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Was sind Normen?

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Was kennzeichnet eine Norm ?


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Welche Arten von Normen kennen Sie? Definieren Sie 


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Was versteht man unter positivem Recht?

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Unterscheiden Sie „Geltung“ und „Effektivität“ einer Rechtsnorm!

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Das Kärntner Naturschutzgesetz verbietet es, Müll in der Natur zurückzulassen. Benno wundert sich darüber, dass er trotzdem so viel Abfall bei einer Wanderung in Kärnten findet. Er meint, dass dieses Verbot keine Rechtsnorm sein könne. Was sagen Sie dazu? 


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Mit welchen Methoden wird in Rechtsordnungen versucht, einen Rechtsnormenkonflikt zu vermeiden bzw zu lösen?

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Mit welchen Theorien versucht die Rechtswissenschaft Öffentliches Recht und Privatrecht voneinander abzugrenzen?

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Was wird unter dem Begriff „Verfassungsrecht“ verstanden?

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Worum handelt es sich bei „materiellem“ Verfassungsrecht?

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Worum handelt es sich bei „formellem“ Verfassungsrecht?

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Was regelt die Verfassung?

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ÖR

Was sind Normen?

Normen sind ein Sollen, sie ordnen an wie wir uns verhalten sollen. 


ÖR

Was kennzeichnet eine Norm ?


Normen

- sind von einer Autorität angeordnet 

- sind auch in einer Gemeinschaft durch lang andauernde Gewohnheit herausgebildet

- regeln menschliches Verhalten


ÖR

Welche Arten von Normen kennen Sie? Definieren Sie 


Normen der Sitte - Regelungen aus einer bestimmten sozialen Gruppe oder Gemeinschaft


Normen der Moral - Regelungen die Verhalten nach bestimmten ethischen Gesichtspunkten als richtig oder falsch beurteilen


Normen der Religion - Regelungen die aufgrund von Anordnungen religiöser Gruppen menschliches Verhalten regeln.


Rechtsnormen - von einer staatlichen Autorität gesetzt und mit Hilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden sollen.

ÖR

Was versteht man unter positivem Recht?

Positives recht bedeutet auch gesetzes Recht, Wenn ein Räuber Geld verlangt , ist es ein verbotenes Verhalten.  Verlangt aber ein Beamter Geld, so ist es eine Aufforderung des Gerichtsvollziehers und somit ein Rechtsakt, stellt also eine Rechtsnorm dar.

ÖR

Unterscheiden Sie „Geltung“ und „Effektivität“ einer Rechtsnorm!

Die Geltung der Rechtsnorm ist Bestandteil der Rechtsordnung. Gemeint ist die spezifische existenz von Normen, unabhängig davon ob sie befolgt wird oder nicht. Die Effektivität untersucht, ob eine Norm tatsächlich befolgt wird. Durch Bevölkerung oder durch staatliche Organe.

ÖR

Das Kärntner Naturschutzgesetz verbietet es, Müll in der Natur zurückzulassen. Benno wundert sich darüber, dass er trotzdem so viel Abfall bei einer Wanderung in Kärnten findet. Er meint, dass dieses Verbot keine Rechtsnorm sein könne. Was sagen Sie dazu? 


Falsch. Es ist eine staatlich angeordnete Rechtsnorm. Diese Norm hat jedoch nur die Geltung. Das heißt, dass niemand sie befolgt, die Norm dennoch in Kraft ist.

ÖR

Mit welchen Methoden wird in Rechtsordnungen versucht, einen Rechtsnormenkonflikt zu vermeiden bzw zu lösen?

Es wird versucht, Zuständigkeiten so aufzuteilen, dass nicht ein und diesselbe Angelegenheit durch verschiedene Normsetzer geregelt werden kann.


Normkonflikte werden so gelöst, dass die speziellere regel über der generellen regelung Vorrang hat (lex specialis regel)


In manchen Fällen gilt auch die lex posterior Regel, welche besagt, dass die aktuellere Regelung der älteren Regelung vorgeht

ÖR

Mit welchen Theorien versucht die Rechtswissenschaft Öffentliches Recht und Privatrecht voneinander abzugrenzen?

Interessentheorie: Öffentliches Rechts dient zum schutz öff. Interessen, Privatrecht dem Schutz privater Interessen


Subjektionstheorie: Im ÖR gibts juristische Herrschaftsverhältnisse, im Privatrecht Gleichordnung.


Subjektstheorie: Befasst sich damit, ob ein beteiligter des konkreten Rechtsverhältnisses Hoheitsgewalt hat und für den Staat handelt.

ÖR

Was wird unter dem Begriff „Verfassungsrecht“ verstanden?

Das Verfassungsrecht stellt die rechtliche Grundordnung eines Staates dar; es handelt sich dabei um den politisch Bedeutsamen Teil der Rechtsordnung



ÖR

Worum handelt es sich bei „materiellem“ Verfassungsrecht?

VR im materiellen Sinn wird verwendet, um Regelungen mit einem bestimmten Inhalt zu umschreiben. Darunter versteht man Regelungen, die den Aufbau, die Organisation und die Macht Verteilung in einem Staat zum Inhalt haben. 



ÖR

Worum handelt es sich bei „formellem“ Verfassungsrecht?

Wird für Regelungen verwendet, die in einem bestimmten Rechtserzeugungsverfahren, für das strengere rechtliche Anforderungen als bei einfachen Gesetzen gelten, erzeugt wurden.

ÖR

Was regelt die Verfassung?

Einerseits wer die Macht im Staat ausüben soll, sie sieht aber auch Kontrollmechanismen vor, um Machtmissbrauch zu verhindern. 


Andererseits soll die Freiheit der menschen abgesichert werden, auch wenn sie die Rechtsnormen befolgen sollen.

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