Max kommt aus Neu-Ulm, einer Stadt in Bayern. Er besucht seine beste Freundin Franziska im baden-württembergischen Ulm. Die beiden Städte werden nur von der Donau getrennt. Beide sind in der zehnten Klasse eines Gymnasiums. Sie unterhalten sich darüber, was sie gerade in der Schule gelernt haben. Schnell wird ihnen klar, dass sie unterschiedliche Inhalte vermittelt bekommen haben. Das liegt an der Bildungshoheit der Länder.
Doch wieso hat jedes Bundesland ein eigenes Schulsystem? Grund dafür ist der Föderalismus.
Föderalismus – Defintion
Der Föderalismus beschreibt eine Organisation, in welcher einzelne Elemente zusammen ein Ganzes bilden. Dabei bleiben die einzelnen Organisationselemente weitestgehend unabhängig, wobei manche Aufgaben an die übergeordnete Ebene abgegeben werden.
Da das ein wenig abstrakt klingt, folgt hier ein Beispiel zum besseren Verständnis:
In Deutschland gibt es 16 Bundesländer. Diese bilden die einzelnen Elemente. Die einzelnen Landesregierungen regieren weitestgehend unabhängig innerhalb der Länder. Einige zentrale Aufgaben werden jedoch an den Bund abgegeben. Dieser bildet damit die übergeordnete Ebene.
Ein einheitliches, föderales System existiert nicht. Es wird von Staat zu Staat anders definiert. So haben die Bundesländer in Deutschland etwa mehr Rechte als die Bundesstaaten in den USA, obwohl beide föderale Staaten sind.
Das Gegenteil von Föderalismus bildet der Zentralismus. Beim Zentralismus wird der gesamte Staat von einer zentralen Regierung regiert. Länder mit einem zentralen System sind die Volksrepublik China oder Frankreich.
Ein föderaler Staat kann auch Bundesstaat genannt werden.
Föderalismus in Deutschland
In der Bundesrepublik Deutschland ist der Föderalismus im Grundgesetz festgeschrieben.
Art. 20 Abs. 1 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Die staatlichen Aufgaben werden zwischen der Bundesregierung und den 16 Bundesländern aufgeteilt. Der Föderalismus ist durch Artikel 79 Abs. 3 des Grundgesetzes geschützt.
Artikel 79 Abs. 3 GG
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Durch die Ewigkeitsklausel wird garantiert, dass die Aufteilung zwischen Bund und Ländern für immer bestehen bleibt.
Jedoch bedeutet die Ewigkeitsklausel nicht, dass es immer 16 Bundesländer geben muss. Wenn der Bund beispielsweise beschließen würde, die Bundesländer Hamburg und Niedersachsen zu einem Bundesland zusammenzulegen, würde das nicht gegen die Ewigkeitsklausel verstoßen. Es dürfen nur nicht alle Länder abgeschafft und Deutschland zu einem Zentralstaat umgebaut werden.
Das gemeinsame Verfassungsorgan von Bund und Ländern ist der Bundesrat. Dieser setzt sich aus Abgeordneten aller 16 deutschen Landesparlamente zusammen.
Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern
Die meisten Aufgaben und Kompetenzen sind festgelegt. Ist eine Aufgabe unklar oder noch nicht definiert, ist das jeweilige Bundesland dafür zuständig. Die Gesetzgebungsbefugnisse liegen in erster Linie immer zuerst beim Bundesland. Der genaue Wortlaut in Artikel 70 Grundgesetz lautet:
(1) Die Länder haben das Recht der Gesetzgebung, soweit dieses Grundgesetz nicht dem Bunde Gesetzgebungsbefugnisse verleiht.
(2) Die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern bemißt sich nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes über die ausschließliche und die konkurrierende Gesetzgebung.
Der Bund kümmert sich um die Gesetzgebung, die Deutschland als Ganzes betrifft. Einige der wichtigsten Themengebiete sind dabei die Verteidigung und Außenpolitik. Die gesetzliche Verwaltung des länderübergreifenden Verkehrs, wie Bahn, Flugverkehr oder Bundesstraßen, wird ebenfalls vom Bund gesteuert.
