Heutzutage werden Deinepersönlichen Rechte sowie dasZusammenleben der gesamten Bevölkerung im deutschen Staat durch dasGrundgesetz geregelt. Doch bis das feststand, war es ein weiter Weg. Zuvor gab es bereitsverschiedene Verfassungen, die für Recht und Ordnung in dem Gebiet, was wir heute als Deutschland kennen, sorgen sollten. So gab es dieReichsverfassung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation, verschiedeneLänderverfassungen, diePaulskirchenverfassung, dann die Verfassung von 1871und dieWeimarer Verfassung. Erst darauf folgte das Grundgesetz, das heute in Deutschland gültig ist.
In dieser Erklärung lernst Du jetzt genaueres zurReichsverfassung von 1871, also der ersten Verfassung des Deutschen Kaiserreiches. Aber was genau ist denn nun eigentlich eine Verfassung?
EineVerfassung bezeichnet ein zentrales Rechtsdokument eines Staates, welches die Pflichten und Rechte seiner Bürger sowie die Staatsform und seine Grundsätze festhält.
Das bedeutet, in einer Verfassung wird festgelegt,
wer im Staat was machen darf,
wer im Staat welcheAufgaben hat,
welcheRechte die Menschen im Staat / dem Staat gegenüber haben (Grundrechte) und
was der Staat sowie Staatsangestellte nicht dürfen.
Reichsverfassung 1871 – Vorgeschichte
Zu Beginn des 19. Jahrhunderts gab esnoch keinen geeinten deutschen Staat.Auf demWiener Kongress 1815 wurde eine deutsche Reichsgründung von den Fürsten und alten Dynastienverhindert, indem der Deutsche Bund, ein loses Staatenbündnis, gegründet wurde.Durch diesen Bund wurde dieSouveränität (Eigenständigkeit) und die Sicherheit der einzelnen Staaten sichergestellt. Sie hatten jedoch keine einheitliche Reichsverfassung.
In eigenen Erklärungen zum Wiener Kongress und dem Deutschen Bund findest Du hier auf StudySmarter noch viele weitere spannende Infos zu den Themen!
Im Jahr1848 kam es dann zu einem erneuten Versuch, einen deutschen Nationalstaat zu gründen – angefacht durch dieRevolution im selben Jahr. Von 1848 bis 1849 wurde diePaulskirchenverfassungausgehandelt, welche allerdings nie realisiert wurde. In ihr wurden jedoch bereits dieersten Grund- und Freiheitsrechte festgelegt, die später in die Verfassungen von 1919 und 1949 übernommen werden sollten.
Lies Dir die Erklärungen "Revolution 1848" und/oder "Paulskirchenverfassung" durch, wenn Du Genaueres erfahren möchtest.
Deutsche Reichsgründung 1871
Nach dem ganzen Hin und Her fragst Du Dich jetzt vielleicht, wie es dann schließlich doch zur Gründung des Deutschen Reiches kam. Entscheidend dafür waren die sogenanntenEinigungskriegein der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Zuerst fand derDeutsch-Dänische Krieg (1864)statt, gefolgt vom Preußisch-Österreichischen Krieg / Deutschen Krieg (1866). Zuletzt kam es, nach der Gründung desNorddeutschen Bundes 1867,zumDeutsch-Französischen Krieg (1870).
Nach den ersten Einigungskriegen wurde1866 der Norddeutsche Bund gegründet. Dadurch wurde derDeutsche Bund in seiner bisherigen Form aufgelöst. Anfangs diente der Norddeutsche Bund lediglich als ein Militärbündnis. Später entwickelte er sich zu einemföderalen Bundesstaat unter preußischer Führung.
Die22 Mitgliedsstaaten des Norddeutschen Bundes (Herzogtümer/Großherzogtümer/Fürstentümer/Freie Städte/Königreiche) zogen sich von der westlichen Rheinprovinz bis nach Ostpreußen und von Thüringen bis hoch in den Norden nach Schleswig-Holstein.
Nach dem Deutsch-Französischen Krieg folgte die "Reichsgründung von oben“. Das heißt, der deutsche Nationalstaat wurde nun also nicht durch eine Revolution des Bürgertums, sondern durch die Eliten verwirklicht. Mit derKaiserproklamation am 18. Januar 1871 in Versailles wurde derpreußische König Wilhelm I. zum Kaisergekrönt und ein deutscher Nationalstaat gegründet.
