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Immer wieder verwenden deutsche Medien die Begriffe Schengen-Raum, Schengen-Länder und Schengener Abkommen. Vor allem, wenn es um die Grenzpolitik der Europäischen Union (EU) geht, wirst Du nicht um die Schengen-Begriffe herumkommen. Im Folgenden wirst Du erfahren, worum es dabei geht und kannst in Zukunft ohne Mühe verstehen, was die Tagesschaumoderation mit dem Schengen-Raum meint. Außerdem erfährst Du mehr über die Inhalte der Schengener Abkommen und die Mitgliedsländer.
Die internationalen Schengener Abkommen regeln die Abschaffung der Binnengrenzen zwischen den Teilnehmerstaaten. Das heißt, innerhalb der teilnehmenden Länder gibt es keine Grenzen. Der sogenannte Schengen-Raum hat stattdessen nur eine gemeinsame Außengrenze. Das erste dieser Abkommen wurde am 14. Juni 1985 in der luxemburgischen Gemeinde Schengen getroffen.
Eine Binnengrenze ist eine Grenze, die innerhalb eines begrenzten Territoriums verläuft und so ein Teilgebiet zusätzlich begrenzt.
Das erste Schengener Abkommen wurde 1985 von Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg unterzeichnet. Dies waren aber nur fünf der damals zehn Staaten der Europäischen Gemeinschaften. In dem Abkommen hielten die Teilnehmerstaaten das Konzept des Schengen-Raums fest. Die Umsetzung erfolgte schrittweise, wurde mit dem zweiten Schengener Abkommen jedoch noch konkretisiert. Die Mitgliedsstaaten wollten durch die Schengener Abkommen die Erschaffung des europäischen Binnenmarkts vorantreiben.
"Binnen" steht in Binnenmarkt für innerhalb. Mit dem europäischen Binnenmarkt ist also der Markt innerhalb der EU gemeint.
Am 19. Juni 1990 wurde schließlich das zweite Schengener Abkommen unterzeichnet, in diesem ist die gesetzliche und technische Umsetzung des ersten Übereinkommens festgeschrieben.
Mit dem Vertrag von Amsterdam wurden die Schengener Abkommen in das EU-Recht integriert. Seitdem ist die EU für die Weiterentwicklung der Schengener Abkommen zuständig. Dadurch konnten einige Teile des zweiten Schengener Abkommens durch EU-Verordnungen ersetzt werden. Obwohl der Schengenbereich nun der EU unterliegt, sind auch Nicht-EU-Mitglieder den Schengener Abkommen beigetreten.
In einer eigenen Erklärung hier auf StudySmarter findest Du weitere interessante Details zum Vertrag von Amsterdam!
Nach anfänglich nur fünf Mitgliedern ist der Schengen-Raum mittlerweile stark angewachsen. Auch haben sich die Strukturen des Schengen-Raums durch Abkommen innerhalb der EU und mit nicht EU-Ländern stark verzweigt. So sind manche Länder vollwertige Mitglieder des Schengen-Raums und andere nur teilweise.
Vollwertige Mitglieder sind Deutschland, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Spanien, Portugal, Italien, Österreich, Griechenland, Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen, Island, Polen, Tschechien, Slowakei, Litauen, Lettland, Estland, Malta, Schweiz und Liechtenstein.
In Zypern, Rumänien, Bulgarien und Kroatien werden noch keine einheitlichen Schengen-Visa verteilt, aber die Bestimmungen über die koordinierte Arbeit an den Außengrenzen sind bereits in Kraft.
Großbritannien und Irland nehmen nur beschränkt teil. Mit diesen Ländern gibt es nur polizeiliche und rechtliche Zusammenarbeit. Bei den Grenzen gibt es also immer noch Kontrollen.
Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikan sind keine Mitglieder der Schengenabkommen, es bestehen aber keine Grenzkontrollen zu den benachbarten Ländern, die Teil des Schengen-Raums sind. Nur bei Andorra gibt es strenge Zollkontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Spanien.
Zollkontrollen von Waren, gibt es auch beim Grenzübertritt in die Schweiz, nach Liechtenstein, Norwegen und Island. Denn diese Länder sind zwar Mitglieder des Schengen-Raums, aber gehören nicht zur Europäischen Zollunion.
