Weimarer Verfassung

Wusstest du, dass die Weimarer Verfassung die erste demokratische Verfassung in Deutschland war? Wie genau die Weimarer Verfassung entstand und wegen welcher Schwächen sie heute nicht mehr besteht, erfährst du hier!

Weimarer Verfassung Zusammenfassung

Die Weimarer Verfassung ist die Verfassung der Weimarer Republik. Sie ersetzte die Monarchie mit dem Prinzip der Volkssouveränität. Somit hat die Weimarer Verfassung für Deutschland den Weg zur Demokratie bereitet.

Hintergrund der Weimarer Verfassung

Vor der Weimarer Republik befand sich das deutsche Kaiserreich in einer Krise. Der erste Weltkrieg hatte schlimme Auswirkungen auf Deutschland und ein Sieg war für die Deutschen so gut wie unmöglich. Die Bevölkerung lehnte sich immer stärker gegen die kaiserliche Regierung auf, bis diese sich irgendwann dazu gezwungen sah, ihre Macht dem Volk zu geben. Im Anschluss darauf sollte Deutschland zur parlamentarischen Demokratie werden, was in der Weimarer Verfassung verankert wurde.

Abb. 1 - Philipp Scheidemann rief am 09. November 1918 vom Fenster des Reichstagsgebäudes in Berlin die Republik aus

Am 31. Juli 1919 wurde die Weimarer Verfassung mit einer großen Mehrheit von der damaligen Nationalversammlung angenommen. Diese fand wegen Unruhen und Straßenkämpfen in Berlin und Weimar statt. Deshalb wird dieser Zeitpunkt in der Geschichte heutzutage auch als Beginn der Weimarer Republik bezeichnet. Die Weimarer Verfassung trat am 11. August 1919 in Kraft.

Weimarer Verfassung Schaubild

In der folgenden Grafik erhältst du einen Überblick über die Verfassung. Hier wird dir gezeigt, welche politischen Organe und Positionen es in der Weimarer Republik gab, und wie diese gefüllt oder gewählt wurden:

Abbildung 2: Weimarer Verfassung

Demokratische Errungenschaften der Weimarer Verfassung

Die Weimarer Verfassung selbst führte einige wichtige demokratische Neuerungen ein. Als nächstes erfährst du mehr über einige der größten demokratischen Errungenschaften der Weimarer Verfassung.

Verhältniswahlrecht

Mit der Einführung der Weimarer Verfassung wurde auch ein allgemeines Verhältniswahlrecht für Männer und Frauen eingeführt. Dadurch durften Frauen in Deutschland erstmals bei einer offiziellen Wahl teilnehmen. Außerdem waren Frauen in der neuen Verfassung staatsbürgerlich und familienrechtlich gleichgestellt. So verbesserte die Weimarer Verfassung die Frauenrechte.

Wahl des Reichspräsidenten

Auch wurde in Deutschland zum ersten Mal die Position des Reichspräsidenten direkt durch das Volk gewählt. Der Reichspräsident hatte ähnliche Aufgaben wie zuvor der Kaiser, unter anderem hatten beide den Oberbefehl über die Reichswehr. Allerdings war es neu, dass die Macht über die Wahl des Oberbefehlshabers des Militärs beim Volk lag.

Volksbegehren

Auch wurden in der Weimarer Verfassung Volksbegehren und Volksentscheide als zentrale Elemente festgeschrieben. Dadurch hatte das deutsche Volk in der Weimarer Republik direkten Einfluss auf politische Entscheidungen und Bürgerinnen und Bürger konnten Gesetze vorschlagen.

Parlament der Weimarer Verfassung

Zum ersten Mal wurde Deutschland auch von einem Parlament, dem Reichstag, regiert. Die Verantwortlichkeiten der parlamentarischen Regierung wurden auch in der Weimarer Verfassung festgelegt. Dadurch konnten diese dann auch vom Volk beurteilt werden. Zusätzlich konnten Parlamentsmitglieder durch ein Misstrauensvotum ihres Amtes entledigt werden.

