Institutionen der Europäischen Union

Beschreibung & Aufgaben der Institutionen der Europäischen Union

Insgesamt hat die Europäische Union sieben zentrale Organe. Diese sind:

• Das Europäische Parlament
• Der Europäische Rat
• Der Rat der Europäischen Union / Ministerrat
• Die Europäische Kommission
• Der Europäische Gerichtshof
• Die Europäische Zentralbank
• Der Europäische Rechnungshof

Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament setzt sich aus 705 Abgeordneten aus allen Mitgliedsstaaten zusammen. Die Fraktion, also die Parteizugehörigkeit, spielt in der Regel eine höhere Rolle als die Nationalität. Die Abgeordneten werden auf fünf Jahre gewählt. In dem Parlament gibt es 24 Amtssprachen.

Das Parlament hat drei offizielle Arbeitsorte in drei Ländern. Der Hauptsitz ist in Straßburg (Frankreich). In Brüssel treffen sich die Abgeordneten in Ausschüssen und Fraktionssitzungen. In Luxemburg befinden sich große Teile der Parlamentsverwaltung.

Die Fraktionen entsprechen weitestgehend den Parteien in den nationalen Parlamenten. Beispielsweise ist S&D die sozialdemokratische Fraktion. Deren Mitgliedsparteien sind also die deutsche SPD oder die österreichische SPÖ.

Der Europäische Rat

Den Vorsitz hat der Präsident des Europäischen Rates. Dieser darf allerdings kein nationales Amt ausführen. Seit 2019 bekleidet der Belgier Charles Michel dieses Amt. Der Europäische Rat trifft sich in der Regel in Brüssel.

Der Rat der Europäischen Union bzw. Ministerrat

Es gibt eigentlich nicht nur einen Ministerrat, sondern zehn verschiedene Räte. Der jeweilige Rat setzt sich dann immer aus den Fachministern aus den Mitgliedsstaaten zusammen. Beispielsweise treffen sich die europäischen Verkehrsminister im Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie. Dabei besprechen sie ihre fachspezifischen Aufgaben.

Die einzelnen Fachräte sind:

• Wirtschaft und Finanzen
• Auswärtige Angelegenheiten
• Allgemeine Angelegenheiten
• Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres
• Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit, Verbraucher
• Umwelt
• Landwirtschaft und Fischerei
• Wettbewerbsfähigkeit
• Verkehr, Telekommunikation und Energie
• Bildung, Jugend und Kultur

Allerdings gibt es in den einzelnen Mitgliedsstaaten teilweise andere politische Zusammensetzungen. So gibt es in Deutschland einen Finanz- und einen Wirtschaftsminister. In diesem Fall nehmen beide an den Sitzungen teil. Die Präsidentschaft wird immer an drei Mitgliedsstaaten für eineinhalb Jahre vergeben. Jedes Land übernimmt dann für sechs Monate den Vorsitz. Der Rat der Europäischen Union hat seinen Sitz ebenfalls in Brüssel.

Die Europäische Kommission

Die Kommission setzt sich aus Vertretern der 27 EU-Staaten zusammen. Die einzelnen Kommissionsvertreter heißen EU-Kommissare. Ihre Aufgaben ähneln denen von Ministern in nationalen Regierungen. Die Vorsitzende der Europäischen Kommission ist die EU-Kommissionspräsidentin. Seit 2019 ist die EU-Kommissionspräsidentin die Ursula von der Leyen (Deutschland). Der Rat der Europäischen Union hat seinen Sitz ebenfalls in Brüssel.

Der Europäische Gerichtshof

Am Gerichtshof gibt es Richter und Anwälte aus allen Mitgliedsstaaten. Es müssen für Entscheidungen aber nur Vertreter aus 15 Staaten zusammenkommen. Mit zu vielen Teilnehmern würde die Entscheidungsfindung zu träge werden. Der Sitz des Europäischen Gerichtshofes befindet sich in Luxemburg.

Die Europäische Zentralbank

Weitere Aufgaben der Europäischen Zentralbank sind die Durchführung von Devisengeschäften, die Aufrechterhaltung von Währungsreserven und die Gestaltung der Geldpolitik in der EU.

Die EZB ist zwar komplett unabhängig von den anderen Institutionen und von den Mitgliedsstaaten, muss aber trotzdem regelmäßig das Europäische Parlament über ihre Tätigkeiten unterrichten. Die derzeitige Vorsitzende ist die Französin Christine Lagarde. Der Hauptsitz der Europäischen Zentralbank befindet sich in Frankfurt am Main.

Der Europäische Rechnungshof

Der Rat setzt sich aus Vertretern der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammen. Die Mitglieder werden auf sechs Jahre bestimmt. Der Präsident des Europäischen Rechnungshof wird für drei Jahre bestimmt.

Die anderen Institutionen müssen vor dem Europäischen Rechnungshof ihre Ausgaben begründen und am Ende geben die jeweilige Institution und der Rechnungshof einen öffentlich einsehbaren Bericht ab. Der Sitz des Europäischen Rechnungshofes ist in Luxemburg.