Das Thema Besteuerung war, ist und bleibt ein Thema der Diskussion auf der gesamten Welt. Ob es an der Höhe der Steuerbeträge liegt, was mit ihnen gemacht wird oder das Erstellen der Einkommenssteuererklärung - bei dem Thema gibt es immer sehr viel Diskussionsbedarf.
Der französische Staatsmann Jean Baptiste Colbert sprach mit folgender Aussage vielen Steuerzahler*innen aus der Seele:
Die Kunst der Besteuerung besteht ganz einfach darin, die Gans so zu rupfen, dass man möglichst viel Federn bei möglichst wenig Geschrei erhält.
Wer entscheidet eigentlich, welche Steuern, wer zu zahlen hat und nach welchem Prinzip? Was sind Besteuerungsprinzipien und wie sehen sie aus? Alle Antworten dazu und Informationen rund um das Thema Besteuerungsprinzipien findest Du hier heraus!
Besteuerungsprinzipien – Definition
Besteuerungsprinzipien sind die Grundsätze, die angewandt werden, um festzustellen, was für eine Art von Steuer bezogen werden soll. Steuern sind Abgaben von natürlichen Einzelpersonen, Gesellschaften, großen und kleinen Unternehmen oder juristischen Personen an den Staat oder die Gemeinde. Mithilfe dieser finanziellen Einnahme soll das Allgemeinwohl der Bevölkerung und des Staates gesichert werden.
Im Rahmen dessen gibt es verschiedene Besteuerungsprinzipien, die bei unterschiedlichen Fällen angewandt werden.
Die Besteuerung und deren eventuell angepasste Grundsätze gelten im Normalfall immer für ein Kalenderjahr. Sie passen sich an aktuelle Geschehnisse einer aktuellen Zeitperiode an, da sich viele der Einflussfaktoren auf diese Prinzipien ständig im Wandel befinden. Dazu gehören etwa Faktoren der Globalisierung, Gesellschaft oder politische, ökonomische und soziale Ansprüche und Ziele. In Ausnahmefällen kann es auch zu Anpassungen und Veränderung innerhalb eines Besteuerungsjahres kommen, zum Beispiel in Krisenfällen.
Während der COVID-19 Pandemie war die Bevölkerung finanziell sehr stark belastet. Um die Bürger*innen etwas zu entlasten, hat der Staat die Mehrwertsteuer vorübergehend von 19 auf 16 Prozent gesenkt.
Klassische Besteuerungsgrundsätze
Wie Du vielleicht aus anderen Artikeln weißt, war Adam Smith ein renommierter Philosoph, der gleichzeitig als Begründer der klassischen Nationalwirtschaft gilt.
1776 erstellte er die ersten Besteuerungsgrundsätze, die auch wirklich in der Wirtschaft anerkannt wurden. Insgesamt waren es vier Stück, die er formulierte. Sie lauten:
- Gleichmäßigkeit (Equality)
- Bequemlichkeit (Convenience)
- Billigkeit (Economy)
- Bestimmtheit (Certainty)
Nach diesen vier Prinzipien sollte festgelegt werden, dass [...]
Personen und Unternehmen, die Steuern bezahlen, nicht unnötig mit unbegründeten Kosten belastet werden (Bequemlichkeit)
jeder Steuerzahler verhältnismäßig zu seinem Einkommen besteuert werden soll, damit die Besteuerung so fair wie möglich ausfällt(Gleichmäßigkeit)
die allgemeine Besteuerung genau festgelegt werden soll, sodass sich jeder darüber bewusst ist, wieso wie viel bezahlt werden muss (Bestimmtheit)
die dabei entstehenden Erhebungskosten so gering wie möglich sein sollen (Billigkeit).
Diese Erhebungskosten beziehen sich auf administrative Kosten, die während der Steuererhebung entstehen. Hierzu gehören auch Personal, Computersysteme, Steuerberater*innen und weitere Kosten, die vor allem Finanzämter haben, um den Besteuerungsprozess für Steuerzahler*innen so einfach wie möglich zu gestalten.
Moderne Besteuerungsgrundsätze
Im Gegensatz zu den klassischen Besteuerungsgrundsätzen nach Adam Smith, die die Basis für die Weiterentwicklung der Besteuerungsprinzipien bilden, werden moderne Besteuerungsprinzipen auch in eigene Anwendungskategorien verteilt. Hier findest Du eine Übersicht!
