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Großbritannien ist nicht mehr Teil der Europäischen Union: Die Entscheidung zum EU-Austritt kam durch eine Volksabstimmung am 23. Juni 2016 zustande. Die Nachricht traf viele überraschend und schockierte. Wie kam es dazu? Und wie ist der Brexit dann wirklich umgesetzt worden?
Das Wort "Brexit" setzt sich aus den Wörtern British und Exit zusammen. Übersetzt ins Deutsche heißt es "britischer Austritt".
Der Brexit meint den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Das Brexit-Austrittsdatum war der 1. Februar 2020. Seitdem gehört das Vereinigte Königreich nicht mehr zur EU.
Es ist das erste Mal in der Geschichte, dass ein Mitgliedstaat die EU verlassen hat. Durch den Brexit mussten viele wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Themen neu mit der EU verhandelt werden. Über einige dieser Punkte wird auch noch aktuell diskutiert.
Die Europäische Union, auch "EU" abgekürzt, und gründete sich als Friedensprojekt mit einer einheitlichen Währung, einheitlichen Regelungen, viel Zusammenarbeit und Reisefreiheit ohne Grenzkontrollen. 27 Staaten gehören aktuell der EU an. 1972 trat das Vereinigte Königreich, das sich aus den Ländern England, Schottland, Wales und Nordirland zusammensetzt, der Europäischen Union bei.
Viele Faktoren führten zu wachsenden Zweifeln bei der britischen Bevölkerung, ob die Europäische Union dem Vereinigten Königreich auf Dauer schaden könnte. Die Idee für eine Abstimmung zum Brexit wurde bereits 2013 angekündigt. Dir werden hier, einige Gründe für den Wusch aus der EU auszutreten, genannt:
Einige Briten und Britinnen sind noch besonders stolz auf das ehemalige British Empire und all seine Errungenschaften. Durch die Unterordnungspflicht des Vereinigten Königreichs an gemeinsame EU-Regeln kam es immer wieder zu Interessenkonflikten und dem Wunsch nach Unabhängigkeit sowie Souveränität.
Wenn Du mehr zum Thema erfahren möchtest, schau Dir die Erklärung "British Empire" und ein Beispiel für britischen Kolonialismus unter "Colonialism in South Africa" an.
Parteien, die für den Brexit warben, waren besonders die Conservative Party (umgangssprachlich = Tories) sowie die UK Independence Party (Anti-EU-Partei UKIP). Diese versprachen den britischen Bürger*innen, durch den EU-Austritt, das Vereinigte Königreich wieder zu wahrem Reichtum verhelfen zu können. Beide Parteien erhielten immer mehr Zuwachs und Wähler*innenstimmen.
Wenn Du mehr über die britischen Parteien und deren Politik im Allgemeinen wissen willst, schau Dir gerne die Erklärung "Politisches System Großbritannien" und "Parteien England" an.
Einige Briten und Britinnen hatten die Sorge, dass die zu vielen "Ausländer*innen" ihnen z. B. die Arbeitsplätze wegnehmen könnten und sich mit ihren anders kulturellen Normen nicht integrieren würden. Diese Debatte gelangte an ihren Höhepunkt, als Bilder der Flüchtlingskrise 2015 ein Jahr vor dem Volksentscheid durch die Medien gingen. Dadurch wurde die Angst vor einer "Lawine der Überfremdung" noch angeheizt.
Dann gab es aber auch direkt wegen der EU-Flüchtlingspolitik Beschwerden, welche zu EU-Austrittsforderungen führten. Es wurde insgesamt angeprangert, es seien zu viele Personen in die EU aufgenommen worden. Die EU hätte aber gar nicht die menschenwürdigen Ressourcen und organisatorischen Mittel zur Verfügung. So ein "Versagen" der EU-Politik wollten die Brexit-Befürworter nicht noch ein Mal erleben.
Der Fischfang in Großbritannien ist bedeutsam für die Wirtschaft sowie für die Herstellung des britischen Nationalgerichts Fish and Chips. Doch seit dem Beschluss der EU-Fangquoten läuft das Geschäft für die britischen Fischer*innen und Händler*innen immer schlechter und der Fisch-Ertrag sinkt.
Unter einer Fangquote versteht man eine festgelegte Menge an Wassertieren (Fischen, u. a.), die in einem festgesetzten Gebiet während eines Zeitraumes gefangen werden dürfen. Dies ist wichtig, um die Fischbestände zu erhalten und Nachhaltigkeit zu garantieren. Durch die gemeinsame Fischereipolitik (GFP) der Europäischen Union werden Gemeinschaftsquoten nach einem festen Schlüssel auf die EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt. So sollen allen Mitgliedstaaten gleiche Anteile an den maximal zulässigen Fangmengen zukommen.
