Schuldrecht AT at Universität Potsdam
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Zweckfortfall
Zweckfortfall bezeichnet den Wegfall des Leistungssubstrats (z. B.: Das zu unterrichtende Kind stirbt) (vgl. §§ 242, 275, § 645 analog).
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Zweckstörung
Zweckstörung ist der Wegfall des Interesses des Gläubigers an der Leistung, obwohl die Leistung äußerlich noch möglich ist (z. B.: Absage eines Straßenumzugs wegen Volkstrauer,
wodurch der gemietete Fensterplatz für den Mieter wertlos wird) (RF: Wegfall der Geschäftsgrundlage, d. h. Vertragsanpassung, ausnahmsweise Vertragsauflösung).
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Eigenschaften
Eigenschaften sind einem Gegenstand oder einer Person anhaftende Merkmale oder Verhältnisse, die wegen ihrer Art und Dauer nach der Verkehrsanschauung Einfluss auf Wertschätzung oder Brauchbarkeit der Sache (oder Person) auszuüben pflegen; verkürzt: alle wertbildenden Faktoren; nicht: der Preis oder Wert als solcher (§ 119 II).
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Gläubigerverzug
Der Gläubigerverzug (=Annahmeverzug) ist eine Form der Leistungsstörung, die dadurch zustande kommt, dass die Erfüllung des Schuldverhältnisses verzögert wird, weil der Gläubiger die seinerseits erforderliche Mitwirkung unterlässt (§§ 293 9.).
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Leistungsort
Der Ort, an dem der Schuldner die Leistung zu bewirken hat, wird als Leistungsort bezeichnet (vgl. § 269).
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Synallagma
Das Synallagma bezeichnet die wechselseitige Abhängigkeit von Leistungen in gegenseitigen Verträgen, sog. Austauschverträgen. (vgl. §§ 320 9.).
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Verkehrs(sicherungs)pflichten
Vekehrs(sicherungs)pflichten sind Verhaltenspflichten für denjenigen, der für den Verkehr eine Gefahrenquelle eröffnet hat, die notwendigen Vorkehrungen zum Schutze Dritter vor
daraus resultierenden Schäden zu treffen (vgl. § 823 I).
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Vertrauensschaden
Vertrauensschaden ist der Schaden, der einer Person dadurch entsteht, dass sie auf die Gültigkeit eines in Wirklichkeit nicht bestehenden Rechtsgeschäfts vertraut hat (Gegensatz: Nichterfüllungsschaden) (vgl. § 122).
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Zuwendung
Zuwendung ist die Hingabe eines Vermögensgegenstandes (Eigentumsverschaffung, Dienstleistung usw.) von einer Person an eine andere.
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Anspruch
Ein Anspruch ist das subjekive Privatrecht, von einem
anderen ein Tun oder ein Unterlassen zu verlangen
(Legaldefiniton in § 194 I).
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Analogie
bezeichnet die Übertragung einer im Gesetz
vorgesehenen Rechtsfolge auf einen im Gesetz nicht
geregelten Fall, der die für die Anknüpfung der Rechtsfolge in
der gesetzlichen Vorschri maßgebenden, d. h. die
wesentlichen Merkmale ebenfalls besitzt (Gegensatz:
Umkehrschluss).
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