- Fiskalisch-budgetäre Prinzipien
- Wirtschaftspolitische Prinzipien
- Steuertechnische Prinzipien
- Ethisch-soziale Prinzipien
- Leistungsfähigkeitsprinzip
- Äquivalenzprinzip
Prinzipien, die darauf ausgerichtet sind, den haushaltlichen Bedarf und die Anpassung des Steuersystems finanziell zu decken, werden fiskalisch-budgetäre Grundsätze genannt. Dazu gehört auch das Prinzip, dass Steuern die Wirtschaft so wenig wie möglich hemmen sollen, sondern sogar eher fördern sollen. Außerdem soll nach dem darunter fallenden Grundsatz der Steuerneutralität verhindert werden, dass es irgendeine Art von Ungleichmäßigkeit im Wettbewerb gibt.
Wirtschaftspolitische Prinzipien helfen dem Steuergesetzgeber dabei, seine Ziele in der Wirtschaftspolitik mithilfe von Besteuerung zu erreichen. Ziel ist es, Besteuerungsgesetze so neutral wie möglich zu gestalten, damit gesamtwirtschaftliche Verluste vermieden werden können.
Wenn Du mehr zur Wirtschaftspolitik erfahren willst, sieh Dir doch die entsprechende Erklärung dazu an!
Die steuertechnischen Prinzipien sind Grundsätze, die dafür zuständig sind, dass sowohl politische als auch soziale oder wirtschaftliche Schwierigkeiten vermieden werden können. Hierbei handelt es sich um Dinge wie Transparenz der Besteuerung, Stetigkeit und Bequemlichkeit für alle besteuerten Personen und Unternehmen.
Darunter fällt auch, dass jegliche Regeln und Gesetze des Steuerrechts für jeden nachvollziehbar, verständlich und eindeutig sein soll. Wichtig ist auch, dass abgewogen werden soll, wie weit sich der/die Steuerzahler*in im Kontext mit steuerlichen Begrifflichkeiten und Regelungen auskennt. Dieser Grundsatz wird als der Transparenz und Praktikabilität der Besteuerung bezeichnet.
Leistungsfähigkeitsprinzip und Äquivalenzprinzip - das sind Grundsätze der ethisch-sozialen Prinzipien und Begriffe, die Du im Zusammenhang mit Besteuerungsprinzipien kennen solltest. Keine Sorge, gleich werden Dir die wichtigsten Prinzipien noch mal im Detail erklärt.
Alles, was mit der Allgemeinheit, Gleichmäßigkeit und Leistungsfähigkeit zu tun hat, fällt nämlich unter die ethisch-sozialen Prinzipien und diese sind sehr wichtig für die Bemessung der Besteuerung eines jeden Einzelnen.
Anwendung der Besteuerungsprinzipien – Deutschland
Grundsätzlich wird aktuell in Deutschland zwischen zwei Besteuerungsprinzipien unterschieden, die unter ethisch-soziale Grundsätze fallen: Leistungsfähigkeitsprinzip und Äquivalenzprinzip.
Äquivalenzprinzip
Das Äquivalenzprinzip ist eine Theorie, die so weit wie möglich versucht wird, im Steuerrecht durchgesetzt zu werden. Hierbei gilt, dass ein*e Steuerzahler*in, der/die eine steuerliche Abgabe in gewisser Höhe tätigt, im Gegenzug eine Leistung des Staates in gleicher Höhe bzw. eine, die den Anspruch des erhobenen Betrages erwartet. Am Ende sollen sie sich so äquivalent wie möglich ausbalancieren.
Um Dir das Äquivalenzprinzip einfacher zu merken, kannst Du Dir bildlich eine Waage vorstellen. Die Steuerabgabe des/der Steuerzahler*in befindet sich auf einer Seite der Waage, während sich die erwartete staatliche Dienstleistung auf der anderen Seite befindet.
Eine Waage ist bekanntlich dazu da, um beide Seiten auszubalancieren. Die Besteuerung des Volks und die staatliche Dienstleistung aus den bezogenen Steuern sollen sich äquivalent ausbalancieren.
Das Äquivalenzprinzip steht für die Steuergerechtigkeit, indem es verwendet wird, um die Besteuerung zu rechtfertigen. Nicht nur die bestehenden Steuern wie zum Beispiel die Gewerbesteuer ist hiermit gemeint, sondern auch zukünftige Beiträge werden mithilfe des Äquivalenzprinzips erklärt.