Es heißt zwar, dass die Gewässer gleichberechtigt genutzt werden, jedoch fangen die EU-Fischereiflotten die Hälfte ihres Fisch-Ertrages in britischen Gewässern. Dabei fällt der Anteil des Vereinigten Königreiches am EU-Fischfang lediglich klein aus. Das heißt, die britischen Fischer können nicht mehr richtig in ihren eigenen Landesgewässern fischen und verdienen immer weniger. Dies ist einer der Ursachen für die Unzufriedenheit mit der EU. Großbritannien wollte mit dem Brexit wieder Kontrolle über seine Gewässer zurückerlangen und selbst über den Zugang seiner Gewässer bestimmen.
In einem Referendum (Volksentscheid) am 23. Juni 2016 wurden die britischen Staatsbürger*innen dazu aufgerufen, abzustimmen, ob sie weiterhin in der Europäischen Union (EU) bleiben wollen oder nicht.
Bei einem Volksentscheid können wahlberechtigte Personen direkt über ein politisches Thema auf Landesebene abstimmen.
Mit einer knappen Mehrheit von 51,9 Prozent entschied sich das britische Volk für einen Austritt aus der Europäischen Union. 48,1 Prozent stimmten dagegen. Insgesamt beteiligten sich 72,2 Prozent der britischen Bevölkerung.
Um die Ergebnisse des Referendums besser verstehen zu können, kannst Du Dir die folgenden Auswertungen und Faktoren zum Brexit ansehen:
Das Brexit-Wahlverhalten zeigte unter anderem auch regionale Spaltungen auf. Die Ergebnisse fielen in den einzelnen Länderteilen ziemlich unterschiedlich aus, und die Entscheidungen waren oft sehr knapp.
Seit der Wahl 2011 und dem Einzug der Schottischen Nationalpartei (SNP) wurden immer mehr Stimmen lauter, welche die Unabhängigkeit vom Königreich Großbritannien forderten.
Wusstest Du, dass Schottland und England lange eigene, voneinander unabhängige Königreiche waren? Über mehrere Jahrhunderte kam es viel zu Konflikten zwischen den beiden Königreichen bis zu dem Zeitpunkt, als der Act of Union ("Vereinigungsgesetz") 1707 beschlossen wurde. Durch dieses Vereinigungsgesetz wurden die Parlamente von London und Edinburgh zum Königreich Großbritannien zusammengeführt. Erfahre mehr dazu in der Erklärung "Rivalry between Scotland and England".
Nordirlands stimmte mit rund 56 Prozent für den Verbleib in der EU.
Um Nordirlands und Irlands Rolle beim Brexit verstehen zu können, ist es von Vorteil für Dich zunächst einige historische Hintergründe zu erfahren.
Die Insel "Irland" ist seit 1922 in zwei Teile gespalten:
Vor dem Brexit gehörten beide Teile Irlands der EU an. Zu Großbritannien gehörte die Republik Irland jedoch schon seit 1922 nicht mehr. Wie die Spaltung Irlands genau abgelaufen ist und welche innerpolitischen Konflikte es gab, erfährst Du in den Erklärungen "Irland", "Nordirlandkonflikt" und "Karfreitagsabkommen".
Hier siehst Du genau aufgeteilt, welches Land nach dem Brexitentscheid welchen Bündnissen angehört:
Nordirland | |
EU angehörig | durch Brexit aus der EU ausgetreten |
gehört nicht zu Großbritannien | gehört zu Großbritannien |
Welchen Einfluss hatte das Alter der Wähler*innen auf ihr Wahlverhalten? Wirfst Du einen Blick auf die prozentualen Werte, kann Dir ein deutlicher Unterschied zwischen der jüngeren und der älteren Generation auffallen:
Altersgruppe | Prozentuale Stimmen für den Brexit |
18 - 24 | 23 % |
25 - 49 | 40 % |
50 - 64 | 53 % |
65+ | 59 % |
Du kannst in der Statistik erkennen...
Somit hat die ältere Generation den Brexit beschlossen und die Jüngeren ihre Chance vertan.
Was waren die zentralen Punkte der Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich?
