Steuerrecht at University of Zürich

Kanton: 

• Steuergesetz StG und Verordnung
• Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz (ESchG) und Verordnung

Bund

• Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer DBG
• Mehrwertsteuergesetz
• Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Stuern der Kantone und Gemeinden StHG
• Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer VStG

• Grundzüge sind in formellem Gesetz zu regeln: 
  • Steuerpflicht (Steuersubjekt)
  • Gegenstand der Steuer (Steuerobjekt)
  • Bemessungsgrundlage
• Zudem: 
  • Allgemeinheit und Gleichmässigkeit
  • Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit
  • Rechtsgleichheit und Willkürverbot
  • Eigentumsgarantie
  • Wirtschaftsfreiheit
  • Glaubens- und Gewissensfreiheit
  • Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung

• Steuersatz: gesetzlich festgelegter Ansatz für die Berechnung der Steuer nach Massgabe der Berechnungsgrundlage
  • entweder proportional oder progressiv
• Steuerfuss (insbesondere in den Kantonen, periodisch idR durch die Legislative festgesetzt): beweglicher Teil 
  • im Gesetz ist nur der Grundtarif festgelegt (ergibt einfache Steuer) --> wird mit dem Steuerfuss multipliziert = effektiv geschuldete Steuer

Art. 127 I BV

• Erhebung einer Steuer, deren Gegenstand und Bemessungsgrundlage sowie der Kreis der betroffenen Steuerpflichtigen muss in einem formellen Gesetz generell-abstrakt vorgesehen sein
• --> Einführung neuer Steuern muss zwingend durch ein dem Referendum unterstehenden Gesetz erfolgen

alternativ

• durch den Verzicht auf den steuerbegründenden Tatbestand wird in Kauf genommen, dass ebenso der wirtschaftliche Nutzen, den dieser Tatbestand nach sich gezogen hätte, unterbleibt und dieser nutzen resp. Vorteil nicht auf einem anderen Weg erreicht wird
• wenn eine vom Gesetzgeber gewollte Unvollständigkeit des Gesetzes ausgenutzt wird

• Einkommenssteuer von natürlichen Personen
• Gewinnsteuer von juristischen Personen
• Quellensteuer auf dem Einkommen von bestimmten natürlichen und juristischen Personen

§ 16 III

Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Privatvermögen. Vorbehalten bleibt die Grundstückgewinnsteuer.

• Einkünfte aus unselbständiger und selbständiger ET
• Einkommen aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen
• Einkommen aus Vorsorge
• übrige Einkünfte

• Aufwendungen
  • Berufskosten der (un-)selbständigen Erwerbstätigkeit
  • für Privatvermögen
• Allgemeine Abzüge

Es werden von den gesamten steuerbaren Einkünften die zu ihrer Erzielung notwendigen Aufwendungen und die allgemeinen Abzüge abgezogen.

§ 26 StG / Art. 26 DBG

• Fahrtkosten
  • max. StG: 5'000.-
  • max. DBG: 3'000.-
• Mehrkosten für Verpflegung
• übrige für die Ausübung des Berufes erforderliche Kosten

Pauschalansätze

• DBG: für Verpflegung und übrige, für übrige kann Nachweis höherer Kosten erbracht werden
• StG: für alle, für Fahrten und sonstige kann Nachweis höherer Kosten erbracht werden

StG § 27ff / DBG 27 ff. (ähnlich) 

• ausgewiesene Abschreibungen
• Rückstellungen (unter gewissen Voraussetzungen)
• eingetretene und verbuchte Verluste
• Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist
• Zinsen auf Geschäftsschulden
• Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich Umschulungskosten, des eigenen Personals