Viele Gebühren, Beiträge oder Erwerbseinnahmen, die irgendwann in Form von Steuern erhoben werden müssen, werden mit dem Äquivalenzprinzip behandelt. Obwohl das Leistungsfähigkeitsprinzip, dem Gegenteil des Äquivalenzprinzips, in seiner Wichtigkeit Konkurrenz macht, ist das Äquivalenzprinzip, das Leistungsfähigkeitsprinzip immer noch grundlegend für die Rechtfertigung jeglicher Steuergebühren.
In Deutschland wird häufig über die Erhebung einer Maut-Gebühr für deutsche Autobahnen diskutiert. Als einziges europäisches Land, das keine Maut-Gebühren erhebt, ist diese Diskussion sehr häufig im Gespräch.
Sollte es in Zukunft dazu kommen, dass der Staat solche Gebühren verlangen wird, werden diese Kosten und Höhe des Beitrags nach dem Äquivalenzprinzip gewertet. Damit soll jeder LKW-, PKW- und Motorradfahrende dazu verpflichtet sein, einen Beitrag in gewisser Höhe an den Staat zu leisten. Im Gegenzug dazu wird jedoch die Erwartung einer so weit wie möglich perfekten Straßeninfrastruktur größer.
Ein Beispiel für die Anwendung des Äquivalenzprinzips ist auch die Gewerbesteuer.
Jede*r Gewerbebetreibende*r Gewerbesteuer ist in Deutschland dazu verpflichtet, 3,5 % seines besteuerten Einkommens, als sogenannte Ertragssteuer zu bezahlen. Da die Gewerbesteuer eine Gemeindesteuer ist, empfängt die Gemeinde jedes Jahr bis spätestens zum 31. Mai des Folgejahres diesen Betrag. Es wird unterschieden zwischen Kapital- und Personengesellschaften: Kapitalgesellschaften (AG, GmbH, KGaA, SE) müssen ihr gesamtes Einkommen versteuern, während Personengesellschaften (GbR, KG, OG, GmbH & Co KG) einen Freibetrag von 24.500 € haben, den sie nicht versteuern müssen.
Freiberufler*innen wie Journalist*innen, Ärzt*innen, oder landwirtschaftliche Betriebe sind komplett von der Zahlung der Gewerbesteuer befreit.
Hierbei wird die Gewerbesteuer an die Gemeinde bezahlt, was bedeutet, dass im Gegenzug zur finanziellen Beitragsleistung eines Gewerbes verlangt wird, dass besagte Gemeinde eine Leistung zugunsten des Gewerbes erbringt. Baut eine Kommune den öffentlichen Personennahverkehr unter anderem mit der Gewerbesteuer weiter aus, werden die dort ansässigen Unternehmen auch für Arbeitnehmer*innen ohne eigenen PKW attraktiv.
Leistungsfähigkeitsprinzip
Das Leistungsfähigkeitsprinzip steht im Gegenteil zum Äquivalenzprinzip. Das Leistungsfähigkeitsprinzip besagt nämlich, dass jede Person nach ihrer eigenen Leistungsfähigkeit besteuert werden soll, während das Äquivalenzprinzip verlangt, dass alle dieselben Steuern zu zahlen haben.
Ein Beispiel für die Anwendung des Leistungsfähigkeitsprinzip bei natürlichen Personen ist die Einkommenssteuer: Jede Person hat einen bestimmten prozentualen Anteil ihres Einkommens an Steuern zu zahlen, sodass Personen, die weniger verdienen, fairerweise auch weniger Steuern zahlen müssen als jene, die viel Einkommen beziehen.
Eine Person, die 20.000 € verdient, zahlt 20 % Einkommenssteuer, also 4.000 €, während eine Person mit einem viel höheren Einkommen von 100.000 € nicht nur 20 %, sondern 30 % zahlen muss (30.000 €).
Betroffen vom Leistungsfähigkeitsprinzip sind sowohl natürliche als auch juristische Personen. Da das Leistungsfähigkeitsprinzip ein Prinzip der Gleichheit ist, werden auch ausländische juristische Personen, die in Deutschland tätig sind, nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip besteuert.
