Sozialistengesetz

In dem folgendem Beitrag wollen wir Dir erklären, was das Sozialistengesetz ist. Das Vorgehen gegen die Sozialdemokraten ist ein Teil der Innenpolitik Bismarcks.

Nach dem der Kulturkampf beigelegt wurde, galten nun die Sozialdemokraten als die neuen „Reichsfeinde“. Du solltest dir merken, dass Bismarck eine Doppelstrategie gegen die Sozialdemokraten verfolgt hat. Auf der einen Seite wollte er die Handlungsmöglichkeiten der Partei einschränken. Auf der anderen Seite wollte Bismarck durch eine Sozialgesetzgebung den Sozialdemokraten die Unterstützer stehlen.

• Einführung einer Krankenversicherung: Bismarck führte 1883 ein Gesetz ein, das Arbeitnehmern und ihren Familien eine Krankenversicherung gewährte.
• Einführung einer Unfallversicherung: 1884 wurde ein Gesetz eingeführt, das Arbeitnehmern und ihren Familien eine Unfallversicherung gewährte.
• Einführung einer Invaliditäts- und Altersversicherung: 1889 wurde ein Gesetz eingeführt, das Arbeitnehmern und ihren Familien eine Invaliditäts- und Altersversicherung gewährte.
• Einschränkung des Streikrechts: 1878 wurde ein Gesetz eingeführt, das das Streikrecht einschränkte und die Gründung von Arbeitervereinen unter staatlicher Kontrolle stellte.
• Verbot von sozialistischen Parteien: 1878 wurde ein Gesetz erlassen, das die Gründung von sozialistischen Parteien und die Verbreitung sozialistischer Ideen unter Strafe stellte.

Die Gefahr der Sozialdemokraten

Nach dem sich die sozialdemokratische Arbeiterpartei und der allgemeine deutsche Arbeiterverband 1875 vereinigt hatten, betrachtet Bismarck die Sozialdemokratie als Gefahr für das Deutsche Reich. Du solltest beachten, dass Bismarck die Revolutionsgefahr von der Sozialdemokratie immer überschätzte.

Bismarck – Sozialistengesetze

Die Sozialistengesetze von 1878 wurden von Reichskanzler Otto von Bismarck eingeführt, nachdem es im Juni und Mai desselben Jahres zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I gab.

Bismarck nutzte diese Anschläge als Vorwand, um die sozialdemokratische Arbeiterpartei und ihre Unterstützer als gefährliche Revolutionäre darzustellen und ein Gesetz einzuführen, das die Gründung von sozialistischen Vereinen, die Durchführung von sozialistischen Versammlungen und die Verbreitung von sozialistischen Zeitungen unter Strafe stellte.

Das Sozialistengesetz

Das Gesetz beinhaltete:

• Verbot aller Vereine mit einer sozialistischen oder kommunistischen Ideologie

• Verbot von sozialistischen Versammlungen

• Verbot von sozialistischen Zeitungen

• Gesetz erlaubt auch verschärfte polizeiliche Kontrollen von Sozialdemokraten.

• Ausweisung von Sozialdemokraten aus bestimmten Orten.

In der Formulierung des Gesetzes wurde davon gesprochen, dass die Sozialisten die bestehende Gesellschaftsordnung stürzen wollten. Das Gesetz wies trotzdem einige Lücken auf, so war das Gesetz befristet und berührte das aktive und passive Wahlrecht.

Auswirkungen des Sozialistengesetzes

Die Auswirkungen des Sozialistengesetzes waren vielfältig. Zunächst einmal waren viele Sozialdemokraten gezwungen, ihre Arbeit in der Illegalität fortzusetzen. Einige gründeten Sport- und Musikvereine, um ihre politischen Aktivitäten fortzusetzen. Andere wurden radikalisiert und wandten sich gewaltsamen Aktionen zu.

Trotz des Verbots konnten die Sozialdemokraten weiterhin bei Wahlen teilnehmen und gewählt werden, und ihr Stimmenanteil stieg weiter an. 1890 erhielten sie mehr Stimmen als jede andere Partei.

Das Sozialistengesetz hatte auch eine negative Auswirkung auf die Meinungsfreiheit und die politische Kultur in Deutschland und hatte eine lange Nachwirkung auf die Beziehungen zwischen dem Staat und der Arbeiterbewegung. Es trug auch dazu bei, dass die Sozialdemokratie als politische Kraft immer stärker wurde.

Die Sozialgesetzgebung

Wie du oben schon gelesen hast, war die Sozialgesetzgebung einer der Maßnamen Bismarcks, um die Sozialdemokratie zu bekämpfen. Die Sozialgesetzgebung gilt heute als Vorbild für unser Sozialsystem. Die Gesetzgebung sollte die Folgen der Industrialisierung kompensieren, da die Sozialdemokratie sich selbst zum Ziel gesetzt hat die sozialen Missstände zu beheben. Beispiele aus der Gesetzgebung sind die Einschränkungen bei der Kinderarbeit. Außerdem umfasste das Gesetzespaket eine Krankenversicherung (1883) und eine Unfallversicherung (1884) und eine Altersversicherung ab 1889.