Technische Innovation und die fortschreitende Digitalisierung sorgen dafür, dass sich nicht nur unsere gesellschaftlichen, sondern auch unsere wirtschaftlichen Strukturen immer weiter wandeln. Berufe und Wirtschaftsbereiche verändern sich, gewinnen und verlieren an Bedeutung.
Dieser Wandel ist das Resultat des natürlichen Zusammenspiels der Marktkräfte. Um die daraus folgenden, negativen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen wie Arbeitslosigkeit abzufedern, setzt der Staat auf verschiedenen Ebenen die Strukturpolitik ein.
Strukturpolitik – Definition
Wenn sich die Wirtschaftsstruktur so stark verändert, dass bestimmte Tätigkeiten und ganze Wirtschaftssektoren immer weniger nachgefragt werden, während neue Sektoren wachsen, sprechen wir von einem Strukturwandel. Große wirtschaftliche Veränderungen wie ein Strukturwandel bringen zwar viele Chancen, oftmals werden sie allerdings auch durch Herausforderungen begleitet. Vor allem strukturelle Arbeitslosigkeit und ein Fachkräftemangel, der nicht gedeckt werden kann, sind häufige Begleiter.
Die Strukturpolitik kann durch verschiedene Maßnahmen und Instrumente in den natürlichen Lauf der Marktwirtschaft eingreifen, um wirtschaftliche und soziale Folgen zu verhindern, abzufedern oder zu lenken. So sollen tiefere Strukturkrisen vermieden oder überwunden werden. Darüber hinaus wird die Strukturpolitik auch dazu genutzt, die Wirtschaftsstruktur aktiv mit zu gestalten.
Natürliche Marktkräfte: Der Markt regelt sich als Erstes selbst – durch Markt und Wettbewerb entstehen wirtschaftliche Prozesse und eine grundsätzliche Wirtschaftsstruktur.
Die Maßnahmen können auf verschiedene Level der Wirtschaft ausgerichtet sein, entweder auf die ganze Volkswirtschaft, einzelne Brachen, Regionen, Unternehmen oder einen Stadtteil.
Dadurch, dass sich das Feld der Strukturpolitik über so viele Bereiche unseres Lebens erstreckt, überlappt sie sich mit einigen anderen wirtschaftspolitischen Bereichen. Dazu gehört unter anderem die Infrastrukturpolitik, die Raumordnungspolitik und Sozialpolitik. Außerdem stellt die Strukturpolitik ein Instrument der Prozesspolitik dar, welche darauf ausgerichtet ist, Wirtschaftsprozesse aktiv mitzugestalten.
Strukturpolitik – Bereiche
Die Strukturpolitik setzt sich aus der sektoralen Strukturpolitik und der regionalen Strukturpolitik (auch Regionalpolitik genannt) zusammen. Die sektorale Strukturpolitik bezieht sich auf die inter- und intrasektoralen Strukturen der Wirtschaft, während die regionale Strukturpolitik sich auf Wirtschaftsstrukturen einzelner Regionen bezieht.
Ein Wirtschaftssektor ist ein Wirtschaftsbereich oder auch ein Wirtschaftszweig. Wir kennen allgemein drei Wirtschaftssektoren: Landwirtschaft, Industrie und Dienstleistungen.
Diese drei bilden gemeinsam unsere Volkswirtschaft. Wenn man von intersektoralen Strukturen spricht, geht es oft um die Beziehung der drei Sektoren zueinander. Zum Beispiel, dass der Industriesektor schrumpft, während der Dienstleistungssektor wächst. Wenn von intrasektoralen Strukturen gesprochen wird, geht es um Strukturen innerhalb eines Sektors, also wenn sich innerhalb des Dienstleistungssektors viel verändert.
Diese beiden Dimensionen (sektorale und regionale Strukturpolitik) können nicht komplett voneinander getrennt werden, da sie sich häufig gegenseitig beeinflussen. Das liegt zum Beispiel daran, dass ein Wirtschaftssektor geografisch konzentriert sein kann und ein Eingriff sektoraler Art starke regionale Effekte zur Folge hat und umgekehrt.
Strukturpolitik – Ziele
Das grundsätzliche Ziel der sektoralen Strukturpolitik ist es, Branchen, die nicht mehr wettbewerbsfähig sind, bei der Umstrukturierung zu helfen, Strukturkrisen zu verhindern und strukturelle Arbeitslosigkeit abzufedern.
Das übergreifende Ziel der regionalen Strukturpolitik ist es, wirtschaftlich schwache Regionen zu fördern, deren Lebensverhältnisse an den Rest des Landes anzugleichen und Unternehmen in diese Regionen zu bringen.
