Select your language

Suggested languages for you:
Log In Anmelden
StudySmarter - Die all-in-one Lernapp.
4.8 • +11k Ratings
Mehr als 5 Millionen Downloads
Free

Die All-in-one Lernapp:

  • Karteikarten
  • NotizenNotes
  • ErklärungenExplanations
  • Lernpläne
  • Übungen
App nutzen

Gleichheitsgrundsatz

Save Speichern
Print Drucken
Edit Bearbeiten
Melde dich an und nutze alle Funktionen. Jetzt anmelden
X
Illustration Du hast bereits eine Erklärung angesehen Melde dich kostenfrei an und greife auf diese und tausende Erklärungen zu
Wirtschaft

Gleichheitsgrundsätze sollen in vielen Bereichen für Gleichbehandlungen sorgen und demzufolge ungerechtfertigte Ungleichbehandlungen verbieten. Somit dienen Gleichheitsgrundsätze sowohl der Rechtssicherheit als auch dem Gerechtigkeitsempfinden der Bürger. In diesem Artikel erklären wir dir, was der Gleichheitsgrundsatz beinhaltet, wie sich dieser entwickelt hat und warum der Gleichheitsgrundsatz so bedeutend für unsere Demokratie ist.

Gleichheitsgrundsatz Definition

Damit du die Bedeutung und Struktur der Gleichheitsgrundsätze nachvollziehen kannst, ist ein Blick auf die Entstehungsgeschichte unerlässlich. Die ersten Ideen hinsichtlich der Gleichheit aller Menschen wurden bereits im antiken Griechenland entwickelt. So integrierte bereits Kleisthenes von Athen 508/507 v. Chr. durch verschiedene Reformen die Insonomia und die Isegoria in das politische System des antiken Griechenlands.

Nach der Insonomia waren alle (Voll-) Bürger im Staatsverband (Polis) vor dem Gesetz gleich, während die Isegoria das gleiche Rederecht für alle Vollbürger regelte. Auch wenn Frauen, Sklaven und Fremde keine Vollbürger der Polis waren und somit von der Insonomia und Isegoria ausgeschlossen wurden, waren diese beiden Grundideen fundamental für die Ausbildung demokratischer Prinzipien und des heutigen Gleichheitsgrundsatzes.

Ebenso griffen sowohl Platon als auch Aristoteles Gedanken zur rechtlichen Gleichheit auf, gestanden diese aber ebenso nur den Männern und nicht den Frauen zu.

Einen großen Einfluss auf die Entwicklung von Gleichheitsgrundsätzen auf europäischer Ebene hatte die französische Revolution 1789-1799. Durch die mit der politischen Neuordnung einhergehende Überwindung des Absolutismus wurden Forderungen nach politischer und rechtlicher Gleichheit auch in Deutschland immer stärker. Dies kannst du allein schon am Leitspruch der französischen Revolution "Liberté, Égalié, Fraternité" ("Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit") entnehmen.

Durch die sich ausbreitende politische Neuordnung wurde 1848 in Deutschland die Wahlrechtsgleichheit eingeführt. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurden mit dem am 23. Mai 1949 erlassenen Grundgesetz eine Vielzahl von Gleichheitsgrundsätzen in die deutsche Verfassung integriert.

Gleichheitsgrundsatz Gesetz

Gleichheitsgrundsätze sind in der deutschen Verfassung, also dem Grundgesetz, an vielen Stellen zu finden.

Gleichheitsgrundrechte dienen dem Verbot von Ungleichbehandlungen und dem Gebot der Gleichbehandlungen durch die öffentliche Gewalt, also durch den Staat.

Dabei wird grundsätzlich zwischen dem allgemeinen Gleichheitsrecht und den speziellen Gleichheitsrechten unterschieden. Nachfolgend haben wir dir einmal einen Überblick über die Gleichheitsgrundsätze im Grundgesetz zusammengestellt.

Artikel im Grundgesetz (GG)zusammengefasster InhaltAllgemeines oder spezielles Gleichheitsrecht
Art. 3 Abs. 1 GGGleichheit aller Menschen vor dem GesetzAllgemeines Gleichheitsrecht
Art. 3 Abs. 2 GGGleichberechtigung von Mann und FrauSpezielles Gleichheitsrecht
Art. 3 Abs. 3 GGVerbot der Ungleichbehandlung aufgrund der dort genannten Kriterien (z. B. Rasse, Sprache, Herkunft usw.)Spezielles Gleichheitsrecht
Art. 6 Abs. 1 GGBesonderer Schutz von Ehe und FamilieSpezielles Gleichheitsrecht
Art. 6 Abs. 5 GG Verbot der Ungleichbehandlung von unehelichen und ehelichen Kindern (= Gleichstellungsauftrag)Spezielles Gleichheitsrecht
Art. 33 Abs. 1-3 GGGleichheit der staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten, gleicher Zugang zum öffentlichen AmtSpezielles Gleichheitsrecht
Art. 38 Abs. 1 S. 1 GGWahlgleichheitSpezielles Gleichheitsrecht

