Karfreitagsabkommen

• Im Jahr 1541 erklärte sich König Henry VIII. zum König von Irland und England.
• Henry VIII. gründete in den folgenden Jahren die anglikanische Kirche.
• In England, Schottland und Wales konnte sich diese Kirche durchsetzen.
• Die Ir*innen jedoch leisteten Widerstand gegen die neue Kirche.
• Henry VIII. beschloss deshalb, Siedler*innen nach Irland zu schicken, um die anglikanische Kirche dort durchzusetzen.
• Diese Siedler*innen zeichneten sich durch Folgendes aus:
  • Angehörigkeit zur anglikanischen Kirche
  • Treue zur englischen Krone
• Diese Siedlungspolitik wurde System of Plantation (deutsch: "System der Ansiedlung") genannt.
• Die langfristig erfolgreichste Plantation war die in der Ulsterregion im heutigen Nordirland.
• Durch diese Siedlungspolitik wurde der Grundstein für den Nordirlandkonflikt gelegt.

1690 scheiterte der Versuch einer Rekatholisierung Englands. Danach wurden drastische Gesetze zur Unterdrückung der Katholik*innen, auch und vor allem in Nordirland, durchgesetzt. Die sogenannten Penal Laws verboten den Katholik*innen z. B.

• den Schulbesuch und
• das Ausüben von Ämtern im Parlament

Im 17. und im 18. Jahrhundert wurden diese Gesetze allerdings nur vereinzelt durchgesetzt.

Karfreitagsabkommen Irland – Act of Union 1800

Ein weiterer Grundstein für das Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement bzw. Belfast Agreement) in Irland war der Act of Union (deutsch: "Vereinigungsgesetz"). In diesem Gesetz von 1800 wurde der irische Staat aufgelöst. Streng genommen handelt es sich beim Act of Union um zwei Gesetzesvorlagen: eine in Irland und eine im Königreich Großbritannien.

• Irland beschloss, das irische Parlament aufzulösen.
• Das Parlament des neuen Vereinigten Königreichs wurde um die irischen Abgeordneten erweitert.

In Irland wurde nach und nach das britische Recht und System eingeführt. Die Protestant*innen erließen Gesetze, die vom Parlament in London bestätigt werden mussten, um die Katholik*innen systematisch in die Armut zu treiben. Diese Gesetze hatten einige Folgen für die Katholik*innen:

• katholische Schulen wurden verboten
• Verbot von Waffenbesitz
• Verbot von Pferdebesitz
• Verbot Land zu kaufen

Viele der Katholik*innen wanderten aufgrund dieser Gesetze in die USA aus, da sie dort auf ein besseres Leben hofften.

Nachdem 1846 eine große Hungersnot in Irland ausbrach und das britische Parlament nicht einschritt, um den Ir*innen zu helfen, wuchs in der irischen Bevölkerung immer mehr der Wunsch nach einem unabhängigen irischen Staat. Es bildeten sich zwei Parteien:

• Befürworter*innen eines irischen Staats schlossen sich als katholische Partei der Nationalist*innen zusammen.
• Befürworter*innen der Verbindung mit Großbritannien gründeten die Partei der protestantischen Unionist*innen.

Anglo-irischer Vertrag – Teilung Irlands

Der erste Anglo-Irische Vertag (englisch: anglo-irish agreement) sollte schließlich zur Unabhängigkeit Irlands führen. Im Laufe der Jahre wurde der Widerstand der unterdrückten Katholik*innen gegenüber der britischen Regierung immer größer. Als die britische Armee im Ersten Weltkrieg gegen Deutschland kämpfte, sahen die Iren und Irinnen darin ihre Chance, ihre Freiheit wiederzuerlangen. Es kam zu einem Unabhängigkeitskrieg, in dem die Irish Republican Army (IRA) gegen die britischen Truppen im eigenen Land kämpfte.

