Die Compliance ist vor allem aus amerikanischen Unternehmen bekannt, ist aber auch bereits in Deutschland angekommen. Was genau damit gemeint ist und weshalb die Verletzung der Compliance strafrechtliche oder ökonomische Konsequenzen haben kann, erfährst Du in dieser Erklärung.
Definition der Compliance
Unter Compliance versteht man Folgendes:
Compliance beschreibt die Regelkonformität eines Unternehmens. Dabei geht es um die Einhaltung der Gesetze und Standards in einem Unternehmen. Dies wird durch eine Reihe notwendiger Maßnahmen gewährleistet, mit denen Verstöße gegen festgelegte Standards im Unternehmen, aber auch gegen Gesetze verhindert werden sollen.
In Deutschland gibt es kein Compliance-Gesetz, das die Vorschriften genau definiert. Das bedeutet jedoch nicht, dass es keine Regeln gibt, an die man sich halten muss. Aus dem deutschen Recht ergeben sich einige Vorschriften zur Regelkonformität, beispielsweise aus dem Aktiengesetz, dem Ordnungswidrigkeitengesetz, dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz oder dem Deutschen Corporate Governance Kodex.
§ 93 Absatz 1 Aktiengesetz
Die Vorstandsmitglieder haben bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. [...]
Angenommen, Du bist Mitglied im Vorstand der BMW AG. Die Compliance ist eine Deiner Aufgaben. Als Vorstand ist es Deine Pflicht, gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern unter eigener Verantwortung und höchster Sorgfalt die Gesellschaft und das Geschäft zu leiten.
Vom Vorstand eines Unternehmens wird verlangt, eigenständig die Gesetze zu beachten und deren Einhaltung zu kontrollieren. Als Vorstandsmitglied bist Du auch dafür verantwortlich, dass alle Mitarbeitenden sich gesetzestreu verhalten.
Damit die Einhaltung konsequent und einheitlich sichergestellt werden kann, legst Du ein Compliance-Management-System (CMS) fest. Klares Ziel ist dabei die Überwachung und Überprüfung davon, dass die Vorschriften und Regeln eingehalten werden.
Compliance in der Wirtschaft
Das Einhalten der Gesetze und Vorschriften ist sowohl für kleine und mittelständische Unternehmen als auch für große und internationale Unternehmen wichtig. Besonders bei internationalen und einflussreichen Unternehmen können falsche Entscheidungen oder Verstöße zu einem schlechten Image führen und bedrohliche Folgen für das Unternehmen haben.
Damit sich im Unternehmen alle an Gesetze und festgelegte Standards halten, gibt es hierfür sogenannte Compliance Abteilungen. Deren Aufgabe wird als Compliance-Management bezeichnet. Das Compliance-Management hat alle Gesetze, Normen und Vorschriften im Blick und passt die Maßnahmen zur Einhaltung bei Bedarf an. Dies nennt man auch Compliance-Management-System, das oft mit CSM abgekürzt wird.
Damit das CMS dauerhaft erfolgreich ist, werden die Maßnahmen aufgeteilt. Es gibt Maßnahmen, die dafür sorgen, dass Verstöße überhaupt erst gar nicht entstehen. Dies soll durch regelmäßige Schulungen ermöglicht werden. In diesen wird auf die Compliance Vorschriften hingewiesen, neue Gesetze und Regeln können zielgerichtet kommuniziert werden und schaffen dadurch ein Bewusstsein, die Compliance einzuhalten. Eine weitere Maßnahme ist es, die Compliance Anliegen zuzuordnen. Dafür gibt es eine Compliance-Abteilung, die Verstöße erkennen kann und dafür sorgt, dass diese zu den notwendigen Konsequenzen führen.
Compliance Abteilungen können auch durch einen anonymen Tipp Verstößen nachgehen. Bereits das Fehlverhalten einzelner Mitarbeitender kann verheerende Folgen haben. Ein Verstoß wird durch den Staat meist in Form eines Bußgeldes geahndet. Im Unternehmen wird das Missachten der Regeln mit einer Abmahnung oder anderen arbeitsrechtlichen Konsequenzen bestraft.
Compliance Beispiele
Die folgenden Beispiele zeigen das Ausmaß davon, wenn man sich nicht regelgetreu (non compliance) verhält.
In Fällen von schwerer Bestechung, dem Anstiften oder der Beihilfe dazu droht eine Freiheitsstrafe von ein bis zehn Jahren. Vorteilsgewährung sieht Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder hohe Geldstrafen vor. Besonders hart treffen die Strafen Führungskräfte oder die Geschäftsleitung. Bußgelder können bis zu sechsstellige Summen erreichen.
Es gibt mehrere Bereiche und Möglichkeiten, wie Unternehmen sich an die Regelkonformität halten können:
- das Bezahlen fairer Stundenlöhne bzw. die Berücksichtigung des Mindestlohns
- Vertragstreue
- das Einhalten von Umweltvorschriften
- das Nachgehen von Steuerverpflichtungen
- Kommunikation und wahrheitsgetreue Informationen über ihre Produkte
- für einen guten Zweck spenden
Unter non-compliance-Vorfällen versteht man Verstöße wie beispielsweise Bestechung, Betrug oder Manipulation. Vielleicht hast Du schon einmal über den VW-Abgasskandal gehört. Dabei wurden gesetzlich vorgegebene Grenzwerte für die Abgase der Autos wissentlich umgangen, indem einige Automodelle manipuliert wurden.