EineProklamation ist eine öffentliche, amtliche, feierliche Ernennung/Verkündung.
Zu den verschiedenen Einigungskriegen und der Reichsgründung findest Du natürlich auch jeweils eigene Erklärungen, hier auf StudySmarter, mit denen Du alles lernen kannst, was Du darüber wissen musst.
Politisches System im Deutschen Kaiserreich
Beim Deutschen Kaiserreich handelte es sich, zumindest in der Theorie, um eine sogenannte konstitutionelle Monarchie.
Bei einerkonstitutionellen Monarchie wird die Gewalt des Monarchen / der Monarchin durch eine Verfassung geregelt und eingeschränkt.
Allerdings war die Macht im Kaiserreich so ungleich verteilt, dass der Bergriff der "konstitutionellen Monarchie" in diesem Kontext mit Vorsicht verwendet werden sollte. Denn das Volk hatte nur sehr wenig Mitspracherecht und im Prinzip lag die gesamte Macht bei Kaiser und Kanzler. Beide unterlagen keiner parlamentarischen Kontrolle.
Es gab zudem keine wirkliche Gewaltenteilung, sondern viel mehr eineGewaltenverschränkung. Dieexekutive Gewalt lag ebenfalls einzig beim Kaiser und Reichskanzler. Das Reich war somit besonders abhängig von einer fähigen Regierung dieser beiden Personen.
Dieexekutive Gewalt bezeichnet die ausführende / vollziehende Gewalt. Sie umfasst die öffentliche Verwaltung sowie Regierung – ist also primär für die Ausführung der Gesetze zuständig.
In der klassischen Gewaltenteilung gibt es daneben noch die judikative Gewalt (rechtsprechende Gewalt, die bei Richtern/Richterinnen liegt) und die legislative Gewalt (gesetzgebende Gewalt, steht dem Parlament zu, hat die Aufgaben die Bundesregierung zu kontrollieren und Gesetze zu vergeben).
Reichsverfassung 1871 – Zusammenfassung
Seit Mitte Januar 1871 gab es jetzt also das Deutsche Kaiserreich, das im Grunde ein Bund souveräner Fürsten mit preußischer Prägung war. Hierzu zählten insgesamt 25 Bundesstaaten. Dem frisch gebackenem Reich fehlte aber noch eine passende Verfassung.
Reichsverfassung 1871 – Verfasser
Im Wesentlichen kannOtto von Bismarckals der Verfasser der Reichsverfassung 1871 gesehen werden. Denn unter seiner Ministerpräsidentschaft wurde 1866/1867 der Entwurf für dieVerfassung des Norddeutschen Bundesausgearbeitet, welche wiederum als Vorlage für die Reichsverfassung 1871 genutzt wurde. Bismarck legte dabei großen Wert darauf, dass die einzelnen Staaten des Reiches so viele Rechte wie möglich bei sich behielten.
Die überarbeitete Version der Verfassung wurde dann demReichstag vorgelegt und am14. April 1871 von ihm verabschiedet. Damit die Verfassung auch tatsächlich rechtskräftig wurde, musste sie jedoch noch vom Kaiser abgesegnet werden. Dies geschah zwei Tage später, am 16. April 1871. Die Reichsverfassung des Deutschen Kaiserreiches war nun offiziell in Kraft getreten.
Die Reichsverfassung wird aufgrund Bismarcks starken Einflusses auch "Bismarcksche Reichsverfassung" genannt!
Reichsverfassung 1871 – Inhalt
Nachdem jetzt geklärt ist, wie es überhaupt zur Entstehung eines einheitlichen deutschen Staates mit eigener Verfassung kam und wie sein politisches System aussah, bleibt noch eine zentrale Frage offen:Was war der Inhalt der Reichsverfassung?