Der Brexit Deal regelte den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU. Zunächst wurde das Brexit-Austrittsdatum auf den 29.03.2019 festgelegt. Aufgrund von Verhandlungen und Aufschüben, folgte der tatsächliche Brexit dann erst am 1. Mai 2021. Der Austritt musste innerhalb von zwei Jahren erfolgen. Dir wird nun erklärt, was das Austrittsabkommen für Punkte enthält. Verhandelt wurde über Warenhandel, Arbeitsrecht, Kapitalmarkt, freie Niederlassung und vieles mehr.
Das Austrittsabkommen The Withdrawal Agreement (übersetzt: Rückzugsvereinbarung) trat am 1. Februar 2020 in Kraft, nachdem es am 17. Oktober 2019 zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich vereinbart worden war. Es legt Regeln für einen geordneten Brexit fest sowie Vereinbarungen für Wirtschaft und Handel. Es umfasst mit dem "Backstop" auch ein "Protokoll zu Irland und Nordirland". Das Withdrawal Agreement galt für die Übergangsperiode bis zum entgültigen Brexit-Austrittsdatum 1. Mai 2021.
Ein Knackpunkt des Withdrawal Agreements (WA) war, dass die EU forderte, es dürfe keine "harte" Grenze auf der Insel zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland geben. Daher wurde die Regelung einer "weichen" Grenze in einem Teil des WA unter dem Stichwort Backstop (Auffangmechanismus, Absicherung) festgelegt. Der Backstop sah vor, dass Großbritannien so lange Mitglied der EU-Zollunion bleibt, bis eine andere Lösung gefunden ist. Die Regelung galt daher auch nur für die Übergangszeit bis zum Brexit-Austrittsdatum 1. Mai 2021. Der irische Backstop gehörte mit zur größten Hürde bei den Brexit-Verhandlungen.
Wie wurde der Backstop des "Protokolls zu Irland und Nordirland" umgesetzt? Wurde er überhaupt realisiert?
Theresa May scheiterte mit ihrem Backstop-Plan im Parlament in London mehrfach und kündigte dann ihren Rücktritt an. Der Backstop hatte vorgesehen, dass das Vereinigte Königreich in Binnenmarkt und Zollunion bleibt. Am 1. Januar 2021 verließ Großbritannien jedoch schließlich den EU-Binnenmarkt sowie die Zollunion.
Bereits am 17. Oktober 2019 wurde dann ein verändertes Brexit-Abkommen durch Boris Johnson vorgestellt, welches u.a. den Backstop nicht mehr enthielt. Die Änderung sah nun vor, für die EU bestimmte Güter, schon in Großbritannien zu verzollen und zu kontrollieren. Zudem trat an dessen Stelle eine nur für Nordirland gültige Sonder-Regelung, die auch trotz des EU-Austritts Großbritanniens weiter gilt.
Wie Du siehst, soll weiterhin sichergestellt werden, dass keine "harte" Grenze entsteht. Somit gelten EU-Regeln in gesamt Irland weiter. Stattdessen gibt es nun zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs Zollkontrollen.
Warum lehnten die britische Regierung den Backstop und damit den Verbleib in der Zollunion ab?
Großbritannien befürchtet so, ewig an die EU gebunden zu sein und keine eigenen Handelsabkommen mit Drittländern wie etwa den USA, China oder Kanada abschließen zu können. Der Backstop kann nicht einseitig aufgekündigt werden. Großbritannien hätte am liebsten das Beste aus beiden Welten: Verträge mit Drittländern, aber auch eine Zollunion mit der EU.
Warum bestand die EU auf den Backstop?
Die EU befürchtete einen ungerechten Wettbewerb. Durch einen "harten" Brexit und dem Verlassen der Zollunion könnte Großbritannien Waren nach Lust und Laune in die EU bringen, ohne Mindeststandards beachten oder Zölle zahlen zu müssen. Dies würde zu einem britischen Wettbewerbsvorteil gegenüber den EU-Ländern führen.
2. Februar 2022 - Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland
Der Nordirischer Agrarminister Edwin Poots (seit Januar 2020 im Amt) ordnete an, dass Nordirland die Zollkontrolle von Waren einstellen wird. Begründet wird das nordirische Handeln: Die Versorgung Nordirlands würde unter den Grenz-Kontrollen zu Großbritannien leiden. Und tatsächlich kommt es durch die Zollkontrollen oft zu Problemen und wirtschaftlichen Belastung gesamt Irlands. Viele Nordiren prangern an, dass sie sich durch die Grenz-Kontrollen abgespalten fühlen von Großbritannien.
