Auf dem Weg zum Verständnis des Jura-Fachs führt kein Weg an der konkreten Normenkontrolle vorbei. Dieser spezielle Bereich des öffentlichen Rechts ist von zentraler Bedeutung für die Auslegung und Anwendung von Normen in Deutschland. Dieser Artikel begleitet dich auf einer detaillierten Exploration, welche von einer fundamentalen Einführung bis hin zu der Untersuchung beispielhafter Fälle von konkreter Normenkontrolle führt. Damit dient er als umfassende Ressource, um das Rechtsinstrument der konkreten Normenkontrolle besser zu verstehen und in seiner Ganzheit zu erfassen.
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Auf dem Weg zum Verständnis des Jura-Fachs führt kein Weg an der konkreten Normenkontrolle vorbei. Dieser spezielle Bereich des öffentlichen Rechts ist von zentraler Bedeutung für die Auslegung und Anwendung von Normen in Deutschland. Dieser Artikel begleitet dich auf einer detaillierten Exploration, welche von einer fundamentalen Einführung bis hin zu der Untersuchung beispielhafter Fälle von konkreter Normenkontrolle führt. Damit dient er als umfassende Ressource, um das Rechtsinstrument der konkreten Normenkontrolle besser zu verstehen und in seiner Ganzheit zu erfassen.
Die konkrete Normenkontrolle ist ein verfassungsrechtliches Instrument, das in Deutschland durch Artikel 100 des Grundgesetzes geregelt wird. Es ermöglicht den Gerichten, bei einer konkreten gestellten Frage, die Gültigkeit einer Norm durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.
1. Absatz | Verpflichtung zur Vorlage an das Bundesverfassungsgericht bei Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit von Bundesrecht oder Landesrecht. |
2. Absatz | Vorlagepflicht bei Zweifeln an der Vereinbarkeit von Landesrecht mit dem Bundesrecht. |
Wird ein Verfahren durch die konkrete Normenkontrolle ausgesetzt und zur Überprüfung an das Bundesverfassungsgericht verwiesen, bleibt es solange ruhend, bis das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung getroffen hat.
Ein bekanntes Beispiel für die Anwendung der konkreten Normenkontrolle war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer im Jahr 2014. Das Bundesverfassungsgericht kam zu dem Schluss, dass die Privilegierung von Betriebsvermögen gegenüber Privatvermögen verfassungswidrig ist, da sie einen Verstoß gegen das Gleichheitsgebot darstellt.
Durch die Anwendung der konkreten Normenkontrolle konnte so eine Korrektur von ungleichen und ungerechten Steuerregelungen erreicht werden.
Die abstrakte Normenkontrolle (Art. 93 I Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76 ff. BVerfGG) ermöglicht es Plenum, Senat, Bundesregierung und Landesregierungen bzw. einem Viertel der Mitglieder des Bundestags oder des Bundesrats, die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen unabhängig von einem konkreten Fall prüfen zu lassen.
Die konkrete Normenkontrolle (Art. 100 I GG, § 80 BVerfGG) ist ein verfassungsgerichtliches Verfahren, bei dem ein Gericht, welches in einem Rechtsstreit über die Verfassungsmäßigkeit einer Norm entscheiden muss, den Fall zur Entscheidung an das Bundesverfassungsgericht verweist.
Ein Aspekt, der die konkrete von der abstrakten Normenkontrolle unterscheidet, ist der Gegenstand der Überprüfung: Während bei der abstrakten Normenkontrolle beliebige Normen auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft werden können, bezieht sich die konkrete Normenkontrolle ausschließlich auf Gesetze.
Die Entscheidungserheblichkeit liegt vor, wenn die Entscheidung des Gerichts davon abhängt, ob die angezweifelte Norm verfassungsmäßig ist.
Kriterium | Beschreibung |
Entschiedenheit | Der Ausgang des Rechtsstreits hängt maßgeblich von der angezweifelten Norm ab. |
Anwendbarkeit der Norm | Die Norm ist im konkreten Fall anwendbar und hat Auswirkungen auf den Rechtsstreit. |
Du bist als Anwalt in einem Fall tätig, in dem dein Mandant aufgrund einer bestimmten Norm eine höhere Steuer zu zahlen hat. Du zweifelst die Verfassungsmäßigkeit dieser Norm an und legst deinen Fall einem Finanzgericht vor. Das Gericht teilt deine Zweifel und staunt im Fall dieser Norm über ihre Verfassungsmäßigkeit. Es trifft die Entscheidung, das Verfahren auszusetzen und gemäß Artikel 100 GG den Fall zur Prüfung an das Bundesverfassungsgericht weiterzuleiten. Nach einigen Monaten erklärt das Bundesverfassungsgericht die fragliche Norm für verfassungswidrig und damit für nichtig. Dein Mandant ist nun von der Zahlung der höheren Steuer befreit.
Was ist die konkrete Normenkontrolle im deutschen Verfassungsrecht?
Die konkrete Normenkontrolle ist ein verfassungsrechtliches Instrument, das Gerichten erlaubt, bei einer konkreten Frage, die Gültigkeit einer Norm durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Dabei spielt sie eine zentrale Rolle für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und wird nur im Kontext eines konkreten Falls angewendet.
Welche Rolle spielt Artikel 100 des Grundgesetzes bei der konkreten Normenkontrolle?
Artikel 100 GG stellt die gesetzliche Grundlage für die konkrete Normenkontrolle dar. Er legt fest, dass jedes Gericht, das Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes hat, den Fall an das Bundesverfassungsgericht verweisen muss.
Was geschieht mit einem Verfahren während der konkreten Normenkontrolle?
Während der konkreten Normenkontrolle wird ein Verfahren ausgesetzt und zur Überprüfung an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Dabei bleibt das Verfahren ruhend, bis das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung getroffen hat.
Kannst du ein Beispiel für die Anwendung der konkreten Normenkontrolle nennen?
Ein bekanntes Beispiel für die Anwendung der konkreten Normenkontrolle war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer im Jahr 2014. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Privilegierung von Betriebsvermögen gegenüber Privatvermögen verfassungswidrig ist.
Was ist der Unterschied zwischen abstrakter und konkreter Normenkontrolle?
Die abstrakte Normenkontrolle prüft die Verfassungsmäßigkeit von Normen unabhängig von einem konkreten Fall. Die konkrete Normenkontrolle hingegen bezieht sich auf einen spezifischen juristischen Streitfall und prüft die Verfassungsmäßigkeit einer Norm im Kontext dieses Falles.
Was ist unter Entscheidungserheblichkeit in der konkreten Normenkontrolle zu verstehen?
Entscheidungserheblichkeit liegt vor, wenn das Gericht nur dann einen Fall an das Bundesverfassungsgericht verweisen darf, wenn seine Entscheidung davon abhängt, dass die angezweifelte Norm für verfassungswidrig erklärt wird.
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