Die Umwelt ist ein komplexes Thema, und jede Entscheidung, die wir als Gesellschaft treffen, hat Auswirkungen auf sie. Infolge unseres Handelns müssen wir umweltpolitische Maßnahmen ergreifen, um die von ihnen verursachten Schäden zu verringern und die positiven Auswirkungen dieses Handelns zu fördern. Aber was genau ist die Umweltpolitik?
Umweltpolitik Definition
Die Umweltpolitik ist ein sehr komplexes Thema, das jedes Land auf andere Weise angeht. Bevor Du Dich damit beschäftigst, wie Deutschland seine Umweltpolitik angeht, ist es wichtig zu verstehen, wie Umweltpolitik insgesamt definiert wird:
Umweltpolitik kann definiert werden als die Reaktion der Regierung auf Fragen wie Umweltverschmutzung, Schutz der Tierwelt, Landnutzung, Energieerzeugung sowie Abfallerzeugung und -entsorgung.
Ausgehend von dieser Definition kann interpretiert werden, dass die Umweltpolitik die direkte Reaktion eines Landes auf Umweltgefahren ist. Dieses Thema ist vorwiegend in den letzten Jahren sehr bedeutsam geworden, da die Veränderungen des Ökosystems und des Klimas insgesamt immer spürbarer und die Auswirkungen immer extremer geworden sind. Daran knüpft auch die Frage an, wie Deutschland mit diesen Problemen umgeht.
Umweltpolitik Deutschland
Deutschland hat eine der strengsten Umweltpolitiken der Welt. Seit 1994 ist der Umweltschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Deutschland war eines der ersten Länder der Welt, welches die Gefahren des Klimawandels erkannt hat, und ist heute führend im Bereich der erneuerbaren Energien. Deutsche Unternehmen gehen oft über die gesetzlichen Vorgaben hinaus und investieren Millionen von Euro, um ihren CO₂-Ausstoß zu verringern und die Umwelt zu verbessern. Die deutsche Regierung legt strenge Vorschriften fest und verhängt oft Geldstrafen gegen Unternehmen, die sich nicht daran halten.
Das erste deutsche Umweltgesetz war das Bergbaugesetz von 1810, das die Menge der Ressourcen, die Bergleute im Land abbauen durften, begrenzte. Das Gesetz wurde erlassen, um die natürliche Umwelt zu schützen und die negativen Auswirkungen des Bergbaus auf die Umwelt zu begrenzen.
Umweltpolitische Ziele in Deutschland
Die Umweltpolitik in Deutschland ist darauf ausgerichtet, die Umwelt zu schützen und sie für künftige Generationen zu verbessern. Um dies zu erreichen, hat sich die deutsche Regierung eine Reihe von Zielen gesetzt, darunter die Reduzierung der CO₂-Emissionen um 80-95 % bis 2050. Um dies zu erreichen, hat sich die deutsche Regierung verpflichtet, den Einsatz erneuerbarer Energien zu erhöhen und die Nutzung fossiler Brennstoffe zu verringern.
Ebenso hat die deutsche Regierung sich auch eine Reihe von Zielen gesetzt, um die Luftqualität zu verbessern und den Wasserverbrauch in der Industrie zu reduzieren. Dazu gehören ein Verbot neuer Dieselfahrzeuge bis 2020 und eine Reduzierung des Wasserverbrauchs in der Industrie um 40 % bis 2030.
Umweltpolitik Probleme
Der erste Schritt zur Festlegung der Umweltpolitik besteht darin, das zu behandelnde Problem zu identifizieren. Dies ist oft ein schwieriger Schritt, insbesondere wenn Umweltfragen komplex und schwer zu definieren sind. Die Definition des Problems ist jedoch ein wichtiger Ausgangspunkt für den politischen Entscheidungsprozess.
Die Umwelt wurde in der Regel als unbegrenztes öffentliches Gut in der Wirtschaft betrachtet. In den letzten Jahrzehnten hat sich gezeigt, dass dies nicht der Fall ist und die Umwelt und die natürlichen Ressourcen in gewissem Maße begrenzt sind. Dies gilt auch für natürliche Ressourcen wie sauberes Wasser, saubere Luft und Sonnenlicht, da die Verschmutzung durch menschliche Eingriffe, direkt oder indirekt, den Zugang zu diesen Ressourcen einschränkt.
