Nürnberger Gesetze

Die Nürnberger Gesetze waren die Vorbereitung der Nationalsozialisten auf die gezielte Diskriminierung und Vernichtung der Juden. Besonders mit dem "Reichsbürgergesetz" und "Blutschutzgesetz" wurden Vorlagen für die Ausgrenzung der Juden geschaffen, indem sie jüdische Bürger zu Menschen minderen Rechts herabstuften.

Nürnberger Gesetze einfach erklärt

Am 15. September 1935 wurden die Nürnberger Gesetze vom Reichstag in Anwesenheit Adolf Hitlers erlassen. Das Parlament tagte in Nürnberg, daher stammt auch der Name der Gesetze. Zu diesem Zeitpunkt war der Reichstag allerdings nur noch ein Scheinparlament, wirkliche Macht, hatte es also nicht mehr. Die drei Gesetze dienten als Grundlage für die nachfolgende Diskriminierung und Vernichtung der Juden unter der Herrschaft Hitlers und der NSDAP.Die Nürnberger Gesetze beinhalten das "Reichsflaggengesetz", das "Reichsbürgergesetz" und das "Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre" (kurz: "Blutschutzgesetz").

Teilweise wurden die Gesetze über Nacht ausgearbeitet und traten bereits wenige Tage später in Kraft. Außerdem gab es ab November 1935 bis zum Juli 1943 immer wieder Folgeverordnungen, die die Gesetze präzisierten, ausweiteten und ergänzten. Die Definition eines Juden wurde beispielsweise mit einer Verordnung vom 14. November 1935 festgelegt. Dabei wurden biologische, ideologische und religiöse Kriterien herangezogen, teilweise rassistisch motiviert. Außerdem spielte die Anzahl jüdischer Großeltern eine Rolle für die Einstufung. Dazu findest du genaueres im Abschnitt über das "Reichsbürgergesetz".

Die Gesetze bestanden bis zum Ende des Nationalsozialismus nach dem Zweiten Weltkrieg, als sie vom Alliierten Kontrollrat aufgehoben wurden.

Reichsbürgergesetz – Nürnberger Gesetze

Mit dem "Reichsbürgergesetz" wurden die deutschen Bürger in Kategorien aufgeteilt: Die wichtigsten Kategorien waren die "Reichsbürger" und die Staatsangehörigen.

Als "Reichsbürger" galten Staatsangehörige "deutschen oder artverwandten Blutes", die durch ihr Verhalten bewiesen haben, dass sie gewillt und geeignet sind, "in Treue dem deutschen Volk und Reich zu dienen". Hinter diesen Begriffen steckte jedoch vielmehr eine rechtliche Teilung in Staatsbürger, "Reichsbürger" und denjenigen, die keine dieser Kriterien erfüllten und in eine der anderen Kategorien eingeordnet wurden.

Zu den anderen Kategorien zählten "Staatsbürger auf Widerruf", "Schutzangehörige des Deutschen Reichs" (ausländische Einwohner von eingegliederten Gebieten) und Menschen ohne Rechtsschutz durch den Staat (Juden, Roma und Sinti aus den im Zweiten Weltkrieg besetzen Gebieten). Staatsbürger, welche vor allem jüdische Bürger waren, verloren ihr Wahlrecht und durften auch kein öffentliches Amt mehr bekleiden.

Ab 1938 wurde jüdischen Ärzten und Rechtsanwälten durch weitere Verordnungen ihre Zulassung entzogen. Mit der 11. Verordnung vom 25. November 1941 wurde beschlossen, dass deutschen Juden, die die Staatsgrenze überqueren, ihre Staatsangehörigkeit aberkannt wird und sie damit auch all ihr Eigentum und ihr Vermögen verlieren. Dieser Verlust der Staatsangehörigkeit wurde vor allem bei Deportationen von Juden in den Osten erzwungen.

Die Einstufung, wer als jüdischer Mischling ein Reichsbürger sein durfte, erfolgte vor allem nach dem Anteil jüdischer Großeltern im Stammbaum. So galt ein Jude als "Volljude", wenn er mindestens drei jüdische Großelternteile hatte. "Mischlinge 1. Grades" wurden Menschen genannt, die ein jüdisches Elternteil oder zwei jüdische Großelternteile hatten. Bei nur einem jüdischen Großelternteil wurde man als "Mischling 2. Grades" eingestuft. Zusätzlich wurden "Mischlinge 1. Grades" als "Volljuden" eingestuft, wenn sie Teil einer jüdischen Kulturgemeinschaft waren oder einen Juden zum Ehepartner hatten. Später wurden sie auch "Geltungsjuden" genannt. Halbjuden und Vierteljuden wurden amtlich als "jüdische Mischlinge" bezeichnet. Ob sich die Personen selbst als "jüdisch" wahrgenommen haben oder nicht, spielte für die Nationalsozialisten keine Rolle in ihrer Einteilung.

Rassengesetze – Nürnberger Gesetze

Das Nürnberger Gesetz ist nur eins von vielen "Rassengesetzen", dass die NSDAP nach 1933 beschlossen hatte. Das erste "Rassengesetz" war das "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" vom 7. April 1933. Darin wurde unter anderem bestimmt, dass Beamte "nichtarischer Abstammung" in den Ruhestand versetzt werden sollten. Mit "nichtarisch" waren laut der ersten Durchführungsverordnung vom 11. April 1933 diejenigen gemeint, die jüdische Eltern oder Großeltern hatten.

Folgen der Nürnberger Gesetze

Die Grundlage für den deutschen Genozid an Jüdinnen und Juden wurde unter anderem durch die Nürnberger Gesetze geschaffen. Die Folge dieser Gesetze war die gesetzlich legitimierte Diskriminierung der jüdischen Bürger und die Zerstörung von Familien zwischen Juden und Nicht-Juden. Viele jüdische Beamte, Ärzte und Rechtsanwälte verloren ihren Beruf. Schließlich hatten die Nürnberger Gesetze auch den Verlust der Staatsangehörigkeit, dem Eigentum und dem Vermögen vieler jüdischer Bürger zur Folge.

Heutzutage unterstützt die Stadt Nürnberg Menschenrechts-Aktivitäten als "Antwort auf die staatlich verordneten Menschenrechtsverbrechen jener Jahre". Zum Jahrestag der Nürnberger Gesetze verleiht die Stadt seit 1995 alle zwei Jahre einen Internationalen Menschenrechtspreis. Seit 2010 verleiht sie zudem auch den "Nürnberger Preis für diskriminierungsfreie Unternehmenskultur".