Die Verantwortung für die Geldpolitik liegt in der Europäischen Union beim Europäischen System der Zentralbanken, kurz ESZB. Sie umfasst die EZB und die Zentralbanken aller EU-Mitglieder. Ihr oberstes Ziel ist die Preisstabilität. Hier bekommst Du einen Überblick über den organisatorischen Aufbau der EZB.
Aufbau der EZB einfach erklärt
Die Europäische Zentralbank (EZB) beschäftigt an ihrem Standort in Frankfurt am Main über 3500 Mitarbeitende. Geführt wird sie von ihrer Präsidentin oder ihrem Präsidenten. Der Europäische Rat wählt diese Person alle acht Jahre – eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.
Seit dem 1. November 2019 besetzt Christine Lagarde diesen Posten. Zudem ist sie Vorsitzende des EZB-Direktoriums und repräsentiert und vertritt die Institution nach außen. Sie sorgt dafür, dass die Beschlüsse des EZB-Rates umgesetzt und durchgeführt werden.
Luis de Guindos ist momentan Vizepräsident. Auch diese Amtszeit beträgt acht Jahre.
Aufbau der EZB: Organe
Es gibt drei Beschlussorgane:
- EZB-Rat (wichtigstes Beschlussorgan)
- EZB-Direktorium
- Erweiterter Rat
Der EZB-Rat
Das oberste und wichtigste Beschlussorgan ist der EZB-Rat. Dieser setzt sich zum einen aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums zusammen (u.a. die Präsidentin oder der Präsident und die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident der EZB). Zum anderen sind auch die Vorstände aller nationalen Zentralbanken des Eurosystems Teil des Rats.
Der EZB-Rat trifft Entscheidungen bezüglich der geldpolitischen Ziele, Leitzinsen und Mindestreserven. Dabei ist sein geldpolitisches Hauptanliegen die Wahrung der Preisstabilität.
Preisstabilität bedeutet, dass sich das Preisniveau im Vergleich zum Vorjahr nicht bzw. kaum verändert. Man möchte also den Wert des Euros aufrechterhalten.
Um diese Ziele zu erreichen, besitzt die EZB Instrumente der Geldpolitik:
- Zinspolitik
- Mindestreserven
- Offenmarktgeschäfte
Mehr zu diesem Thema findest Du in den Erklärungen "Geldpolitik der EZB" und "Geldpolitische Strategie der EZB".
Aufgaben des EZB-Rates
Zu seinen wichtigsten Aufgaben zählt das Erlassen der Leitlinien und Beschlüsse, um die Aufgaben des Eurosystems ausführen und erfüllen zu können. Dazu gehören Beschlüsse über geldpolitische Ziele und Leitzinsen sowie Mindestreserven. Der EZB-Rat legt also die gemeinsame Geldpolitik im Euroraum fest.
2022 begann mit einer europaweit hohen Inflationsrate (im Januar lag sie bei 5,1 %). Der EZB-Rat hat die Aufgabe, das Preisniveau bei 2 % zu halten. Dafür kann er etwa den Leitzins erhöhen.
Da die hohe Inflationsrate im Wesentlichen auf die stark gestiegenen Energiepreise zurückzuführen sei und der EZB-Rat hier mit einem Preisrückgang im Laufe des Jahres rechnet, wurde der Leitzins bisher nicht erhöht.
Mittlerweile zeigt sich jedoch immer deutlicher, dass die hohe Inflation längerfristig anhalten wird und dadurch eine mittelfristige Zinserhöhung wahrscheinlich ist.
Außerdem ist der EZB-Rat für die Bereitstellung von Zentralbankgeld und die Bankenaufsicht zuständig. Auch hier fasst er deshalb Beschlüsse, die die Aufsicht über die anderen Zentralbanken regeln.
Sitzungen und Beschlussfassungen
Alle zwei Wochen tagt der EZB-Rat in Frankfurt am Main, um seine wichtigen Aufgaben zu erfüllen. Er bewertet dabei die wirtschaftliche Entwicklung und kümmert sich um seine Beschlüsse.
Alle sechs Wochen wird zudem eine Pressekonferenz abgehalten, bei der die Präsidentin oder der Präsident die aktuellen geldpolitischen Beschlüsse vorstellt und erläutert. Damit werden sie auch der Öffentlichkeit bekannt. Diese Pressekonferenzen sind für viele Banken und Investierende enorm wichtig.
Es gibt gesonderte Konferenzen, in denen es um weitere Aufgaben der EZB geht sowie nicht monetäre Beschlüsse besprochen werden. Diese Sondersitzungen sind wichtig, um die geldpolitischen Aufgaben klar von den Aufsichtspflichten der EZB zu trennen.
Stimmrechte und Rotationssystem
Die sechs Mitglieder des Direktoriums besitzen je ein Stimmrecht. Die fünf momentan wirtschaftlich stärksten Zentralbanken haben zusammen vier Stimmen, während sich die restlichen Mitglieder elf Stimmen teilen. Es gilt das Rotationssystem.
Die wirtschaftlich stärksten Länder sind aktuell Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande.
Die vier Stimmen der fünf Zentralbanken, die momentan wirtschaftlich am stärksten sind, rotieren. Aktuell kann sich das so äußern, dass Deutschland, Italien, Spanien und die Niederlande in einer Abstimmung je eine Stimme haben, während Frankreich keine besitzt. Bei der nächsten Entscheidung gibt Spanien seine Stimme an Frankreich weiter und setzt selbst aus. Das geht immer so weiter, bis jedes Land einmal keine Stimme hatte. Dann beginnt die Rotation von Neuem.
