
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