Strukturpolitik – Rolle der EU
Immer mehr strukturpolitische Kompetenzen fallen in den Tätigkeitsbereich der EU, insbesondere was die Agrarpolitik, Handelspolitik oder auch sensible Wirtschaftsbereiche wie Kohle und Textilien angeht. Die Strukturpolitik in Deutschland wird sehr durch europäische Strukturfonds unterstützt, sie kontrolliert diese aber auch immer mehr durch die sogenannte Beihilfenkontrollpolitik.
Falls du mehr zu diesem Thema wissen möchtest, dann schau` dir unseren Artikel zur EU Strukturpolitik an.
Sektorale Strukturpolitik – Definition
Die sektorale Strukturpolitik verfolgt das Ziel, die Geschwindigkeit oder die Richtung des sektoralen Strukturwandels zu beeinflussen. Sie bezieht sich auf einzelne Wirtschaftszweige in der Marktwirtschaft, also Branchen oder ganze Sektoren.
Die sektorale Strukturpolitik teilt sich in die Anpassungspolitik, die Erhaltungspolitik und die Gestaltungspolitik. Diese drei Dimensionen unterscheiden sich darin, dass sie unterschiedliche Schwerpunkte und Ziele haben und unterschiedlich stark in den Markt eingreifen.
Anpassungspolitik – Definition
Im Zuge der Anpassungspolitik hat der Staat den Strukturwandel in einem bestimmten Sektor akzeptiert, weil er darin grundsätzlich mehr Chancen als Probleme sieht. Nun geht es allein darum, die negativen Effekte dieses Strukturwandels abzumildern, und den Übergang zu beschleunigen, um die Produktivität der Wirtschaft zu erhalten.
Ein wichtiger Bestandteil der Anpassungspolitik ist es, durch Anpassungsinterventionen denjenigen zu helfen, die durch den Strukturwandel negativ beeinflusst wurden, weil sie zum Beispiel ihre Anstellung verloren haben.
Beschäftigten aus einem schrumpfenden Sektor können verschiedene Umschulungen oder Weiterbildungen angeboten werden, damit diese nicht in eine Langzeitarbeitslosigkeit fallen. Zum Beispiel können ehemalige Mitarbeiter des Industriesektors eine Weiterbildung im Bereich der IT machen, um bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben.
Den betroffenen Unternehmen können Finanzhilfen angeboten werden, die helfen eine Überkapazität abzubauen. Diese Förderungen können zum Beispiel helfen, Standorte oder Abteilungen zu schließen oder zusammenzulegen.
Erhaltungspolitik – Definition
Die Erhaltungspolitik wird auch als konservierende Strukturpolitik bezeichnet. Sie beabsichtigt, einen Wirtschaftssektor aus politischen oder gesellschaftlichen Gründen zu erhalten, der unter den natürlichen Marktkräften dem Strukturwandel zum Opfer fallen würde.
Der zu erhaltene Sektor wäre also ohne den Einfluss des Staates nicht konkurrenzfähig und könnte auch das nötige Produktionsniveau nicht halten.
Erhaltungshilfen können durch Subventionen für Landwirtschaft, (Kohle-)Bergbau oder Schiffsbau umgesetzt werden.
Gestaltungspolitik – Definition
In der Gestaltungspolitik geht es vor allem darum, Sektoren oder Technologien, die besonders zukunftsträchtig erscheinen, zu identifizieren und zu fördern. Durch die Förderung dieser Bereiche soll der Markt in eine bestimmte Richtung gelenkt werden.
In der Gestaltungspolitik werden die natürlichen Kräfte des Marktes im besonderen Maße umgangen und die künftige Wirtschaftsstruktur wird aktiv gestaltet. Oftmals wird hier auch von vorausschauender Strukturpolitik gesprochen.
Veränderte Werte und vielversprechende Technologien können Gründe sein, die Wirtschaftsstruktur aktiv gestalten zu wollen, zum Beispiel durch die Förderung von Umwelt- und Energietechnik oder künstliche Intelligenz.
Sektorale Strukturpolitik – Gesetzliche Grundlage
Die gesetzliche Grundlage für die sektorale Strukturpolitik bilden vor allem die im Jahre 1968 formulierten „Grundsätze der sektoralen Strukturpolitik“. Die genauen Ziele und Aufgaben der sektoralen Strukturpolitik sind aber nicht gesetzlich niedergeschrieben. Etwas später im Jahr 1983 hat die OECD ein Konzept für die sektorale Strukturpolitik ausgearbeitet, welches einige Leitlinien für die Gestaltung der sektoralen Strukturpolitik, aber vor allem für die aktive Anpassungspolitik enthält.
Sektorale Strukturpolitik – Instrumente
Der sektoralen Strukturpolitik stehen einige Instrumente zur Verfügung. Grundsätzlich kann man sie in ordnungspolitische Instrumente und prozesspolitische Instrumente unterteilen.
