Checks and Balances USA

Wo Macht ist, muss Macht auch kontrolliert werden. In den USA gibt es deshalb das System of Checks and Balances. Auch in anderen Ländern, wie Deutschland zum Beispiel gibt es vergleichbare Systeme, die vielleicht nicht denselben Namen tragen, jedoch den gleichen Zweck haben. In der Geschichte lassen sich Beispiele für Vorteile und Nachteile dieses Systems finden. Aber was ist eigentlich die Herkunft von Checks and Balances? Und wie könnte eine Definition des Systems lauten?

Checks and Balances USA – Definition

Um besser zu verstehen, was Checks and Balances in den USA sind, sieh Dir erst einmal diese Definition an:

Checks and Balances – Geschichte

Das Checks and Balance System gibt es in der Geschichte schon sehr lang. Anders als Du vielleicht annimmst, haben sich nicht die USA das System der Gewaltenteilung und damit der Checks und Balances ausgedacht. Das System hat seinen Ursprung nämlich im antiken Rom.

Checks and Balances – Herkunft

Die Herkunft der Checks and Balances geht auf das antike Rom zurück. Die Idee dazu stammt von dem Historiker Polybius. Dieser identifizierte im alten Rom das Regierungssystem als eines mit drei Bereichen (eng. branches), die unterschiedliche Funktionen haben. Nach seiner Idee bestand ein Regierungssystem aus:

• der Monarchie (dem Konsul oder oberster Richter (eng. chief magistrate)
• der Aristokratie (dem Senat)
• der Demokratie (dem Volk)

Der französische Richter und Historiker Baron de Montesquieu setzte sich einige Jahre später mit Polybius Idee noch weiter auseinander. In seinem Werk "Vom Geist der Gesetze" (frz. "De l'esprit des lois") aus dem Jahr 1748 machte de Montesquieu klar, dass die Willkür die größte Bedrohung für ein funktionierendes System und die einzige Lösung dafür die Gewaltenteilung sei.

Checks and Balances – USA

Das Prinzip der Checks and Balances wurde auf der Grundlage dieser Idee entwickelt und erstmals in der Verfassung der USA 1787 aufgeschrieben. Zusätzlich führten die Gründerväter dualen Föderalismus (eng. dual federalism) ein, der den 13 ehemaligen Kolonien Eigenständigkeit in dem neuen Zusammenschluss der Vereinigten Staaten versprach.

Über die Jahre entwickelte sich daraus ein kooperatives System, bei dem die zentrale Regierung der USA (also der Bund) immer mehr Aufgaben der Einzelstaaten übernahm. Das lag vor allem daran, dass der Bund den Staaten finanzielle Mittel zur Verfügung stellte, sogenannte Federal grants-in-aid, die in zwei Kategorien geteilt werden:

• Categorial Grants: spezielle Projekte, mit Bedingungen verknüpft
• Block Grants: allgemeine finanzielle Mittel, an keine Bedingungen geknüpft

Die sogenannten Categorial Grants konnten so verteilt werden, dass gewisse Staaten bevorzugt wurden. Meist waren das die Staaten, die einer Partei, z. B. den Demokraten, treu sind. Das bedeutet, dass, in diesem Staat seit vielen Jahren immer wieder die gleiche Partei im Wahlkampf unterstützt wird.

Durch die Categorical Grants fühlten sich jedoch die Einzelstaaten in den 1980er-Jahren stark eingeschränkt und zu sehr abhängig vom Bund.

Unter dem Präsidenten Ronald Reagan, der von 1981 bis 1989 regierte, wurde versucht, die administrative Verantwortung, also welche Projekte realisiert werden und welche nicht, wieder den Einzelstaaten zurückzugeben. Doch der Versuch des sogenannten "New Federalism" scheiterte:

• Die Regierung gab in den 1990er-Jahren noch mehr Categorical Grants aus.
• Die allgemeinen Block Grants wurden weniger.

In der folgenden Grafik siehst Du, wie sich das Verhältnis zwischen Categorial und Block Grants änderte:

Abb. 1 - Checks and Balances

Checks and Balances USA – System heute

Checks and Balances USA – Beispiel

Im Folgenden findest Du zwei Beispiele für die Kontrollmöglichkeiten zwischen den Gewalten.

Das zweite Beispiel bezieht sich auf die Kontrolle des Präsidenten bzw. der Präsidentin

Da der Kongress als gesetzgebende Macht die wohl stärkste der drei Gewalten ist, gibt es auch innerhalb des Kongresses weitere Kontrollen, um die Balance zu erhalten. Um die Ministerposten konkurrieren also

• 100 Mitglieder des Senats und
• 435 Abgeordnete des Repräsentantenhauses.

Für eine Gesetzesvorlage wird jedoch verlangt, dass die beiden Kammern (Repräsentantenhaus und Senat) zusammenarbeiten, denn nur, wenn eine Vorlage von beiden abgesegnet wurde, wird sie zum Gesetz. Verhandelt werden die Gesetzesvorlagen meistens vom

• Mitarbeiterstab (eng. congressional staff) und
• dem Vermittlungsausschuss (eng. conference commitee).

Checks and Balances – Vorteile

Im Folgenden lernst Du einige Vorteile kennen, die das System der Checks and Balances USA mit sich bringt:

• Legislative, Exekutive, Judikative oder einzelne Personen haben keine absolute Macht (d. h. sie können nicht allein entscheiden)
• Durch die verschiedenen Institutionen ist es Bürger*innen durch Klagen und die Presse möglich, leichter auf die Politik Einfluss zu nehmen und Regierungspositionen infrage zu stellen
• Insbesondere in der Exekutive ist es möglich, durch die klare Trennung vom Kongress auch für Außenstehende politisch aktiv zu werden

Checks and Balances – Nachteile

Nachteile der Checks and Balances sind:

• Wenn ein unified government zustande kommt, ist der Kongress korruptionsanfällig, das heißt, er stellt seine eigene Position über die demokratischen Werte, wie zuletzt unter Trump zu sehen war
• Wenn ein divided government zustande kommt, können politische Entscheidungen zu einem Stillstand kommen
• Es kommt zu einem komplizierten Verwaltungsapparat, da jede Gewalt eigene Vertreter, Secretaries und Berater hat

System of Checks and Balances – Deutschland

Auch in Deutschland gibt es das System of Checks and Balances. Die folgende Tabelle gibt Dir einen kleinen Überblick über das Deutsche Kontrollsystem.