Strafvollzugsrecht

Das Strafvollzugsrecht bezeichnet den Bereich des Rechts, der sich mit der Durchführung von Haftstrafen beschäftigt. Es umfasst allgemeine und besondere Rechtsnormen und Grundsätze, die die Zuständigkeiten, Verfahren und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Vollzug von Strafen regulieren.

Die Hauptgrundsätze des Strafvollzugsrechts umfassen die Achtung der Menschenwürde, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, das Recht auf faires Verfahren und die Beachtung der allgemeinen Grundrechte. Die Ziele des Strafvollzugsrechts beinhalten die Resozialisierung der Gefangenen, den Schutz der Gesellschaft vor weiteren Straftaten und die Durchsetzung des Strafanspruchs des Staates.

Das Strafvollzugsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen den staatlichen Organen und den Strafgefangenen während der Vollstreckung von Freiheitsstrafen. Es setzt dort an, wo das formelle Strafrecht, das den Prozess von der Ermittlung bis zur Verurteilung regelt, endet.

Das Strafvollzugsrecht ist im Studium der Rechtswissenschaften wichtig, weil es Praxisvertiefung des Strafrechts bietet und die Folgen strafrechtlicher Verurteilungen verständlich macht. Es bereitet die Studierenden darauf vor, sich mit Menschenrechtsdiskursen, Grundrechten und Themen rund um Gerechtigkeit, Sicherheit und Freiheit auseinanderzusetzen.

Zwei gängige Anwendungsfälle für das Strafvollzugsrecht sind Anträge auf Hafturlaub von Strafgefangenen und die Behandlung von Beschwerden über Haftbedingungen. Beide Fälle erfordern eine genaue Anwendung und Interpretation des Strafvollzugsrechts.

Bei der Lösung von Fällen im Strafvollzugsrecht werden gesetzliche Bestimmungen auf den spezifischen Einzelfall angewendet, wobei eine Balance zwischen den Rechten der Gefangenen und den Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit gefunden werden muss.

Das Strafvollzugsrecht beinhaltet die praktische Durchführung von Freiheitsstrafen und Maßregeln der Besserung und Sicherung. Es regelt, wie der Staat mit Personen umgeht, die eine gerichtlich verhängte Freiheitsstrafe verbüßen müssen.

Im Strafvollzugsrecht sind Resozialisierung, Sicherheit der Allgemeinheit und die Menschenwürde der Strafgefangenen zentrale Konzepte.

Die relevanten Aspekte sind das Verständnis von Mechanismen und Prinzipien der Vollstreckung von Freiheitsstrafen, der Respekt vor Menschenwürde und Grundrechten der Strafgefangenen, die benötigte Urteilsbildung und kritische Reflexion sowie die Entwicklung von Lösungsstrategien für komplexe Probleme.

Die Vorbereitung beinhaltet das regelmäßige Durchgehen des Strafvollzugsgesetzes und der Landesvollzugsgesetze, das Lesen von Fachbüchern, Handbüchern und Kommentaren, das Sammeln praktischer Erfahrungen sowie die Teilnahme an Falllösungsunterrichten, Seminaren und Übungen.

Der Strafvollzug bezeichnet das System und die Praxis der Durchführung einer strafgerichtlichen Entscheidung, die zu einer Freiheitsstrafe führt. Er umfasst den rechtlichen Rahmen und die tatsächlichen Bedingungen und Vorgänge während der Haft.

Der Strafvollzug beinhaltet rechtliche Regelungen, die praktische Durchführung in Einrichtungen sowie die soziale und berufliche Integration der Gefangenen nach der Haft, einschließlich therapeutischer und resozialisierender Maßnahmen.

Der Strafvollzug erfüllt Funktionen wie Retribution, Abschreckung, Schutz der Gesellschaft und Rehabilitation.

Studien haben gezeigt, dass der Fokus auf Resozialisierung im Strafvollzug das Wohlergehen der Häftlinge verbessern und die Rückfallquote reduzieren kann.

Der Strafvollzug in Deutschland wird durch Bundesrecht und Landesrecht geregelt. Die Ausführung von Freiheitsstrafen und freiheitsentziehenden Maßnahmen liegt in der Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer.

Der offene Vollzug ist eine spezielle Vollzugsform im deutschen Strafvollzug, bei der die Gefangenen tagsüber bestimmten Beschäftigungen nachgehen können und teilweise auch die Möglichkeit haben, die Anstalt zu verlassen. Er dient der Resozialisierung der Gefangenen.

Die Arbeit im Strafvollzug hilft den Inhaftierten, einen strukturierten Tagesablauf zu gewährleisten und berufliche Fähigkeiten zu erlernen oder zu erhalten. Sie hat eine zentrale Bedeutung bei der Resozialisierung der Gefangenen.

In Deutschland gibt es derzeit rund 180 Strafanstalten mit etwa 65.000 Gefangenen und etwa 30.000 Mitarbeitern. Überfüllte Gefängnisse und ausgelastetes Personal sind Herausforderungen des Systems.