Insgesamt war die Verfassung in vierzehn Abschnittegegliedert, die verschiedene Angelegenheiten regelten:
Abschnitt 1: Zusammensetzung des Bundesgebietes
Abschnitte 2 – 5 und 14: staatliche Zuständigkeiten und Organe
Abschnitte 6 – 13: Gesetzgebung und Verwaltung in besonderen Sachgebieten
Die Bundesstaaten
Die deutschenBundesstaatenbehielten ihre eigene politische Ordnung und Länderverfassungen.
Die Einzelstaaten waren meist konstitutionell geprägt und hatten zwei Kammern, wobei eine aus einem gewähltenAbgeordnetenhaus bestand und die andere ausberufenen Mitgliedern.
Zudem verfügten die Einzelstaaten über diePolizei, Justiz, das Schul- und Gesundheitswesen sowie dieFinanzverwaltung in ihrem Gebiet. Bayern und Württemberg wurden des Weiteren Privilegien in Verwaltungsfragen und Befugnis über dieArmee eingeräumt.
Wahlrecht
DasWahlrechtwar nach wie vor beschränkt und ungleich, wie beim vorherigenDreiklassenwahlrecht, das die Stimmengewichtung stark vom Einkommen der Wähler abhängig machte. Auch warenpolitische Parteienim preußischen Staatssystem nicht vorgesehen.
Während seit der Reichsgründung 1871 die Wahlen des Bundestages im Deutschen Reich nach demallgemeinen, geheimen und gleichen Wahlrecht abgehalten wurden, hielt Preußen amDreiklassenwahlrecht fest.
Dieses teilte die wahlberechtigte Bevölkerung in drei Klassen ein, die abhängig von ihrem Steueraufkommen waren. Dies sorgte dafür, dass diedritte Klasse(rund82 % der Wähler) genau so viele Wahlleute stellte, wie dieerste Klasse, die lediglichvier Prozent der Wählerschaft ausmachte.
Politische Instanzen
Im Folgenden werden Dir dieeinzelnen Instanzen des politischen Systemsund ihre Rolle in der konstitutionellen Monarchie genauer erklärt.
Abb. 1 - Politisches System im Deutschen Kaiserreich.
Der Deutsche Kaiser fungierte alsStaatsoberhaupt und besetzte somit die stärkste Position im Deutschen Reich.Diese Position war zu Beginn des Deutschen Kaiserreiches dempreußischen König Wilhelm I. zugeteilt worden, nachdem dieser in der Kaiserproklamation zum Kaiser der Deutschen ernannt wurde.
Das Amt des Kaisers beinhaltete folgende Aufgabenbereiche:
die außenpolitische Vertretung des Reiches
den Oberbefehl über Heer und Marine
die Erklärung von Krieg und Frieden
die Ernennung des Reichsgerichts
die Auflösung des Bundesrats und Reichstags
die Schließung von Bündnissen und Verträgen mit anderen Staaten
Hierbei konnte der Deutsche Kaiser andere Verfassungsorgane umgehen und sich über sie hinwegsetzen.
Was im Norddeutschen Bund nochBundeskanzler hieß, wurde im Kaiserreich nun alsReichskanzlerbezeichnet. Dieser war dem Deutschen Kaiser direkt unterstellt und konnte nur von diesem ernannt oder entlassen werden. Alle Entscheidungen des Kaisers musstenvom Kanzler gegengezeichnetwerden – es handelte sich also um ein sehreinflussreiches Amt.
Außerdem hatte er denVorsitz im Bundesrat und konnte Gesetzesvorschläge blockierensowieneue Vorschlägeerbringen. Darum kann man den Reichskanzler auch alsBindeglied der weiteren Instanzen sehen. Zudem gab es neben dem Reichskanzlerkeine Minister, mit denen er sich die Macht geteilt hätte – erverkörperte die Regierungsozusagenallein in seiner Person. Die Position des Reichskanzlers hatte Bismarck passend auf sich zugeschnitten, da er sich selbst eine hohe Machtposition zuschrieb.
Otto von Bismarck blieb bis 1890 im Amt, was ihn zum längsten amtierenden Kanzler Deutschlands macht!
DerBundesratwurde vom Deutschen Kaiserreich einberufen und setzte sich aus den58 Vertretern der 25 Bundesstaaten zusammen. Ein Staat hatte jedoch einen besonders hohen Einfluss –17 der insgesamt 58 Stimmen fielen alleinPreußenzu. Mithilfe dieser vergleichsweise großen Repräsentation Preußensim Bundesrat, war es den preußischen Vertretern möglich Verfassungsänderungen zu verhindern.
