Subsidiarität

Subsidiarität einfach erklärt

Das Prinzip der Subsidiarität ist ein grundlegendes Prinzip des Sozialrechts und vieler anderer Bereiche. Es besagt, dass größere und übergeordnete Organisationen oder Institutionen nur dann aktiv werden sollen, wenn kleinere, untergeordnete Einheiten nicht in der Lage sind, bestimmte Probleme oder Aufgaben selbständig zu lösen. Dadurch soll die Eigenverantwortung und Selbstorganisation auf den jeweiligen Ebenen gestärkt werden.

Subsidiarität Definition und Bedeutung im Sozialrecht

Das Prinzip der Subsidiarität in der sozialen Arbeit

• Förderung der Selbsthilfe und Selbstorganisation
• Unterstützung durch Träger der sozialen Arbeit, wenn die Leistungen der untersten Ebene nicht ausreichen
• Stärkung der Eigenverantwortung und Nähe zu den Hilfesuchenden

Formelle Subsidiarität und ihre Anwendung

• Grundsätzlich sollen Aufgaben von der kleinsten, untersten Einheit bearbeitet werden
• Ein Eingreifen höherer Ebenen erfolgt nur, wenn die untere Ebene überfordert ist oder qualitativ nicht ausreichende Ergebnisse liefert
• Aufgabenverteilung und -bewältigung soll effizient und zielorientiert geschehen

  Ebenen:	Beispiel
  Lokale Ebene:	Gemeinde oder Stadtverwaltung
  Regionale Ebene:	Kreise oder Landkreise
  Nationale Ebene:	Bundesregierung
  Internationale Ebene:	Europäische Union

Ein Beispiel zur Veranschaulichung der formellen Subsidiarität ist die Umweltschutzgesetzgebung, da hier meist nur dann nationale oder internationale rechtliche Regelungen getroffen werden, wenn die regionalen Gegebenheiten eine solche Regelung erfordern oder lokale Regelungen allein nicht ausreichend sind, um die angestrebten Ziele zu erreichen.

Die Verfassungsbeschwerde und Subsidiarität

Im deutschen Recht spielt das Prinzip der Subsidiarität auch im Rahmen der Verfassungsbeschwerde eine wichtige Rolle. Die Verfassungsbeschwerde ist ein grundlegendes Rechtsmittel, das es den Bürgern ermöglicht, mögliche Verstöße gegen ihre Grundrechte beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geltend zu machen. Dabei gilt das Subsidiaritätsprinzip, um sicherzustellen, dass das Bundesverfassungsgericht nicht als erste Instanz für die Durchsetzung der Grundrechte angerufen werden kann. Stattdessen soll die Verfassungsbeschwerde als letztes Mittel dienen, wenn alle anderen Rechtsbehelfe erfolglos geblieben sind.

• Nutzung aller zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe: Bevor eine Verfassungsbeschwerde eingereicht werden kann, müssen die Betroffenen sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen, die ihnen auf den unteren Ebenen des Rechtssystems zur Verfügung stehen.
• Ausnahme - offensichtlich aussichtslose oder unzumutbare Rechtsbehelfe: Die Pflicht zur Ausschöpfung anderer Rechtswege darf dabei nicht zu unzumutbaren Anforderungen an den Beschwerdeführer führen oder von vornherein aussichtslos erscheinen.
• Letztes Mittel: Die Verfassungsbeschwerde darf somit nur als letztes Rechtsmittel eingesetzt werden, wenn die unteren Instanzen keine geeignete Möglichkeit bieten, das vermeintliche Grundrechtsverstoß zu überprüfen und zu beseitigen.

Subsidiarität im deutschen und europäischen Recht

Das Subsidiaritätsprinzip ist nicht nur im Bereich der Verfassungsbeschwerde relevant, sondern auch ein grundlegendes Prinzip sowohl im deutschen als auch im europäischen Recht. Dabei geht es darum, dass die höheren Rechtsnormen und Institutionen (z.B. Bund oder Europäische Union) nur dann aktiv werden sollen, wenn dies notwendig ist, weil die unteren Ebenen (z.B. Länder oder lokale Behörden) nicht in der Lage sind, bestimmte Aufgaben oder Probleme selbständig und effektiv zu lösen.