2012 hat die Großbäckerei Müller-Brot gegen Hygienevorschriften verstoßen. Die Staatsanwaltschaft wirft der Firma schwere Mängel der Hygiene durch Schaben, Mehlwürmer, Mäusekot und Kakerlaken in Produktionsanlagen, Warenausgabe, Lager und in den Zutaten vor. Drei Geschäftsführer aus Produktion, Betrieb und Qualitätsmanagement wurden wegen Betruges, Insolvenzverschleppung und Verkauf von ungenießbaren Lebensmitteln verklagt.
Verstöße müssen nicht immer im großen Stil passieren. Schon vermeintlich kleine Gefälligkeiten können als Verstoß gelten. Ein Beispiel dafür ist die Bevorzugung von Bekanntschaften.
Du arbeitest in einem Betrieb als Verantwortlicher oder Verantwortliche für die Logistik und musst regelmäßig große Aufträge an Lieferanten vergeben.
Du stehst bereits mit einigen Lieferanten in engen Kontakt, wobei Dir einer davon ganz besonders sympathisch ist. Er teilt Deine Leidenschaft zum Motorsport und der Formel-1. Erst letztens habt ihr Euch darüber unterhalten, welche exklusiven Tickets er für das nächste Rennen hat und dass noch ein Platz verfügbar wäre. Damit Du das Ticket bekommst, ist die Bedingung jedoch, dass Du den Auftrag an ihn abgibst.
Das Rennen scheint zum Greifen nah, doch der Lieferant ist deutlich teurer, als die Konkurrenz und liefert nicht zuverlässig. Die vorgegebenen Kriterien sind klar definiert. Du sollst den Lieferanten wählen, der am wirtschaftlichsten und am effizientesten ist.
Trotz Unternehmensvorgabe entscheidest Du Dich gegen die günstigeren Lieferanten, denn Du willst den freien Platz für das Formel-1-Rennen haben. Dabei riskierst Du eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe, denn Du verstößt nicht nur gegen die Unternehmensvorgabe, sondern auch gegen den Tatbestand der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr nach § 299 StGB.
§ 299 Absatz 1 Strafgesetzbuch (StGB)
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer im geschäftlichen Verkehr als Angestellter oder Beauftragter eines Unternehmens
1. einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er beim Bezug von Waren oder Dienstleistungen [...] in unlauter Weise bevorzuge, oder
2. ohne Einwilligung des Unternehmens einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert [...]
Unternehmensethik einfach erklärt
Unter Unternehmensethik versteht man Folgendes:
Die Unternehmensethik beschäftigt sich mit den moralischen Wertvorstellungen eines Unternehmens. Dazu zählen Fragen zur Unternehmenskultur, der gleichen Behandlung und Bezahlung der Mitarbeitenden, die Nachhaltigkeit des Unternehmens und der Umgang, die Ausrichtung der betrieblichen Leistungsprozesse und die Einhaltung der Gesetze.
Integrity-Ansatz vs. Compliance-Ansatz
Teil einer erfolgreichen Unternehmenssteuerung sind der Compliance-Ansatz und der Integrity-Ansatz. Die Compliance verfolgt die Einhaltung von Normen und Regeln, wohingegen sich Integrity an Werten orientiert.
Der Integrity-Ansatz (engl. für Integrität) ist der Gegensatz zum Compliance-Ansatz und soll einen verantwortungsvollen Umgang der Mitarbeitenden ermöglichen und sichern.
Es ist im Sinne des Unternehmens möglich, Sanktionen, die durch die Verletzung der Normen und Regeln drohen, zu verhindern. Verstöße können massive Schäden anrichten und im Ernstfall existenzbedrohend werden. Der Integrity-Ansatz hat auch einen weitreichenden Einfluss.
Der wesentliche Unterschied ist, dass beim Integrity-Ansatz nicht nur auf die Einhaltung der Regelkonformität geachtet wird, sondern, dass es vielmehr um eine Haltung und Denkweise geht, die sich an moralischen Werten orientiert und verantwortungsvolles Handeln ermöglicht.
Mitarbeiter sollen durch den Integrity-Ansatz auf die Werte des Unternehmens aufmerksam gemacht werden und sich dafür einsetzen. Eigenverantwortung soll übernommen und Maßnahmen zur Kultur unterstützt werden. Besonders in jungen und dynamischen Unternehmen wird dieses Modell angewandt.
Compliance Wirtschaft – Das Wichtigste
- Compliance beschreibt die Regelkonformität eines Unternehmens.
- Der Compliance-Ansatz stellt die Einhaltung der Gesetze und Standards in einem Unternehmen sicher.
- Compliance in der Wirtschaft ist für jedes Unternehmen von Bedeutung, denn Verstöße können verheerende Folgen haben.
- Die Aufgabe der Compliance-Abteilung bezeichnet man als Compliance-Management.
- Unternehmensethik ist ein Teilgebiet der Wirtschaftsethik und befasst sich mit ethischen Konzepten auf Unternehmensebene.
- Teil einer erfolgreichen Unternehmenssteuerung sind der Compliance-Ansatz und der Integrity-Ansatz
- Der Integrity-Ansatz (engl. für Integrität) ist der Gegensatz zum Compliance-Ansatz und soll einen verantwortungsvollen Umgang den Mitarbeitenden ermöglichen und sichern.
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