Normale Gerichte kennt wahrscheinlich jeder von uns, doch kennst du auch den Internationalen Strafgerichtshof? Du hast bestimmt schon einmal davon gehört, weißt aber noch nicht genau, was dieser überhaupt macht, beziehungsweise wie er funktioniert?
Internationaler Strafgerichtshof Definition
In den folgenden Abschnitten erfährst du mehr über den Internationalen Strafgerichtshof im Allgemeinen.
Internationaler Strafgerichtshof Den Haag
Der Internationale Gerichtshof ist, wie der Name schon vermuten lässt, ein international tätiges Gericht, doch die Definition ist natürlich noch ein wenig weitreichender.
Der Internationale Strafgerichtshof, kurz IStGH (im Englischen ICC – International Criminal Court) genannt, wurde am 1. Juli 2002 ins Leben gerufen und befasst sich mit der Bestrafung von Individuen, welche international relevante Verbrechen, wie zum Beispiel Völkermord, begangen haben. Seinen Sitz hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag und steht in engem Verhältnis zu den Vereinten Nationen, wobei es keine direkte Verbindung gibt.
Seinen Sitz hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag und steht in engem Verhältnis zu den Vereinten Nationen, wobei es keine direkte Verbindung gibt.
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Abbildung 1: Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag. Quelle: Von Hypergio - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.orgwindex.phpcurid=47958553
Du weißt jetzt schon, was der Internationale Strafgerichtshof überhaupt ist und wo dieser tagt. Du weißt auch, dass der Internationale Strafgerichtshof noch eine recht junge Institution ist. Die Frage die sich hierzu stellt ist "Was war vor dem Jahr 2002 und warum kam den Staaten erst 2002 die Idee für ein derartiges Gericht"?
Internationaler Strafgerichtshof Gründung
Der Internationale Strafgerichtshof ist das Produkt einer langwierigen Entwicklung, welche mehrere Jahrzehnte zurückreicht. Der Hauptunterschied beim Internationalen Strafgerichtshof ist die Strafbarkeit von Einzelpersonen, egal ob diese Individuen oder Staatsmänner in politischen Positionen sind. Der Unterschied zum Völkerrecht ist hierbei, dass der Internationale Strafgerichtshof nicht Staaten bestraft, sondern Individuen, beziehungsweise Einzelpersonen betrifft.
Seinen Ursprung hat die Idee des Internationalen Strafgerichtshofes im Jahr 1945. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Deutschland vonseiten der Alliierten in Nürnberg der internationale Militärgerichtshof ins Leben gerufen. Das Ziel von diesem war es, deutsche Kriegsverbrecher zu bestrafen. Doch nicht nur in Deutschland wurde ein internationaler Militärgerichtshof ausgerufen, auch mehrere Tausend Kilometer entfernt, wurde in Japan ebenfalls einer geschaffen.
Während des Ost-West Konfliktes wurde die Entwicklung eines Internationalen Strafgerichtshofes gehemmt.
Ab dem Jahr 1990, nach dem Kalten Krieg, nahmen Bürgerkriege und auch innerstaatliche Auseinandersetzungen immer weiter zu, deshalb wurden in den Jahren 1993 und 1994 von den Vereinten Nationen weitere Internationale Gerichtshöfe in Krisengebieten eingerichtet. Das Verlangen nach einem gemeinsamen Internationalen Strafgerichtshofes nahm dadurch immer weiter zu.
Im Jahr 1998 wurde in Rom das römische Statut von über hundert Staaten angenommen und letztendlich nahm der Internationale Strafgerichtshof im Jahr 2002 seine Arbeit auf.
Römische Statut
Das Römische Statut war das Ergebnis einer Konferenz von diplomatischen Bevollmächtigten vieler Länder. Die Konferenz fand hierbei zwischen dem 15. und 17. Juni 1998 in Rom statt. Das Statut trat dann im Jahr 2002 offiziell in Kraft. Es wurde hierbei von 122 Mitgliedsstaaten ratifiziert, doch es fehlen noch immer bedeutende Weltmächte wie Russland, die USA oder Indien. Das Römer Statut hat als Ziel Individuen zu bestrafen, welche international bestimmte Verbrechen begehen, diese Verbrechen sind in den Grundsätzen des Strafgerichtshofes festgehalten.
Internationaler Gerichtshof Aufbau
Nun kommen wir zum prinzipiellen Aufbau des Internationalen Gerichtshofes und seinen Zuständigkeitsbereichen.
Organe
Natürlich besteht der Internationale Gerichtshof nicht nur aus Richtern, sondern aus mehreren Organen. Dieser gliedert sich auf in die folgenden Organe:
- Präsidium
- Berufungsabteilung
- Hauptverfahrens- und Vorverfahrensabteilung
- Anklagebehörde
- Kanzlei
- Juristen
- Verwaltungsstab
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Abbildung 2: Darstellung der einzelnen Organe des IStGH
All diese Organe sind jeweils aus internationalen Vertretern zusammengesetzt. Die 18 Richter des Internationalen Strafgerichtshofes werden von den Mitgliedsstaaten in einer geheimen Wahl gewählt.
Internationaler Strafgerichtshof Fälle
Der Internationale Gerichtshof kann nur Urteile fällen bei Straftaten, die in einem teilnehmenden Staat oder von einem Bürger eines teilnehmenden Staates ausgeführt wurden. Falls ein Staat am Abkommen nicht teilnimmt, kann der Internationale Gerichtshof in diesem auch nicht tätig werden. Dies hat zur Folge, dass die Macht des Internationalen Gerichtshofes natürlich von seinen Mitgliedsstaaten abhängt.