Ordnungspolitische Instrumente
In der sektoralen Strukturpolitik wird oft auf zwei ordnungspolitische Instrumente zurück gegriffen. Zum einen kann in die Eigentumsordnung eingegriffen werden, zum anderen bietet sich der Eingriff in die Wettbewerbsordnung.
Ein Beispiel für den Eingriff in die Eigentumsordnung ist das Verstaatlichen von Unternehmen, die an sich nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Dies wird häufig im Bereich des Schiffsbaus diskutiert. In den letzten 30 Jahren kam es immer wieder zu Werftenkrisen, häufig wird in diesen Situationen die Verstaatlichung der Werften in Betracht gezogen, um sie erhalten zu können.
Wenn in die Wettbewerbsordnung eingegriffen wird, geht es zum Beispiel darum, für eine kurze Zeit, kartellartige Absprachen in einem Wirtschaftszweig zu erlauben, wenn dieser unter Strukturproblemen leidet (diese sind sonst untersagt).
Die Ordnungspolitik erstellt Rahmenbedingungen, die im Bereich Markt und Wettbewerb eingehalten werden müssen. Gesetze und Maßnahmen, die in der Ordnungspolitik festgesetzt werden, regeln also den Rahmen für die Wirtschaftsprozesse.
Prozesspolitische Instrumente
Wo die Ordnungspolitik die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftsprozesse aufstellt, geht es bei der Prozesspolitik um den unmittelbaren Einfluss auf die Wirtschaftsprozesse.
Es gibt verschiedene prozesspolitische Instrumente, die in der sektoralen Strukturpolitik eingesetzt werden können. Hier erklären wir dir drei wichtige Optionen – das Eingreifen in die unternehmerische Entscheidungsautonomie und das Verändern der Absatz- und der Nachfragebedingungen.
Zum einen können Produktionsmengen, Preise oder Produktionskapazitäten eines Unternehmens festgelegt werden. Damit wird direkt in die unternehmerische Entscheidungsautonomie eingegriffen, was außerhalb der Strukturpolitik normalerweise nicht mit marktwirtschaftlichen Prinzipien zu vereinen ist.
In der Agrarpolitik werden Mindestpreise für Produkte, wie beispielsweise Butter festgelegt, d.h. der Preis eines Produktes darf nicht unter eine bestimmte Grenze fallen. Diese Preise werden festgelegt, um zu verhindern, dass ein Konkurrenzkampf auf dem Markt, bei dem sich Anbieter gegenseitig unterbieten, dafür sorgt, dass Preise so niedrig werden, dass kleine landwirtschaftliche Betriebe ihre Existenzgrundlage verlieren und aussterben.
Eine weitere Möglichkeit, um die Wirtschaftsprozesse zu beeinflussen ist es, die Absatzbedingungen zu verbessern. Dafür gibt es verschiedene Ansätze. Zum einen kann die Nachfrage durch den Staat erhöht werden, aber auch durch die generelle Volkswirtschaft oder das Ausland.
Die Bauwirtschaft kann durch Bauaufträge gefördert werden, die von staatlicher Seite beauftragt werden.
Durch die generelle Volkswirtschaft kann eine erhöhte Nachfrage ausgehen, wenn Steuern reduziert werden.
Die erhöhte Nachfrage aus dem Ausland, also der Auslandsabsatz, kann durch Exportförderung beeinflusst werden.
Es können aber nicht nur die Absatzbedingungen verbessert werden, sondern auch die Angebotsbedingungen können von staatlicher Seite beeinflusst werden.
Dies passiert zum Beispiel durch Wirtschaftsförderung, die ein Unternehmen bei seinen Investitionskosten entlastet.
Auch Investitionen in die Infrastruktur oder in Forschung und Entwicklung können die Absatzbedingungen für Unternehmen verbessern.
Regionale Strukturpolitik – Definition
Die regionale Strukturpolitik (auch Regionalpolitik) legt ihren Fokus auf die Förderung von Regionen, deren Wirtschaftskraft unter dem Bundesdurchschnitt liegt oder wenn der Strukturwandel bereits oder bald größere negative Auswirkungen auf eine Region hat. Das wirtschaftliche Wachstum in diesen schwachen Regionen soll gefördert und Strukturkrisen überwunden werden.
