Zivilrecht

Zivilrecht ist ein Rechtsgebiet, das Beziehungen zwischen Privatpersonen und Unternehmen sowie deren Rechte und Pflichten regelt.

Zivilrecht befasst sich mit den Rechten und Pflichten von Privatpersonen und Unternehmen, während das Strafrecht die Ahndung und Sanktionierung von strafrechtlich relevanten Handlungen betrifft.

Allgemeines Zivilrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht.

Das Zivilrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) kodifiziert.

1. Anspruch entstanden, 2. Anspruch erloschen, 3. Einreden und Einwendungen, 4. Durchsetzbarkeit und Anspruchsverwirklichung.

Mietrecht, Vertragsrecht, Familienrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Deliktsrecht.

Der Instanzenzug im Zivilrecht besteht aus drei Stufen: 1. Amtsgerichte (erstinstanzliche Gerichte), 2. Landgerichte/Oberlandesgerichte (Berufungsinstanzen), 3. Bundesgerichtshof (Revisionsinstanz).

Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt und Schadenersatz.

Den Umfang des Studiums festlegen, wichtige Rechtsgebiete und Schwerpunkte erfassen, ausreichend Zeit für Bearbeitung und Vertiefung einplanen.

Die Abkürzung BGB steht für "Bürgerliches Gesetzbuch", das grundlegende Gesetzeswerk des Zivilrechts in Deutschland. Es umfasst: Allgemeiner Teil, Recht der Schuldverhältnisse, Sachenrecht, Familienrecht und Erbrecht.

Das BGB ist in Paragraphen (§) gegliedert, die in Nummern und Sätze unterteilt sind. Jeder Paragraph behandelt einen bestimmten Gegenstand und besteht aus Paragraphenüberschrift, Regelungstext und ggf. Absätzen.

Das BGB wurde 1895 verabschiedet und trat am 1. Januar 1900 in Kraft.

Privatrecht, auch Zivilrecht genannt, beinhaltet Regelungen über die Rechtsbeziehungen zwischen rechtlichen Personen auf derselben Ebene, wie beispielsweise Kaufverträge, Mietverträge, Familien- und Erbrecht.

Allgemeiner Teil, Schuldrecht, Sachenrecht, Familienrecht und Erbrecht.

Der Allgemeine Teil legt Grundlagen für das gesamte bürgerliche Recht, einschließlich rechtlicher Begriffe, Regelungen für Personen und Objekte sowie für Fristen, Termine und Stellvertretung.

Das Schuldrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Gläubigern und Schuldnern im Rahmen von Verträgen, unerlaubten Handlungen oder gesetzlichen Verpflichtungen.

Das Familienrecht regelt die Rechtsverhältnisse zwischen Personen, die durch Ehe, Lebenspartnerschaft, Abstammung oder Adoption miteinander verbunden sind.

Internationaler Bezug, Zusammenspiel mit nationalem Nebenrecht, Allgemeines Zivilprozessrecht und Arbeitsrecht.

Handelsgesetzbuch (HGB), Wohnungseigentumsgesetz (WEG), Versicherungsvertragsgesetz (VVG).

Rechtssubjekte sind Träger von Rechten und Pflichten, die in der Rechtsordnung anerkannt sind. Sie sind diejenigen, die im Rechtsverkehr handeln und an rechtliche Beziehungen beteiligt sind. Dazu zählen natürliche Personen und juristische Personen.

Rechtssubjekte sind Träger von Rechten und Pflichten und handeln im Rechtsverkehr. Rechtsobjekte hingegen sind die Gegenstände, auf die sich Rechte und Pflichten beziehen. Rechtssubjekte sind handlungsfähig und Rechtsobjekte nicht.

Bei natürlichen Personen beginnt die Rechtsfähigkeit mit der Geburt und endet mit dem Tod. Bei juristischen Personen beginnt sie mit der Anerkennung durch die Rechtsordnung und endet bei Auflösung oder Insolvenz.

Die beiden Hauptarten von Rechtssubjekten im Zivilrecht sind natürliche Personen und juristische Personen.

Die zwei Hauptarten von Rechtssubjekten sind natürliche Personen und juristische Personen. Natürliche Personen sind alle Menschen, während juristische Personen rechtlich anerkannte Organisationen sind, die als Rechtssubjekte agieren können.

Es gibt eingetragene Vereine (e.V.) und nicht eingetragene Vereine. Eingetragene Vereine sind im Vereinsregister eingetragen und erlangen volle Rechtsfähigkeit, während nicht eingetragene Vereine keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen und durch ihre Mitglieder handeln.

Rechtsgeschäftliches Handeln und Handeln im fremden Namen

§ 164 BGB (Rechtsgeschäftliche Vertretung), § 166 BGB (Wissenszurechnung bei der Vertretung), § 167 BGB (Vollmacht), § 177 BGB (Schwebende Unwirksamkeit bei fehlender Vertretungsmacht)

Die Vollmacht ist eine rechtsgeschäftliche Erklärung des Vertretenen oder eines Dritten, durch die der Vertreter ermächtigt wird, im Namen des Vertretenen zu handeln. Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend (durch schlüssiges Verhalten) erteilt werden.

Das Zustimmungserfordernis bedeutet, dass die Vertretungshandlung erst dann wirksam wird, wenn der Vertretene dem Rechtsgeschäft zugestimmt hat. Ein Beispiel dafür ist das Genehmigungserfordernis bei fehlender Vertretungsmacht (§ 177 BGB).