Subsidiarität in der Bildung und Erziehung

Das Prinzip der Subsidiarität findet auch in der Bildungs- und Erziehungspolitik Anwendung. Dabei geht es darum, die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten auf verschiedenen Ebenen zu verteilen und so eine effiziente und bedarfsorientierte Versorgung sicherzustellen.

Im Folgenden werden einige Beispiele gegeben, wie das Subsidiaritätsprinzip in diesem Bereich konkret angewandt wird:

• Familie: In der Familie als kleinster Einheit sollen Kinder zunächst die grundlegenden Werte und Fähigkeiten vermittelt bekommen, um sich in der Gesellschaft zurechtzufinden. Die Eltern sind für die Erziehung und Förderung ihrer Kinder in erster Linie verantwortlich.
• Kindertagesstätten und Schulen: Sofern die Erziehung und Bildung innerhalb der Familie nicht ausreicht oder unterstützt werden muss, kommen Kindertagesstätten und Schulen ins Spiel. Sie übernehmen eine größere Rolle in der Bildung und Erziehung und bieten den Kindern und Jugendlichen einen strukturierten und geförderten Raum für ihre Entwicklung.
• Lokale und regionale Zuständigkeiten: Auf lokaler und regionaler Ebene (z.B. Stadt- oder Landkreise) sind die Schulträger und Jugendämter zuständig, um Bildungs- und Erziehungsangebote zu koordinieren und sicherzustellen, dass alle Kinder und Jugendlichen passende Betreuungs- und Bildungsangebote erhalten.
• Länderzuständigkeit: In Deutschland sind die Länder hauptverantwortlich für das Bildungssystem. Sie gestalten die Lehrpläne, setzen die Unterrichtsstandards und legen die Rahmenbedingungen für den Bildungsbereich fest. Die Länder sollen dabei den regionalen Bedürfnissen und Gegebenheiten Rechnung tragen.

Bedeutung der Subsidiarität in der Politik

Subsidiarität spielt auch bei der politischen Entscheidungsfindung eine wichtige Rolle, insbesondere in föderalen Systemen wie Deutschland und auf internationaler Ebene, z.B. in der Europäischen Union. Im Rahmen der Politikgestaltung und der Gesetzgebung soll das Subsidiaritätsprinzip dazu beitragen, die Entscheidungen möglichst effizient, bürgernah und demokratisch zu gestalten.

Im Folgenden werden einige zentrale Punkte erläutert, welche die Bedeutung der Subsidiarität in der politischen Entscheidungsfindung verdeutlichen:

• Nähe zu den Bürgern: Durch das Subsidiaritätsprinzip sollen Entscheidungen auf der Ebene getroffen werden, die am besten in der Lage ist, die Bedürfnisse und Interessen der Bürger zu berücksichtigen. Dies fördert den demokratischen Charakter der Entscheidungen und ermöglicht eine größere Beteiligung der Bevölkerung an politischen Prozessen.
• Effizienz: Das Prinzip der Subsidiarität soll dazu beitragen, dass politische Entscheidungen möglichst effizient und zielorientiert getroffen werden. Durch die Abwägung der Zuständigkeiten und Kompetenzen von verschiedenen Ebenen können politische Prozesse optimiert und Verwaltungsaufwand verringert werden.
• Föderalismus: Insbesondere in föderalen Systemen wie Deutschland betont die Subsidiarität die Eigenverantwortung der Länder und trägt so zur Stärkung des föderalen Systems und der regionalen Vielfalt bei.
• Europäische Union: Im europäischen Kontext soll die Subsidiarität dazu dienen, die Aufgabenverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten zu klären und eine effiziente sowie zweckmäßige Organisation der europäischen Politik und Gesetzgebung zu gewährleisten.