Politisches System Großbritannien

Das politische System in Großbritannien und im gesamten Vereinigten Königreich kann auf den ersten Blick im Vergleich zu anderen Staaten vielleicht komplex wirken. Anders als in anderen Ländern gibt es im UK nämlich gleich Wahlen und Parteien für vier Regierungsparlamente in

• Wales,
• Schottland,
• Nordirland und
• England.

Zusätzlich gibt es die Monarchie, ohne tatsächliche Macht, die für alle Landesteile zuständig ist. Du fragst Dich, ob das auch einfach erklärt geht? Dann bist Du hier genau richtig! Mehr zur Regierungsform in England, Schottland, Wales und Nordirland, sowie zu der Geschichte des politischen Systems in Großbritannien und Nordirland erfährst Du jetzt.

Regierungsform England und UK

Bei der Regierungsform Englands und entsprechend in ganz Großbritannien und Nordirland handelt es sich um eine sogenannte konstitutionelle Monarchie.

Bevor es jedoch zu der heutigen Staatsform in Großbritannien und Nordirland kam, durchlief die Regierung eine lange Geschichte und viele Veränderungen. Zum Beispiel spielt die Monarchie heute im Vergleich zu früher nur noch eine kleine Rolle im politischen System Großbritanniens. Dafür sind diese Akteure von besonderer Bedeutung für Großbritannien und Nordirland:

• Parlament mit dem englischen Oberhaus und Unterhaus
• Premierminister bzw. Premierministerin
• ungeschriebene Verfassung

Besonders relevant für die heutige Regierungsform in England und dem UK ist außerdem die dezentralisierte Regierung. Das heißt,

• Schottland,
• Nordirland und
• Wales

besitzen eigene Landesregierungen.

In diesen Landesregierungen sitzen nur Vertreter*innen ihres jeweils eigenen Landes und keine Vertreter*innen aus anderen Ländern des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland. Die jeweiligen Landesregierungen bestimmen ähnlich wie die Regierungen in deutschen Bundesländern zum Beispiel über folgende Aspekte:

• Bildung und Ausbildung
• Gesundheit und Gesundheitsdienste
• Kommunal- und Nationalverwaltung
• Fragen zur Kultur
• Tourismus
• Denkmalschutz
• öffentliche Ausgaben, die das eigene Land betreffen
• andere innerpolitische Entscheidungen, die nur das eigene Land betreffen

Aber was ist eigentlich mit England? England hat keine eigene Landesregierung, in der nur englische Vertreter*innen sind. Stattdessen ist der Sitz des Parlaments ganz Großbritanniens und Nordirlands in der englischen Stadt London. Um Dir diese dezentralisierte Regierung und ihre Vertreter*innen noch einmal zu verdeutlichen, sieh Dir diese Tabelle an:

Wenn Du also von der Regierungsform England sprichst, meinst Du in den meisten Fällen wahrscheinlich die Regierungsform Großbritanniens und Nordirlands: eine konstitutionelle Monarchie mit dezentralisierten Landesparlamenten.

Politisches System GB – Verfassung Großbritannien

Die Grundlage des politischen Systems Großbritanniens und Nordirlands ist die (ungeschriebene) Verfassung Großbritanniens. Was eine Verfassung ist, lernst Du kurz erklärt in dieser Definition:

Ungewöhnlicherweise hat das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland keine in einem einzelnen Dokument zusammengetragene Verfassung. Das bedeutet jedoch nicht, dass es keine Quellen für eine schriftliche Verfassung im politischen System Großbritanniens und Nordirlands gibt. Besonders relevant sind in diesem Fall

• überlieferte Konventionen,
• gegebene gesetzliche Vorschriften sowie
• anerkannte Veranschaulichungen der Verfassungsprinzipien.

Besonders historisch relevant ist für die Verfassung Großbritanniens und Nordirlands Folgendes:

• Magna Charta (1215)
  • bindet die Ausübung von Macht im politischen System an ein Gesetz
  • schränkt die Macht der Monarchin bzw. des Monarchen ein
  • gibt Parlament mehr Macht
• Petition of Rights (1628)
  • keine Steuererhebungen ohne die Zustimmung des Parlaments
  • keine Verhaftungen ohne Grund
  • kein Militärregime während Friedenszeiten
• Habeas Corpus Gesetz (1679)
  • Schutz vor willkürlichen Inhaftierungen ohne Gerichtsverfahren
• Bill of Rights (1689)
  • freie Wahlen
  • Redefreiheit
  • Regelmäßigkeit des Parlaments
  • Festlegung des aktuellen Wahlsystems

Die Verfassung Großbritanniens und Nordirlands basiert außerdem auf zwei Grundprinzipien: der Rule of Law und der Parlamentssouveränität. In der folgenden Tabelle siehst Du, was es mit den beiden Grundprinzipien der britischen Verfassung auf sich hat.

