Immer wieder verwenden deutsche Medien die BegriffeSchengen-Raum, Schengen-LänderundSchengener Abkommen. Vor allem, wenn es um die Grenzpolitik der Europäischen Union (EU) geht, wirst Du nicht um die Schengen-Begriffe herumkommen. Im Folgenden wirst Du erfahren, worum es dabei geht und kannst in Zukunft ohne Mühe verstehen, was die Tagesschaumoderation mit dem Schengen-Raum meint. Außerdem erfährst Du mehr über die Inhalte der Schengener Abkommen und die Mitgliedsländer.
Die internationalen Schengener Abkommen regeln die Abschaffung der Binnengrenzen zwischen den Teilnehmerstaaten. Das heißt, innerhalb der teilnehmenden Länder gibt es keine Grenzen. Der sogenannteSchengen-Raumhat stattdessen nur einegemeinsame Außengrenze. Das erste dieser Abkommen wurde am14. Juni 1985 in der luxemburgischen Gemeinde Schengengetroffen.
Eine Binnengrenze ist eine Grenze, die innerhalb eines begrenzten Territoriums verläuft und so ein Teilgebiet zusätzlich begrenzt.
Schengener Abkommen – leicht erklärt
Das erste Schengener Abkommen wurde1985 von Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg unterzeichnet. Dies waren aber nur fünf der damals zehn Staaten der Europäischen Gemeinschaften. In dem Abkommen hielten die Teilnehmerstaaten das Konzept des Schengen-Raums fest. Die Umsetzung erfolgte schrittweise, wurde mit dem zweiten Schengener Abkommen jedoch noch konkretisiert. Die Mitgliedsstaaten wollten durch die Schengener Abkommen die Erschaffung deseuropäischen Binnenmarkts vorantreiben.
"Binnen" steht inBinnenmarkt fürinnerhalb. Mit dem europäischen Binnenmarkt ist also der Markt innerhalb der EUgemeint.
Am19. Juni 1990wurde schließlich daszweite Schengener Abkommenunterzeichnet, in diesem ist die gesetzliche und technische Umsetzung des ersten Übereinkommens festgeschrieben.
Vertrag von Amsterdam
Mit demVertrag von Amsterdamwurden die Schengener Abkommen in dasEU-Recht integriert. Seitdem ist die EU für die Weiterentwicklung der Schengener Abkommen zuständig. Dadurch konnten einige Teile des zweiten Schengener Abkommens durch EU-Verordnungen ersetzt werden. Obwohl der Schengenbereich nun der EU unterliegt, sindauch Nicht-EU-Mitglieder denSchengener Abkommenbeigetreten.
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Schengen-Raum
Nach anfänglich nur fünf Mitgliedern ist derSchengen-Raum mittlerweile stark angewachsen. Auch haben sich die Strukturen des Schengen-Raums durch Abkommen innerhalb der EU und mit nicht EU-Ländern stark verzweigt. So sind mancheLänder vollwertige Mitgliederdes Schengen-Raums und andere nurteilweise.
Schengener Abkommen Länder
Vollwertige Mitglieder sindDeutschland, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Spanien, Portugal, Italien, Österreich, Griechenland, Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen, Island, Polen, Tschechien, Slowakei, Litauen, Lettland, Estland, Malta, Schweiz undLiechtenstein.
InZypern, Rumänien, Bulgarien und Kroatienwerden nochkeine einheitlichen Schengen-Visaverteilt, aber die Bestimmungen über die koordinierte Arbeit an den Außengrenzen sind bereits in Kraft.
Großbritannien und Irland nehmen nur beschränkt teil. Mit diesen Ländern gibt es nurpolizeiliche und rechtliche Zusammenarbeit. Bei den Grenzen gibt es also immer noch Kontrollen.
Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikan sind keine Mitglieder der Schengenabkommen, es bestehen aber keine Grenzkontrollen zu den benachbarten Ländern, die Teil des Schengen-Raums sind. Nur bei Andorra gibt es strenge Zollkontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Spanien.
Zollkontrollen von Waren,gibt es auch beim Grenzübertritt in dieSchweiz, nach Liechtenstein, Norwegen und Island. Denn diese Länder sind zwar Mitglieder des Schengen-Raums, abergehören nicht zur Europäischen Zollunion.
Schengener Abkommen – Inhalt
In den Schengener Abkommen wurdenVeränderungen bezüglich der Grenzkontrolleninnerhalb des Schengen-Raums durchgeführt. Dies gilt hauptsächlich für denPersonenverkehr. In den nächsten Abschnitten erfährst Du genauer, was die Abkommen regeln.
Schengener Durchführungsübereinkommen
Durch die Schengener Abkommen wird derPersonenverkehr zwischen den Ländern des Schengen-Raums deutlich erleichtert. Bis aufStichproben hinter den Landesgrenzen kommt es hier nicht mehr zu Personenkontrollen.
Dafür werden dieGrenzen zu Drittländernnach einem einheitlichen Standard von den jeweiligen Ländern kontrolliert. Um den Ländern hierbei zu helfen, wurde dasSchengener Informationssystementwickelt. Dieses ist eine Fahndungsdatenbank, die von allen Schengenländern sowie Euro- und Interpol verwendet werden kann.
Um die fehlenden Grenzkontrollen zu kompensieren, wurden diepolizeilichen Befugnisse in den Schengenländernerweitert. Noch wichtiger ist aber, dass die polizeiliche Kooperationzwischen den Ländern im Schengen-Raum verbessert wurde. Das heißt, die Polizei darf zwischen Nachbarländern auf beiden Seiten der Grenze Kontrollen durchführen und auch bei der Strafverfolgung grenzübergreifend arbeiten.
Auch wurde ein Aufenthaltsverbot für den gesamten Schengen-Raumeingeführt. Besitzt Du also in einem Schengenland ein Aufenthaltsverbot, darfst Du auch in kein anderes mehr einreisen.
Allerdings gibt es auch ein Schengenvisum für Besucher aus Drittländern. Dieses berechtigt einen zum Besuch im gesamten Schengen-Raum.
Obwohl der freie Personenverkehr innerhalb des Schengen-Raums durch die Abkommen geregelt ist, können dieGrenzen bei schwerwiegenden Bedrohungen der Öffentlichkeit und Sicherheit für bis zu sechs Monate wiederkontrolliert werden. Dies geschieht oft bei Fußball-Welt- und Europameisterschaften oder bei politischen Großereignissen, wie der G-7- oder G-8-Gipfel. Auch im Zuge der Flüchtlingskrise und der Coronapandemie kam es zeitweise zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen.
Schengener Abkommen – Nachteile
Die Schengener Abkommen bringen vielepraktische Vorteile. So kannst Du innerhalb des Schengen-Raums in den meisten Ländern die Grenzen überqueren, ohne lange für eine Kontrolle in der Warteschlange zu stehen. Doch auf den zweiten Blick werden auch Nachteile des Schengen-Raums sichtbar.
Frontex und illegale Pushbacks
Im Zuge der Schengener Abkommen wurde2004 Frontex, die europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, gegründet. Frontex soll Kontrolle und den "Schutz der Außengrenzen" der EU oder des Schengen-Raums gewährleisten, die Migration überwachen und Mitgliedsstaaten mit Außengrenzen darinunterstützen, Geflüchtete geregelt aufzunehmen. Doch im Oktober 2020 deckten deutsche Medien gemeinsam auf, dass Frontex mehrereillegale Pushbacksauf dem Mittelmeer unterstütze und durchführte.
Bei einemPushback werden Menschen in der Regel unmittelbar nach dem Grenzübertritt gewaltvoll zurück in das Herkunftsland gedrängt. Pushbacks sind ein Verstoß gegen die EuropäischeMenschenrechtskonvention.
Daneben wird Frontex-Mitarbeitenden vorgeworfen, die Berichte über Pushbacks von Menschen auf der Flucht zu ihrem eigenen Vorteil zu verzerren.
Schengener Abkommen – Das Wichtigste
DieSchengener Abkommen sind eineReihe von Abkommen, die den Personenverkehr zwischen den Mitgliedsländern der Abkommen erheblichvereinfachen. Das erste Schengener Abkommen wurde im Jahr1985 unterzeichnet.
Im Kern gehörendie Länder der Europäischen Union zum Schengen-Raum, da das Schengener Abkommen mit demVertrag von Amsterdamin das Recht der Europäischen Union integriert wurde.
Mit den Schengener Abkommen wurden diePersonenkontrollen an den Grenzen zwischen den Mitgliedsländern so gut wie komplettabgeschafft. Nur manchmal kommt es nochstichprobenartig zuKontrollen.
Gleichzeitig wurde auch ein einheitlichesSchengen-Visumfür den sogenannten Schengen-Raum eingeführt und die Außengrenzen vom Schengen-Raum zu Drittländern nach einheitlichem Standard kontrolliert.
Diepolizeiliche und rechtliche Zusammenarbeitzwischen den Ländern wurde weitervertieft, um besser gegen Straftäter und Straftäterinnen, die nun einfacher in andere Länder reisen konnten, vorgehen zu können.
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Häufig gestellte Fragen zum Thema Schengener Abkommen
Was wird durch das Schengener Abkommen geregelt?
Durch die Schengener Abkommen wird der Personenverkehr zwischen den Ländern des Schengen-Raums deutlich erleichtert. Bis auf Stichproben hinter den Landesgrenzen kommt es hier nicht mehr zu Personenkontrollen.
Warum wurde das Schengener Abkommen eingeführt?
Die Mitgliedsstaaten wollten durch die Schengener Abkommen die Erschaffung des europäischen Binnenmarkts vorantreiben.
Wann tritt das Schengener Abkommen in Kraft?
Das erste Schengener Abkommen wurde 1985 von Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg unterzeichnet. Am 19. Juni 1990 wurde schließlich das zweite Schengener Abkommen unterzeichnet, in diesem ist die gesetzliche und technische Umsetzung des ersten Übereinkommens konkreter festgeschrieben.
Was versteht man unter dem Schengenraum?
Die internationalen Schengener Abkommen regeln die Abschaffung der Binnengrenzen zwischen den Teilnehmerstaaten. Das heißt, innerhalb der teilnehmenden Länder gibt es keine Grenzen. Der sogenannte Schengen-Raum hat stattdessen nur eine gemeinsame Außengrenze.
In welchem Land wurde das Schengener Abkommen unterzeichnet?
Das Schengener Abkommen wurde, wie der Name sagt, in Schengen, einer Stadt in Luxemburg unterschrieben.
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