juristische Person

Im Wirtschaftsunterricht ist oft die Rede von natürlichen und juristischen Personen. Der Unterschied zwischen natürlichen und juristischen Personen ganz einfach und schnell erklärt.

Juristische Person – Eigenschaften

Damit du das besser verstehen kannst, hier ein kleiner Exkurs zu natürlichen Personen:

Die beiden wesentlichen Unterschiede zwischen natürlichen und juristischen Personen sind:

• Natürliche Personen sind deliktsfähig, können also strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Das ist bei juristischen Personen anders: Betrügt beispielsweise ein Unternehmen seine Kunden, dann wird nicht das Unternehmen als juristische Person zur Verantwortung gezogen, sondern die natürlichen Personen, die hinter dem Unternehmen stehen (z. B. Vorstände oder Geschäftsführer).
• Die Rechtsfähigkeit beginnt bei natürlichen Personen mit der Geburt und endet, wenn sie sterben. Bei juristischen Personen beginnt die Rechtsfähigkeit mit der Gründung des Unternehmens. Sie endet jedoch nicht zwangsweise mit der Schließung oder der Löschung aus dem Handelsregister.

Juristischen Personen und natürliche Personen sind daher stets zu differenzieren.

Die juristische Person kann erst Träger von Rechten und Pflichten werden, wenn ihr die Rechtsfähigkeit durch das Gesetz anerkannt wird. Ist dies geschehen, dann können sie, genau wie natürliche Personen, über Vermögen verfügen, Rechte und Pflichten haben und als Erbe eingesetzt werden. Außerdem haben sie die Möglichkeit, zu klagen oder verklagt zu werden. Jede Handlung bedarf jedoch der Weisung eines Vertretungsberechtigten, wie etwa des Geschäftsführers.

Bei juristischen Personen kann man zwischen juristischen Personen des Privatrechts und juristischen Personen des öffentlichen Rechts unterscheiden.

Juristische Person des Privatrechts

Juristische Personen des Privatrechts sind mitgliedschaftlich organisierte Körperschaften oder aus einem zweckgebundenen Vermögen bestehende Institutionen. Nach der Eintragung in ein bei einem Gericht geführten Register (z. B. Handelsregister oder Vereinsregister) haben sie die Rechte, die auch eine natürliche Person hat und sie gelten als rechtsfähig. Es sind also rechtlich als selbstständig anerkannte Personenvereinigungen.

Juristische Personen des Privatrechts sind:

• Vereine und Körperschaften
  • Aktiengesellschaft
  • GmbH
  • Genossenschaft
  • eingetragener Verein
• Stiftungen und Anstalten

Juristische Person des öffentlichen Rechts

Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind rechtlich selbstständige Personenvereinigungen. Sie entstehen durch einen Hoheitsakt bzw. ein Gesetz und zeichnen sich dadurch aus, dass sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen und der staatlichen Aufsicht unterliegen. Somit entsteht eine klare Abgrenzung zu juristischen Personen des Privatrechts, welche durch Eintragung oder Verleihung entstehen.

Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind:

• Körperschaften
  • des Bundes, der Länder und Gemeinden (Gebietskörperschaften)
  • Gemeindeverbände (Verbandskörperschaften)
  • Universitäten, IHK (Personal- und Realkörperschaften)

• Stiftungen und Anstalten

Juristische Person – Merkmale

Es gibt vier wesentliche Merkmale, die juristische Personen als solche kennzeichnen:

• Vorhandensein von Organen: Die juristischen Personen erlangen ihre Handlungsfähigkeit durch die Organe (z. B. Geschäftsführer oder Vorstand), bestehend aus einer oder mehreren natürlichen Personen. Diese können dann für die juristische Person handeln.
• Fremdorganschaft: Im Außenverhältnis wird die juristische Person durch ihre Organe vertreten. Bei einer Fremdorganschaft wird die Geschäftsführung und Vertretung nicht von den Gesellschaftern direkt, sondern von fremden Dritten übernommen.
• Fähigkeit, selbstständig gemeinsame Interessen zu verfolgen: Verfolgung eines politischen (z. B. Parteien) oder wirtschaftlichen Ziels (z. B. Gewinnmaximierung), für welches das Gesetz die Rechtsfähigkeit vorsieht.
• Trennungsprinzip bei der Haftung: Für die Verbindlichkeiten einer juristischen Person haftet den Gläubigern gegenüber in der Regel nur das Gesellschaftsvermögen, nicht aber das Privatvermögen der einzelnen natürlichen Personen.

Juristische Person – Rechtsfähigkeit

Juristische Personen sind nicht automatisch rechtsfähig. Diese muss ihnen erst anerkannt werden.

Juristische Person des Privatrechts

Bei juristischen Personen des Privatrechts gibt es unterschiedliche Wege, die Rechtsfähigkeit anzuerkennen.

Vereine

Ein nicht wirtschaftlicher Verein erlangt seine Rechtsfähigkeit durch die Eintragung in das Vereinsregister. Der Verein wird dann zu einem eingetragenen Verein (Abkürzung: e. V.).

Ein wirtschaftlicher Verein benötigt die staatliche Verleihung der Rechtsfähigkeit. Dies erfolgt durch das Bundesland, in dem der Verein seinen Sitz hat.

Es gibt jedoch auch nicht rechtsfähige Vereine. Dazu gehören beispielsweise Studierendenverbindungen oder Kegelclubs.

Stiftungen

Auch hier ist die Genehmigung des Bundeslandes erforderlich, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll, damit die Stiftung rechtsfähig wird. Rechtsfähige Stiftungen des Privatrechts entstehen dabei mit der Anerkennung durch die staatliche Stiftungsaufsichtsbehörde.

Sonstige Personenvereinigungen

Die Rechtsfähigkeit sonstiger Personenvereinigungen ergibt sich aus den jeweiligen Gesetzen.

• Eingetragene Genossenschaft: § 17 Abs. 1 GenG
• Gesellschaft mit beschränkter Haftung: § 13 Abs. 1 GmbHG
• Aktiengesellschaft: § 1 Abs. 1 S. 1 AktG

Juristische Person des öffentlichen Rechts

Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts nehmen öffentliche Aufgaben wahr und unterliegen der staatlichen Aufsicht. Ihre Rechtsfähigkeit erlangen sie entweder direkt durch das Gesetz oder durch die staatliche Anerkennung.