Wie du der Tabelle entnehmen kannst, gibt es nur ein allgemeines Gleichheitsgrundrecht, welches du in Art. 3 Abs. 1 GG findest. Dort heißt es:

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Dagegen werden die anderen Gleichheitsgrundrechte als spezielle Gleichheitsrechte bezeichnet und verbieten entweder eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung oder ordnen eine Gleichbehandlung an.

Das ist natürlich alles sehr theoretisch, deswegen hilft dir vielleicht folgendes Beispiel weiter:

Du bist in der 11. Klasse eines Gymnasiums und bist von deiner Schule und den Lehrern begeistert. Da sich dein bester Freund Karl an seiner jetzigen Schule nicht mehr wohlfühlt, überzeugst du ihn, die Schule zu wechseln und einen Aufnahmeantrag für deine Schule zu stellen. Karl ist von deiner Idee überzeugt und stellt den Antrag. Die Schulbehörde lehnt den Antrag auf Schulwechsel mit der Begründung ab, Karl und seine Familie wären Anhänger der "Zeugen der verrückten Studies" und diese Religion würde an der Schule nicht geduldet werden.

Wie du dir wahrscheinlich denken kannst, ist dies nicht nur ungerecht, sondern die Ablehnung ist natürlich rechtswidrig. Der einzige Grund für die Ablehnung von Karl ist seine Religion. Und dieses Kriterium darf nach Art 3 Abs. 3 GG nicht für eine Ungleichbehandlung herangezogen werden.

Falls du dich fragst, wie Karl denn jetzt doch noch an deiner Schule aufgenommen werden kann, kann Karl bzw. können seine Eltern zunächst in Widerspruch gehen und anschließend vor dem Verwaltungsgericht Klage erheben.

Ein solches spezielles Grundrecht wird immer vor dem allgemeinen Gleichheitsrecht herangezogen. Erst wenn kein spezielles Gleichheitsrecht greift, wird das allgemeine Grundrecht von Art. 3 Abs. 1 GG angewendet.

Juristen sprechen auch davon, dass durch die vorrangige Anwendung der speziellen Gleichheitsrechte diese auch "leges speciales" zum allgemeinen Gleichheitsrecht sind.

In der Vergangenheit wurden die Gleichheitsgrundsätze, insbesondere der Gleichheitsgrundsatz von der Gleichberechtigung von Mann und Frau aus Art. 3 Abs. 2 GG gesellschaftlich massiv diskutiert. So hat das Bundesverfassungsgericht immer wieder die Bedeutung der Gleichstellung von Frauen hervorgehoben.

Dein Onkel Bernd und deine Tante Brunhilde bewerben sich beide bei einer Security-Firma, die vorrangig abends und am Wochenende die umliegenden Schulen bewacht. Trotz der längeren Erfahrung von Brunhilde wird sie nicht eingestellt, während Bernd auf Anhieb einen unbefristeten Vollzeitvertrag bekommt. Die Security-Firma begründet dies mit § 19 der deutschen Arbeitszeitordnung (AZO). Diese besagt unter anderem, dass Frauen in der Nacht zwischen 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr nicht arbeiten dürfen.

Brunhilde sieht sich natürlich benachteiligt, denn es war ihr Traumjob bei der Security-Firma nachts arbeiten zu dürfen.

Dieses Beispiel ist angelehnt an einen Fall von 1992. Das Bundesverfassungsgericht sah damals in der deutschen Arbeitszeitordnung eine Ungleichbehandlung. Denn die Gleichberechtigung von Mann und Frau aus Art. 3 Abs. 2 GG dient auch der Annäherung der unterschiedlichen Lebensverhältnisse der beiden Geschlechter. Demnach muss der Gesetzgeber, der zuvor § 19 AZO erlassen hat, dafür Sorge tragen, dass Frauen die gleichen Chancen im Beruf und auf der Arbeit haben wie Männer. Somit verstieß das Nachtarbeitsverbot von Frauen gemäß § 19 AZO gegen Art. 3 Abs. 2 GG und wurde 1994 aufgehoben.

