ÖRe Definitionen at Universität Würzburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
modifizierte Subjektstheorie
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TESTE DEIN WISSEN
Öffentlich-Rechtliche Normen sind solche, die sich an den Träger öffentlicher Gewalt gerade in seiner Funktion als Hoheitsträger richten.
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TESTE DEIN WISSEN
nicht verfassungsrechtlicher Art
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TESTE DEIN WISSEN
Liegt vor, wenn nicht der Fall gegeben ist, dass sich Verfassungsorgane oder deren Teile um Rechte aus der Verfassung streiten. (doppelte Verfassungsunmittelbarkeit)
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TESTE DEIN WISSEN
Angemessenheit
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TESTE DEIN WISSEN
Angemessenheit ist gegeben, wenn der besbsichtigte Zweck nicht außer Verhältnis zu der Schwere des Eingriffs steht.

Wechselwirkungslehre BGH:
- Grundrechtsbegrenzende Gesetze müssen in ihrer begrenzenden Wirkung eingeschränkt werden.
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TESTE DEIN WISSEN
Zusicherung
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TESTE DEIN WISSEN
Eine Zusagen, einen bestimmten Verwaltungsakt später zu erlassen oder zu unterlassen.
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TESTE DEIN WISSEN
actus contrarius
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TESTE DEIN WISSEN
Der Gegenläufige Akt teilt die Rechtsnatur des Ausgangsaktes.
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TESTE DEIN WISSEN
Gefahr im Verzug (Anhörung)
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TESTE DEIN WISSEN
Vorherige Anhörung würde die notwendige Maßnahmen in unvertretbarem Maße verzögern, weil der mit der Maßnahme verfolgte Zweck vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde.
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TESTE DEIN WISSEN
Erforderlichkeit
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TESTE DEIN WISSEN
Der Gesettgeber musd das Mittel wählen, welches von allen anderen gleich wirksamen Mitteln das effektivste aber auch mildeste darstellt, um das betroffene Grundrecht nicht zu stark auszuhöhlen.
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TESTE DEIN WISSEN
Geeignetheit
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TESTE DEIN WISSEN
Das Mittel ist dann geeignet, wenn der damit verfolgt Zweck nicht aussichtslos erscheint; erreicht werden kann oder zumindest gefördert wird.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Regelung
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TESTE DEIN WISSEN
Ist eine rechtsverbindliche Anordnung, Willenserklärung, gerichtet auf Setzung einer Rechtsfolge.
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TESTE DEIN WISSEN
Schwerwiegender Fehler
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TESTE DEIN WISSEN
Der dem Verwaltungsakt anheftende Fehler muss den Verwaltungsakt unerträglich mit tragenden Verfassungsprinzipien, oder der Rechtsordnung immanenten Wertvorstellungen unvereinbar erscheinen lassen.
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TESTE DEIN WISSEN
Klassischer Eingriff
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TESTE DEIN WISSEN
Ein zweckgerichteter, unmittelbarer und rechtsförmiger Befehl, der zur Beschränkung oder Entzug eines grundrechtlich geschützten Gutes führt.
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TESTE DEIN WISSEN
Körperliche Unversehrtheit
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TESTE DEIN WISSEN
Körperliche Integrität in biologisch-physischer hinsicht, sowie ebenfalls in geistig-seelischer Hinsicht.
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Q:
modifizierte Subjektstheorie
A:
Öffentlich-Rechtliche Normen sind solche, die sich an den Träger öffentlicher Gewalt gerade in seiner Funktion als Hoheitsträger richten.
Q:
nicht verfassungsrechtlicher Art
A:
Liegt vor, wenn nicht der Fall gegeben ist, dass sich Verfassungsorgane oder deren Teile um Rechte aus der Verfassung streiten. (doppelte Verfassungsunmittelbarkeit)
Q:
Angemessenheit
A:
Angemessenheit ist gegeben, wenn der besbsichtigte Zweck nicht außer Verhältnis zu der Schwere des Eingriffs steht.

Wechselwirkungslehre BGH:
- Grundrechtsbegrenzende Gesetze müssen in ihrer begrenzenden Wirkung eingeschränkt werden.
Q:
Zusicherung
A:
Eine Zusagen, einen bestimmten Verwaltungsakt später zu erlassen oder zu unterlassen.
Q:
actus contrarius
A:
Der Gegenläufige Akt teilt die Rechtsnatur des Ausgangsaktes.
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Q:
Gefahr im Verzug (Anhörung)
A:
Vorherige Anhörung würde die notwendige Maßnahmen in unvertretbarem Maße verzögern, weil der mit der Maßnahme verfolgte Zweck vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde.
Q:
Erforderlichkeit
A:
Der Gesettgeber musd das Mittel wählen, welches von allen anderen gleich wirksamen Mitteln das effektivste aber auch mildeste darstellt, um das betroffene Grundrecht nicht zu stark auszuhöhlen.
Q:
Geeignetheit
A:
Das Mittel ist dann geeignet, wenn der damit verfolgt Zweck nicht aussichtslos erscheint; erreicht werden kann oder zumindest gefördert wird.
Q:
Regelung
A:
Ist eine rechtsverbindliche Anordnung, Willenserklärung, gerichtet auf Setzung einer Rechtsfolge.
Q:
Schwerwiegender Fehler
A:
Der dem Verwaltungsakt anheftende Fehler muss den Verwaltungsakt unerträglich mit tragenden Verfassungsprinzipien, oder der Rechtsordnung immanenten Wertvorstellungen unvereinbar erscheinen lassen.
Q:
Klassischer Eingriff
A:
Ein zweckgerichteter, unmittelbarer und rechtsförmiger Befehl, der zur Beschränkung oder Entzug eines grundrechtlich geschützten Gutes führt.
Q:
Körperliche Unversehrtheit
A:
Körperliche Integrität in biologisch-physischer hinsicht, sowie ebenfalls in geistig-seelischer Hinsicht.
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