Oslo Abkommen

Du hast vom Nahostkonflikt wahrscheinlich nicht nur in deinen Geschichtsbüchern gelesen, sondern auch in der aktuellen Medienberichterstattung davon gehört. Deshalb stellst du dir vielleicht die Frage, warum sich der Nahostkonflikt bis heute zieht? Schließlich arbeitet die internationale Gemeinschaft schon lange daran, den Konflikt zu beenden. Der Oslo Friedensprozess, mit den Oslo Abkommen, war ein Versuch in den 1990ern den Frieden zwischen Palästinensern und Israelis herzustellen.

Oslo Abkommen Zusammenfassung

Zunächst erhältst du einen kleinen Überblick zu der Lage im Nahen Osten zur Zeit des Oslo Friedensprozess und du lernst die Konfliktparteien kennen. Danach erhältst du ein tieferes Verständnis der beiden Oslo-Abkommen im Oslo-Friedensprozess und ihren Folgen.

Oslo Abkommen einfach erklärt

1993 begann im Nahostkonflikt der „Osloer Friedensprozess“. Im Zuge dessen wurden die zwei Oslo-Abkommen verabschiedet, die den Konflikt und die Gewalt zwischen Palästinensern und Israelis beilegen sollten. Der Friedensprozess wurde am 13. September 1993 durch den Friedensvertrag Oslo 1 zwischen dem Verhandlungsführer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Mahmoud Abbas, und dem Außenminister Israels, Shimon Peres, eingeläutet. Der Nahostkonflikt wurde durch Oslo 1 jedoch nicht beendet.

Im September 1995 unterzeichneten die Konfliktparteien das "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen", auch bekannt als Oslo 2. In Oslo 2 wurden die Vereinbarungen der Prinzipienerklärung weiter ausgeführt.

Ziel des Osloer Friedensprozesses

Im Oslo Friedensprozess sollten Palästinenser und Israelis darin unterstützt werden, Kompromisse für die Themen des Nahostkonflikts zu finden und die gewaltsamen Ausschreitungen der Intifada zu beenden.

Die folgenden Konfliktpunkte der Intifada mussten dafür geklärt werden: Die Entscheidungen über die jüdischen Siedlungen, den Verbleib der palästinensischen Geflüchteten, die Grenze zwischen den beiden Staaten sowie den Status Jerusalems standen aus und sollten durch den Oslo Friedensprozess friedlich getroffen werden.

Oslo Friedensprozess

Zum Oslo Friedensprozess gehören nicht nur die beiden Oslo Abkommen, sondern auch die vorhergehenden Friedensverhandlungen, die damals geheim gehalten wurden und bereits Anfang 1993 begannen. Der norwegische Diplomat Jan Egeland stand den Konfliktparteien in den Friedensverhandlungen als Vermittler und Unterstützer zur Seite. Der Premierminister Jitzchak Rabin und der Diplomat Uri Savir waren die israelischen Verhandlungschefs. Auf der palästinensischen Seite nahmen der damalige Palästinenserpräsident Jassir Arafat, der in Israel lange als Terrorist galt, und Ahmed Kureia, ein Mitglied der PLO, am Verhandlungstisch Platz.

Oslo Abkommen - die Konfliktparteien Israel und Palästina

Das Ziel der neunmonatigen Osloer Friedensverhandlungen war es, eine Vertrauensbasis zwischen den Konfliktparteien zu schaffen und auf dieser ein Friedensabkommen aufzubauen. Im September 1993 hatten die Vertreter der israelischen und palästinensischen Führung Oslo 1 entworfen. Sie stimmten damit einer gemeinsamen Grundsatzerklärung zu. In der "Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung" (auch: "Oslo I") erkannten sich Israel und die PLO gegenseitig an. Unter dem Motto „Land für Frieden“ fanden sie einen Kompromiss, mit dem die erste Intifada enden sollte. Israel sollte sich Stück für Stück aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückziehen.

Abbildung 1: Entwicklung der Gebietsverteilung zwischen Israel und Palästina vor und während dem Oslo Friedensprozess

Oslo Abkommen 1993

Stattdessen würde die neu gegründete Palästinensische Autonomiebehörde übergangsweise die Gebiete verwalten.