Sofern du das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nachlesen möchtest, findest du dies unter BVerfGE 85, 191 (206f).

Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit

Die Anwendung des Gleichheitsgrundsatzes aus Art. 3 Abs. 1 GG wirft immer wieder die Problematik auf, wie weit dieser Grundsatz reicht und wer vom Gleichheitsrecht verpflichtet bzw. gebunden wird. Dabei wird grundsätzlich zwischen der Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit unterschieden.

Rechtsanwendungsgleichheit

Wie du am Wortlaut von Art. 3 Abs. 1 GG schon vermuten kannst, wird zunächst einmal vor allem die exekutive und judikative Gewalt gebunden ("Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich"). Das heißt, dass bei der Gesetzesanwendung die rechtssprechende Gewalt (Judikative) und die ausführende Gewalt (Exekutive) die von den Gleichheitsrechten vorgegebenen Kriterien zur (Un-) Gleichbehandlung einhalten müssen. Diese Bindung wird auch als Rechtsanwendungsgleichheit bezeichnet.

Rechtssetzungsgleichheit

Wie du weißt, gibt es aber neben der exekutiven und judikativen Gewalt auch noch die legislative Gewalt. Die legislative Gewalt (gesetzgebende Gewalt) wird jedoch in Art. 3 Abs. 1 GG nicht erwähnt, denn der Wortlaut heißt lediglich "vor dem Gesetz" und nicht "im Gesetz". Trotz dieser Lücke im Grundgesetz wird aber angenommen, dass auch der Gesetzgeber an die Gleichheitsgrundrechte gebunden ist. Eine solche Rechtssetzungsgleichheit wird einerseits aus Art. 1 Abs. 3 GG und andererseits aus Art. 20 Abs. 3 GG hergeleitet. Somit sind sowohl die judikative und exekutive als auch die legislative Gewalt an die Gleichheitsgrundrechte gebunden.

Gleichheitsgrundsatz - Unterschied Freiheitsrechte

Wenn du dich mit den Gleichheitsgrundsätzen beschäftigst, wirst du auch immer mal über den Begriff der Freiheitsrechte gestolpert sein. Denn im Grundgesetz finden sich neben den bereits besprochenen Gleichheitsgrundsätzen zahlreiche Freiheitsrechte. Diese Freiheitsrechte dienen dem Schutz spezifischer Rechtsgüter und Lebensbereiche vor der öffentlichen Gewalt.

Dagegen dienen Gleichheitsgrundrechte dem Verbot von Ungleichbehandlungen und dem Gebot der Gleichbehandlungen durch die öffentliche Gewalt.

Gleichheitsgrundsatz - Das Wichtigste auf einen Blick

  • Du kannst zwischen allgemeinen und speziellen Gleichheitsgrundsatz unterscheiden.
  • Der allgemeine Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG weicht der Anwendung von speziellen Gleichheitsgrundsätzen.
  • Durch die Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit werden alle drei Gewalten (judikative, exekutive, legislative) an den Gleichheitsgrundsatz gebunden.

Gleichheitsgrundsatz

Es gibt den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG und mehrere spezielle Gleichheitsgrundsätze. 

Es gibt in der deutschen Verfassung (Grundgesetz) einen allgemeinen und mehrere spezielle Gleichheitsrechte. Der allgemeine Gleichheitsgrundsatz besagt gemäß § 3 Abs. 1 GG, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. 

Gleichheit vor dem Gesetz bedeutet, dass Ungleichbehandlungen durch die öffentliche Gewalt ohne sachlichen Grund verboten sind und sich sowohl die rechtssprechende, ausführende als auch gesetzgebende Gewalt daran halten muss. 

  • Art. 3 Abs. 1 GG (einziges allgemeines Gleichheitsgrundrecht)
  • Art. 3 Abs. 2, 3 GG 
  • Art. 6 Abs. 1, 5 GG
  • Art. 33 Abs. 1-3 GG 
  • Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG

Finales Gleichheitsgrundsatz Quiz

Frage

Wer integrierte erste Gleichheitsideen durch die Einführung der Insonomia und Isegoria in das politische System?

Antwort anzeigen

Antwort

Kleisthenes von Athen (570-507 v. Chr.)

Frage anzeigen

Frage

Welcher Leitspruch der französischen Revolution legt dar, dass Werte wie Gleichheit zunehmend an Bedeutung gewannen?

Antwort anzeigen

Antwort

Liberté, Égalité, Fraternité (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)

Frage anzeigen

Frage

Wann wurde in Deutschland die Wahlrechtsgleichheit eingeführt?

