Durchsuchung

In diesem Artikel liegt der Fokus auf dem wichtigen Thema der Durchsuchung im Strafrecht. Du wirst umfassende Informationen zu Grundlagen, Definitionen und rechtlichen Rahmenbedingungen rund um die Durchsuchung erhalten. Des Weiteren erfährst du alles zur Durchführung von Durchsuchungen, Verfahren und Voraussetzungen, sowie zu Rechtsmitteln und Belehrungen. Schließlich erhältst du wertvolle Tipps für die Jura-Prüfungsvorbereitung und Übungen zum Thema Durchsuchung.

Durchsuchung Durchsuchung

Erstelle Lernmaterialien über Durchsuchung mit unserer kostenlosen Lern-App!

  • Sofortiger Zugriff auf Millionen von Lernmaterialien
  • Karteikarten, Notizen, Übungsprüfungen und mehr
  • Alles, was du brauchst, um bei deinen Prüfungen zu glänzen
Kostenlos anmelden
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsangabe

    Durchsuchung im Strafrecht: Definition

    In der Rechtswissenschaft und insbesondere im Strafverfahrensrecht ist die Durchsuchung eine behördliche Maßnahme, die sowohl der Aufklärung von Straftaten als auch der Ergreifung von Tätern dient. Sie stellt einen Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Personen dar und bedarf daher einer gesetzlichen Grundlage und einer richterlichen Anordnung, sofern keine Eilbedürftigkeit vorliegt. Fachjargon wie "Durchsuchung StPO" (StPO steht für Strafprozessordnung) und "Polizeirecht" sind in diesem Zusammenhang häufig anzutreffen.

    Eine Durchsuchung im Strafrecht ist die Suche nach Personen, Sachen oder Informationen und kann verschiedene Ebenen betreffen. Dies schließt das Aufspüren und Sicherstellen von Beweismitteln ein.

    Im Rahmen einer Durchsuchung können verschiedene Objekte bzw. Ziele betroffen sein. Dazu gehören:

    • Personendurchsuchung: Die Durchsuchung der Kleidung und des Körpers einer Person, um mögliche Beweismittel, Waffen oder verbotene Gegenstände zu finden.
    • Sachdurchsuchung: Die Durchsuchung von Gegenständen, Fahrzeugen oder sonstigen beweglichen Sachen, um Beweise für Straftaten oder andere relevante Informationen zu erlangen.
    • Ort durchsuchung: Die Durchsuchung von Wohnungen, Geschäftsräumen oder sonstigen Örtlichkeiten, um Beweismittel oder aufenthaltsorte von Tatverdächtigen zu ermitteln.

    Rechtliche Grundlagen: Durchsuchung StPO und Polizeirecht

    Die rechtlichen Grundlagen für Durchsuchungen sind in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen festgelegt. Im Bereich des Strafrechts sind insbesondere folgende Regelungen zu beachten:

    Regelungen
    Strafprozessordnung (StPO):Die StPO regelt das Strafverfahren und enthält zahlreiche Vorschriften zu Durchsuchungen (z. B. §§ 102 ff. StPO).
    Polizeirecht:Das Polizeirecht der Länder enthält Ermächtigungsgrundlagen für polizeiliche Maßnahmen, die ebenfalls Durchsuchungen beinhalten können.
    Grundgesetz (GG):Das Grundgesetz schützt die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und legt fest, unter welchen Voraussetzungen eine Durchsuchung zulässig ist.

    Die Anordnung einer Durchsuchung im Strafverfahren setzt in der Regel einen richterlichen Beschluss voraus. Ausnahmen sind lediglich in Eilfällen zulässig, wenn die Gefahr besteht, dass Beweismittel verloren gehen oder eine Flucht ermöglicht wird. In solchen Situationen kann die Staatsanwaltschaft oder deren Ermittlungspersonen auch ohne richterliche Anordnung eine Durchsuchung durchführen.

    Ein Beispiel für eine Durchsuchung im Strafrecht wäre die Durchsuchung der Wohnung eines Tatverdächtigen, um Beweismittel für eine begangene Straftat zu finden. Dabei dürfen die Ermittlungsbehörden die Räumlichkeiten betreten, Schränke und Schubladen öffnen sowie Gegenstände durchsuchen, um mögliche Beweise sicherzustellen.