Gemeinsam mit demReichstagwar der Bundesrat für dieGesetzgebung verantwortlich. Der Reichstag wurde von der deutschen Bevölkerunggewählt und von 397 Abgeordnetenbezogen. Der Reichstag wurde zunächst auf drei Jahre, später durch eine Gesetzesänderung im Jahr 1890,auf fünf Jahre gewählt.
Bismarck organisierte den Staat so, dass es zu jedem Verfassungsorgan einGegengewicht gab. Somit hatte jedes dervier Verfassungsorgane(Kaiser, Bundesrat, Reichskanzler und Reichstag)ein Gegengewicht in Form eines anderen Verfassungsorgans, welches es in seinen politischen Möglichkeiten einschränken konnte.
Dieses Gegenwirken der vier Verfassungsorgane kannst Du in der oben stehenden Abbildung gut erkennen.
Reichsverfassung 1871 – Grundrechte
Allgemein warenGrundrechte in der Reichsverfassung von 1871 nicht vorgesehen. Der Grundrechtsteil der preußischen Verfassungsurkunde wurde bei der Reichsverfassung 1871schlichtweg ausgelassen. Das bedeutete jedoch nicht, dass die Menschen keine Grundrechte hatte. Diese waren lediglichin den jeweiligen Verfassungen der einzelnen Bundesstaaten des Deutschen Reichesfestgeschrieben und nicht auf Reichsebene.
Allerdings war die Bevölkerung vor dem deutschen Gesetz nicht gleich, was sich etwa im Dreiklassenwahlrecht widerspiegelte. Daher ist das Deutsche Kaiserreich als einwenig demokratischer Staat zu verstehen, in demPreußen die Obrigkeit besaß.
Verfassung 1871 – Vorteile / Nachteile
Die Verfassung von 1871, auch als Deutsches Reichsverfassung bekannt, hatte sowohl Vorteile als auch Nachteile.(Achtung (!) immer, wenn es um Vor- und Nachteile geht, geht es um eine subjektive Bewertung der Fakten. Wer aus welchen Tatsachen Vorteile oder Nachteile zieht, ist stark abhängig von der Perspektive und dem Kontext)
Zu den Vorteilen gehören:
Sie schuf eine zentralistische Regierungsstruktur, die die Einheit des Deutschen Reichs stärkte.
Sie gab dem Reichstag, dem gewählten Parlament, mehr Macht, insbesondere im Bereich der Finanzen.
Sie ermöglichte es, dass alle (männlichen) Bürger des Reichs, unabhängig von ihrer sozialen Stellung, wählen durften.
Zu den Nachteilen gehören:
Sie hatte eine starke Präsidialregierung, die die Macht des Kaisers und der Regierung verstärkte, was zu einer eingeschränkten politischen Teilhabe der Bürger führte.
Sie hatte eine starke Proportionalitätsklausel, die es kleinen Parteien schwer machte, im Reichstag repräsentiert zu sein.
Sie hatte keine ausreichende Gewaltenteilung und keine unabhängigen Gerichte, was zu einer mangelnden Kontrolle der Regierung führte.
Vergleich Reichsverfassung 1871 und 1849
Abschließend kannst Du Dir im Folgenden ansehen, wie sich die Paulskirchenverfassung von 1849 und die Reichsverfassung von 1871 unterschieden oder glichen.
Zuallererst muss auf die unterschiedlicheAusarbeitung der jeweiligen Verfassung hingewiesen werden. Bei derPaulskirchenverfassungvon 1848 handelte es sich um einErzeugnis der 1848er-Revolution, welche von dernational-liberalen Bewegung des Volkes vorangetrieben wurde. Die Reichsverfassung wurde 1871 nicht vom Volk, sondern "von oben" und somit von den Eliten des Landesausgearbeitet und beschlossen.
Auf inhaltlicher Basis gibt es bei den beiden Verfassungen Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Dennoch ist zu bedenken, dass die Aspekte, welche sich hier gleichen, unterschiedlich stark in den einzelnen Verfassungenausgeprägt waren.