Was die IRA war, siehst Du in dieser Definition:

1921 kam es schließlich zum Anglo-Irischen Vertrag. In diesem wurde festgehalten, dass die Insel Irland in Nordirland und Irland aufgeteilt wird. Irland wurde zu einem Freistaat innerhalb des British Empire. Die Nordinsel gehörte weiterhin zum Vereinigten Königreich.

In einem Referendum (Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger*innen) vom 1. Juli 1937 stimmten die irischen Bürger*innen für eine neue Verfassung. Die Annahme dieser bewirkte, dass der Freistaat Irland am 29. Dezember 1937 zur Republik Irland wurde. Am 18. April 1949 verließ Irland schließlich das Commonwealth.

Karfreitagsabkommen (Good Friday Agreement) – Nordirlandkonflikt

Durch die Teilung Irlands kam es nicht zur Ruhe, sondern der Konflikt, der im Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement bzw. Belfast Agreement) endete, spitzte sich mit dem Nordirlandkonflikt (englisch: The Troubles) weiter zu. Die Gründe für die Eskalation waren:

• Katholikinnen und Katholiken bildeten seit langem eine Minderheit in Nordirland und lebten in Armut.
• Protestant*innen lebten in Nordirland in Wohlstand.

Irische Arbeiter*innen gingen schließlich auf die Straße, um friedlich gegen diese Ungerechtigkeit zu protestieren.

Bei diesen friedlichen Protesten blieb es jedoch nicht. Besonders in der nordirischen Stadt Derry kam es häufiger zu Protesten, von denen einige auch gewaltsam von der Polizei aufgelöst wurden. Im August 1969 kam es endgültig zu gewalttätigen Ausschreitungen.

Nationalist*innen und Unionist*innen führten immer wieder Anschläge aus. Dabei wurden auch Zivilist*innen verletzt und getötet. Erst mit dem Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement), das 1998 unterzeichnet wurde, nahmen die gewalttätigen Ausschreitungen ein Ende.

Anglo-Irischer Vertrag II. – Erste Friedensverhandlungen

Bevor das Karfreitagsabkommen unterzeichnet wurde, gab es ab den 1980er-Jahren bereits Bemühungen Frieden zwischen den Konfliktparteien zu schließen. Der zweite Anglo-Irische Vertrag 1985 sorgte für Folgendes:

• Die irische Regierung durfte eine beratende Rolle im Nordirlandkonflikt einnehmen.
• Gründung der Anglo-Irischen Regierungskonferenz

In der Anglo-Irischen Regierungskonferenz arbeiteten Vertreter*innen der britischen und irischen Regierung zusammen. Sie beschäftigten sich mit sicherheitsrelevanten, politischen und rechtlichen Fragen Nordirlands.

Karfreitagsabkommen – EU

Neben dem Anglo-Irischen Vertrag wird auch angenommen, dass die Europäische Union (EU) maßgeblich zur Beendigung des Nordirlandkonflikts und somit zum Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement) beitrug.

Wie viel die EU und das Anglo-Irische Abkommen jedoch zur Friedensfindung beitrugen, ist unklar. Der einseitige Waffenstillstand am 31. August 1994 der IRA wird aber zum Beispiel als Spätfolge des Anglo-Irischen Abkommens gesehen.

Über die Jahre wurde nicht nur durch das Anglo-Irische Abkommen, sondern auch durch die rege Zusammenarbeit mit der EU die Beziehung zwischen der britischen und irischen Regierung verbessert. So konnte 1998 das Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement) abgeschlossen werden.

Karfreitagsabkommen – Inhalt

Am 10. April 1998 unterzeichneten die Republik Irland und das Vereinigte Königreich das Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement) mit folgenden Inhalten:

• Bildung eines neuen nordirischen Parlaments
• Regierung, die auf dem Prinzip des Power-Sharings basiert
• paramilitärische Organisationen – wie die IRA – erklären ihre Entwaffnung
• Reformierung der nordirischen Polizei
• Zusammenarbeit von irischen und nordirischen Behörden
• Irland verzichtet auf eine Wiedervereinigung mit Nordirland
• Nordir*innen dürfen einen irischen Pass zusätzlich zum britischen Pass beantragen
• Großbritannien verringert Truppenpräsenz in Irland
• Nordirland bleibt Bestandteil des Vereinigten Königreichs, solange eine Mehrheit in Nordirland dafür stimmt
• keine "harte" Grenze zwischen Nordirland und Irland, d. h. keine Grenzkontrollen von z. B. Pässen oder Waren