Die Republik Irland kritisiert dagegen das Vorgehen Nordirlands. Sie meinen, die Verhandlungen mit der EU seien nun gefährdet und der Brexit-Vertrag werde gebrochen. Die nordirische Regierung beharrt jedoch darauf, dass das was sie tun legal sei. Die Sorge besteht, dass der "Nordirland-Konflikt" wieder entfacht.
Zwischen dem Brexit-Referendum am 23. Juni 2016 und dem entgültigen Verlassen der EU am 1. Februar 2020 gab es drei verschiedene Premierminister. Weshalb zwei davon zurück traten, erfährst Du hier:
David Cameron war damaliger Parteivorsitzender der "Konservativen Partei" und Premierminister Großbritanniens (2010-2016). Er kritisierte EU-Reglungen und kündigte Neuverhandlungen der britischen EU-Verträge mit anschließendem Volksentscheid zur Frage des Verbleibs Großbritanniens in der EU an. Cameron betonte jedoch auch die durch einen EU-Austritt entstehenden gravierenden Konsequenzen für Großbritannien. Er hoffte, dass es nicht dazu kommen würde. Nach dem Brexit-Referendum und dem damit beschlossenen Austritt aus der EU, trat David Cameron im Oktober 2016 zurück.
Am 13. Juli 2016 wird Theresa May (2016-2019) Nachfolgerin und zur neuen Premierministerin ernannt. Die ursprüngliche Brexit-Gegnerin musste nun die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung umsetzen. Im März 2017 reichte Theresa May einen Antrag zum EU-Austritt beim EU-Ratspräsident Donald Tusk ein. Der Austritt musste nun innerhalb der folgenden zwei Jahre durchgezogen werden. In den langwierigen Verhandlungen bemühte sie sich vergeblich um Zugeständnisse der EU. Nachdem Mays ausgehandeltes Brexit-Abkommen (Withdrawal Agreement mit Backstop) in London dreimal gescheitert war, trat sie als Premierministerin und Chefin der "Konservativen Partei" am 24. Juli 2019 zurück.
Das Parlament wählte am 24. Juli 2019 den Brexit-Hardliner Boris Johnson als neuen Premierminister ins Amt. Er ist Politiker der "Konservativen Partei" und versprach den Brexit so schnell wie möglich, und zwar unter allen Umständen (do or die), umzusetzen. Er schaffte dies jedoch nicht ganz so schnell wie gewollt und so wurde auch unter ihm das Austrittsdatum verschoben. 2019 mit einem neuen Entwurf für ein Austrittsabkommen hatte Johnson dann Erfolg und erlangte Zustimmung aus London sowie der EU. Somit verließ das Vereinigte Königreich unter Boris Johnson zum 01. Februar 2020 die Europäische Union.
Der EU-Austritt hinterlässt immer noch wirtschaftliche, gesellschaftliche sowie politische Spuren. Du findest hier einige Folgen genannt:
Der EU-Austritt hinterlässt immer noch wirtschaftliche Spuren im Vereinigten Königkreich. Viele aus Osteuropa stammende Fachkräfte, darunter auch LKW-Fahrer, verließen mit dem Brexit und aufgrund der strengeren Regeln für "Arbeiter aus EU-Staaten" das Land. Die Folge: Fahrer fehlten, die Tankstellen mit Benzin und Supermärkte mit Essen und Trinken belieferten.
Ein anderer Grund für die leeren Supermarktregale waren aber auch die strengeren Richtlinien für die Einfuhr von Lebensmittel aus der EU. Wer nach Großbritannien liefert und dort verkaufen möchte, muss nun vorher viele Formulare ausfüllen sowie mehr Geld und Zeit aufwenden. Es kam zu häufigen Lieferverzögerungen durch Grenzkontrollen. Aus dieser Warenknappheit heraus, schrumpft das Angebot und der Preis steigt.
Nach dem Brexit wurden auch die Auswirkungen auf den Fischhandel schnell negativ spürbar, da Großbritannien die Hälfte seiner Fischerträge in die EU exportiert.
Der Brexit brachte auch einige politische Auswirkungen mit sich: Das Europäische Parlament hat sich durch den EU-Austritt des Vereinigte Königreichs verändert. Es waren zunächst weniger Abgeordnete im Parlament (705 statt 751) und weniger Mitglieder im EU-Ministerrat. Was ist mit diesen frei gewordenen Abgeordneten-Sitzen passiert? 30 Sitze wurden auf andere Länder verteilt: Frankreich, Spanien, Italien, Niederlande, Irland und weitere Länder entsandten zusätzliche Abgeordneten. Die restlichen 43 Sitze wurden vorerst nicht nachbesetzt.