Bei juristischen Personen wird das Leistungsfähigkeitsprinzip anhand der Gewinn-und-Verlust-Rechnung bemessen. Die Umsatz- und Verbrauchssteuer wird entsprechend daran angepasst.
Ziele der Besteuerung
Ziel der Besteuerung ist es, dem Staat/der Gemeinde Geld einzubringen. Um das zu rechtfertigen, braucht es Besteuerungsprinzipien, nach denen die Abgabe von Steuern begründet werden soll.
Die Besteuerungsprinzipien sollen bei den Steuerzahler*innen Vertrauen in das Steuersystem schaffen, indem die zu erhebenden Steuern nachvollziehbar begründet werden. Die grundlegenden Ziele von Besteuerungsprinzipien sind:
- Effizienz
- Neutralität
- Verständlichkeit
- Fairness und Wirksamkeit
Effizienz: Die Verwaltungskosten des Staates und die sogenannten Befolgungskosten sollen auf ein Minimum reduziert werden.
Befolgungskosten sind Kosten, die neben dem eigentlichen Steuerbetrag entstehen. Darunter fällt etwa die Bezahlung eines Steuerberaters für die Erstellung der Einkommenssteuererklärung.
Dieser Teil der versteckten Kosten der Steuer ist häufig höher als erwartet, wie Du in diesem Beispiel erkennen kannst:
Laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsgeschehen entstanden den Steuerzahler*innen 2004 durchschnittlich zusätzlich 17 % des versteuerten Geldes an Befolgungskosten.
Die Neutralität bedeutet, dass durch Steuern nach Möglichkeit nicht in den Preismechanismus des freien Marktes eingegriffen werden soll. Angebot und Nachfrage sollen so wenig wie möglich beeinflusst werden, um letztendlich den Wettbewerb nicht zu verzerren. Eine Besteuerung zur gewollten Beeinflussung des Konsumverhaltens würde jedoch nach moderner Auffassung nicht gegen das Ziel der Neutralität verstoßen.
Zur Erreichung der Klimaziele ist es notwendig, den Konsum von Fleisch stark zu reduzieren. Die Bundesregierung beschließt daher, den Mehrwertsteuersatz für Fleisch und Wurstwaren von 7 auf 19 Prozent zu erhöhen.
Flexibilität als Ziel der Besteuerungsprinzipien bedeutet, dass dynamisch und zeitnah auf soziale, technische, ökonomische oder politische Veränderungen reagiert werden kann. Durch derartige Veränderungen können für den Staat unvorhersehbare Kosten entstehen, die er mithilfe von Steuereinnahmen ausgleichen muss.
Immer mehr Menschen bekommen die Möglichkeit, ihre berufliche Tätigkeit im Homeoffice auszuüben. Voraussetzung dafür ist ein flächendeckender Breitbandausbau für schnelles Internet. Um dies zu finanzieren, könnte der Staat gegebenenfalls die Einkommenssteuer erhöhen oder eine neue Steuer einführen.
Das Ziel der Verständlichkeit meint, dass die Besteuerungsprinzipien für jedermann, egal ob Privatperson oder Unternehmer*in einfach zu verstehen sind. Die Informationen, welche Abgaben wie zu leisten sind, müssen ohne viel Vorwissen erlangt werden können. Wenn sich Steuerpflichtige nämlich ihrer Rechte und Pflichten bewusst sind, können sie ökonomische und politische Entscheidungen so treffen, dass dies im Endeffekt auch Wirtschaft, Politik und dem Allgemeinwohl der gesamten Bevölkerung zugutekommt.
Wer das Steuersystem versteht, versteht auch die entsprechenden Wahlprogramme der einzelnen Parteien zu diesem Thema und kann seine Wahlentscheidung für sich selbst besser begründen. Dadurch steigt das politische Interesse und die Wahlbeteiligung. Das wiederum stärkt die Demokratie, von der alle Bürger*innen profitieren.
Damit auch jede*r seine Steuern rechtzeitig und in der korrekten Höhe bezahlt und Steuerhinterziehung und -betrug vorgebeugt wird, verfolgen die Besteuerungsprinzipien das Ziel der Fairness und Wirksamkeit. Die Allgemeinheit soll sich dadurch sicher sein können, dass jede*r seinen Steuerbeitrag leistet, ohne dass eine Gruppe an eigentlich Steuerpflichtigen aufgrund von Korruption, politischer Haltung, Einkommen oder Beitrag zur Wirtschaft nicht zahlen müssen und somit anderen gegenüber begünstigt werden. Diese Durchsetzbarkeit soll auch die anderen Ziele der Besteuerungsprinzipien positiv beeinflussen, da das Image der Steuerzahlung aufrechterhalten bleiben und zur Minderung von Ablehnung in der Bevölkerung führen soll.