    Wichtig ist zu beachten, dass Durchsuchungen nur unter strikter Beachtung der Verhältnismäßigkeit durchgeführt werden dürfen. Das bedeutet, dass Eingriffe in die Rechte der betroffenen Personen nur soweit zulässig sind, wie sie zur Erreichung des Ziels der Maßnahme (z. B. Auffinden von Beweismitteln) erforderlich sind. Unverhältnismäßige Maßnahmen sind rechtswidrig und können zu einer Unverwertbarkeit der dabei erlangten Beweise führen.

    Durchsuchung StPO Schema: Ablauf einer Durchsuchung

    Der Ablauf einer Durchsuchung im Rahmen des Strafverfahrens orientiert sich an bestimmten gesetzlichen Vorschriften und ist in der Strafprozessordnung (StPO) festgelegt. Die wichtigsten Schritte einer Durchsuchung sind hier aufgelistet:

    1. Tatverdacht und Anfangsverdacht: Bevor eine Durchsuchung durchgeführt werden kann, muss zunächst ein begründeter Tatverdacht bzw. Anfangsverdacht gegenüber einer Person oder einer Sache vorliegen.
    2. Richterliche Anordnung: Grundsätzlich ist zur Durchführung einer Durchsuchung ein richterlicher Beschluss erforderlich, es sei denn es liegt ein Eilfall vor.
    3. Information der betroffenen Person: Die Durchsuchung soll grundsätzlich in Anwesenheit der betroffenen Person stattfinden und diese muss über den Durchsuchungsbeschluss sowie ihr Recht, einen Zeugen hinzuzuziehen, informiert werden.
    4. Durchführung der Durchsuchung: Die Ermittlungsbehörden führen die Durchsuchung durch, wobei die Verhältnismäßigkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen zu beachten sind.
    5. Dokumentation: Das Ergebnis der Durchsuchung sowie alle aufgefundenen Beweismittel und sicherstellbaren Gegenstände müssen protokolliert und den Betroffenen vorgelegt werden.
    6. Rechtsmittel: Gegen den Durchsuchungsbeschluss können die betroffenen Personen Beschwerde einlegen und den Vollzug der Durchsuchung gerichtlich überprüfen lassen.

    Hausdurchsuchung: Rechte und Pflichten der Betroffenen

    Im Falle einer Hausdurchsuchung sind die Rechte und Pflichten der betroffenen Personen von großer Bedeutung, um die Interessen der Betroffenen zu schützen und eine rechtsstaatliche Durchsuchung zu gewährleisten. Zu beachten sind hier insbesondere folgende Aspekte:

    • Informationsrechte: Die Betroffenen haben ein Recht darauf, über die Durchsuchung, den Durchsuchungsbeschluss und die zugrunde liegenden Gründe informiert zu werden.
    • Anwesenheitsrecht: Die Betroffenen haben das Recht, bei der Durchsuchung anwesend zu sein, sofern dies nicht den Zweck der Durchsuchung gefährdet.
    • Zeugenbeiziehung: Die Betroffenen dürfen einen Zeugen hinzuziehen oder auf die Hinzuziehung eines Zeugen durch die Durchsuchenden bestehen.
    • Mitwirkung: Die Betroffenen sind verpflichtet, die Durchsuchung zu dulden und Räumlichkeiten sowie Gegenstände zugänglich zu machen.
    • Rechtsmittel: Gegen den Durchsuchungsbeschluss und die Durchführung der Hausdurchsuchung können die Betroffenen Beschwerde einlegen und die Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen lassen.

    Besonderheiten bei Durchsuchungen zur Nachtzeit

    Durchsuchungen zur Nachtzeit stellen eine besondere Ausnahme dar und unterliegen strengeren Voraussetzungen als reguläre Durchsuchungen. Das Grundgesetz (Art. 13 Abs. 2) und die Strafprozessordnung (§ 104) schränken solche Eingriffe in die Unverletzlichkeit der Wohnung ein. Folgende Besonderheiten sind bei Durchsuchungen zur Nachtzeit zu beachten:

    • Nachtzeit: Nachtzeit ist definiert als die Zeit zwischen 21:00 Uhr und 6:00 Uhr. Durchsuchungen während dieser Zeit bedürfen einer besonderen gesetzlichen Regelung.
    • Handlungsspielraum: Die Regelungen zur Durchsuchung zur Nachtzeit lassen den Ermittlungsbehörden einen eingeschränkten Handlungsspielraum. Sie haben eine abgestufte Eilbedürftigkeit und müssen die Interessen der Betroffenen stärker berücksichtigen.
    • Processus nocturnus: Der Processus nocturnus (Nachtverfahren) ist in § 104 StPO geregelt. Demnach darf eine Wohnung zur Nachtzeit nur durchsucht werden, wenn eine schwere Straftat vorliegt, die kein Aufschub duldet.
    • Richtervorbehalt: Bei Nachtzeitdurchsuchungen besteht ein erhöhter Richtervorbehalt. Die richterliche Anordnung ist aufgrund des besonderen Eingriffs stets erforderlich und Eilkompetenzen der Staatsanwaltschaft oder ihrer Ermittlungspersonen sind ausgeschlossen.
    • Wahrung der Rechtssicherheit: Die Durchsuchungen zur Nachtzeit müssen besonders sorgfältig durchgeführt und dokumentiert werden, um die Rechtssicherheit der Betroffenen zu wahren und rechtsstaatliche Grundsätze zu gewährleisten.

    Belehrung und Rechtsmittel bei Durchsuchungen

    Bei einer Durchsuchung haben die Betroffenen das Recht, über die Maßnahme und ihre Rechte und Pflichten informiert zu werden. Die Belehrung durch die Ermittlungsbehörden sollte folgende Informationen enthalten:

    • Grund der Durchsuchung: Die Betroffenen müssen darüber informiert werden, warum eine Durchsuchung durchgeführt wird und auf welche Straftat sich der Verdacht bezieht.
    • Beweismittel: Die Ermittlungsbehörden müssen den Betroffenen erläutern, welche Beweismittel oder Gegenstände sie suchen und in welcher Beziehung diese zur Straftat stehen.
    • Richterlicher Beschluss: Die Betroffenen haben das Recht, den Durchsuchungsbeschluss einzusehen und überprüfen zu lassen.
    • Anwesenheitsrecht: Die Betroffenen dürfen bei der Durchsuchung anwesend sein und können auf ihre Anwesenheit bestehen, sofern dies den Zweck der Durchsuchung nicht gefährdet.
    • Zeugenbeiziehung: Die Betroffenen haben das Recht, einen Zeugen zu benennen oder auf die Hinzuziehung eines Zeugen durch die Durchsuchenden zu bestehen.
    • Rechtsmittel: Die Betroffenen werden über ihre Rechtsmittel, insbesondere das Recht auf Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss und die Durchführung der Durchsuchung, informiert.

    Rechtsmittel gegen Durchsuchungsmaßnahmen

    Bei Unstimmigkeiten oder Unzufriedenheit mit der Durchführung einer Durchsuchung haben die Betroffenen die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen die Maßnahme einzulegen:

    • Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss: Die Betroffenen können gegen den richterlichen Durchsuchungsbeschluss Beschwerde einlegen und so die Rechtmäßigkeit der Anordnung überprüfen lassen.
    • Beschwerde gegen die Durchführung der Durchsuchung: Auch gegen die Art und Weise der Durchführung der Durchsuchung können die Betroffenen Beschwerde einlegen. Hierbei kann es sich beispielsweise um die Frage der Verhältnismäßigkeit oder die Beachtung der Anwesenheitsrechte handeln.
    • Feststellungsklage: In bestimmten Fällen besteht die Möglichkeit, nach Abschluss der Durchsuchung eine Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht zu erheben, um die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellen zu lassen.
    • Unverwertbarkeit von Beweisen: Sollten bei einer rechtswidrigen Durchsuchung Beweismittel gefunden worden sein, können die Betroffenen die Unverwertbarkeit dieser Beweise im anschließenden Strafverfahren geltend machen. Das Gericht muss dann prüfen, ob die Beweismittel verwertet werden dürfen oder nicht.

    Durchsuchung - Das Wichtigste

    • Durchsuchung im Strafrecht: behördliche Maßnahme zur Aufklärung von Straftaten und Ergreifung von Tätern
    • Durchsuchung StPO: gesetzliche Grundlagen in der Strafprozessordnung und im Polizeirecht
    • Durchsuchungen können Personen, Sachen und Orte betreffen
    • Durchsuchungen zur Nachtzeit unterliegen strengeren Voraussetzungen
    • Betroffene Personen haben Rechte und Pflichten, wie z. B. Informationsrechte, Anwesenheitsrecht, Zeugenbeiziehung und Rechtsmittel
    Durchsuchung Durchsuchung
    Lerne mit 9 Durchsuchung Karteikarten in der kostenlosen StudySmarter App

    Wir haben 14,000 Karteikarten über dynamische Landschaften.