Liberale und Soziale Grundrechte der Weimarer Verfassung

Der Sozialstaat war im Vergleich zur Kaiserzeit sehr fortschrittlich. So war das Sozialversicherungswesen in der Weimarer Verfassung fest verankert. Die Verfassung musste also eine Arbeitslosenversicherung sowie eine Arbeitsvermittlung gründen. Zudem wurde die Grundschule, wie sie in Deutschland bis heute existiert, als Basis des Bildungswesen festgelegt.

Schwächen der Weimarer Verfassung

Jedoch war die Weimarer Verfassung ein sehr frühes Konstrukt einer gesetzlichen Verfassung, weshalb sie auch einige Probleme unbeachtet ließ. Als nächstes lernst du die strukturellen Schwächen der demokratischen Verfassung kennen.

Fehlende Sperrklausel

Die Weimarer Verfassung hatte keine Sperrklausel für Kleinparteien im Wahlrecht verankert.

Da es diese nicht gab, konnten viele kleine Parteien in den Reichstag ziehen, was zu einer Zersplitterung des Reichstages mit ständig wechselnden Koalitionen und Regierungen führte.

Verfassungsschutz

Die Weimarer Verfassung hatte auch keinen Schutzmechanismus gegen Parteien, die offen gegen die Demokratie waren. So konnten Parteien, wie die Kommunistische Partei Deutschland (KPD) oder die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) unter Adolf Hitler, offen gegen die Demokratie hetzen und Leute auf ihre Seite ziehen.

Volksbegehren

Du fragst dich, warum Volksbegehren auch auf der Liste der Schwächen stehen? Obwohl Volksbegehren und Volksentscheide der Bevölkerung eine neue Möglichkeit boten, politisch aktiv zu werden, schwächte die Stärke dieser Volksbegehren den Reichstag und das neu geformte Parlament. Die Volksbegehren gaben den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit in der Gesetzgebung direkt mitzuentscheiden.

Funktionsweise Volksbegehren

Wenn mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterschrieben hatte, konnte es dem Reichstag vorgelegt werden. Sollte das Parlament den Gesetzentwurf ablehnen, stimmte das Volk darüber ab. Erfolgreich umgangen werden konnte der Reichstag, sobald sich 50 Prozent des Wahlvolkes an der Abstimmung beteiligten und die Mehrheit für den Gesetzentwurf war.

Reichspräsident

Durch die starke Stellung des Reichspräsidenten, der de facto als Ersatzkaiser fungierte, gab es immer das Risiko einer erneuten diktatorischen Alleinregierung. Denn der Präsident konnte durch die sogenannten Notverordnungen aus Artikel 48 eigenmächtig regieren und nach Artikel 25 den Reichstag auflösen.

Artikel 25 Weimarer Verfassung

Artikel 25 der Weimarer Reichsverfassung lautete:

Und was bedeutete das? Einfach gesagt: Ohne einen Reichstag regierte der Reichspräsident ohne die Kontrolle des Parlaments.

Artikel 48 Weimarer Verfassung

Wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet war, bekam der Reichspräsident in der Weimarer Verfassung besondere Kompetenzen. Ein derartiger Notstand, bei dem die staatlichen Organe nicht eingreifen konnten, befugte den Reichspräsidenten in Artikel 48, das Militär einzusetzen und Grundrechte einzuschränken. Das bedeutete der Reichspräsident wurde in diesem Fall nicht mehr durch das Parlament kontrolliert. Damit blieben im Notstand wichtige Prinzipien der Demokratie ungeachtet.

Weimarer Verfassung – Reichsregierung

Auch hatte die Reichsregierung, gestellt vom Reichskanzler und seinen Ministern, eine schwache Position. Die Reichsregierung brauchte sowohl das Vertrauen des Reichspräsidenten als auch das Vertrauen des Reichstags. Deshalb setzte sie nur selten positive Neuerungen durch.

Parteien in der Weimarer Verfassung

Parteien wurden in der Weimarer Verfassung kaum positiv erwähnt. Dies trug zum negativen Image der alten Parteien in der Öffentlichkeit bei. Die demokratischen Parteien konkurrierten mit den antidemokratischen Parteien, die die Demokraten für einen Großteil der Probleme verantwortlich machten. Da die antidemokratischen radikalen Parteien der Bevölkerung große Versprechungen machten, wurden sie immer beliebter. Die demokratischen Parteien unterschätzten deren Macht.

Weimarer Verfassung Grundrechte