Schengener Abkommen

Am 19. Juni 1990 wurde schließlich das zweite Schengener Abkommen unterzeichnet, in diesem ist die gesetzliche und technische Umsetzung des ersten Übereinkommens festgeschrieben.

Vertrag von Amsterdam

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurden die Schengener Abkommen in das EU-Recht integriert. Seitdem ist die EU für die Weiterentwicklung der Schengener Abkommen zuständig. Dadurch konnten einige Teile des zweiten Schengener Abkommens durch EU-Verordnungen ersetzt werden. Obwohl der Schengenbereich nun der EU unterliegt, sind auch Nicht-EU-Mitglieder den Schengener Abkommen beigetreten.

Schengener Abkommen – Inhalt

In den Schengener Abkommen wurden Veränderungen bezüglich der Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums durchgeführt. Dies gilt hauptsächlich für den Personenverkehr. In den nächsten Abschnitten erfährst Du genauer, was die Abkommen regeln.

Schengener Durchführungsübereinkommen

• Durch die Schengener Abkommen wird der Personenverkehr zwischen den Ländern des Schengen-Raums deutlich erleichtert. Bis auf Stichproben hinter den Landesgrenzen kommt es hier nicht mehr zu Personenkontrollen.

• Dafür werden die Grenzen zu Drittländern nach einem einheitlichen Standard von den jeweiligen Ländern kontrolliert. Um den Ländern hierbei zu helfen, wurde das Schengener Informationssystem entwickelt. Dieses ist eine Fahndungsdatenbank, die von allen Schengenländern sowie Euro- und Interpol verwendet werden kann.

• Um die fehlenden Grenzkontrollen zu kompensieren, wurden die polizeilichen Befugnisse in den Schengenländern erweitert. Noch wichtiger ist aber, dass die polizeiliche Kooperation zwischen den Ländern im Schengen-Raum verbessert wurde. Das heißt, die Polizei darf zwischen Nachbarländern auf beiden Seiten der Grenze Kontrollen durchführen und auch bei der Strafverfolgung grenzübergreifend arbeiten.

• Auch wurde ein Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengen-Raum eingeführt. Besitzt Du also in einem Schengenland ein Aufenthaltsverbot, darfst Du auch in kein anderes mehr einreisen.

• Allerdings gibt es auch ein Schengenvisum für Besucher aus Drittländern. Dieses berechtigt einen zum Besuch im gesamten Schengen-Raum.

• Obwohl der freie Personenverkehr innerhalb des Schengen-Raums durch die Abkommen geregelt ist, können die Grenzen bei schwerwiegenden Bedrohungen der Öffentlichkeit und Sicherheit für bis zu sechs Monate wieder kontrolliert werden. Dies geschieht oft bei Fußball-Welt- und Europameisterschaften oder bei politischen Großereignissen, wie der G-7- oder G-8-Gipfel. Auch im Zuge der Flüchtlingskrise und der Coronapandemie kam es zeitweise zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen.

Schengener Abkommen – Nachteile

Die Schengener Abkommen bringen viele praktische Vorteile. So kannst Du innerhalb des Schengen-Raums in den meisten Ländern die Grenzen überqueren, ohne lange für eine Kontrolle in der Warteschlange zu stehen. Doch auf den zweiten Blick werden auch Nachteile des Schengen-Raums sichtbar.

Frontex und illegale Pushbacks

Im Zuge der Schengener Abkommen wurde 2004 Frontex, die europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, gegründet. Frontex soll Kontrolle und den "Schutz der Außengrenzen" der EU oder des Schengen-Raums gewährleisten, die Migration überwachen und Mitgliedsstaaten mit Außengrenzen darin unterstützen, Geflüchtete geregelt aufzunehmen. Doch im Oktober 2020 deckten deutsche Medien gemeinsam auf, dass Frontex mehrere illegale Pushbacks auf dem Mittelmeer unterstütze und durchführte.

Daneben wird Frontex-Mitarbeitenden vorgeworfen, die Berichte über Pushbacks von Menschen auf der Flucht zu ihrem eigenen Vorteil zu verzerren.