Die zentralen Gesetzgebungskompetenzen der Länder liegen bei der Kultur, der Bildung und der inneren Sicherheit (Polizei). Viele Themen werden von den Ländern noch zusammen ausgefeilt. So treffen sich etwa die 16 Bildungsminister*innen in der Bildungsministerkonferenz regelmäßig und sorgen dafür, dass das Bildungssystem in Deutschland nicht zu weit auseinandergeht.
Die unterste Ebene bilden die Kommunen. Die Kommunen sind die Städte und Landkreise. Diese kümmern sich um die Verwaltung innerhalb ihres Gebietes, beispielsweise um Kindergärten und andere Sozialeinrichtungen, den lokalen Nahverkehr oder Bauanträge. Die Kommunen sind der Gesetzgebung der Länder unterstellt, gehören also zum Bereich des Landesrechts.
Wer ein Haus bauen möchte, benötigt eine Baugenehmigung. Diese erteilt in Bayern die Gemeinde (Kommune), in der man bauen will. Die Vorschriften, nach denen die Gemeinde entscheidet, sind unter anderem in der Bayerischen Bauordnung geregelt.
Allerdings gilt in Deutschland auch der Grundsatz "Bundesrecht bricht Landesrecht". Widerspricht das Gesetz eines Landes einem Bundesgesetz, gilt das Bundesgesetz.
In der Verfassung des Landes Hessens war jahrelang verankert, dass die Todesstrafe zulässig ist. Im Grundgesetz wird die Todesstrafe ausgeschlossen. Somit darf sie auch nicht in Hessen umgesetzt werden.
Nicht nur die Aufgaben, sondern auch die Einnahmen werden in Deutschland verteilt. Im Artikel "Steuersystem" erklären wir dir, welche Steuern dem Bund und welche den Ländern zustehen.
Geschichte des deutschen Föderalismus
Auf dem Gebiet der Bundesrepublik bestand fast immer der Föderalismus. Im Heiligen Römischen Reich gab es hunderte Kleinstaaten, welche innerhalb ihrer Fürstentümer ungestört regieren konnten. Übergeordnet stand der Kaiser, welcher viele übergeordnete Rechte hatte. Dieser musste aber in den meisten Fällen mit dem Reichstag oder den Kurfürsten Rücksprache halten.
Nach der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches entstand in Deutschland kurzzeitig der Rheinbund. Hier hatten die einzelnen deutschen Herrscher innerhalb ihres Gebietes die zentrale Hoheit. Obwohl Frankreich diesem Bund nicht angehörte, war der französische Kaiser Napoleon gleichzeitig der Bundesprotektor und bildete damit die übergeordnete Ebene.
Als Nachfolger gründeten die deutschen Staaten den Deutschen Bund. Der Bund kümmerte sich um die innere und äußere Sicherheit der einzelnen Kleinstaaten. Da es immer wieder zu Machtkämpfen zwischen den beiden größten Staaten Österreich und Preußen kam, war der Bund nicht sonderlich stabil. Nach einem Krieg zwischen den beiden Staaten löste sich der Deutsche Bund auf.
Ihm folgte zuerst ein Zusammenschluss aller norddeutschen Staaten. Der Norddeutsche Bund wurde schlussendlich zum Deutschen Kaiserreich. Das Kaiserreich bestand aus 25 Bundesstaaten. Die Rechte zwischen den Ländern waren nicht gerecht verteilt. Der König von Preußen war zu gleich der deutsche Kaiser und der preußische Ministerpräsident war gleichzeitig der deutsche Reichskanzler.
Mit der Auflösung des Kaiserreichs folgte die erste föderale Republik in Deutschland. Die Weimarer Republik umfasste 18 Bundesländer. Durch Notstandsverordnungen war es möglich, die Rechte der Länder bis auf ein Minimum zu beschränken.
