Rechtssubjekte

Das Wort Rechtssubjekt wirst Du vermutlich schon einmal gehört oder gelesen haben und Du vermutest vielleicht, dass sich dahinter komplexe Theorien verbergen. Doch was wäre, wenn dieser Begriff sehr lebensnah ist und Du im Alltag ständig von Rechtssubjekten umgeben bist? Sei es, wenn Du Dir morgens im Supermarkt noch ein bisschen Obst für den Tag kaufst, nach der Schule zum Sportverein fährst und Dir anschließend im Internet ein neues Paar Schuhe ersteigerst. Denn dann hast Du wieder einen Tag verbracht, an dem Dir zahlreiche Rechtssubjekte begegnet sind.

Was genau Du mit dem Supermarkt, dem Sportverein und dem Schuhverkäufer gemeinsam hast und vieles mehr zum Thema Rechtssubjekte erfährst Du in diesem Artikel.

Rechtssubjekte Definition

Bevor Du die verschiedenen Rechtssubjekte kennenlernst, bedarf es zunächst einmal einer Definition.

Eine solche Rechtsfähigkeit ist in den meisten Staaten zu finden. Im Folgenden wird es jedoch vorrangig um die Rechtsfähigkeit und das Konstrukt der Rechtssubjekte in Deutschland gehen.

Rechtssubjekte im BGB

Innerhalb der deutschen Rechtsordnung legt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) fest, dass ein Rechtssubjekt eine Person darstellt. Dabei sind unter dem Begriff der Person nicht nur Menschen, sondern auch Rechtspersonen zu verstehen. Dementsprechend wird innerhalb des BGB auch zwischen natürlichen und juristischen Personen als Rechtssubjekt unterschieden.

Natürliche Personen als Rechtssubjekte

Wahrscheinlich ahnst Du schon, was sich hinter einer natürlichen Person verbirgt.

Demzufolge wird jeder Mensch mit seiner Persönlichkeit rechtlich anerkannt und geschützt. Dies erfolgt unabhängig vom Alter oder bestimmten Merkmalen, sodass jeder Mensch grundsätzlich rechtsfähig ist.

Wenn selbst ein Säugling rechtsfähig ist, stellt sich die Frage, wann die Rechtsfähigkeit denn überhaupt beginnt. Ein Blick ins Gesetz gibt einen ersten Anhaltspunkt. So heißt es in § 1 BGB:

Dementsprechend soll ein Mensch mit Abschluss der Geburt rechtsfähig sein. Das Kind muss dabei zumindest kurzzeitig gelebt haben. Einer Durchtrennung der Nabelschnur bedarf es für die Rechtsfähigkeit jedoch nicht. Im Umkehrschluss bedeutet dies aber auch, dass sowohl ein ungeborenes Kind als auch ein Kind, welches während der Geburt stirbt, nicht rechtsfähig sein kann.

Da jedoch der Gesetzgeber ein noch ungeborenes Kind nicht ungeschützt lassen will, gibt es zwei Ausnahmen, die den Beginn der Rechtsfähigkeit vorverlagern:

1. Schadensersatzansprüche eines ungeborenen Kindes
2. Ein ungeborenes Kind als Erbe

So hat ein ungeborenes Kind Schadensersatzansprüche, wenn es im Mutterleib noch vor der Geburt verletzt oder geschädigt wird. Erforderlich ist aber, dass das Kind lebendig geboren wird.

Neben Schadensersatzansprüchen wird die Rechtsfähigkeit auch im Erbrecht ausnahmsweise vorverlagert. Nach § 1923 Abs. 2 BGB kann auch ein noch ungeborenes Kind erben:

Dies soll Dir natürlich auch an einem Beispiel erläutert werden.

Auch hier ist es notwendig, dass das Kind nach der Geburt wenigstens kurzzeitig gelebt und Rechtsfähigkeit erlangt hat. Sollte das Kind jedoch nicht lebend zur Welt gekommen sein, ist ein Erbe ausgeschlossen.

Die Rechtsfähigkeit endet bei einer natürlichen Person, also einem Menschen, mit dem Tod. Dabei ist jedoch nicht das Aussetzen der Atmung, sondern das Ende der Hirntätigkeit, der sogenannte Hirntod, gemeint.

Du hast jetzt bereits die natürliche Person als Rechtssubjekt kennengelernt. Bevor im nächsten Abschnitt juristische Personen erklärt werden sollen, atme einmal tief durch und hole Dir ein Glas Wasser.

Juristische Personen als Rechtssubjekte

Während bei natürlichen Personen immer ein einzelner Mensch Träger von Rechten und Pflichten ist, gibt es Konstellationen, in denen mehrere Menschen sich zusammenschließen und gemeinsam rechtsfähig sein wollen. Angesichts dessen wurde die Figur der juristischen Person eingeführt.

So können Personenvereinigungen Rechtssubjekte darstellen, die dann insgesamt wie eine einzelne Person rechtlich behandelt werden. Diese Vereinigung ist dann ebenfalls rechtsfähig. Um dies zu veranschaulichen, hilft Dir eventuell folgendes Beispiel:

Verlassen Mitglieder die Vereinigung, wie den Brieftaubenverein im Beispiel, und kommen neue Mitglieder hinzu, verändert dies grundsätzlich erst einmal nichts an der Identität der juristischen Person. Eine Personenvereinigung handelt dabei durch ihre Organe. Dies ist bei einem Verein der Vorstand, während es bei einer GmbH der Geschäftsführer ist.

Neben Personenvereinigungen können auch Vermögensmassen als juristische Person rechtsfähig sein und demnach Rechtssubjekte darstellen. So kann Kapital zielgerichtet einem wohltätigen Zweck dienen. Dazu wird in der Regel eine Stiftung gegründet, die dann als juristische Person im Rechtsverkehr agiert und durch ihre Organe vertreten wird. Häufig soll erst nach dem Tod des Stifters die Vermögensmasse einen bestimmten Zweck erfüllen.

Die Rechtsfähigkeit beginnt und endet mit der Ein- und Austragung einer juristischen Person in das jeweilige Register, wie das Handelsregister.

Somit sind sowohl Du als natürliche Person, als auch der Supermarkt um die Ecke und Dein Sportverein rechtsfähig und als Rechtssubjekte anzusehen.

Rechtssubjekte und Rechtsobjekte

Im Gegensatz zu Rechtssubjekten haben Rechtsobjekte selbst weder Rechte noch Pflichten und sind daher nicht rechtsfähig.

Dies bedeutet, dass sämtliche Sachen Rechtsobjekte darstellen. Dabei unterscheidet die Rechtsordnung zwischen beweglichen und unbewegliche Sachen. Eine solche Differenzierung ist für viele Rechtsnormen von enormer Bedeutung. Insbesondere bei der Übertragung von Eigentum spielt die Art der Sache eine zentrale Rolle.

Bei beweglichen Sachen erfolgt die Eigentumsübertragung durch physische Übergabe.

Bei unbeweglichen Sachen (Immobilien) ist eine physische Übergabe nicht möglich. Hier wird das Eigentum durch Eintragung des neuen Eigentümers in das Grundbuch übertragen.

Aber egal, ob bewegliche oder unbewegliche Sache, es handelt sich dabei nie um ein Rechtssubjekt, sondern immer um ein Rechtsobjekt.