Antwort anzeigen

Antwort

1848

Frage anzeigen

Frage

Wozu dienen Gleichheitsgrundrechte?

Antwort anzeigen

Antwort

Gleichheitsgrundrechte dienen einerseits dem Verbot von Ungleichbehandlungen und andererseits dem Gebot von Gleichbehandlungen durch die öffentliche Gewalt.

Frage anzeigen

Frage

Welche Differenzierung gibt es hinsichtlich der Gleichheitsgrundrechte?

Antwort anzeigen

Antwort

Es wird zwischen dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz und den speziellen Gleichheitsgrundsätzen unterschieden.

Frage anzeigen

Frage

Wo findest du den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz?

Antwort anzeigen

Antwort

Der allgemeine Gleichheitsgrundsatz ist in Art. 3 Abs. 1 GG zu finden. 

Frage anzeigen

Frage

Nenne mindestens drei spezielle Gleichheitsgrundrechte und deren Inhalt!

Antwort anzeigen

Antwort

Frage anzeigen

Frage

Beschreibe das Verhältnis zwischen allgemeinem und speziellen Gleichheitsgrundrechten!

Antwort anzeigen

Antwort

Das spezielle Gleichheitsgrundrecht geht immer dem allgemeinen Gleichheitsgrundrecht vor. Erst wenn kein spezielles Gleichheitsgrundrecht anwendbar ist, wird Art. 3 Abs. 1 GG herangezogen.

Frage anzeigen

Frage

Welche Bereiche der dreigliedrigen Gewaltenteilung sind an die Gleichheitsgrundsätze gebunden?

Antwort anzeigen

Antwort

Es sind alle Bereiche der Gewaltenteilung an die Gleichheitsgrundsätze gebunden (judikative, exekutive, legislative Gewalt).

Frage anzeigen

Frage

Wie nennt man auch die Bindung der drei Gewalten an die Gleichheitsgrundsätze?

Antwort anzeigen

Antwort

Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit

Frage anzeigen

Frage

Welche Rechte kannst du neben den Gleichheitsrechten noch im Grundgesetz finden?

Antwort anzeigen

Antwort

Freiheitsrechte

Frage anzeigen

Frage

Was sind Freiheitsrechte?

Antwort anzeigen

Antwort

Freiheitsrechte dienen dem Schutz spezifischer Rechtsgüter und Lebensbereiche vor der öffentlichen Gewalt. 


Frage anzeigen

Frage

Was besagt die Rechtsanwendungsgleichheit?

Antwort anzeigen

Antwort

Bei der Gesetzesanwendung müssen die rechtssprechende Gewalt (Judikative) und die ausführende Gewalt (Exekutive) die von den Gleichheitsrechten vorgegebenen Kriterien zur (Un)Gleichbehandlung einhalten.

Frage anzeigen

Frage

Was besagt die Rechtssetzungsgleichheit?

Antwort anzeigen

Antwort

Der Gesetzgeber ist auch an die Gleichheitsgrundrechte gebunden.

Frage anzeigen

Frage

Nenne ein bekanntes Beispiel für die Diskriminierung von Frauen gemäß Art. 3 Abs. 2 GG!

Antwort anzeigen

Antwort

z.B. das Nachtarbeitsverbot für Frauen bis 1994 nach § 19 AZO

Frage anzeigen
60%

der Nutzer schaffen das Gleichheitsgrundsatz Quiz nicht! Kannst du es schaffen?

Quiz starten

Finde passende Lernmaterialien für deine Fächer

Alles was du für deinen Lernerfolg brauchst - in einer App!

Lernplan

Sei rechtzeitig vorbereitet für deine Prüfungen.

Quizzes

Teste dein Wissen mit spielerischen Quizzes.

Karteikarten

Erstelle und finde Karteikarten in Rekordzeit.

Notizen

Erstelle die schönsten Notizen schneller als je zuvor.

Lern-Sets

Hab all deine Lermaterialien an einem Ort.

Dokumente

Lade unzählige Dokumente hoch und habe sie immer dabei.

Lern Statistiken

Kenne deine Schwächen und Stärken.

Wöchentliche

Ziele Setze dir individuelle Ziele und sammle Punkte.

Smart Reminders

Nie wieder prokrastinieren mit unseren Lernerinnerungen.

Trophäen

Sammle Punkte und erreiche neue Levels beim Lernen.

Magic Marker

Lass dir Karteikarten automatisch erstellen.

Smartes Formatieren

Erstelle die schönsten Lernmaterialien mit unseren Vorlagen.

Melde dich an für Notizen & Bearbeitung. 100% for free.