Das Problem des Internationalen Gerichtshofes liegt darin, dass bedeutende Großmächte wie die Vereinigten Staaten, Russland und auch China das Abkommen zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert haben. Dies führt zu einer enormen Schwächung dieses an sich sinnvollen Gremiums. Bei den Vereinigten Staaten wird als möglicher Grund die Angst vor politisch motivierten Anklagen, beziehungsweise dem Missbrauchspotenzial gegen sie angegeben.
Auch wenn bedeutende Großmächte nicht dem Abkommen beigetreten sind, besitzt der Internationale Strafgerichtshof eine Daseinsberechtigung und genießt die Unterstützung von mehr als hundert Staaten. Der Internationale Strafgerichtshof wird hierbei unter anderem durch die Mitgliedsstaaten finanziert. Zusätzlich zu diesen Beiträgen kommen von den Vereinten Nationen bereitgestellte finanzielle Mittel, neben diesen dauerhaften Mitteln dienen auch Freiwillige Beiträge der finanziellen Absicherung des Internationalen Strafgerichtshofes.
Aufgaben Internationaler Strafgerichtshof
Bei der Gründung des Internationalen Gerichtshofes wurden vier Grundsätze aufgestellt, bei denen der Internationale Strafgerichtshof seine Arbeit aufnehmen und für Gerechtigkeit sorgen soll. Diese Vergehen sind:
Völkermord: dieser bezeichnet eine Handlung die darauf abzielt eine ethnische, rassische, nationale oder aber auch eine religiöse Gruppe zu zerstören. Dies kann sowohl komplett, als auch teilweise erfolgen. Beispiele gab es im Zweiten Weltkrieg während der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet einen Angriff gegen die Zivilbevölkerung, welcher mit der Absicht begangen wird ihr systematisch zu schaden.
Kriegsverbrechen bezeichnen Verbrechen, welche gegen das Kriegsrecht verstoßen. Während eines Krieges herrschen spezielle Gesetze, welche unschuldige Menschen schützen und auch Grundsätze der Menschlichkeit festlegen.
Aggressionen, dieser Umstand wurde in den Gesetzen noch nicht vollständig ausgeführt und muss in der Zukunft vom Internationalen Gerichtshofes noch konkreter ausgearbeitet werden.
Ein wichtiger Grundsatz des Internationalen Strafgerichtshofs ist es, nationale Gerichte weder zu ersetzen noch zu ergänzen. Der Internationale Gerichtshof dient einzig und allein dazu, ein Gerichtsverfahren in Staaten oder gegen Staatsangehörige von Staaten durchzuführen, in denen eine ordnungsgemäße Rechtsprechung nicht zumutbar ist. Zusätzlich hierzu ist auch eine Doppelbestrafung seitens des Internationalen Strafgerichtshofs nicht vorhanden. Wenn also ein Angeklagter von einem nationalen Gericht schon ausreichend bestraft wurde, wird er vom Internationalen Strafgerichtshof für dasselbe Verbrechen nicht noch einmal bestraft.
Internationaler Strafgerichtshof pro und contra
Wie bei jeder anderen Institution auch gibt es beim Internationalen Strafgerichtshof sowohl Vorteile als auch Nachteile.
| Pro | Contra |
| Rechtsprechung und Verfolgung von Verbrechen in Ländern ohne funktionierendes Rechtssystem. | Ermessung, ob bereits verhängte Strafe von einem nationalen Gericht ausreichend ist, liegt beim Internationalen Strafgerichtshof. |
| Es können auch Staatsoberhäupter oder Menschen mit einer besonderen Stellung angeklagt werden. | Geheimdienstlich relevante geheime Informationen können durch eine Anklage durch den Internationalen Strafgerichtshof an die Öffentlichkeit gelangen. |
Internationaler Strafgerichtshof Kritik
Der Internationale Strafgerichtshof hat nicht nur Befürworter, sondern auch Gegner. Wie oben schon erwähnt ist die USA kein Befürworter und unterstützt den Internationalen Strafgerichtshof auch nicht. Der Grund hierfür ist, dass dieser zu mächtig sei und zu Unrecht im Land geltendes Recht zunichtemachen könnte, indem es dieses als nicht ausreichend ansieht.
Die Kritik der USA am Internationalen Strafgerichtshof nahm im November 2017 weiter zu, nachdem Fatou Bensouda Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen lassen wollte. Fatou Bensouda ist die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs und es ging bei der Untersuchung auch um Verbrechen, an denen US- Soldaten und die CIA beteiligt gewesen sein sollen. Die USA kritisierten dies scharf und drohten den Richtern und Ermittlern mit Sanktionen.
Internationaler Strafgerichtshof – Das Wichtigste
- Der Internationale Strafgerichtshof wurde am 1. Juli 2002 in Den Haag ins Leben gerufen.
- Der Internationale Strafgerichtshof ist untergliedert in verschiedene Organe und besteht aus 18 Richtern, diese werden von den Mitgliedstaaten in einer geheimen Wahl gewählt.
- Viele Großmächte sind dem Abkommen nicht beigetreten, weshalb der Internationale Strafgerichtshof nicht seine 100%ige Macht erreichen kann. Der Internationale Strafgerichtshof ist nämlich nur so stark, wie die beteiligten Mitgliedsstaaten.
- Verbrechen, welche vom Internationalen Strafgerichtshof geahndet werden sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Aggressionen
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