Regierungssystem USA

Regierungssystem USA - Aufbau

Anders als in Deutschland, haben die Staaten in Amerika viel Macht, um eigene Gesetze und Regelungen festzulegen. Der Aufbau des Regierungssystems in den USA grenzt ihre power jedoch etwas ein: Die Staaten sind durch die Verfassung an die Zentralregierung in Washington DC, der US-amerikanischen Hauptstadt, gebunden. Bundesweit werden oft Angelegenheiten wie Steuern, Außen- oder Verteidigungspolitik behandelt, während gesellschaftliche Fragen im Gesundheitswesen oder in der Bildung meist Sache der Einzelstaaten bleiben.

Regierungssystem USA einfach erklärt - Gewalteinteilung USA

Einfach erklärt, ist Grundlage für das Regierungssystem der USA die in der 1787 beschlossenen Verfassung festgelegte Gewalteinteilung. Die Verfassung der USA ist die älteste noch aktive Verfassung der Welt und dient vielen demokratischen Ländern als Grundlage für ihr eigenes System. Die in der Verfassung festgelegte Gewalteinteilung lässt sich wie folgt aufteilen:

• Legislative: gesetzgebende Gewalt ist der Kongress
• Exekutive: ausführende Gewalt ist der Präsident
• Judikative: richterliche Gewalt ist der Oberste Gerichtshof

Regierungssystem USA Grafik

Die folgende Grafik zeigt dir das Regierungssystem der USA und du kannst erkennen, wie die Gewaltenteilung zusammenwirkt.

Abb. 1 - Gewaltenteilung USA

Präsidentielles Regierungssystem USA

Die Politik der USA kann auch als präsidentielles Regierungssystem bezeichnet werden. Was bedeutet dieses präsidial oder präsidentiell eigentlich? Der Begriff weist auf die wichtige Position des Präsidenten/der Präsidentin der Vereinigten Staaten hin. Er oder sie ist Staatsoberhaupt und Regierungschef in einer Person und darf

• Oberbefehl über die Armee geben
• Minister ernennen
• Richter auf Lebenszeit am Obersten Gerichtshof ernennen
• bei Gesetzesvorlagen des Kongress ein Veto einlegen

Allerdings wird oft vergessen, dass auch der/die Präsident*in vom Kongress und dem Obersten Gerichtshof kontrolliert wird. Möchte er/sie zum Beispiel in den Krieg ziehen, benötigt er/sie trotz des Oberbefehls die Zustimmung des Kongresses.

Die Rolle des Kongress in den USA

Der Kongress besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Die Abgeordneten aus beiden Kammern werden von den Bürgern gewählt, das Repräsentantenhaus auf zwei und der Senat auf sechs Jahre. Als gesetzgebende Gewalt sind sie dafür zuständig Gesetze zu erstellen und zu verabschieden. Wenn der/die Präsident*in entschließt, bei einem Gesetzesentwurf Veto einzulegen, so kann der Kongress diesen Entwurf mit einer 2/3 Mehrheit dennoch verabschieden.

Die Rolle des Obersten Gerichtshofs in den USA

Die Aufgabe des Supreme Court ist zu prüfen, ob ein Gesetz gegen die Verfassung verstößt. Fälle können von Bundesgerichten zum obersten Gericht weitergeleitet werden, wo neun Richter über den Fall entscheiden. Der Chief Justice ist das Oberhaupt und wird von acht Associate Justices unterstützt. Die Richter werden vom Präsidenten/von der Präsidentin auf Lebenszeit nominiert und vom Senat bestätigt.

Wahlen politisches System USA – einfach erklärt

Einfach erklärt, kannst du dir merken, dass im politischen System der USA das Wahlrecht lange Zeit Sache der einzelnen Staaten war. So war es für Minderheiten oft der Fall, dass sie in dem einen Staat wählen durften, in einem anderen jedoch nicht. Als die USA ihre Unabhängigkeit erklärten, durften erst nur weiße Männer ab 21 mit Besitztümern wählen. Das Alter wurde später auf 18 herabgestuft.

• 1830 bekamen besitzlose Weiße Wahlrecht zugesprochen.
• 1870 durften Schwarze wählen.
• 1920 erhielten Frauen das Wahlrecht.
• 1948 war es amerikanischen Ureinwohnern in den meisten Staaten gestattet zu wählen.

Präsidentschaftswahlen in den USA

Der/die Präsident*in wird alle vier Jahre in einem mehrschrittigen Vorgang gewählt.

Schritt 1: Vorwahlen (Primaries)

Innerhalb einer Partei werden Kandidaten aufgestellt. Die Bürger*innen dürfen Delegierte wählen, die ihre Stimme für einen der Kandidat*innen abgeben. Es gibt offene und geschlossene Vorwahlen (open and closed primaries). Bei den offenen kann jeder teilnehmen, bei den geschlossenen ist eine Parteizugehörigkeit notwendig um wählen zu dürfen.

Schritt 2: Die Nominierung (Nomination)

Auf dem Parteitag der beiden Parteien (Demokraten und Republikaner) wird die Person zum/zur Präsidentschaftskandidaten/-kandidatin ernannt, die die Mehrheit der Stimmen von den Delegierten in den Vorwahlen erhalten hat. Diese Person bestimmt dann auch eine*n Kandidat*in für den/die Vizepräsident*in.

Schritt 3: Der Wahltag (Election Day)

Am Dienstag nach dem ersten Montag im November ist der Election Day. An diesem Tag wählen Wahlberechtigte Wahlmänner und Wahlfrauen, die für den Präsidenten/die Präsidentin stimmen.

Wichtig dabei ist das "Winner-takes-all" Prinzip: Wer mehr Wahlmänner oder -frauen für sich gewinnen kann, bekommt alle Wahlmänner und -frauen aus dem Bundesstaat angerechnet. Das bedeutet zum Beispiel:

Schritt 4: Das Electoral College

Da die Stimmen des Election Days per Gesetz einzuhalten sind, ist das Ergebnis der Wahlen bereits bekannt. Aber ca. 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag geben die Wahlmänner und -frauen ihre Stimmen im Electoral College ab, um das Ergebnis offiziell zu machen.

Schritt 5: Die Inauguration

Am 20. Januar des Folgejahres der Wahl wird der/die neue Präsident*in feierlich in das Amt eingeführt. Er/Sie darf zwei Wahlperioden regieren, insgesamt also maximal acht Jahre.

Regierungssystem USA Deutschland – Vergleich

Die folgende Tabelle ist ein Vergleich der Regierungssysteme der USA und Deutschland. Du kannst erkennen, was die grundlegenden Unterschiede zwischen dem Regierungssystem der Vereinigten Staaten und dem der Bundesrepublik Deutschland sind:

Um den Unterschied zwischen Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung besser zu verstehen findest du hier ein kleines Beispiel: