Elysee Vertrag

Der Élysée-Vertrag ist ein Freundschaftsvertrag zwischen Frankreich und Deutschland, der am 22. Januar 1963 vom deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet wurde und am 2. Juli desselben Jahres in Kraft trat. Der offizielle Name des Vertrags lautet "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit".

Élysée-Vertrag Hintergrund

Zwischen Deutschland und Frankreich bestand über Jahrhunderte weg eine sogenannte Erbfeindschaft.

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren beide Seiten aber entschlossen, ihre langwierigen feindlichen Beziehungen zu beseitigen. Vor allem der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle, welche beide im Krieg gegen den Nationalsozialismus gekämpft hatten, probierten die deutsch-französische Freundschaft voranzutreiben.

Abbildung 1: Unterzeichnung des Elysee Vertrages

Auch vor de Gaulles Präsidentschaft (1959–1969) kam es zu ersten Annäherungen zwischen den Ländern. Bereits im deutsch-französischen Abkommen innerhalb der Pariser Verträge (oft nur Pariser Vertrag genannt) wurde beschlossen, eine Volksabstimmung zur Lösung der Saarfrage durchzuführen.

Nachdem in dieser Volksabstimmung 67,7 % für eine Eingliederung des Saarlandes in die Bundesrepublik Deutschland stimmten, wurde diese offiziell im 1956 unterschriebenen Vertrag von Luxemburg geregelt. Im Gegenzug musste Deutschland Frankreich erlauben, die Mosel zu kanalisieren, um der französischen Stahlindustrie einen billigen Transportweg zu ermöglichen.

Abbildung 2: Gedenktafel zur Erinnerung an die Erklärung zum Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit

In der Zeit nach dem Vertrag von Luxemburg kam es zu weiteren Vertiefungen der Partnerschaften zwischen den Ländern. So wurden unter anderem 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet, wodurch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet wurde.

De Gaulle war zu diesem Zeitpunkt der Meinung, dass Europa zu dieser Zeit zu stark von den USA beeinflusst wurde. Seinen Vorstellungen nach sollte die deutsch-französische Freundschaft daher einen entscheidenden Beitrag für ein von den USA unabhängigeres Europa bilden.

Um über diese deutsch-französische Freundschaft zu diskutieren, lud de Gaulle Adenauer 1963 nach Paris ein.

Während dieses Treffens brachte Adenauer überraschend den Vorschlag an, gleich einen Freundschaftsvertrag zu unterzeichnen. Dabei kam es aber zu Unstimmigkeiten zwischen den Vertretern der Länder, da Deutschland seine tiefe politische Beziehung mit den USA fortführen wollte.

Dies stand im Kontrast zur Idee de Gaulles und seiner Anhängerinnen und Anhänger (auch Gaullisten genannt), welche durch eine deutsch-französische Freundschaft eigentlich unabhängig von den USA werden wollten. Im ursprünglichen französischen Entwurf wurden die USA und die NATO sowie Großbritannien aus diesem Grund gar nicht erwähnt.

Diese ursprüngliche Fassung wurde am 22. Januar 1963 im Pariser Élysée-Palast unterzeichnet.

Nachdem der damalige US-Präsident John F. Kennedy gegenüber dem deutschen Botschafter den Élysée-Vertrag kritisiert hatte, stellte der Deutsche Bundestag ihm bei der Ratifizierung eine Präambel voran. Diese forderte Frankreich und Deutschland zu einer engeren Zusammenarbeit mit den USA auf und befürwortete eine Integration Westeuropas in die NATO unter der Führung der USA.

Charles de Gaulle reagierte damals gereizt auf diese Entscheidung des Bundestages. Zu seinem persönlichen Berater Alain Peyrefitte sagte er damals in diesem Zusammenhang:

Trotzdem blieb der Vertrag bestehen und wurde erfolgreich vom deutschen und französischen Parlament unterzeichnet und konnte somit am 2. Juli 1963 in Kraft treten.

Élysée-Vertrag Inhalt

Konkret wurden im Élysée-Vertrag drei wichtige Vereinbarungen getroffen. Welche dies sind, erfährst Du in den nächsten Absätzen.

Beratung und Konsultation

Eine Vereinbarung im Élysée-Vertrag handelte von einem verbindlichen Beratungsmechanismus zwischen den Regierungsvertreterinnen und -vertretern der Länder, welche sich mehrmals jährlich treffen sollten.

Am 22. Januar 2019 wurde der deutsch-französische Freundschaftsvertrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsident Emmanuel Macron erneuert und mit dem Vertrag von Aachen erweitert. Der Vertrag von Aachen sollte die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Europapolitik weiter vertiefen und wurde am 22. Januar 2019 unterzeichnet. Damit knüpft der Vertrag von Aachen direkt an den Élysée-Vertrag an.

Neben dem symbolischen Akt der Erneuerung des Élysée-Vertrags sieht der Vertrag auch eine Vertiefung in der Zusammenarbeit der Verteidigungs- und Kulturpolitik der beiden Staaten vor.

Abbildung 3: Vertrag von Aachen

Élysée-Vertrag Bedeutung

Ein Krieg zwischen Deutschland und Frankreich gilt heute als undenkbar. Der Élysée-Vertrag hat entscheidend zum mittlerweile über 75 Jahre langen Frieden zwischen den beiden Staaten beigetragen und ihnen zu großem Wohlstand verholfen. Trotzdem ist die eigentliche Intention Charles des Gaulles hinter der deutsch-französischen Freundschaft im Hinterkopf zu behalten.

Dieser wollte mithilfe der Zusammenarbeit eigentlich nur Frankreichs Einfluss in der Welt im Vergleich zu den USA und der Sowjetunion stärken. De Gaulle sagte 1963 Folgendes über seine Pläne der deutsch-französischen Freundschaft:

Aufgrund dieser Position der Gaullisten und der Zusammenarbeit Deutschlands mit den USA kam es in den ersten 10 Jahren immer wieder zu politischen Auseinandersetzungen zwischen den Staaten. Erst danach erhielt der Élysée-Vertrag in der Öffentlichkeit seine Wahrnehmung als Grundpfeiler der deutsch-französischen Freundschaft.

Mittlerweile arbeiten sowohl Deutschland als auch Frankreich über Organisationen wie die NATO eng mit den USA zusammen.