Trotz dem EU-Austritt möchte das Königreich weiterhin eng mit der EU im Austausch stehen und zusammenarbeiten.
Das Vereinigte Königreich ist nicht mehr Teil des EU-Emissionshandelssystem, bleibt dem Pariser Klima-Abkommen und dem Nicht-Rückschritt beim Klimawandel und Kohlenstoffpreisen aber verpflichtet.
Bürger*innen Großbritanniens sowie auch der EU sind von den Brexit-Auswirkungen betroffen. Du findest hier einige Erklärungen zu den neuen Regelungen, an die sich die Bevölkerung nun anpassen muss.
Kein freier Personenverkehr mehr: Für kurze Besuchs- oder Geschäftsreisen brauchen EU-Bürger*innen kein Visum, jedoch wird der Reisepass benötigt. Der Personalausweis reicht nicht mehr aus. Wenn sich EU-Bürger*innen länger als sechs Monate in Großbritannien aufhalten möchten, brauchen sie jedoch ein Visum. EU-Bürger*innen, die im Vereinigten Königreich leben und arbeiten wollen, können unterschiedliche Visa beantragen.
Ein Visum ist eine Erlaubnis zur Einreise in ein bestimmtes Land in einem bestimmten Zeitraum. Es wird als Stempelabdruck im Reisepass abgebildet.
Viele Migranten hatten leere Arbeitsstellen besetzt. Durch den Brexit und dem Verlust ihres Aufenthaltsrechts, verließen diese Großbritannien und es kam zum erhöhten Fachkräftemangel. Ein großes Problem: Berufsqualifikationen werden nicht mehr automatisch anerkannt. Qualifikationen müssen in jedem EU-Mitgliedstaat neu beantragt werden. Dies verlangsamt den Arbeitsmarkt und Bewerbungsprozesse. Auch Staatsangehörige Großbritanniens haben nicht mehr die Freiheit, in der EU zu studieren, zu arbeiten, ein Unternehmen zu gründen oder in der EU zu leben.
Auch der akademische Austausch leidet. Durch die erschwerte Einreise und verschärften Aufenthaltsbedingungen ist die Organisation von Auslandssemestern komplizierter geworden. Bei einem Aufenthalt länger als 6 Monate muss ein Studierendenvisum beantragt werden.
Das neue Handels- und Kooperationsabkommen zwischen Großbritannien und EU beruht nun im Grunde auf einem partnerschaftlichen Freihandelsabkommen, das weder Zölle noch Quoten vorsieht. Gerechte Rahmenbedingungen wurden durch Regeln vereinbart, um so einen fairen Wettbewerb zu garantieren. Dies betrifft Standards im Verbraucherschutz, Arbeitnehmerschutz, Umwelt- und Klimabereich sowie den Bereich der staatlichen Beihilfen. Die Bestimmungen sind seit dem 1. Mai 2021 gültig. Die Verhandlungen nach dem Brexit halten jedoch noch weiter an.
Neue Territorial-Konflikte mit Frankreich
Seit dem Brexit verweigert die britische Regierung den französischen Fischern den Zugang zu ihren ehemaligen Fischereigründen. Dadurch kam und kommt es immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen. Seit 2022 sieht der EU-Kommissar jedoch das Ende im Fischerstreit nah. Nach langwierigen Verhandlungen sei es gelungen, die meisten Lizenzen für französische Fischer zum Fang in britischen Gewässern zu erwirken.
Schottisches Unabhängigkeits-Bestreben
Nun hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon das ersehnte zweite Referendum bis Ende 2023 angekündigt – notfalls auch ohne Zustimmung der Zentralregierung in London. Dafür wurden schon erste Dokumente veröffentlicht, die dafür werben, dass Schottland außerhalb des Vereinigten Königreichs wirtschaftlich erfolgreicher sein würde. Weitere Informationen zu den Themen Handel, Steuern und Ausgaben, Währung, Verteidigung, Soziales sowie EU-Mitgliedschaft sollen demnächst folgen.
Einfach erklärt beschreibt der Brexit den Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union.
"Brexit" setzt sich aus den Wörtern British und Exit zusammen. Es bedeutet übersetzt also so etwas wie "britischer Austritt" bzw. "Großbritannien tritt aus".
Der Brexit hat sowohl wirtschaftliche, politische als auch gesellschaftliche Auswirkungen auf Großbritannien und die EU.
Der Brexit trat am 31. Januar 2020 ein.
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