Die ständige Vertretung ist eine Form der rechtsgeschäftlichen Vertretung, bei der der Vertreter auf Dauer oder für einen längeren Zeitraum mit bestimmten Aufgaben betraut ist und unabhängig vom Unternehmen des Vertretenen ist. Merkmale: dauerhafte oder langfristige Vertretungsverhältnisse, festgelegter Aufgabenbereich, Unabhängigkeit des Vertreters.

In der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) sind die Geschäftsführer die gesetzlichen Vertreter. Die Vertretungsbefugnis kann als Einzel- oder Gesamtvertretungsbefugnis ausgestaltet sein und im Gesellschaftsvertrag ergänzt oder abgeändert werden.

Die Vertretung einer OHG ist in § 125 HGB geregelt. Alle Gesellschafter sind gleichberechtigte Vertreter mit Einzelvertretungsbefugnis. Der Gesellschaftsvertrag kann abweichende Regelungen enthalten. Die Gesellschafter haften unbeschränkt für die Verbindlichkeiten der OHG.

Für eine GbR ist die Gesamtvertretung (§ 709 Abs. 1 BGB) gesetzlich vorgesehen. Der Gesellschaftsvertrag kann jedoch eine Einzelvertretungsbefugnis einräumen oder einzelne Gesellschafter für bestimmte Geschäfte bevollmächtigen.

Generalvollmacht, Einzelvollmacht, Untervollmacht

Der Widerruf einer Vollmacht erfolgt durch eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung des Vollmachtgebers gegenüber dem Vollmachtnehmer oder dem Dritten, mit dem das Rechtsgeschäft abgeschlossen werden soll.

Ein Vollmachtsmissbrauch liegt vor, wenn der Vertreter seine Vertretungsmacht überschreitet oder die Vollmacht zum Schaden des Vertretenen einsetzt.

Die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts wegen Vollmachtsmissbrauchs kann gemäß § 142 BGB erfolgen. Der Vertretene muss das Rechtsgeschäft unverzüglich nach Kenntnis des Missbrauchs anfechten.

Der Zweck der Verjährung im Zivilrecht ist der Rechtsfrieden und die Schaffung von Rechtssicherheit, indem sie verhindert, dass vermeintliche Ansprüche unbegrenzt offen und strittig bleiben.

Die regelmäßige Verjährungsfrist nach § 195 BGB beträgt 3 Jahre.

Die Einrede der Verjährung ist ein Instrument, das einem Schuldner ermöglicht, sich gegen die Durchsetzung eines verjährten Anspruchs zu wehren. Sie kann sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich geltend gemacht werden, muss aber vom Schuldner aktiv erhoben werden, damit das Gericht sie prüft.

Die erfolgreiche Erhebung der Verjährungseinrede befreit den Schuldner von der Verpflichtung zur Erfüllung des Anspruchs. Der Gläubiger verliert zwar seinen Anspruch, dieser wird jedoch nur unvollziehbar und erlischt nicht, sodass der Schuldner trotz der Verjährung freiwillig seine Leistung erbringen kann, aber nicht mehr verpflichtet ist.

Die regelmäßige Verjährungsfrist von Schulden beträgt 3 Jahre und beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.

Die Verjährungsfristen bei Steuerhinterziehung in Deutschland sind: 5 Jahre für Steuerhinterziehung bis 50.000€, 6 Jahre für Steuerhinterziehung bis 100.000€ und 10 Jahre für Steuerhinterziehung über 100.000€.

Die regelmäßige Verjährungsfrist im Vertragsrecht beträgt 3 Jahre. Im Werkvertragsrecht gelten spezielle Verjährungsfristen gemäß § 634a BGB und im Dienstvertragsrecht gemäß § 614 BGB.

Bei beweglichen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 2 Jahre ab Ablieferung der Kaufsache, bei Bauwerken beträgt die Frist 5 Jahre.

Dokumentiere alle relevanten Informationen, wie Vertragsabschlüsse, Rechnungen, Mahnungen, und bewahre diese Dokumente sicher auf, um sie bei Bedarf vorlegen zu können.

Verhandlungen über den Anspruch führen zur Hemmung der Verjährungsfrist, weil sie zeigen, dass beide Parteien eine einvernehmliche Lösung finden wollen (§ 203 BGB).

Ein Kaufvertrag ist ein im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt, zweiseitiges Rechtsgeschäft, bei dem eine Partei (Verkäufer) sich verpflichtet, dem Käufer eine Sache oder ein Recht zu übertragen, und die andere Partei (Käufer) sich verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.

Ein Kaufvertrag sollte mindestens die Vertragsparteien, die Beschreibung der Kaufsache oder des Rechts, den vereinbarten Kaufpreis, Zahlungsbedingungen, Übergabe der Kaufsache oder des Rechts, Haftung für Sachmängel, Schadensersatzansprüche und sonstige Zusatzvereinbarungen enthalten.

Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist möglich, wenn eine Vertragspartei ihre Vertragspflichten nicht erfüllt, z.B. bei mangelhafter Kaufsache oder Nichtzahlung des Kaufpreises. Ein Rücktrittsrecht besteht, wenn es im Vertrag vereinbart ist oder sich aus dem Gesetz ergibt, zum Beispiel bei Verzug des Schuldners, Unmöglichkeit der Leistung oder wenn der Verkäufer eine mangelhafte Sache liefert.