Am 13. September 1993 unterzeichneten Jitzchak Rabin und Yassir Arafat Oslo 1 in Washington. Später erhielten Rabin und Arafat dafür den Friedensnobelpreis. Jassir Arafat wurde im Juli 1994 als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde vereidigt.

Ab der Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens am 4. Mai 1994, in dem Gebietsstreitigkeiten geregelt (Artikel 1) und die Details zu einem "beschleunigten Rückzug" des israelischen Militärs festgelegt wurden (Artikel 2), liefen fünf Jahre Verhandlungszeit im Oslo Friedensprozess. In diesen fünf Jahren sollten Israel und Palästina langfristig über die palästinensischen Gebiete entscheiden und den Status Jerusalems, die Flüchtlingsfrage, den Verbleib der israelischen Siedlungen und den Grenzverlauf klären. Die Ergebnisse würden dann in Oslo 2 festgehalten.

Gegner der Friedensverhandlungen

Auf beiden Seiten gab es Gegner der Friedensverhandlungen. Israelische Siedler und rechte, israelische Politiker protestierten nach der ersten Intifada gegen den Staat Palästina. Religiöse palästinensische Bewegungen, die Israel nicht als Staat akzeptieren wollten, standen dem gegenüber. Sowohl Israelis als auch Palästinenser zeigten ihren Protest nach Ende der Intifada durch brutale Angriffe. Die Ausgangssperren, die das israelische Militär verhängte und die Straßenkontrollen stoppten die Protestierenden nicht.

Unterbrechung der Friedensgespräche

Im Februar 1994, während den fünf Jahren Verhandlungszeit zwischen dem Gaza-Jericho-Abkommen und Oslo 2 wurden die Friedensgespräche zu den Konfliktthemen der Intifada unterbrochen, weil Baruch Goldstein, ein jüdischer Siedler, ein Attentat in einer Moschee verübte. Er schoss mit einem Schnellfeuergewehr auf die Betenden. 29 Menschen starben und über 100 palästinensische Moscheebesucher wurden zum Teil schwer verletzt.

Netanjahu provoziert Gewalt

Die Eskalation der Gewalt nahm auch auf israelischer Seite kein Ende. Bei den Anschlägen radikaler Palästinenser starben dutzende Israelis. Obwohl die Situation extrem angespannt war, versuchte der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin die Eskalation abzuwenden. Der Likud-Politiker Benjamin Netanjahu, ein Konkurrent Rabins provozierte Eskalationen und demonstrierte gegen Rabins Politik.

Oslo Abkommen 2 – Inhalt

Trotz der nach wie vor angespannten Lage verfassten Israel und Palästina das "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen", auch bekannt als "Oslo II". Oslo 2 wurde am 24. September 1995 im ägyptischen Taba und am 28. September noch einmal in Washington D.C unterzeichnet. Das Vertragswerk Oslo 2 galt nun statt "Oslo I" und dem Gaza-Jericho-Abkommen. In Oslo 2 wurde die Funktionsweise der palästinensischen Regierung sowie die Verteilung der Gebiete des Westjordanlands nach drei Kategorien geregelt.

Oslo Abkommen Nahostkonflikt

Die Osloer Abkommen aus dem Oslo Friedensprozess konnten leider keine langfristige Lösung im Nahostkonflikt bringen. Da es sich lediglich um Grundsatzabkommen handelte, waren die Abmachungen zunächst nicht konkret genug. Das Ziel den Palästinensern mehr Autonomie zu geben, um den Israelis mehr Sicherheit zu garantieren, scheiterte an Terroranschlägen, israelischem Siedlungsbau und schließlich der Zweiten Intifada. Die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern eskalierte immer wieder und mündete im Jahr 2000 in die Zweite Intifada. Auch 2004 nach dem Ende der Zweiten Intifada beruhigte sich die Situation nicht auf lange Sicht. Trotz der Bemühungen um Friedensverträge wie "Camp David 2" und der "Roadmap", finden Israelis und Palästinensern bis heute kein gewaltfreies Miteinander und der Nahostkonflikt hält an. In den folgenden 16 Jahren wurde immer wieder eine dritte Intifada befürchtet.