Zudem herrscht in Großbritannien und Nordirland das Gewohnheitsrecht, das Common Law. Dies beinhaltet, dass kein Gesetzbuch existiert. Es wird folglich nach konkreten Fällen und nicht nach Regeln entschieden. Die Rechtssprechung orientiert sich an sog. Präzedenzfällen (Musterentscheidungen).

Politisches System Großbritannien – Geschichte

Bevor das politische System Großbritanniens und Nordirlands seine heutige Staats- bzw. Regierungsform erhielt, pflegte es eine lange Geschichte als Monarchie. Einige wichtige Etappen in der Geschichte siehst Du im Folgenden:

• erste Erwähnung eines Parlaments ca. 1230 als Bezeichnung des "Allgemeinen Rats"
  • Mitglieder: adlige Engländer
• Erweiterung des Parlaments durch das House of Commons im späten 13. Jahrhundert
• erste Parlamentssitzung 1258
• Absetzung der Monarchie 1649
  • Eine Republik wurde ausgerufen.
  • Das Oberhaus hatte keine Macht mehr.
• 1649 bis 1660: Uneinigkeiten im Parlament & Bürgerkrieg
• erste freie Wahlen 1660: Wiedereinsetzen eines Königs (Charles II.)

Heute wird bei der Regierungsform im politischen System Großbritanniens und Nordirlands, wie Du bereits zu Beginn lesen konntest, von einer konstitutionellen (Erb)Monarchie gesprochen.

Regierungssystem Großbritannien – Landesregierungen

Wie Du bereits lesen konntest, handelt es sich beim Regierungssystem Großbritanniens und Nordirlands um ein dezentralisiertes System. Das war aber nicht immer so. Während Wales bereits seit dem 6. Jahrhundert politisch mit England verbunden war, waren Schottland und Nordirland lange Zeit eigenständige Staaten. In der folgenden Tabelle siehst Du, wann die beiden Länder mit England vereint wurden.

Diese Vereinigungen lösten die bisherigen Parlamente in Irland und Schottland auf. Nordirland erhielt erst 1998 wieder ein eigenes Parlament, dieses Mal getrennt vom Rest der Insel Irland. Schottland und Wales erhielten ein Jahr später eine eigene Landesregierung.

Für Wales gab es keinen Act of Union, da es sich nie um ein offizielles Königreich handelte. Stattdessen wurde Wales gewaltsam vom englischen König 1282 erobert und zu einem Fürstentum des Königreichs England ernannt. Es kam zwar immer wieder zu Aufständen, die nach Unabhängigkeit des britischen Nachbars verlangten. Erst 1998 erhielt Wales jedoch eine Landesregierung und damit ein Stück Anatomie.

Politisches System Großbritannien – Gewaltenteilung UK

Obwohl es sich beim politischen System Großbritanniens und Nordirlands nicht um eine Demokratie handelt, hast Du bereits gelernt, dass es sich dabei auf eine ungeschriebene Verfassung stützt. Teil dieser ungeschriebenen Verfassung ist die Gewaltenteilung im UK ("Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland").

Politisches System Großbritannien – Schaubild Aufbau

Um das Zusammenspiel der einzelnen Akteure im politischen System von Großbritannien und Nordirland besser zu verstehen, sieh Dir dieses Schaubild an:

Wie Du im Schaubild sehen kannst, ernennt der/die Monarch*in eine*n Premierminister*in, der bzw. die politisch gesehen die wichtigste und mächtigste Position belegt. Premierminister*innen haben weitgehend die unbegrenzte Entscheidungsgewalt, deshalb wird das Regierungssystem Großbritanniens und Nordirlands (system of government) teilweise als "Wahldiktatur" bezeichnet. Wie weit die Entscheidungsgewalt ausgenutzt wird, variiert, abhängig von den Amtsinhaber*innen.

Politisches System Großbritannien – Judikative UK: Der Supreme Court

Die Judikative im politischen System Großbritanniens und Nordirlands (UK) bildet der Supreme Court. Das höchste Gericht in Großbritannien hat seinen Sitz in London und stellt sicher, dass juristisch gesehen alles, was politisch von den Houses of Parliament ("Häusern im Parlament") beschlossen wird, dem Gesetz entspricht. Außerdem ist der Supreme Court zuständig für die Rechtssprechung. Dieses Gericht ist unabhängig von der Gesetzgebung sowie der Regierung.

Staatsoberhaupt Großbritannien

Das Staatsoberhaupt in Großbritannien ist der/die regierende Monarch*in – aktuell König Charles III. (Stand Frühjahr 2023). Da Großbritannien eine konstitutionelle Monarchie ist, ist die Macht des Königs/der Königin durch eine Konstitution (eng.: constitution), beschränkt.

Macht hat der/die König*in als Staatsoberhaupt im politischen System Großbritanniens und Nordirlands ohnehin kaum noch. Er/Sie steht meist beratend zur Seite und hat eine eher repräsentative Rolle. Man sagt auch, dass die Königin bzw. der König herrscht, aber nicht regiert.