Dies führte nach dem Aufstieg der Nationalsozialisten auch zu einem Ende des Föderalismus in Deutschland. Die Nationalsozialisten bauten einen Führerstaat auf. Es sollte nur noch eine zentrale Regierung geben.
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurden in den Besatzungszonen wieder Bundesländer eingeführt. Die Bundesländer in der sowjetischen Zone, welche später zu der DDR wurde, wurden aber schnell wieder aufgelöst und es wurde eine Zentralregierung eingeführt.
In der BRD dagegen wurde die Gliederung in Bundesländer direkt in das Grundgesetz geschrieben. Durch die Ewigkeitsklausel wird der Föderalismus auch geschützt und kann nie beendet werden. Dadurch soll verhindert werden, dass nie wieder jemand so mächtig wird, wie die Nationalsozialisten einige Jahre zuvor. Insgesamt gab es in der BRD elf Bundesländer.
Nach der Wiedervereinigung wurden die Bundesländer auch auf dem Gebiet der DDR wieder gegründet. Dies führte dazu, dass Deutschland heute 16 Bundesländer hat.
Föderalismus in anderen Staaten
Föderalismus gibt es in vielen Staaten. Die Ausprägung ist immer etwas anders.
Österreich und die Schweiz haben ebenfalls ein föderales System. Österreich hat genau wie Deutschland Bundesländer. In der Schweiz heißen die Länder Kantone. Außer dem Namen gibt es keine großen Unterschiede. Sowohl Kantone als auch Bundesländer haben eigene Verfassungen, einen eigenen Handlungsspielraum innerhalb der Bundesverfassung und eigene Gerichte.
Oft bilden sich Bundesstaaten aus mehreren kleineren Ländern, welche historisch zusammengewachsen sind. Das ist in Deutschland der Fall. Früher gab es hier etwa die Königreiche Preußen, Bayern, Sachsen und Württemberg.
Manchmal sind die Länder auch sehr groß und es gibt die Notwendigkeit mehrerer regionaler Verwaltungen, wie in Russland oder Kanada.
Regionale Verwaltungen haben sehr weite Kompetenzbereiche. In Kanada hat dies zum einen den Grund, dass die Regierung, welche direkt vor Ort agiert, mehr Ahnung von den Bedürfnissen der Bevölkerung hat. Zum anderen werden damit auch nationalen Minderheiten, wie der französischen in Quebec, bestimmte Kompetenzen übertragen.
Bei einigen Staaten gibt es Gebiete, welche unmittelbar von der Bundesregierung verwaltet werden. In den USA oder Brasilien sind das die Hauptstadtregionen.
In den USA bildet Washington D.C. den Hauptstadtdistrikt. Die Hauptstadt der USA ist direkt dem Kongress unterstellt und ist somit kein Teil eines Bundesstaates. In den USA ist dies sehr umstritten, da Washington D.C. dadurch keine Vertretung im Senat hat. Der ursprüngliche Grund für die Entscheidung für einen unabhängigen Hauptstadtdistrikt war die Trennung der föderalen Ebene. Dadurch hat die Bundesregierung eine eigene Region.
Die Europäische Union kann auch als föderales Staatengebilde angesehen werden. Die einzelnen Länder besitzen zwar selbst noch sehr viele Kompetenzen, sie haben aber auch einige übergeordnete Aufgaben an die EU abgegeben.
Demnach hat die EU nur in den Bereichen eine Gesetzgebungskompetenz, die in den Verträgen festgeschrieben sind.
Die einzelnen Mitgliedstaaten dürfen keine Regelungen treffen, die Zölle oder den Euro als Einheitswährung betreffen.
Ähnlich wie in Deutschland wird auch auf EU-Ebene zwischen ausschließlicher und geteilter Zuständigkeit unterschieden. Bei ersterer dürfen die Mitgliedsstaaten gar nicht mehr tätig werden (s. Beispiel), bei der geteilten Zuständigkeit haben die Mitgliedsstaaten eine Kompetenz, solange die EU diesen Bereich nicht regeln möchte.
