Personenrecht at University Of Zürich | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für personenrecht an der University of Zürich

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen personenrecht Kurs an der University of Zürich zu.

TESTE DEIN WISSEN

​Gliederung ZGB

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TESTE DEIN WISSEN
  • Einleitungsartikel
  • Personenrecht
  • Familienrecht
  • Erbrecht
  • Sachenrecht
  • Obligationenrecht (streng genommen nicht teil des ZGB)
  • Schlusstitel
  • kein allgemeiner teil wie in deutschland aber einleitungartikel
  • Art.7 ZGB: allgmeine Normen des OR dürfen auf ZGB angewandt werden
  • allgemeine normen des ZGB dürfen auch auf OR angewandt werden weil OR eig. Teil des ZGBs
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TESTE DEIN WISSEN

vertreter urteilsunfähige

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TESTE DEIN WISSEN
  • da urteilsunfähige durch ihre handlungen alleine grundsätzlich keine rechtsfolgen bewirken können benötigen sie einen gesetzlichen vertreter
  • handlungen des vertreters im namen des vertretenen bewirken rechtsfolgen unmittelbar beim vertretenen



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TESTE DEIN WISSEN

urteilsfähigkeit innerhalb der Geschäftsfähigkeit


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TESTE DEIN WISSEN

  • Art. 16 ZGB
  • Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. 
  • zwei elemente innerhalb der Geschäftsfähigkeit:
    • willensbildungsfähigkeit (intelektuelles element)
    • willensumsetzungsfähigkeit (voluntatives element)


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TESTE DEIN WISSEN

urteilsfähigkeit innerhalb der Deliktsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN
  • Art. 16 ZGB
  • Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. 
  • Einsicht in die Schädigungsmöglichkeit
  • Einsicht in das Unrecht der Schadenszufügung
  • Steuerungsfähigkeit = fähigkeit verhalten entsprechend einsicht in schädigungsmöglichkeit und unrecht gemäss rechtlich gebotener und im verkehr berechtigterweise erwarteten sorgfalt zu steuern. (abklären ob das unter voluntatives oder intelektuelles element fällt)
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TESTE DEIN WISSEN

folgen der urteilsunfähigkeit (nichtigkeit)

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TESTE DEIN WISSEN
  • Wer nicht urteilsfähig ist, vermag unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen durch seine Handlungen keine rechtliche Wirkung her­bei­zuführen. Art. 18 ZGB
  • folglich nichtigkeit getätigter rechtsgeschäfte d.h.:
    • alle können nichtigkeit geltend machen (erga omnes und ex tunc)
    • keine Heilung durch Zustimmung des gesetzlichen Vertreters
    • Keine Heilung durch Zeitablauf (vorbehaltlich Art. 2 Abs. 2 ZGB rechtsmissbrauch)
    • Ausgleichsansprüche bei Vertragsnichtigkeit


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TESTE DEIN WISSEN

Ausnahmen der Nichtigkeitsfolge bei urteilsunfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN
  • Rechtsmissbrauchsverbot Art. 2 Abs. 2 ZGB (nichtigkeit bleibt aber man darf sich nicht darauf berufen)
  • Eheschluss Art. 105 Abs. 2, Art. 107 Abs. 1 ZGB (erst auf klage ungültig)
  • Verfügung von Todes wegen Art. 519 Abs. 1 ZGB (erst auf klage ungültig)
  • realakte und ausservertragliche Haftung
    • Eigentumserwerb nach Art. 727 ZGB 
    • Geschäftsführung ohne Auftrag Art. 419 ff (urteilsunfähiger geschäftsherr)
    • ungerechtfertigte bereicherung OR 62 ff
    • Kausalhaftung nach Art. 333 ZGB
    • Billigkeitshaftung nach OR 54
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TESTE DEIN WISSEN

urteilsfähigkeit innerhalb der Deliktsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN
  • Art. 16 ZGB
  • Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. 
  • Einsicht in die Schädigungsmöglichkeit
  • Einsicht in das Unrecht der Schadenszufügung
  • Steuerungsfähigkeit
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TESTE DEIN WISSEN