Das Ziel der sozialen Arbeit im Strafvollzug ist es, die Inhaftierten auf ein Leben in Freiheit vorzubereiten und sie beim Prozess der Resozialisierung zu unterstützen.

In der sozialen Arbeit im Strafvollzug kommen Methoden wie Beratung und Begleitung, Therapie und Training, sowie Arbeit und Bildung zum Einsatz.

Der Strafvollzug in freien Formen ist eine Vollzugsform, in der die Inhaftierten tagsüber gewisse Freiheiten genießen und sich meist außerhalb der Anstalt aufhalten können, um einer Arbeit, Ausbildung oder sonstigen sinnvollen Beschäftigung nachzugehen.

In freien Formen des Strafvollzugs unterstützt die soziale Arbeit die Inhaftierten dabei, den Übergang in die Gesellschaft zu meistern. Dazu gehört z.B. die Begleitung bei der Arbeitssuche, die Unterstützung bei der mentalen Verarbeitung der Haft und die Vorbereitung auf ein straffreies Leben.

Offener Vollzug ist eine Art des Strafvollzugs, bei dem Gefangene mehr Freiheiten bekommen und nicht ständig eingesperrt sind. Sie können das Gefängnis zu bestimmten Zeiten verlassen und einer geregelten Arbeit nachgehen. Dies dient der schrittweisen Wiedereingliederung in die Gesellschaft und fördert eine erfolgreiche Resozialisierung.

Die Voraussetzungen variieren je nach Bundesland, aber in der Regel muss der Gefangene seine Strafe bis zu einem bestimmten Grad verbüßt haben, er muss bereit sein, an der Resozialisierung mitzuwirken und es darf keine Flucht- oder Missbrauchsgefahr bestehen. Zudem spielen das Vorstrafenregister, die Art der begangenen Straftat, das Verhalten während des geschlossenen Vollzugs und die Prognose zur Nicht-Wiederholung der Straftat eine Rolle.

Der "Ausgang" bezieht sich auf die Möglichkeit für Strafgefangene, das Gefängnis zu bestimmten Zeiten zu verlassen, z.B. um zu arbeiten oder Freizeitaktivitäten nachzugehen. Dies fördert die schrittweise Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Es ist wichtig, dass die Sicherheit der Bevölkerung dabei berücksichtigt wird und dass Regelverstöße zu einer Rückverlegung in den geschlossenen Vollzug führen können.

Ein besonderer Aspekt des "Ausgangs" im offenen Vollzug ist der "Urlaub". Dies ermöglicht Gefangenen, das Gefängnis für eine bestimmte Zeit (in der Regel wenige Tage) komplett zu verlassen, etwa um soziale Kontakte zu pflegen, sich auf die Entlassung vorzubereiten oder an Veranstaltungen teilzunehmen. Dieser Urlaub wird nur gewährt, wenn keine Flucht- oder Missbrauchsgefahr besteht und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet ist.

Im offenen Vollzug haben die Inhaftierten mehr Freiheiten und Eigenverantwortung. Sie dürfen das Gefängnis unter Auflagen verlassen, haben mehr Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und können einer geregelten Arbeit nachgehen. Zudem können sie regelmäßigen Kontakt zur Außenwelt haben.

Der offene Vollzug dient dazu, die Sozialkompetenz der Gefangenen zu stärken und sie auf ein verantwortungsvolles Leben in Freiheit vorzubereiten. Er ermöglicht den Gefangenen, ihr Leben in der Gesellschaft nach der Haft besser zu planen und zu gestalten.

Ein Gefangener könnte die Möglichkeit haben, tagsüber in einem Betrieb zu arbeiten und abends in die Anstalt zurückzukehren. Am Wochenende darf er Freizeitaktivitäten nachgehen und soziale Kontakte pflegen. Die Zeiten und Aktivitäten können einzelfallabhängig variieren.

In solchen Fällen muss eine sorgfältige Abwägung stattfinden, ob der Gefangene für den offenen Vollzug geeignet ist. Durch Unterstützungsmaßnahmen muss sichergestellt werden, dass der offene Vollzug trotzdem gelingt.

Der Hauptunterschied liegt in der Dauer und Art der außerhalb der Haftanstalt verbrachten Zeit. Im offenen Vollzug darf der Inhaftierte tagsüber das Gefängnis unter Auflagen verlassen und kehrt abends zurück. Als Freigänger dagegen ist der Inhaftierte überwiegend außerhalb der Justizvollzugsanstalt und kehrt lediglich für die Nachtzeit dorthin zurück.

Beide Formen zielen darauf ab, den Übergang ins Leben außerhalb des Gefängnisses zu erleichtern. Sie bieten die Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse aufzunehmen, sich weiterzubilden und soziale Kontakte aufrecht zu erhalten.

Ein Inhaftierter im offenen Vollzug hat die Möglichkeit, tagsüber einer geregelten Arbeit nachzugehen. Abends kehrt er wieder in die Justizvollzugsanstalt zurück. Beispielsweise könnte er in einem Betrieb arbeiten und dort eine Ausbildung absolvieren.

