Die verschiedenen Institutionen der EU sind in ihrem Wirken eng miteinander verbunden und verschachtelt, was es gar nicht so einfach macht, ihr genaues Zusammenspiel knapp zu erklären. Aufgrund dieser Vielschichtigkeit wird auch vom "Mehrebenensystem" gesprochen. Denn jedes Organ trifft nach ganz unterschiedlichen Vorgaben seine Entscheidungen und wirkt auf die anderen Institutionen ein. Am wichtigsten ist es, dass Du weißt, wie die vier zentralen Organe der Europäischen Union zusammen funktionieren (Euopäischer Rat, Rat der EU, EU-Kommission, Europäisches Parlament).
Institutionen EU – Schaubild
Wie genau diese EU-Institutionen zusammenarbeiten und aufeinander wirken, kannst Du Dir in diesem Schaubild genauer ansehen:
Abb. 1 - Die Institutionen der EU und ihr Zusammenspiel.
Du kannst hier nun erkennen, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU zum einen Gesetzesvorschläge in Form eines Bürgerbegehrens (Bürgerinitiative) der EU-Kommission vorlegen und zum anderen direkt die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wählen können. Diese sogenannte Europawahl findet alle fünf Jahre statt.
Gesetzesvorschläge (etwa die der Bürgerinitiativen) legt die EU-Kommission dann dem Europaparlament sowie dem Rat der Europäischen Union vor. Gemeinsam beschließen diese beiden Organe dann, ob sie dem Erlass der Gesetze zustimmen oder sie ablehnen. Außerdem entscheiden sie zusammen über den EU-Haushalt.
Wenn vom EU-Haushalt die Rede ist, dann sind damit die Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union gemeint. Es geht also um die Verwaltung der finanziellen Mittel, die der EU zur Verfügung stehen.
Das Europäische Parlament ist jedoch nicht nur die gesetzgebende Institution der Europäischen Union, sondern auch sein Kontrollorgan. So ist es etwa für die Wahl der Kommissionspräsidentin / des Kommissionspräsidenten zuständig, kann die Kommission aber auch durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt zwingen.
Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten zusammen und hat eine eigene Präsidentin / einen eigenen Präsidenten als Vorsitz. Die Präsidentin / der Präsident der EU-Kommission ist allerdings auch Mitglied des Europäischen Rats. Gemeinsam geben sie die Richtung, Zielsetzung und Prioritäten der Europäischen Union vor. Somit stellt der Europäische Rat die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ländern der EU dar.
Institutionen der EU – Gewaltenteilung
Vielleicht ist Dir ja oben in der Tabelle, in der die Funktionen der Institutionen der EU erklärt werden, schon aufgefallen, dass es eine klare Gewaltenteilung unter den EU-Organen gibt. Ganz nach dem klassischen Vorbild der drei Gewalten:
- die legislative (gesetzgebende) Gewalt
- die exekutive (vollziehende) Gewalt
- die judikative (Recht sprechende) Gewalt
Diese drei Gewalten sollen dafür sorgen, dass die Macht eines Organs begrenzt ist und die Institutionen einander kontrollieren.
Hier siehst Du noch einmal anschaulich und vereinfacht, welche Institutionen zu welcher der drei Gewalten zuzuordnen sind:
| Gewalten | Institutionen |
| legislative Gewalt | - das Europäische Parlament
- der Rat der Europäischen Union
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| exekutive Gewalt | - die Europäische Kommission
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| judikative Gewalt | - der Gerichtshof der Europäischen Union
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