Europäische Integration

Nach dem Zweiten Weltkrieg, erhoffte man sich von einem politischen und wirtschaftlichen Zusammenschluss Europas Sicherheit, Frieden, die Abwehr der kommunistischen Expansion und wirtschaftlichen Wohlstand. Heute gilt der Prozess als eine der größten Errungenschaften der frühen Neuzeit.

Europäischen Integration Definition

Mit der Europäischen Integration ist ein "immer engerer Zusammenschluss der europäischen Völker" gemeint. Der Begriff und seine Definition wurden bereits in den Gründungsverträgen der WEU und der EWG in den 1950er-Jahren verwendet. Damals begann die Europäische Integration mit der reinen wirtschaftlichen Zusammenarbeit von anfangs 6 europäischen Staaten.

Mittlerweile hat sich die Europäische Integration in Form der Europäischen Union auf eine ganze Reihe an weiteren Bereichen, wie etwa der Justiz- und Innenpolitik, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik oder der Digital- und Medienpolitik und 27 Staaten ausgeweitet.

Die Integration kann außerdem auch auf den Kulturraum angewendet werden, so wird jährlich der Titel der "Kulturhauptstadt Europas" verliehen. Die Leitidee der Europäischen Integration ist nicht nur auf die Europäische Union beschränkt, sie hat auch andere europäische Organisationen hervorgebracht, wie zum Beispiel den Europarat.

Die Europäische Union ist aber, die am weitesten fortgeschrittene Organisation, in der regionalen Integration. Die Europäische Integration ist außerdem ein Vorbild für andere internationale Staatenverbünde wie die Andengemeinschaft oder die Afrikanischen Union.

Verlauf der Europäischen Integration

Schon vor dem Ersten Weltkrieg entsprangen die ersten Ideen zu einer Europäischen Integration.Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden dann die ersten europäischen Organisationen, die es geschafft haben bis heute zu existieren und unser Leben in Europa erheblich beeinflusst haben.

Europäische Integration vor dem Zweiten Weltkrieg

Als Vorläufer der Europäischen Integration kann die Paneuropäische Bewegung, die 1922 von Richard Coudenhove-Kalergi gegründet wurde und die Bestrebung des französischen Außenministers Aristide Briand, in der Zwischenkriegszeit einen Zusammenschluss der europäischen Völker herbeizuführen, gewertet werden.

Der Begriff der "Vereinigten Staaten von Europa" verwendete einst schon Victor Hugo vor dem Ersten Weltkrieg, danach wurde er unter anderem von Karl Kautsky in der Neuen Zeit 1911 verwendet, später wurde der Begriff immer wieder von Politikern aufgegriffen, bis er schließlich auch in der Züricher Rede von Winston Churchill am 19. September 1946 verwendet wurde.

Ein kurzer Überblick über die Europäische Integration vor dem Zweiten Weltkrieg:

• Vorläufer der Europäischen Integration: Paneuropäische Bewegung (1922) und Bestrebungen des französischen Außenministers Aristide Briand

• "Vereinigte Staaten von Europa" erst von Victor Hugo, später von Winston Churchill in Züricher Rede verwendet

Wirtschaftliche Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach 1945 begannen zahlreiche Bestrebungen, die Europäische Integration voranzutreiben, doch durch den "Eisernen Vorhang", der West- und Osteuropa trennte, waren diese Bestrebungen zunächst auf Westeuropa beschränkt. Die Gründungsstunde der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC), war auch der Beginn der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa. 18 europäische Staaten schlossen sich 1948 zusammen, um dann, als erste Aufgabe, über die Verteilung und Verwendung der ERP-Mittel (Wiederaufbau-Mittel für Europa) des US-amerikanischen Marshall-Plans zu entscheiden.

Ein weiteres Ziel der OEEC war die Errichtung einer Freihandelszone, was allerdings scheiterte. Aus der OEEC ging 1961 dann die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, die bis heute existiert.

Auf den Schuman-Plan folgte dann die Europäische Gesellschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die 1952 gegründet wurde und bis 2002 bestand. Mitglieder der Gesellschaft waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Am 25. März 1957 unterzeichneten die Mitglieder der EGKS die Römischen Verträge, durch die die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft gegründet wurden, die man seit 1967 auch unter dem Begriff "Europäische Gemeinschaften" (EG) zusammenfasst. Das Ziel der Römischen Verträge war es, einen europäischen Binnenmarkt zu schaffen.

Nachdem die Pläne der OEEC zur Schaffung einer Freihandelszone gescheitert waren, wurde eine kleinere Freihandelszone errichtet: die Europäische Freihandelsassoziation. Mitglied waren westeuropäische Länder, die nicht Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft waren.