Öffentliche Güter (Kollektivgüter) sind Güter, die weder exklusiv noch unteilbar sind. Nicht exklusiv bedeutet, dass diese Güter für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein müssen, unabhängig von ihrem Einkommen oder ihrem sozialen Status. Mit unteilbar ist gemeint, dass diese Eigenschaften nicht von einer Person für andere eingeschränkt werden können.
Bei öffentlichen Umweltgütern liegt ein Marktversagen vor. Dies bedeutet, dass reguläre Preissysteme nicht auf Umweltgüter anwendbar sind, da sie rechtlich für jedermann zugänglich sind. Dieses Versagen zeigt sich auf folgende Weise:
Signalfunktion
Damit ist gemeint, dass Güter, die rar oder schwer zu bekommen sind, im Preis steigen. Dies gilt jedoch nicht für Umweltgüter, da Güter wie Luft nicht bepreist werden können.
Selektionsfunktion
Damit ist gemeint, dass der Markt anfängt, ein Produkt organisch abzulehnen, wenn sein Preis zu hoch wird. Dies gilt wiederum nicht für Umweltprodukte, da auch hier der Preis nicht von vornherein festgelegt wird.
Da wir als Gesellschaft begonnen haben, uns der Tatsache bewusst zu werden, dass Umweltgüter nicht unendlich sind, ist es nicht richtig zu sagen, dass die Umwelt und ihre Güter nicht bepreist werden können. Das bedeutet, dass bestimmte Umweltkosten gezahlt werden müssen. Diese können wiederum in zwei Kategorien unterteilt werden:
Diese beiden Variablen lassen sich insofern auf Umweltfragen übertragen, als der Verursacher einer dieser Variablen, ob mit gutem oder schlechtem Ergebnis, für die Auswirkungen auf die Umwelt finanziell verantwortlich gemacht wird.
Umweltpolitik Prinzipien
Du solltest nun ein tieferes Verständnis dafür haben, was Umweltpolitik ist, wie Deutschland seine Umweltpolitik angeht und mit welchen Problemen Deutschland bei der Erreichung seiner Umweltziele konfrontiert ist. Bei der Betrachtung der Umweltpolitik ist es aber auch wichtig zu verstehen, wie ein Land in Bezug auf seine Politik agiert, um seine Ziele zu erreichen. Deutschland handelt nach einigen Prinzipien, um Probleme in bestimmten Umweltfragen zu lenken und zu kategorisieren. Dies wirft jedoch die Frage auf, was genau sind Umweltprinzipien?
Die Prinzipien der Umweltpolitik sind die grundlegenden Fundamente, auf die ein Land (in diesem Fall Deutschland) seine Umweltpolitik stützt.
Jetzt, wo Du weißt, was Prinzipien sind, ist es natürlich wichtig, zu wissen, auf welche speziellen Prinzipien Deutschland seine Umweltpolitik stützt. Deutschland stützt seine Umweltpolitik auf vier Grundprinzipien. Diese sind:
- Vorsorgeprinzip
- Verursacherprinzip
- Kooperationsprinzip
- Gemeinlastprinzip
Das erste dieser Prinzipien ist das Vorsorgeprinzip. Dies bedeutet, dass der deutsche Staat Maßnahmen ergreift und Gesetze erlässt, um bestimmte Gefahren für die Umwelt zu verhindern (z. B. das Verbot von giftigen Stoffen).
Ein weiteres zentrales Prinzip der deutschen Regierung ist das Verursacherprinzip. Dieses Prinzip bedeutet, dass der Verursacher eines Umweltschadens für den Schaden finanziell verantwortlich ist (z.B. Ölbohrunternehmen bei einer Ölpest).
Das dritte Prinzip ist das Kooperationsprinzip. Dieses basiert auf der Zusammenarbeit von Regierung, Unternehmen und Privatpersonen. Ein Beispiel dafür ist das Verfahren der Müllabfuhr und Mülltrennung im Bundesgebiet.
Der letzte Grundsatz, den die deutsche Regierung in der Umweltpolitik verfolgt, ist das Gemeinlastprinzip. Das bedeutet, dass in dem Fall, dass kein direkter Verursacher ermittelt werden kann, die Allgemeinheit für die Kosten aufkommt.
So werden nach dem Gemeinlastprinzip Steuergelder bei einem neuen Bauprojekt, das die Umwelt beeinträchtigt, eingesetzt, um die Umwelt im Sinne eines Wiederaufbaus des betroffenen Gebiets zu entschädigen.