Ein Freigänger kann sein Leben weitgehend eigenständig gestalten. Er könnte einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen, sich um seine Familie kümmern und sich um Alltagsdinge selbst kümmern. Nur zum Übernachten kehrt er in die Justizvollzugsanstalt zurück.

Ein geschlossener Vollzug ist eine Form der Inhaftierung, in der Strafggefangene vollständig innerhalb einer Justizvollzugsanstalt untergebracht sind. Sie können sich nicht selbstständig außerhalb der Gefängnismauern bewegen und haben keinen Zugang zur Außenwelt.

Im geschlossenen Vollzug gibt es ein Höchstmaß an Sicherheitsvorkehrungen, eine kontinuierliche Überwachung der Inhaftierten, es gibt keine Freigänge oder Lockerungen, wie Arbeit außerhalb der Anstalt und es herrschen strukturierte Tagesabläufe.

Resozialisierung ist das Ziel, die Gefangenen so zu behandeln und zu erziehen, dass sie nach ihrer Entlassung als gesetzestreue Bürger in die Gesellschaft zurückkehren können.

Im geschlossenen Vollzug erfolgt der Alltag nach einem genauen Plan, der Wecken, Mahlzeiten, Arbeits- oder Therapieeinheiten, und Zeit für Freizeit und Erholung beinhaltet. Dieser durchstrukturierte Tagesablauf soll die Inhaftierten disziplinieren und auf ein geordnetes Leben nach der Haft vorbereiten.

Im geschlossenen Vollzug leben und arbeiten die Inhaftierten innerhalb der Gefängnismauern, während der offene Vollzug ein weniger restriktiver Ansatz ist, bei dem die Häftlinge tagsüber aus dem Gefängnis entlassen werden können, um zu arbeiten oder an Rehabilitationsprogrammen teilzunehmen. Ein weiterer Unterschied sind die Sicherheitsmassnahmen: Der geschlossene Vollzug weist eine strikte Überwachung und hohe Sicherheitsvorkehrungen auf, während der offene Vollzug durch eine geringere Überwachung und flexiblere Regeln gekennzeichnet ist.

Eine Besonderheit des offenen Vollzugs ist das Konzept der Selbstverantwortung. Die Häftlinge sind angehalten, eigene Entscheidungen zu treffen und Verantwortung für ihr Handeln zu übernehmen. Dies ist ein entscheidender Schritt im Rehabilitationsprozess.

Bei Verstößen gegen die Regeln und Auflagen im offenen Vollzug kann dies zu Sanktionen oder zur Rückstufung in den geschlossenen Vollzug führen.

Im geschlossenen Vollzug sind die Bewegungsfreiheiten stark eingeschränkt und der Tagesablauf ist streng strukturiert. Im offenen Vollzug dagegen, besteht mehr Raum für persönliche Entfaltung und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. So könnte ein Gefangener im offenen Vollzug tagsüber einer Arbeit außerhalb des Gefängnisses nachgehen und abends in die Anstalt zurückkehren.

Im geschlossenen Vollzug müssen Besuche vorher angemeldet und genehmigt werden. Der Inhaftierte muss einen Antrag auf Genehmigung eines Besuches stellen, in dem er Informationen über den Besucher, den gewünschten Besuchstermin und den Grund des Besuches angeben muss. Zudem gibt es Einschränkungen in Bezug auf die Dauer und Häufigkeit der Besuche.

Ein Ausgang wird in bestimmten Einzelfällen gewährt, etwa bei einem wichtigen privaten Ereignis. Er ist vom Ermessen der Anstaltsleitung abhängig. Hafturlaub hingegen dient der Vorbereitung der Entlassung und der Kontaktaufnahme zu Angehörigen und Freunden. Er wird nur gegen Ende der Haftzeit und unter strenger Beaufsichtigung gewährt.

Man sollte sich im Vorfeld über die Regeln und Abläufe informieren und diese genau befolgen. Dazu zählt die vorherige Anmeldung des Besuchs. Vor dem Besuch sollten klare Gesprächsthemen definiert werden und kontroverse oder unangemessene Themen vermieden werden. Respekt gegenüber dem Inhaftierten und dem Personal sollte immer gezeigt werden.

Im Normalfall stehen dem Gefangenen im geschlossenen Vollzug pro Monat zwischen zwei und vier Stunden Besuchszeit zur Verfügung.

Die Bewährung ist eine Art "Testphase", während der ein Verurteilter zeigt, dass er rechtskonform leben kann. Hierbei wird die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe ausgesetzt, ist aber an strenge Auflagen geknüpft, die in § 56 des Strafgesetzbuches (StGB) festgelegt sind.

Für die Aussetzung einer Strafe zur Bewährung sind die Art der begangenen Straftat, der Ersttäterstatus, eine positive Sozialprognose und eine Freiheitsstrafe von unter zwei Jahren entscheidend.

Wenn jemand gegen die Auflagen der Bewährung verstößt, kann die Bewährung widerrufen und die Strafe sofort vollstreckt werden.

Die rechtliche Definition und Bedingungen für die Bewährung findest du in § 56 des Strafgesetzbuches (StGB) und in der Strafprozessordnung (StPO).