Ziel | Erklärung | Beispiel |
Effizienz | Die Verwaltungskosten des Staates und die sogenannten Befolgungskosten sollen auf ein Minimum reduziert werden. | Neben den eigentlich zu zahlenden Steuern können dem Steuerzahler bzw. der Steuerzahlerin weitere Kosten für den Steuerberater entstehen. |
Neutralität | Steuern sollen möglichst keinen Einfluss auf Angebot und Nachfrage und damit auf den Wettbewerb nehmen. Eine staatliche gewollte Steuerung des Konsumverhaltens ist jedoch denkbar. | Wenn Milch-Alternativen ebenso wie Kuhmilch mit nur 7 % anstatt mit 19 % besteuert wären, würde die Nachfrage danach steigen. |
Flexibilität | - Zeitnahe Anpassung an sozialen, technischen, ökonomischen und politischem Wandel
- Flexibilität wichtig, da weder wirtschaftliche noch technische Veränderungen vorhersehbar sind und zeitnahe Anpassung jederzeit möglich sein muss
| Die COVID-19 Pandemie hat die gesamte Welt erschüttert und hat sich ebenfalls in der finanziellen Lage der Bevölkerung sichtbar gemacht. Deswegen wurden Besteuerungsansätze wie Zeitpunkt der Abgabe oder zinslose Stundungen vom Staat implementiert, um die Bevölkerung in der Krisensituation zu entlasten. |
Verständlichkeit | - Besteuerungsprinzipien für Einzelperson und Großunternehmen so einfach und verständlich wie möglich zu formulieren
- Informationen auch ohne Vorwissen verfügbar:- welche Abgaben sind zu leisten?- wie sind diese zu leisten?
- Bewusstsein über ihre Rechte und Pflichten soll zu besseren ökonomischen und politischen Entscheidungen der Steuerpflichtigen führen.
- Verständnis für das Steuersystem soll Politikverdrossenheit vorbeugen
| Bei einer Wahl kann der/die Steuerpflichtige aufgrund der Verständlichkeit die Besteuerungsprinzipien besser abwägen, welches Wahl- bzw. Parteienprogramm seine Interessen am besten widerspiegelt. |
Besteuerungsprinzipien – Das Wichtigste
- Besteuerungsprinzipien sind die Grundsätze, die angewandt werden, um festzustellen, welche Art von Steuer erhoben werden soll.
- Besteuerungsprinzipien passen sich Einflussfaktoren, die sich ständig im Wandel befinden, an. Hierzu zählt unter anderem die Globalisierung.
- Die vier von Adam Smith 1776 erstellten Besteuerungsgrundsätze lauten:
- Gleichmäßigkeit (Equality)
- Bequemlichkeit (Convenience)
- Billigkeit (Economy)
- Bestimmtheit (Certainty)
- Moderne Besteuerungsgrundsätze nach Fritz Neumark dienen dazu, eine moderne Grundlage für die Rechtfertigung und Umsetzung von Besteuerung zu gewährleisten. Sie werden unterteilt in:
- fiskalisch-budgetäre Besteuerungsgrundsätze
- wirtschaftspolitische Besteuerungsgrundsätze
- steuertechnische Besteuerungsgrundsätze
- ethisch-soziale Besteuerungsgrundsätze
- Das Leistungsfähigkeitsprinzip besagt, dass jede Person ihrer eigenen Leistungsfähigkeit besteuert werden soll.
- Das Äquivalenzprinzip steht für die Steuergerechtigkeit, indem es verwendet wird, um die zu erhebenden Steuern zu rechtfertigen und für den erbrachten Beitrag eine äquivalente Leistung seitens des Staates zu erbringen.
- Das Leistungsfähigkeitsprinzip und das Äquivalenzprinzip stehen im Gegensatz zueinander.
- Ziele der Besteuerung und dessen Prinzipien sind:
- Flexibilität
- Wirksamkeit und Fairness
- Neutralität
- Effizienz
- Verständlichkeit
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