In den Schengener Abkommen wurden Veränderungen bezüglich der Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums durchgeführt. Dies gilt hauptsächlich für den Personenverkehr. In den nächsten Abschnitten erfährst Du genauer, was die Abkommen regeln.
Durch die Schengener Abkommen wird der Personenverkehr zwischen den Ländern des Schengen-Raums deutlich erleichtert. Bis auf Stichproben hinter den Landesgrenzen kommt es hier nicht mehr zu Personenkontrollen.
Dafür werden die Grenzen zu Drittländern nach einem einheitlichen Standard von den jeweiligen Ländern kontrolliert. Um den Ländern hierbei zu helfen, wurde das Schengener Informationssystem entwickelt. Dieses ist eine Fahndungsdatenbank, die von allen Schengenländern sowie Euro- und Interpol verwendet werden kann.
Um die fehlenden Grenzkontrollen zu kompensieren, wurden die polizeilichen Befugnisse in den Schengenländern erweitert. Noch wichtiger ist aber, dass die polizeiliche Kooperation zwischen den Ländern im Schengen-Raum verbessert wurde. Das heißt, die Polizei darf zwischen Nachbarländern auf beiden Seiten der Grenze Kontrollen durchführen und auch bei der Strafverfolgung grenzübergreifend arbeiten.
Auch wurde ein Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengen-Raum eingeführt. Besitzt Du also in einem Schengenland ein Aufenthaltsverbot, darfst Du auch in kein anderes mehr einreisen.
Allerdings gibt es auch ein Schengenvisum für Besucher aus Drittländern. Dieses berechtigt einen zum Besuch im gesamten Schengen-Raum.
Obwohl der freie Personenverkehr innerhalb des Schengen-Raums durch die Abkommen geregelt ist, können die Grenzen bei schwerwiegenden Bedrohungen der Öffentlichkeit und Sicherheit für bis zu sechs Monate wieder kontrolliert werden. Dies geschieht oft bei Fußball-Welt- und Europameisterschaften oder bei politischen Großereignissen, wie der G-7- oder G-8-Gipfel. Auch im Zuge der Flüchtlingskrise und der Coronapandemie kam es zeitweise zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen.
Die Schengener Abkommen bringen viele praktische Vorteile. So kannst Du innerhalb des Schengen-Raums in den meisten Ländern die Grenzen überqueren, ohne lange für eine Kontrolle in der Warteschlange zu stehen. Doch auf den zweiten Blick werden auch Nachteile des Schengen-Raums sichtbar.
Im Zuge der Schengener Abkommen wurde 2004 Frontex, die europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, gegründet. Frontex soll Kontrolle und den "Schutz der Außengrenzen" der EU oder des Schengen-Raums gewährleisten, die Migration überwachen und Mitgliedsstaaten mit Außengrenzen darin unterstützen, Geflüchtete geregelt aufzunehmen. Doch im Oktober 2020 deckten deutsche Medien gemeinsam auf, dass Frontex mehrere illegale Pushbacks auf dem Mittelmeer unterstütze und durchführte.
Bei einem Pushback werden Menschen in der Regel unmittelbar nach dem Grenzübertritt gewaltvoll zurück in das Herkunftsland gedrängt. Pushbacks sind ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
Daneben wird Frontex-Mitarbeitenden vorgeworfen, die Berichte über Pushbacks von Menschen auf der Flucht zu ihrem eigenen Vorteil zu verzerren.
Durch die Schengener Abkommen wird der Personenverkehr zwischen den Ländern des Schengen-Raums deutlich erleichtert. Bis auf Stichproben hinter den Landesgrenzen kommt es hier nicht mehr zu Personenkontrollen.
Die Mitgliedsstaaten wollten durch die Schengener Abkommen die Erschaffung des europäischen Binnenmarkts vorantreiben.
Das erste Schengener Abkommen wurde 1985 von Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg unterzeichnet. Am 19. Juni 1990 wurde schließlich das zweite Schengener Abkommen unterzeichnet, in diesem ist die gesetzliche und technische Umsetzung des ersten Übereinkommens konkreter festgeschrieben.
Die internationalen Schengener Abkommen regeln die Abschaffung der Binnengrenzen zwischen den Teilnehmerstaaten. Das heißt, innerhalb der teilnehmenden Länder gibt es keine Grenzen. Der sogenannte Schengen-Raum hat stattdessen nur eine gemeinsame Außengrenze.
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