Ende der rechtsperönlichkeit: verschollenheit

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TESTE DEIN WISSEN
  •  Begriff: verschwinden einer Person unter umständen, die ihren tod höchstwahrscheinlich machen Art. 35 ZGB
  • wiederlegbare todesvermutung
  • erbgang gegen sicherstellung zgb 546
  • Verfahren: Stellen eines Gesuchs beim zuständigen Gericht, Festellungsentscheid
  • Wirkung: Tod des verschollenen wird fingiert
    • Eherecht: Auflösung der Ehe Art. 38 Abs. 3 ZGB, ex nunc
    • die anderen rechtsfolgen ex tunc, rückwirkend, zgb 38 II
    • Erbrecht: Eröffnung des Erbganges (Art. 537 Abs. 1 ZGB )
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TESTE DEIN WISSEN

​wer ist rechtssubjekt

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TESTE DEIN WISSEN
  • natürliche Personen
  • juristische Personen
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TESTE DEIN WISSEN

willensbildungsfähigkeit (intelektuelles element)

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TESTE DEIN WISSEN
  • Einsicht in die Bedeutung und Tragweite des Rechtsgeschäfts
  • realitätsbezug des urteilsvermögens
  • kein verstoss gegen "soziale Konventionen"
  • Motivkontrolle (keine kaufsucht)
  • fähigkeit zur willensbildung im engeren sinne (entschlusskraft) (keine übermässige wankelmütigkeit)




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TESTE DEIN WISSEN

relativität der Urteilsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN
  • relativität in zeitlicher Hinsicht: Umstände zeitlicher Natur
    • Bsp. Schlaf, Narkose
    • Problem: luzide Intervalle und akut kranker Zustand
  • relativität in sachlicher Hinsicht: Urteilsfähigkeit in Bzg. auf bestimmte (sachlich begrenzte) Handlungen
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TESTE DEIN WISSEN

beschränkte handlungsfähigkeit vs b. handlungsungsunfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN
  • disclaimer: bin nicht 100% sicher
  • wenn jemand urteilsunfähig ist, ist er von gesetzeswegen handlungsunfähig Art. 18 ZGB
  • wenn jemand in bzg. auf sache urteilsfähig ist dann ist er:
  • beschränkt hanldungsunfähig Art. 17, Art. 19 ZGB
    • minderjährig 
    • handlungsfähigkeit von KESP entzogen Art. 398 ZGB
  • beschränkt handlungsfähig  
    • handlungsfähigkeit durch KESP eingeschränkt Art. 19d,394 ZGB
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Q:

​Gliederung ZGB

A:
  • Einleitungsartikel
  • Personenrecht
  • Familienrecht
  • Erbrecht
  • Sachenrecht
  • Obligationenrecht (streng genommen nicht teil des ZGB)
  • Schlusstitel
  • kein allgemeiner teil wie in deutschland aber einleitungartikel
  • Art.7 ZGB: allgmeine Normen des OR dürfen auf ZGB angewandt werden
  • allgemeine normen des ZGB dürfen auch auf OR angewandt werden weil OR eig. Teil des ZGBs
Q:

vertreter urteilsunfähige

A:
  • da urteilsunfähige durch ihre handlungen alleine grundsätzlich keine rechtsfolgen bewirken können benötigen sie einen gesetzlichen vertreter
  • handlungen des vertreters im namen des vertretenen bewirken rechtsfolgen unmittelbar beim vertretenen



Q:

urteilsfähigkeit innerhalb der Geschäftsfähigkeit


A:

  • Art. 16 ZGB
  • Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. 
  • zwei elemente innerhalb der Geschäftsfähigkeit:
    • willensbildungsfähigkeit (intelektuelles element)
    • willensumsetzungsfähigkeit (voluntatives element)


Q:

urteilsfähigkeit innerhalb der Deliktsfähigkeit

A:
  • Art. 16 ZGB
  • Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. 
  • Einsicht in die Schädigungsmöglichkeit
  • Einsicht in das Unrecht der Schadenszufügung
  • Steuerungsfähigkeit = fähigkeit verhalten entsprechend einsicht in schädigungsmöglichkeit und unrecht gemäss rechtlich gebotener und im verkehr berechtigterweise erwarteten sorgfalt zu steuern. (abklären ob das unter voluntatives oder intelektuelles element fällt)
Q:

folgen der urteilsunfähigkeit (nichtigkeit)

