Öffentliches Recht II at Universität Würzburg | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Öffentliches Recht II an der Universität Würzburg

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TESTE DEIN WISSEN
Freiheit der Person (Art. 2 II 2 GG) 
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TESTE DEIN WISSEN
Jede körperliche Bewegungsfreiheit. 
Dieses Grundrecht umfasst das Recht, jeden beliebigen, nahen oder fernen Ort aufzusuchen und zu meiden. 
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TESTE DEIN WISSEN
Eigentum (Art. 14 I GG) 
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TESTE DEIN WISSEN
Alle Vermögenswerten Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung zugeordnet sind 
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TESTE DEIN WISSEN
Eingriff im klassischen Sinne 
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TESTE DEIN WISSEN
= jeder finale, unmittelbare und rechtsförmige Befehl, der durch Zwang durchsetzbar ist
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TESTE DEIN WISSEN
Eingriff im modernen Sinne
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TESTE DEIN WISSEN
= jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht
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Grundrechte
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TESTE DEIN WISSEN
= individuelle Rechte, die verfassungsrechtlich gewährleistet sind und die Freiheit und Gleichheit des Einzelnen gegenüber dem Staat zu schützen
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TESTE DEIN WISSEN
Grundrechtsberechtigte
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TESTE DEIN WISSEN
= subjektives Recht von demjenigen, der durch Grundrecht verpflichtet wird, ein positives Tun oder Unterlassen zu verlangen
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TESTE DEIN WISSEN
Grundrechtsbindung
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TESTE DEIN WISSEN
Grundrechte binden deutsche Staatsgewalt umfassend als unmittelbar geltendes Recht
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 GG Meinungsfreiheit 
Was fällt unter Meinung? 
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TESTE DEIN WISSEN
Werturteile :
Diese sind in Abgrenzung zu Tatsachenbehauptungen geprägt durch die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens
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TESTE DEIN WISSEN
Str. Tatsachenbehauptungen 
(Aussagen, die einem Beweis zugänglich sind) 
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TESTE DEIN WISSEN
e. A. Tatsachenbehauptungen fallen aus dem Schutzbereich des Art. 5 GG

a. A. Im Zusammenhang mit einer Wertung stehende Tatsachenbehauptung sind miterfasst (Tatsachen als Voraussetzung zur Meinungsbildung) 

Str. Ausschluss unwahrer Aussagen
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TESTE DEIN WISSEN
Sonderrechtslehre 
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TESTE DEIN WISSEN
"nicht gegen eine bestimmte Meinung als solche gerichtet" und nicht gegen die Meinungsfreiheit an sich =Meinungsneutralität
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TESTE DEIN WISSEN
Abwägungslehre
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TESTE DEIN WISSEN
Entscheidend ist Schutz abstrakt vorrangiger Rechtsgüter (Abwägung erforderlich), 
Ehre kann höherrangiges Rechtsgut als Meinungsfreiheit sein
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TESTE DEIN WISSEN
Freizügigkeit (Art. 11 I GG) 
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TESTE DEIN WISSEN
Recht, an jedem Ort innerhalb des Bundesgebiet Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen
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Q:
Freiheit der Person (Art. 2 II 2 GG) 
A:
Jede körperliche Bewegungsfreiheit. 
Dieses Grundrecht umfasst das Recht, jeden beliebigen, nahen oder fernen Ort aufzusuchen und zu meiden. 
Q:
Eigentum (Art. 14 I GG) 
A:
Alle Vermögenswerten Rechte, die dem Berechtigten von der Rechtsordnung zugeordnet sind 
Q:
Eingriff im klassischen Sinne 
A:
= jeder finale, unmittelbare und rechtsförmige Befehl, der durch Zwang durchsetzbar ist
Q:
Eingriff im modernen Sinne
A:
= jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht
Q:
Grundrechte
A:
= individuelle Rechte, die verfassungsrechtlich gewährleistet sind und die Freiheit und Gleichheit des Einzelnen gegenüber dem Staat zu schützen
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Q:
Grundrechtsberechtigte
A:
= subjektives Recht von demjenigen, der durch Grundrecht verpflichtet wird, ein positives Tun oder Unterlassen zu verlangen
Q:
Grundrechtsbindung
A:
Grundrechte binden deutsche Staatsgewalt umfassend als unmittelbar geltendes Recht
Q:
Art. 5 GG Meinungsfreiheit 
Was fällt unter Meinung? 
A:
Werturteile :
Diese sind in Abgrenzung zu Tatsachenbehauptungen geprägt durch die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens
Q:
Str. Tatsachenbehauptungen 
(Aussagen, die einem Beweis zugänglich sind) 
A:
e. A. Tatsachenbehauptungen fallen aus dem Schutzbereich des Art. 5 GG

a. A. Im Zusammenhang mit einer Wertung stehende Tatsachenbehauptung sind miterfasst (Tatsachen als Voraussetzung zur Meinungsbildung) 

Str. Ausschluss unwahrer Aussagen
Q:
Sonderrechtslehre 
A:
"nicht gegen eine bestimmte Meinung als solche gerichtet" und nicht gegen die Meinungsfreiheit an sich =Meinungsneutralität
Q:
Abwägungslehre
A:
Entscheidend ist Schutz abstrakt vorrangiger Rechtsgüter (Abwägung erforderlich), 
Ehre kann höherrangiges Rechtsgut als Meinungsfreiheit sein
Q:
Freizügigkeit (Art. 11 I GG) 
A:
Recht, an jedem Ort innerhalb des Bundesgebiet Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen
Öffentliches Recht II

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