    Mit E-Mail registrieren

    Du hast bereits ein Konto? Anmelden

    Häufig gestellte Fragen zum Thema Durchsuchung
    Wann darf die Polizei mich durchsuchen?
    Die Polizei darf eine Person durchsuchen, wenn ein begründeter Verdacht auf eine Straftat vorliegt, die Durchsuchung zur Gefahrenabwehr oder zur Verhinderung von Straftaten erforderlich ist, oder wenn eine richterliche Anordnung beziehungsweise ein Gesetz dies erlaubt.
    Wann darf die Polizei mein Auto durchsuchen?
    Die Polizei darf Ihr Auto durchsuchen, wenn sie einen begründeten Verdacht haben, dass Sie gegen Gesetze verstoßen (z.B. Drogenbesitz oder Waffen), eine richterliche Anordnung vorliegt oder wenn sie im Rahmen einer Verkehrskontrolle eine Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung feststellen.
    Wann darf die Polizei mein Handy durchsuchen?
    Die Polizei darf Ihr Handy durchsuchen, wenn sie einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss vorweisen kann, bei Gefahr im Verzug, also wenn eine Verzögerung den Erfolg der Durchsuchung gefährdet, oder wenn Sie als Beschuldigter einer Straftat Ihre Zustimmung zur Durchsuchung geben.
    Mit Gesichtserkennung das Internet durchsuchen?
    Eine Gesichtserkennung im Internet ist technisch möglich, jedoch rechtlich problematisch, da sie den Persönlichkeitsrechten der betroffenen Personen und dem Datenschutz entgegensteht. In vielen Ländern, wie z.B. in der Europäischen Union, ist die Verwendung solcher Technologien ohne Zustimmung der betroffenen Person oder eine rechtliche Grundlage verboten.
    Wie kann man mit Google eine Seite durchsuchen?
    Um mit Google eine bestimmte Seite zu durchsuchen, gib in der Google-Suchleiste "site:" gefolgt von der Webseiten-Adresse und den Suchbegriffen ein. Zum Beispiel: "site:beispiel.de gesuchter Begriff".

    Teste dein Wissen mit Multiple-Choice-Karteikarten

    Was ist die Definition von Erziehungshilfe?

    Was sind einige Aspekte der Erziehungshilfe im Kontext des Jugendhilferechts in Deutschland?

    Welche Gesetze sind in Deutschland besonders wichtig für die Erziehungshilfe?

    Weiter
    1
    Über StudySmarter

    StudySmarter ist ein weltweit anerkanntes Bildungstechnologie-Unternehmen, das eine ganzheitliche Lernplattform für Schüler und Studenten aller Altersstufen und Bildungsniveaus bietet. Unsere Plattform unterstützt das Lernen in einer breiten Palette von Fächern, einschließlich MINT, Sozialwissenschaften und Sprachen, und hilft den Schülern auch, weltweit verschiedene Tests und Prüfungen wie GCSE, A Level, SAT, ACT, Abitur und mehr erfolgreich zu meistern. Wir bieten eine umfangreiche Bibliothek von Lernmaterialien, einschließlich interaktiver Karteikarten, umfassender Lehrbuchlösungen und detaillierter Erklärungen. Die fortschrittliche Technologie und Werkzeuge, die wir zur Verfügung stellen, helfen Schülern, ihre eigenen Lernmaterialien zu erstellen. Die Inhalte von StudySmarter sind nicht nur von Experten geprüft, sondern werden auch regelmäßig aktualisiert, um Genauigkeit und Relevanz zu gewährleisten.

    Erfahre mehr
    StudySmarter Redaktionsteam

    Team Rechtswissenschaften Lehrer

    • 8 Minuten Lesezeit
    • Geprüft vom StudySmarter Redaktionsteam
    Erklärung speichern

    Lerne jederzeit. Lerne überall. Auf allen Geräten.

    Kostenfrei loslegen

    Melde dich an für Notizen & Bearbeitung. 100% for free.

    Schließ dich über 22 Millionen Schülern und Studierenden an und lerne mit unserer StudySmarter App!

    Die erste Lern-App, die wirklich alles bietet, was du brauchst, um deine Prüfungen an einem Ort zu meistern.

    • Karteikarten & Quizze
    • KI-Lernassistent
    • Lernplaner
    • Probeklausuren
    • Intelligente Notizen
    Schließ dich über 22 Millionen Schülern und Studierenden an und lerne mit unserer StudySmarter App!