Nach der Unterzeichnung des Karfreitagsabkommens bestätigten die Einwohner*innen Irlands und Nordirlands in einem Referendum diesen Vertrag. Die Nordir*innen stimmten mit ca. 72% für die Beschlüsse, die Ir*innen stimmten sogar mit 95% dafür.

Irland Wiedervereinigung – Karfreitagsabkommen

Eine besonders wichtige Forderung der IRA war es, dass eine Wiedervereinigung Irlands und Nordirlands zustande kommt. Das Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement) bestimmt zwar, dass Irland auf diesen Wunsch verzichtet, hält jedoch die Option weiterhin offen. Sobald eine Mehrheit in Nordirland nicht mehr Teil des Vereinigten Königreichs sein möchte, kann eine Wiedervereinigung Irlands und Nordirlands möglich sein.

Karfreitagsabkommen – Brexit

Durch die Abstimmung zum Brexit am 23. Juni 2016 wurde das Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement) auf die Probe gestellt.

• Der Begriff Brexit setzt sich aus den Begriffen British und Exit zusammen.
• Der Brexit bezeichnet den Austritt des Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (EU).
• Nach langen Verhandlungen trat das Vereinigte Königreich schließlich am 31. Januar 2020 aus der EU aus.

Durch den Brexit entwickelte sich die Grenzsituation auf der irischen Insel zu einer potenziellen Konfliktquelle:

• als Teil des Vereinigten Königreichs ist Nordirland kein Teil der EU mehr
• Irland ist weiterhin Mitglied der EU

Auf dem Festland der Insel Irland bildet sich so also eine sogenannte harte Außengrenze (Zölle, Passkontrollen) zwischen EU und Nicht-EU.

Normalerweise wird an EU-Grenzen der Personen- und Warenverkehr auf geltende Standards, sowie Zollgebühren überprüft. Das Grenzgebiet auf der irischen Insel soll aber laut dem Karfreitagsabkommen keine harte Grenze werden, um erneute Unruhen zu verhindern. Daher war die Grenze als der Dreh- und Angelpunkt der Brexit-Verhandlungen.

Der sogenannte Backstop sollte diese Problematik lösen. Diesen kannst Du so definieren:

Nordirland Protokoll – einfach erklärt

Vielleicht hast Du schon mitbekommen, dass der Lösungsansatz Backstop nicht mehr aktuell ist (Stand 2022). Stattdessen wurde bei den Verhandlungen zum Brexit das Protokoll zu Nordirland erstellt. Einfach erklärt, sieht das Protokoll vor, dass es keine EU-Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt.

Dafür soll zwischen Großbritannien und Nordirland kontrolliert wird. Nötige Warenkontrollen sollen nun also in der irischen See stattfinden. Für diese Kontrolle sei der britische Zoll zuständig. Das heißt, um dem Karfreitagsabkommen (englisch: Good Friday Agreement) entgegenzukommen, gilt:

• Nordirland gehört weiterhin Vereinigten Königreich
• Nordirland bleibt trotzdem Teil des europäischen Binnenmarkts

Die EU hat dieser Regelung zugestimmt, da sie davon ausgeht, dass durch eine harte Grenze das Karfreitagsabkommen gefährdet sei. Ein neues Entbrennen des Konflikts soll somit verhindert werden. Die britische Regierung um den ehemaligen Premierminister Boris Johnson (Stand März 2022) war mit der Vereinbarung nicht einverstanden, da dadurch zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs Grenzkontrollen notwendig sind.

Die Verhandlungen rund um Nordirland, den Brexit und die EU sind auch 2023 noch aktuell und werden vor allem von den Regelungen im Karfreitagsabkommen (engl.: Good Friday Agreement) stark beeinflusst.