Eines der bedeutendsten Beispiele für erfolgreiche Strukturpolitik ist das Ruhrgebiet. Dieses unterlag seit Beginn der 60er Jahre einer schweren Strukturkrise, da die Montanindustrie (Eisen- und Stahlindustrie) immer mehr schrumpfte. Dieser Sektor war im Ruhrgebiet konzentriert und durch den Rückgang fielen viele Angestellte in strukturelle Arbeitslosigkeit. Seither schaffte es diese Region allerdings erfolgreich aus dieser Strukturkrise zu kommen. Durch Strukturprogramme und Investitionen steht das Ruhrgebiet nun für Telekommunikationstechnik und es finden sich viele Universitäten und zukunftsträchtige Unternehmen vor Ort.
Regionale Strukturpolitik – Ziele
Die Ziele der regionalen Strukturpolitik können in drei Dimensionen eingeteilt werden: Wachstum, Stabilität und Ausgleich.
Bei der Definition von Wachstumszielen geht es vor allem darum, Produktionsfaktoren in einer Weise aufzuteilen, dass die gesamte Volkswirtschaft gefördert wird. Also alle Regionen zu nutzen, um das gesamtwirtschaftliche Wachstum Deutschlands zu fördern.
Im Sinne der Stabilität sollen besonders große Ungleichgewichte in der wirtschaftlichen Entwicklung ausbalanciert werden, um eine Region zu stabilisieren. Dabei geht es vor allem um stark ausgeprägte strukturelle Arbeitslosigkeit und geringe Bildung. Eine Region ist also äußerst unterentwickelt und soll zunächst stabilisiert werden.
Und die dritte Dimension, der Ausgleich, verfolgt das Ziel, den Output wirtschaftlich schwacher Regionen auszugleichen und sie dem generellen Landesdurchschnitt anzupassen.
Regionale Strukturpolitik – Instrumente
Häufig werden in der Strukturpolitik Zuschüsse und steuerliche Anreize eingesetzt, um Unternehmen, besonders aus zukunftsträchtigen Feldern, in wirtschaftsschwache Regionen zu locken. Aber auch der Ausbau der Infrastruktur ist ein wichtiger Bestandteil, um die wirtschaftliche Entwicklung einer Region zu fördern. Diese zwei Instrumente sind der Kern der regionalen Strukturpolitik.
Zum Ausbau der Infrastruktur gehört zum Beispiel die Energie und Wasserversorgung, Verkehrswege, Abwasser- und Abfallbeseitigungsanlagen und die Erschließung von Industriegelände.
Auch der Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln und das Aufbauen von Ausbildungsstätten und Universitäten sind wichtige Bestandteile, um ausreichend ausgebildete Fachkräfte in der Region zu haben.
Regionale Strukturpolitik – Gesetzliche Grundlage
Im Jahre 1969 wurde das Gesetz zu "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" verabschiedet. Dabei geht es vor allem darum, ländliche Gebiete und Randzonen zu unterstützen, die standortpolitische Nachteile aufweisen. Es ist also eine Aufgabe, die gemeinschaftlich von Bund und Ländern verfolgt wird.
Wichtig ist, dass sich alle Maßnahmen mit der allgemeinen Raumordnung und Landesplanung decken und auf die Anforderungen der EU Rücksicht nehmen. Außerdem müssen weitere örtliche Entwicklungen, die in einer Region angestrebt werden, mit einbezogen werden. Die EU hat für besonders benachteiligte Gebiete mehrere Strukturfonds eingerichtet, sodass sich generell die EU-weite Regionalpolitik in großen Teilen mit der deutschen regionalen Strukturpolitik überschneidet. Die regionale Strukturpolitik fällt also in die Trägerschaft von Bund, Länder und EU.
Strukturpolitik - Das Wichtigste auf einen Blick
- Die Strukturpolitik kann in den Markt eingreifen, um Strukturkrisen zu überwinden und die Auswirkungen des Marktes auf die Gesamtwirtschaft beeinflussen, wenn es aus politischen oder sozialen Gründen nötig ist.
- Die Strukturpolitik setzt sich zusammen aus der sektoralen Strukturpolitik und der regionalen Strukturpolitik.
- Sektorale Strukturpolitik bezieht sich auf die inter- und intrasektoralen Strukturen der Wirtschaft, beeinflussen die Sektoren also deutschlandweit.
- Sektorale Strukturpolitik teilt sich in die Anpassungspolitik, Erhaltungspolitik und Gestaltungspolitik, welche drei Richtungen darstellen, in die eine sektorale Entwicklung geleitet werden kann.
- Regionale Strukturpolitik bezieht sich auf die Wirtschaftsstrukturen einzelner Regionen und Maßnahmen sollen ausschließlich auf diese Regionen abzielen.
- Regionale Strukturpolitik setzt auf zwei Wege, um wirtschaftlich schwache Regionen zu fördern: Zuschüsse und steuerliche Anreize, um Unternehmen in die Region zu bringen sowie den Ausbau der Infrastruktur (Verkehr, Universitäten, Industriegelände).
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