1968 gelang es den Europäischen Gemeinschaften, eine Zollunion innerhalb der EG-Staaten zu schaffen. Dies brachte eine Abschaffung der Binnenzölle und außerdem einen Beschluss über einen gemeinsamen Zolltarif gegenüber Drittländern mit sich.

1972 wurde dann die "Währungsschlange" (Europäischer Wechselkursverband) eingeführt und kurz darauf 1979 ein Europäisches Währungssystem. Mit der 1986 unterzeichneten Einheitlichen Europäischen Akte wurde der Weg zur Errichtung eines europäischen Binnenmarktes geebnet, welcher dann, kurz nach dem Vertrag von Maastricht zum 1. Januar 1993 verwirklicht wurde. Das schon 1985 unterzeichnete Schengener Abkommen trat 1995 in Kraft. Im sowjetischen Machtbereich wurde 1949 der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe gegründet und 1991 in Folge des Falls des Eisernen Vorhangs aufgelöst.

Politische Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg

Die politische Europäische Integration begann mit der Züricher Rede von Winston Churchill am 19. September 1946, der in seiner Rede von den "Vereinigten Staaten von Europa" sprach und kurz darauf 1949 zum Mitbegründer des Europarats wurde. Der Europarat war zunächst für ein breites Aufgabenfeld verantwortlich: Er half bei der Beratung von Fragen gemeinsamer Interesse, kümmerte sich um zwischenstaatliche Abkommen und förderte außerdem die wirtschaftliche, soziale, kulturelle, wissenschaftliche und militärische Zusammenarbeit und den Schutz und die Fortentwicklung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Die institutionelle Form des Europarats blieb jedoch weitestgehend beim Intergouvernementalismus (zwischenstaatliche Kooperation). Die einzige Ausnahme bildet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Mit dem völkerrechtlichen Vertrag über die Europäische Menschenrechtskonvention 1950, wurde der Schutz der Grundrechte auf eine neue Ebene gehoben und auch der heutige Schwerpunkt des Europarats liegt noch immer bei den Menschenrechten und der Förderung der Demokratisierung.

Als Kern der Europäischen Integration bezeichnet man die Aussöhnung und die Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, dessen Höhepunkt erreicht wurde, als der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag, auch Élysée-Vertrag genannt, 1963 von de Gaulle und Adenauer unterzeichnet wurde. Darin wurden regelmäßige Konsultationen vereinbart, sowie die Zusammenarbeit in Jugend- und Bildungsangelegenheiten.

Die erste gesamteuropäische Organisation war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die von 1973 bis 1975 in Helsinki tagte. 1995 entstand daraus die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, in der neben allen europäischen Staaten, auch die USA, Kanada und zentralasiatische Nachfolgerstaaten der UdSSR Mitglied waren.

Ein kurzer Überblick über die politische Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg:

• Gründung Europarat 1949, mit breitem Aufgabenfeld, institutionell jedoch eher zwischenstaatliche Kooperation

• Ausnahme: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

• Völkerrechtlicher Vertrag über Europäische Menschenrechtskonvention 1950 hebt Grundrechteschutz auf ein neues Level

• Unterzeichnung des Élysée-Vertrags 1963 zur Besiegelung der Deutsch-Französischen Freundschaft

• Erste gesamteuropäische Organisation: Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 1973 bis 1975 in Helsinki; seit 1995 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Militärische Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg

Mit dem Brüsseler Pakt 1948 wurde die Westunion gegründet, die ein Verteidigungsbündnis zwischen Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Frankreich und Großbritannien mit sich brachte. Aus der Westunion entstand 1949 die NATO. 1954 wurde die Westunion dann in die Westeuropäische Union umbenannt, nachdem mit dem Pariser Vertrag auch die Bundesrepublik Deutschland und Italien beigetreten waren. Das Aufgabenfeld der Westeuropäischen Union beschränkte sich auf die Rüstungskontrolle.

1952 versuchte man eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft zu schließen, die allerdings nicht zustande kam.

Im sowjetischen Machtbereich gründete man 1955 den Warschauer Pakt, ein militärischer Beistandspakt des Ostblocks, der im Kalten Krieg ein Gegenstück zur NATO darstellen sollte. Der Pakt wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs aufgelöst.

Ein kurzer Überblick über die militärische Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg:

• Brüsseler Pakt 1948: Westunion, Verteidigungspakt zwischen Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Frankreich und Großbritannien

• 1949 Gründung NATO aus Westunion

• 1954 Umbenennung Westunion in Westeuropäische Union nach Pariser Vertrag und Eintritt von Deutschland und Italien

• 1952 Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft

• In sowjetischem Machtbereich 1955 Gründung Warschauer Pakt als Gegenstück zur NATO, Auflösung 1991

Gründung der Europäischen Union

Aus den Europäischen Gemeinschaften wurde 1992 mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union gegründet. Damit einher ging der Ausbau der vorherigen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union, die Schaffung der drei Pfeiler der EU: die Verträge der Europäischen Gemeinschaften, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit. Außerdem folgte auch die Verwirklichung des Binnenmarkts zum 01. Januar 1993.