Dasselbe gilt bei den restlichen Mitgliedern, die sich elf Stimmen teilen. Wenn beispielsweise 15 Mitglieder im Rat sich elf Stimmen teilen, ist es nicht immer nur ein Land, das aussetzt, sondern in diesem Fall sogar vier Staaten.
Mit diesem sogenannten Rotationssystem will man dafür sorgen, dass die Handlungsfähigkeit des EZB-Rates bestehen bleibt. Denn umso mehr Mitglieder er besitzt, desto schwieriger kann eine einstimmige Entscheidung getroffen werden. Da in diesem Bereich oft jedoch schnelle Entschlüsse wichtig sind, hat nicht jedes Mitglied zu jeder Zeit ein Stimmrecht.
EZB-Direktorium
Die Präsidentin oder der Präsident, die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident und vier weitere Mitglieder sind Teil des Direktoriums der EZB. Die Direktoriumsmitglieder werden für acht Jahre mit der Europäischen Rats-Mehrheit bestimmt. Ihre Amtszeit kann nicht verlängert werden.
Das Direktorium ist das ausführende Organ. Zu seinen Aufgaben gehört es, die Sitzungen des EZB-Rates vorzubereiten und die Beschlüsse und getroffenen Entscheidungen umzusetzen. Es ist also für die rechtmäßige Durchführung der Geldpolitik zuständig. Zudem gibt es Anweisungen an die nationalen Zentralbanken und führt die laufenden Geschäfte der EZB.
Der erweiterte Rat
Der erweiterte Rat besteht aus der EZB-Präsidentin oder dem Präsidenten, der EZB-Vizepräsidentin oder dem Vizepräsidenten sowie den Vorständen der Zentralbanken aller 28 EU-Staaten. Ihm gehören also die Vertretenden aller EU-Mitglieder an, unabhängig davon, ob diese den Euro eingeführt haben oder nicht.
Der erweiterte Rat existiert nur solange, bis alle Länder der Währungsunion angehören. Er ist somit das Bindeglied der Zentralbanken und wird dann aufgelöst, wenn alle Staaten den Euro als gemeinsame Währung eingeführt haben.
Die Aufgaben des erweiterten Rats sind:
- Erweiterung der Währungsunion
- Beratungsfunktion der EZB
- Erhebung statistischer Daten
- Erstellung des Jahresberichts der EZB
- Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für die Mitarbeitenden
Aufbau der EZB: Aufsichtsgremium
Neben den Organen der EZB gibt es auch das Aufsichtsgremium. Dieser einheitliche Aufsichtsmechanismus ist ein neues System der Bankenaufsicht. Es ist auch bekannt als Single Supervisory Mechanism (SSM) und wird von der EZB geleitet. Sie arbeitet hierfür mit den nationalen Aufsichtsbehörden der EU-Länder zusammen.
Das Aufsichtsgremium soll dazu beitragen, dass sich die Finanzstabilität im Euroraum stärkt und sich die Wirtschaft erholt. Hierbei ist die EZB für die direkte Aufsicht über die größten und stärksten Banken zuständig. Um die übrigen Banken kümmern sich die nationalen Aufsichtsbehörden.
Die Bankenaufsicht soll dazu dienen:
- die Sicherheit des europäischen Bankensystems zu gewährleisten,
- die Finanzstabilität zu stärken
- und eine einheitliche Aufsicht sicherzustellen.
Die wichtigste Aufgabe des Aufsichtsmechanismus ist es, zu überprüfen, ob alle Banken die EU-Bankenvorschriften einhalten. Außerdem wird untersucht, wie Banken die Kreditvergabe, Kreditaufnahme und die Anlagen von Geldern handhaben. Das Aufsichtsgremium prüft also, ob die Banken betriebstauglich sind.
Betriebstauglichkeit bedeutet, sich in einem Zustand zu befinden, der es ermöglicht, ein Unternehmen zu führen.
Der Aufsichtsmechanismus kann Banken auch vorschreiben, mehr Geldreserven einzubehalten, damit diese bei Problemen über eine Absicherung verfügen. Er erteilt außerdem Bankzulassungen und verhängt bei Vorschriftenverstößen Sanktionen.
Aufbau EZB - Das Wichtigste
- Die EZB wird von der Präsidentin oder dem Präsidenten geleitet (aktuell Christine Lagarde).
- Das wichtigste Beschlussorgan ist der EZB-Rat. Hier gilt das Rotationsprinzip.
- EZB-Rat:
- besteht aus den Mitgliedern des Direktoriums und den Vorständen aller Zentralbanken der Währungsunion
- Hauptaufgabe: Beschlüsse zur Erreichung der geldpolitischen Ziele
- EZB-Direktorium:
- besteht aus den EZB-Vorsitzenden und vier weiteren Mitgliedern
- Hauptaufgabe: Umsetzung der Beschlüsse des EZB-Rats
- Erweiterter Rat:
- besteht aus den EZB-Vorsitzenden und den Vorständen der Zentralbanken aller EU-Staaten
- existiert so lange, bis alle Länder den Euro eingeführt haben
- Aufsichtsgremium "Single Supervisory Mechanism"
- Zusammenarbeit zwischen EZB und nationalen Aufsichtsbehörden der EU-Staaten
- Leitung durch EZB
- Aufsicht über die stärksten und größten Banken der Mitgliedsstaaten
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