Föderalismus – Vor- und Nachteile
Föderalismus bringt einige Vor- und Nachteile mit sich. Da Entscheidungen durch mehrere Ebenen gehen müssen, dauern diese wesentlich länger. Weiterhin gibt es unter anderem viele Parlamente und verschiedene Landesgerichte, die enorme Kosten mit sich tragen. Innerhalb eines Staates gibt es durch föderale Regelungen oftmals verschiedene Systeme.
Das Schulsystem weist in den einzelnen Bundesländern teilweise starke Unterschiede auf. Auch das macht Bildungsabschlüsse oft nicht eindeutig vergleichbar.
Allerdings gibt es dadurch auch eine bessere Gewaltenteilung. Es wird nicht nur zwischen Legislative, Judikative und Exekutive auf Bundesebene unterschieden, sondern auch in den einzelnen Ländern.
Zudem werden durch den Föderalismus lokale Kulturen besser erhalten.
Eine lokale Kultur kann in Deutschland Bayern sein. Mit einer eigenen Verwaltung pflegt man auch viele alte Traditionen, wie der politische Aschermittwoch.
Größere Bedeutung erhält das regionale Parlament und Verwaltung, wenn ein Staat mehrere offizielle Sprachen hat, wie etwa die kanadische Provinz Quebec mit ihrer Amtssprache Französisch.
Ein weiterer Vorteil ist, dass die Entscheidungsträger*innen näher an ihren Entscheidungsobjekten sind. Dies können zum einen die Wähler*innen oder die zu verwaltende Region sein.
Mit mehreren verschiedenen politischen Ebenen gibt es insgesamt auch mehr demokratische Vielfalt, da dadurch mehr Meinungen Gehör finden. Die verschiedenen politischen Organe haben auch mehr gegenseitige Kontrolle. So ist es schwerer, dass eine Zentralregierung die ganze Macht an sich reißt und ein diktatorisches System einführt.
Der Hintergedanke bei der Einführung eines föderalen Bundesstaates war es, ein Regime wie im Dritten Reich zu verhindern.
Vorteile | Nachteile |
- bessere Gewaltenteilung
- lokale Kultur bleibt erhalten
- Entscheidungsträger*innen sind näher an den jeweiligen Entscheidungsobjekten
- mehr demokratische Vielfalt
- gegenseitige Kontrolle der verschiedenen Organe
| - höhere Kosten durch mehr Verwaltungsaufwand
- langsamere Entscheidungsprozesse
- uneinheitliche Systeme
|
In Krisenzeiten zeigt sich der Föderalismus oftmals von einer etwas chaotischen Seite. Probleme werden von allen regionalen Regierungen anders angegangen und das führt zu einem Durcheinander von Regeln. Jedoch werden durch das föderale System viele Entscheidungen mehrfach überprüft und besser durchdacht. Es gibt verschiedene Entscheidungsträger*innen, welche die Möglichkeit für ein Veto haben.
Föderalismus - Das Wichtigste
- Der Föderalismus beschreibt eine Organisation, in welcher einzelne Elemente zusammen ein Ganzes bilden.
- Der Föderalismus ist im Grundgesetz festgeschrieben.
- In Deutschland gibt es 16 Bundesländer und eine übergeordnete Bundesregierung.
- Die Bundesregierung kümmert sich um übergeordnete Aufgaben, wie der Landesverteidigung oder der allgemeinen Gesetzgebung.
- Die Länder kümmern sich um lokale Aufgaben, wie die Bildung.
- Die unterste Verwaltungsebene sind die Kommunen. Diese kümmern sich um die direkte lokale Verwaltung.
- In Deutschland gab es fast immer ein föderales System. Nur während dem Dritten Reich gab einen Zentralstaat.
- Andere föderale Staaten sind beispielsweise: die USA, Österreich oder die Schweiz.
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