Der Vertrag von Amsterdam 1997, stärkte die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die innenpolitische justizielle Zusammenarbeit und eine Sozialcharta wurde eingeführt. Der Vertrag von Nizza sollte die EU 2001 auf die Osterweiterung vorbereiten, bei der 2004 die zehn Staaten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU beitraten. 2009 trat dann der Vertrag von Lissabon in Kraft, nachdem der Vertrag über die Verfassung für Europa gescheitert war. Die Einführung des Euros begann im bargeldlosen Geldverkehr 1999 und wurde 2002 mit dem Eurobargeld beendet.

Ein kurzer Überblick über die Gründung der Europäischen Union:

Die Zukunft der Europäischen Integration

Die Finalität der Europäischen Integration wird scharf diskutiert. Wie wird die Europäische Integration langfristig enden? In einem intergouvernementalistischen Staatenbund, in einem supranationalen Staatenverbund oder vielleicht sogar mit einem europäischen Bundesstaat, der die Phrase "Vereinigte Staaten von Europa" schließlich Wirklichkeit werden lassen würde? Besonders die Unterschiede zwischen Mitgliedstaaten in Sachen Wirtschaft, Sozialem, aber auch ihren Erwartungen an den Integrationsprozess bringen die Diskussion über die Finalität der Europäischen Integration wieder an die Oberfläche.

Selbst die Acquis Communautaire Regelung, die besagt, dass beitrittswillige Staaten die Gesetze und Verordnungen der Europäischen Union übernehmen muss, wird seit den 1990ern diskutiert. Man denkt über ein Konzept nach, dass die Regel flexibler macht und Abweichungen vom Grundsatz der Einheitlichkeit zulässt. In der Diskussion stand auch das besonders stark integrierte Modell des europäischen Bundesstaats, bei dem die Nationalstaaten zugunsten einer neuen europäischen, rechtsstaatlichen, demokratischen, föderalen Republik zurücktreten. Allerdings gilt diese Vision der Zukunft aufgrund der kulturellen, sprachlichen, politischen und wirtschaftlichen Unterschiede als eher unwahrscheinlich und schwierig zu realisieren.

Trotzdem wollen selbst die stärksten föderalen Modelle Europäischer Integration die Vielfalt der europäischen Kulturen erhalten, wie auch im Europamotto beschrieben: "In Vielfalt geeint".

Experten rechnen langfristig mit einem Verbund weitgehend souveräner Staaten. Das Bundesverfassungsgericht hat dahingehend den Begriff "Staatenverbund" geprägt. Gegen Zentralisierungstendenzen wird seit dem Maastrichter Vertrag das Subsidiaritätsprinzip angewandt, bei dem jede Aufgabe auf der untersten möglichen Ebene erledigt wird.

Ein kurzer Überblick über die Zukunft der Europäischen Integration:

• Frage nach der Finalität der Europäischen Integration
• Diskussion über Lockerung der Acquis Communautaire Regelung
• Modell eines europäischen Bundesstaats eher unwahrscheinlich
• Selbst stärkste föderale Modelle wollen Vielfalt der europäischen Kulturen erhalten: "In Vielfalt geeint"
• Langfristig gehen Experten von einer Art "Staatenbund" mit weitgehend souveränen Staaten aus
• Zur Abwehr von Zentralisierung Subsidiaritätsprinzip seit Maastrichter Vertrag

Merkmale der Europäischen Integration

Auffällig ist der unregelmäßige Verlauf der Europäischen Integration, bei dem immer wieder Phasen der Integrationsblockade auf Integrationsschübe folgen. Dies erklärt sich möglicherweise durch Informationsasymmetrien zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten.

Außerdem ist die Europäische Integration ein selektiver asymmetrischer Prozess. Zwar gibt es viele Ideen und Konzepte für Integrationsschritte, Reformen und Visionen der Integration, aber nur wenige dieser Konzepte erreichen einen Konsens unter den Entscheidern. So kam es zum Beispiel dazu, dass bereits früh ein hohes Maß an wirtschaftliche Integration erreicht war, Außen- und Sicherheitsfragen und Sozialpolitik dafür aber hinterherhinken.

Ein kurzer Überblick über die Merkmale der Europäischen Integration:

• Unregelmäßiger Verlauf: Integrationsschübe und Integrationsblockaden
• Mögliche Erklärung durch Informationsasymmetrien
• Selektiver asymmetrischer Prozess: Viele Ideen und Konzepte, aber nur wenige werden umgesetzt