Nichtsdestotrotz gibt es einige Aufgaben im politischen System Großbritanniens und Nordirlands, die vom Monarchen/von der Monarchin durchgeführt werden, wie bspw. die Eröffnung des Parlaments.

Premierministerin bzw. Premierminister England & UK

Teil der Gewaltenteilung ist auch immer die Exekutive. In England und dem ganzen Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK), ist die Premierministerin bzw. der Premierminister die Exekutive. Er bzw. sie bestimmt allerdings nicht allein, sondern wird von seinem/ihrem Kabinett unterstützt.

Zu den Aufgaben des Premierministers bzw. der Premierministerin gehören:

Das Kabinett wiederum hat die Aufgabe, über komplexe Sachverhalte zu entscheiden. Jede*r Minister*in ist für die Aufgabenerfüllung seines oder ihres bestimmten Ministeriums verantwortlich. Das Kabinett kann zudem über die Anweisung der Königin bzw. des Königs das englische Parlament auflösen.

House of Commons & House of Lords – Unterschied

Um Dir noch einmal den Unterschied zwischen dem House of Commons und dem House of Lords zu verdeutlichen, findest Du in der folgenden Tabelle die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Politisches System Großbritannien – Einfach erklärt

Einfach erklärt besteht das politische System von Großbritannien und Nordirland zusammengefasst aus folgenden Teilen:

• Exekutive: Premierminister*in und sein/ihr Kabinett

Politisches System Großbritannien – Wahlen

Das politische System in Großbritannien und Nordirland sieht alle fünf Jahre Wahlen, also elections, vor. Wahlberechtigt ist im Wahlsystem jede Person aus Schottland, England, Nordirland und Wales,

• die in Großbritannien wohnt und
• über 18 Jahre alt ist.

Das Wahlsystem in Großbritannien und Nordirland besagt außerdem:

• Nur Abgeordnete des House of Commons werden gewählt.
• Gewählt wird in insgesamt 650 Wahlkreisen (englisch: constituencies).
• Jede*r Wähler*in hat eine Stimme.

Sitze im Parlament Großbritanniens und Nordirlands (UK) werden nach dem sogenannten Mehrheitswahlrecht vergeben. Das heißt, dass der Kandidat bzw. die Kandidatin mit den meisten Stimmen den Sitz im englischen Unterhaus erhält.

Die 650 Wahlkreise sind in ganz Großbritannien und Nordirland, sodass folgende Verteilung entsteht:

• 533 Wahlkreise in England
• 59 Wahlkreise in Schottland
• 40 Wahlkreise in Wales
• 18 Wahlkreise in Nordirland

Erreicht eine Partei die relative Mehrheit (mehr als 50 %) der Sitze im Parlament, entsteht aus jener die neue Regierung. Ihr*e Parteivorsitzende*r wird zum/zur Premierminister*in.

Britisches Wahlsystem – Schottland, Nordirland, Wales

Da Schottland, Nordirland und Wales eigene Landesregierungen besitzen, unterscheidet sich das britische Wahlsystem in diesen zu dem in London. Während zum Beispiel in London nur Vertreter*innen für das House of Commons gewählt werden, gibt es eine solche Unterscheidung in den Landesregierungen nicht. Stattdessen werden alle Vertreter*innen des jeweiligen Parlaments gewählt.

In der folgenden Tabelle siehst Du, wie viele Mitglieder je in den Landesregierungen sitzen und wann die Wahlen stattfinden.

Auch in den Landesregierungen gibt es eine Art Premierminister*in. Sie sind die Vorsitzenden der jeweiligen Landesregierung und werden First Minister (deutsch: "Erste*r Minister*in") genannt.

Der Großteil der Mitglieder in allen drei Landesregierungen wird nach dem Mehrheitswahlsystem gewählt. Für die Wahlen der Landesregierungen in Wales, Schottland und Nordirland hat jede*r Wähler*in zwei Stimmen. Wie auch bei der Wahl für das englische Unterhaus in London werden im Wahlsystem die einzelnen Länder in Wahlkreise aufgeteilt.

• Wales: 40 Gebiete
• Nordirland: 18 Gebiete
• Schottland: 32 Gebiete

Die Wahlkreise in Schottland sind dabei dieselben wie bei den Wahlen für das Parlament in London, England.

Politisches System Großbritannien – Parteien

Wie auch in Deutschland gibt es im politischen System von Großbritannien und Nordirland verschiedenen politische Parteien (eng.: parties). In der folgenden Tabelle findest Du einige Informationen über die größten Parteien in Großbritannien und Nordirland.

Politisches System Großbritannien – Vergleich

Wenn Du das politische System in Großbritannien und Nordirland im Vergleich zu anderen Ländern betrachtest, kann Dir Folgendes auffallen:

• Die meisten Länder besitzen eine niedergeschriebene Verfassung, Großbritannien nicht.
• In vielen Ländern gibt es Präsident*innen – das Staatsoberhaupt in Großbritannien ist jedoch die Königin oder der König.