Reichstagsbrand

In der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 stand der Reichstag in Berlin in Flammen – ein zentrales Ereignis in der Geschichte des "Dritten Reichs", da es den Nationalsozialisten maßgeblich dabei half, die Weimarer Republik in eine Diktatur umzuwandeln. Was hat nun aber ein Brand mit der Errichtung eines totalitären Regimes zu tun?

Abb. 1: Das brennende Reichstagsgebäude.

Reichstagsbrand 1933 – Zusammenfassung

Beim Reichstagsbrand, zu dem es vom 27. auf den 28. Februar 1933 kam, brannte die komplette Kuppel, verschiedene Flügel sowie der Sitzungssaal des Reichstagsgebäudes. Schnell ging die ermittelnde Polizei von Brandstiftung aus, da eine Reihe von Brandnestern gefunden wurden.

Noch am Tatort wurde ein Verdächtiger namens Marinus van der Lubbe festgenommen, der schnell seine Schuld zugab. Er war ein niederländischer Arbeiter und politisch links orientiert. Bei weiteren Vernehmungen beharrte er stets darauf, dass er allein verantwortlich gewesen sei und es keine Mittäter gegeben hätte.

Reichstagsbrand Täter – Marinus van der Lubbe

Da van der Lubbe 1925/26 Mitglied der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Hollands und später der Gruppe internationaler Kommunisten gewesen war, liefen die polizeilichen Ermittlungen bezüglich des Reichstagsbrands nicht nur gegen van der Lubbe, sondern auch seine angeblichen Anstifter: den Fraktionsvorsitzenden der KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) Ernst Torgler, den bulgarischen Vertreter der Kommunistischen Internationalen Georgi Dimitroff sowie seine Mitarbeiter Blagoi Popow und Wassil Tanew.

Am 21. September 1933 begann schließlich der Prozess gegen die fünf Angeklagten, der große, auch internationale, Aufmerksamkeit der Presse auf sich zog.

Das Urteil wurde am 23. Dezember 1933 verkündet. Die These der kommunistischen Verschwörung wurde vom Gericht zwar aufrechterhalten, die angeblichen kommunistischen Anstifter wurden allerdings wegen unzureichender Beweislast freigesprochen. Van der Lubbe wurde hingegen des Hochverrats für schuldig befunden und zum Tode verurteilt.

Reichstagsbrand – Folgen

Die Brandstiftung im Reichstag wurde von der NSDAP als kommunistischer Angriff, der eine Revolution herbeiführen wollte, dargestellt. Dieses Narrativ wurde von den Nationalsozialisten genutzt, um nun noch härter gegen Linksparteien, insbesondere Kommunisten, vorzugehen.

Daher wurde bereits am 28. Februar 1933 die "Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat", auch "Reichstagsbrandverordnung" genannt, erlassen.

Die Reichstagsbrandverordnung diente angeblich zum Schutz vor staatsgefährdenden kommunistischen Gewaltakten. Mit ihr wurden so gut wie alle Grundrechte außer Kraft gesetzt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, persönliche Freiheit, das Brief- und Post- sowie Fernsprecher- und Telegraphengeheimnis, als auch die Vereins- und Versammlungsfreiheit wurden weitestgehend abgeschafft, genauer gesagt stark eingeschränkt.

Des Weiteren wurden die legalen Möglichkeiten zu Hausdurchsuchungen sowie Beschlagnahmungen persönlichen Eigentums ausgeweitet. Zudem konnten KPD Mitglieder und Funktionäre nun sehr leicht legal verhaftet werden. So wurden in Preußen allein bis Mitte Mai 1933 mehr als 10.000 politische Gegner festgenommen.

Angeblich hatte Marinus van der Lubbe auch Verbindungen zur SPD und den Sozialdemokraten zugegeben. Angesichts dessen geriet auch die SPD in den Fokus der Behörden und Wahlplakate sowie die sozialdemokratische Presse wurde für 14 Tage verboten.

Nur wenige Tage später, am 5. März 1933, fand unter diesen neuen Regularien die Reichstagswahl statt. Die politische Opposition wurde von den Nationalsozialisten systematisch sowie gewaltvoll unterdrückt – die NSDAP gewann 43,9 % der Stimmen.