Paulskirchenverfassung 1849
Reichsverfassung 1871
Staatsform
konstitutionelle Monarchie, Erbmonarchie
konstitutionelle Monarchie, Erbmonarchie
Staatsoberhaupt
Kaiser der Deutschen =König von Preußen, Friedrich Wilhelm IV.Machtbefugnisse:
besitzt aufschiebendes Veto bei Gesetzesinitiativen
völkerrechtliche Vertretung des Reiches
Oberbefehlshaber Streitkräfte
ernennt Reichsregierung, beruft und löst Volkshaus auf
Deutscher Kaiser = König von Preußen, Wilhelm I.Machtbefugnisse:
im Kriegsfall Oberbefehlshaber
nach außen Souverän (Inhaber Staatsgewalt)
Ländervertretung
Einheitsstaat(Beteiligung Länder in Landtagen, Staatenhaus, Volkshaus bzw. Reichstag)
25 Bundesstaaten (entsenden Vertreter in Bundesrat, Bundesrat = zentrales Entscheidungsorgan, mit Kanzler als Vorsitzenden)
Volksvertretung
Reichstag(Staatenhaus + Volkshaus)
Reichstag(397 Abgeordnete)
Wahlrecht
wahlberechtigte Männer ab 25 Jahren(bei Landtagswahlen unterschiedliche Landeswahlrechte, bspw. Dreiklassenwahlrecht in Preußen)
männliche Staatsbürger ab 25 Jahren,Wahl des Reichstags durch allgemeines, gleiches und geheimes Mehrheitswahlrecht (Preußen weiterhin Dreiklassenwahlrecht)
Grundrechte
in Verfassung festgeschrieben
Grundrechte nicht in Verfassung festgeschrieben
Hauptstadt
Frankfurt am Main
Berlin (Hauptstadt Preußens)
Reichsverfassung 1871 - Das Wichtigste
Die Reichsverfassung von 1871 war die erste Verfassung des Deutschen Reiches, nach seiner Gründung am 18. Januar 1871.
Die Reichsverfassung trat am 16. April 1871 in Kraft.
Die Verfassung des Norddeutschen Bundes diente als Vorlage der Reichsverfassung von 1871 – es wurden nur wenige Änderungen und Ergänzungen vorgenommen.
Otto von Bismarck gilt als primärer Verfasser der Reichsverfassung, weshalb sie auch als "Bismarcksche Reichsverfassung" bezeichnet wird.
Nachweise
dhm.de: Die Verfassung des Deutschen Reiches. (05.09.2022)
planet-wissen.de: Verfassung in Deutschland. (05.09.2022)
bpb.de: Verfassung. (05.09.2022)
Abb. 2: Licensed under public domain (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bismarck_am_Schreibtisch2.jpg).
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Häufig gestellte Fragen zum Thema Reichsverfassung 1871
Welche Rechte hatte das Volk 1871?
In der Reichsverfassung waren keine bürgerlichen Grundrechte vorgesehen. Diese bestanden nur, weil Grundrechte in den einzelnen Länderverfassungen verankert waren. Dennoch war die Bevölkerung vor dem deutschen Gesetz nicht gleich, was sich auch im Dreiklassenwahlrecht widerspiegelt.
Ist die Verfassung von 1871 noch gültig?
Nein, die Verfassung von 1871 ist heute nicht mehr gültig. Dies ist begründet durch die Auflösung des Deutschen Kaiserreichs nach dem Ersten Weltkrieg. Denn nach dem Ersten Weltkrieg wurde die Weimarer Republik ausgerufen. Auch deren Verfassung existiert heute nicht mehr. Stattdessen ist heute das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gültig.
Was ist die Reichsverfassung?
Als „Reichsverfassung“ betitelt man die Verfassung des Deutschen Kaiserreiches, welche am 16. April 1871 in Kraft trat.
Wer verfasste die Reichsverfassung von 1871?
Im Wesentlichen war Otto von Bismarck der Verfasser der Reichsverfassung von 1871, denn unter seiner Ministerpräsidentschaft wurde 1866/1867 der Entwurf für die Verfassung des Norddeutschen Bundes ausgearbeitet. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes galt als Vorlage für die Verfassung von 1871.
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