Umweltpolitische Instrumente und Maßnahmen
Wie bereits erwähnt, nimmt die deutsche Regierung ihre Umweltpolitik sehr ernst. Um diese Politik um- und durchzusetzen, verfügt der deutsche Staat über bestimmte Werkzeuge bzw. Instrumente. Im Folgenden wird auf jedes dieser Instrumente näher eingegangen.
Das Ordnungsrecht
Das Ordnungsrecht gibt dem Staat das Recht und den Rückhalt, bestimmte Verbote zu erlassen. Ein Beispiel dafür sind Fahr- oder Jagdverbote. Andererseits gibt das Ordnungsrecht dem Staat auch eine Anordnungsbefugnis. Das bedeutet, dass der Staat im Interesse des Umweltschutzes vorsorgliche Weisungen erlassen kann (z.B. Niedrigenergiestandards).
Marktwirtschaftliche Instrumente
Mit diesem Instrument kann der deutsche Staat eine Verordnung zur Übernahme von Umweltkosten für die Verursacher erstellen. Dies kann auf verschiedenen Wegen geschehen, die im Folgenden aufgeführt und definiert werden.
Umweltabgaben
Die Nutzung von öffentlichen Umweltgütern hat einen Preis, wobei Marktversagen verhindert werden soll. Diese verschiedenen Versäumnisse sind dieselben, die weiter oben erwähnt wurden (Signalfunktion, Anreizfunktion, Allokationsfunktion und Selektionsfunktion).
Der Unterschied besteht nun jedoch darin, dass diese Funktionen nun - wie beabsichtigt - derart umgestaltet werden, indem Umweltschäden einen Preis erhalten. Dies kann in Form von höheren Steuern und wirtschaftlichen Strafen für Privatpersonen und Unternehmen geschehen, die die Umwelt schädigen
So können Privatpersonen Ordnungsgelder verhängt bekommen, wenn sie ihre Abfälle nicht trennen.
Emissionshandel
Die wichtigste Währung im Emissionshandel sind Emissionszertifikate. Im Rahmen des Europäischen Emissionshandels erhalten Unternehmen eine begrenzte Menge an Emissionszertifikaten. Mit diesen Zertifikaten dürfen diese Unternehmen eine begrenzte Menge an Schadstoffen ausstoßen. Wenn ein Unternehmen mehr Schadstoffe ausstoßen will oder muss, als es Zertifikate hat, kann es weitere Zertifikate eintauschen oder bezahlen.
Dieser Handel kann zwischen zwei Unternehmen stattfinden, wobei ein Unternehmen, das mehr verschmutzt und weitere Zertifikate benötigt, ein umweltfreundlicheres Unternehmen bitten kann, seine Zertifikate zu tauschen oder zu verkaufen. Dies ermöglicht es umweltfreundlichen Unternehmen, weiter von ihrer Nachhaltigkeit zu profitieren.
Der Preis für Zertifikate richtet sich nach dem Verbrauch von CO₂ pro Tonne. Ab 2022 wird ein Unternehmen 30 €/Tonne zahlen müssen. Dieser Preis wird jedoch in den folgenden Jahren steigen. Im Jahr 2023 zum Beispiel wird der Preis auf 35 €/Tonne steigen und im Jahr 2025 wird er bei 55 €/Tonne liegen. Dies geschieht natürlich, um Unternehmen zu fördern, die umweltfreundlicher oder sogar kohlenstoffneutral arbeiten.
Freiwillige Selbstverpflichtungen
Dieses Instrument ist vergleichsweise einfach. Unternehmen verpflichten sich freiwillig zu bestimmten Umweltzielen. Ein Beispiel dafür sind Unternehmen, die sich verpflichten, bis zu einem bestimmten Termin klimaneutral zu werden, oder Supermarktketten, die sich verpflichten, keine Plastiktüten mehr zu verwenden.
Im Jahr 2021 kündigte Porsche an, bis 2030 vollständig CO₂-neutral sein zu wollen. In Anlehnung an das Paris Agreement, das die Auswirkungen des Klimawandels deutlich reduzieren soll, will Porsche dieses Ziel bereits 20 Jahre vor der für 2050 gesetzten Frist erreichen. Das Unternehmen strebt an, bis 2030 80 % seiner Fahrzeuge mit Elektromotoren auszustatten. Die Produktion des Porsche Taycan ist bereits seit 2019 CO₂-neutral.
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