A:
  • Wer nicht urteilsfähig ist, vermag unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen durch seine Handlungen keine rechtliche Wirkung her­bei­zuführen. Art. 18 ZGB
  • folglich nichtigkeit getätigter rechtsgeschäfte d.h.:
    • alle können nichtigkeit geltend machen (erga omnes und ex tunc)
    • keine Heilung durch Zustimmung des gesetzlichen Vertreters
    • Keine Heilung durch Zeitablauf (vorbehaltlich Art. 2 Abs. 2 ZGB rechtsmissbrauch)
    • Ausgleichsansprüche bei Vertragsnichtigkeit


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Q:

Ausnahmen der Nichtigkeitsfolge bei urteilsunfähigkeit

A:
  • Rechtsmissbrauchsverbot Art. 2 Abs. 2 ZGB (nichtigkeit bleibt aber man darf sich nicht darauf berufen)
  • Eheschluss Art. 105 Abs. 2, Art. 107 Abs. 1 ZGB (erst auf klage ungültig)
  • Verfügung von Todes wegen Art. 519 Abs. 1 ZGB (erst auf klage ungültig)
  • realakte und ausservertragliche Haftung
    • Eigentumserwerb nach Art. 727 ZGB 
    • Geschäftsführung ohne Auftrag Art. 419 ff (urteilsunfähiger geschäftsherr)
    • ungerechtfertigte bereicherung OR 62 ff
    • Kausalhaftung nach Art. 333 ZGB
    • Billigkeitshaftung nach OR 54
Q:

urteilsfähigkeit innerhalb der Deliktsfähigkeit

A:
  • Art. 16 ZGB
  • Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. 
  • Einsicht in die Schädigungsmöglichkeit
  • Einsicht in das Unrecht der Schadenszufügung
  • Steuerungsfähigkeit
Q:

Ende der rechtsperönlichkeit: verschollenheit

A:
  •  Begriff: verschwinden einer Person unter umständen, die ihren tod höchstwahrscheinlich machen Art. 35 ZGB
  • wiederlegbare todesvermutung
  • erbgang gegen sicherstellung zgb 546
  • Verfahren: Stellen eines Gesuchs beim zuständigen Gericht, Festellungsentscheid
  • Wirkung: Tod des verschollenen wird fingiert
    • Eherecht: Auflösung der Ehe Art. 38 Abs. 3 ZGB, ex nunc
    • die anderen rechtsfolgen ex tunc, rückwirkend, zgb 38 II
    • Erbrecht: Eröffnung des Erbganges (Art. 537 Abs. 1 ZGB )
Q:

​wer ist rechtssubjekt

A:
  • natürliche Personen
  • juristische Personen
Q:

willensbildungsfähigkeit (intelektuelles element)

A:
  • Einsicht in die Bedeutung und Tragweite des Rechtsgeschäfts
  • realitätsbezug des urteilsvermögens
  • kein verstoss gegen "soziale Konventionen"
  • Motivkontrolle (keine kaufsucht)
  • fähigkeit zur willensbildung im engeren sinne (entschlusskraft) (keine übermässige wankelmütigkeit)




Q:

relativität der Urteilsfähigkeit

A:
  • relativität in zeitlicher Hinsicht: Umstände zeitlicher Natur
    • Bsp. Schlaf, Narkose
    • Problem: luzide Intervalle und akut kranker Zustand
  • relativität in sachlicher Hinsicht: Urteilsfähigkeit in Bzg. auf bestimmte (sachlich begrenzte) Handlungen
Q:

beschränkte handlungsfähigkeit vs b. handlungsungsunfähigkeit

A:
  • disclaimer: bin nicht 100% sicher
  • wenn jemand urteilsunfähig ist, ist er von gesetzeswegen handlungsunfähig Art. 18 ZGB
  • wenn jemand in bzg. auf sache urteilsfähig ist dann ist er:
  • beschränkt hanldungsunfähig Art. 17, Art. 19 ZGB
    • minderjährig 
    • handlungsfähigkeit von KESP entzogen Art. 398 ZGB
  • beschränkt handlungsfähig  
    • handlungsfähigkeit durch KESP eingeschränkt Art. 19d,394 ZGB
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