Schuldrecht AT at Universität Potsdam

bezeichnet die Übertragung einer im Gesetz 

vorgesehenen Rechtsfolge auf einen im Gesetz nicht 

geregelten Fall, der die für die Anknüpfung der Rechtsfolge in 

der gesetzlichen Vorschri maßgebenden, d. h. die 

wesentlichen Merkmale ebenfalls besitzt (Gegensatz: 

Umkehrschluss). 

Ein Anspruch ist das subjekive Privatrecht, von einem 

anderen ein Tun oder ein Unterlassen zu verlangen 

(Legaldefiniton in § 194 I). 

Aufrechnung ist die wechselseitige Tilgung zweier sich 

gegenüberstehender gleichartiger Forderungen durch 

Verrechnung auf Grund einer einseitigen rechts-gestaltenden 

Erklärung (vgl. §§ 387 9.). 

Der Auftrag ist ein unvollkommen zweiseitig verpfichtender 

Vertrag, durch den sich der eine Teil (der Beauftragte) 

verpfichtet, für den anderen Teil (den Aufraggeber) 

unentgeltlich ein Geschäft zu besorgen (vgl. §§ 6629.). 

Aufwendungen sind (im Gegensatz zum Schaden) freiwillige Vermögensopfer im Interesse eines anderen (§§ 256, 670, 683).

Die Bringschuld bezeichnet eine Leistungsverpflichtung, die am Wohnsitz des Gläubigers zu erfüllen ist (§§ 269, 300).

culpa in contrahendo: Das Institut der c. i. c. (§ 280 I 1 i.V.m. §§ 311 II, 241 II) ist eine Haftung, deren Rechtsfolge vor allem Schadensersatzansprüche und Rücktrittsrechte sind und die eingreifen, wenn jemand vor oder bei Eingehung eines Vertrages eine vorvertragliche Aufklärungs- oder Schutzpflicht verletzt, ihn ein Verschulden tri9t (§§ 276, 278) und dem anderen Teil daraus ein Schaden entstanden ist (=Verschulden beim Vertragsschluss).

Eigenschaften sind einem Gegenstand oder einer Person anhaftende Merkmale oder Verhältnisse, die wegen ihrer Art und Dauer nach der Verkehrsanschauung Einfluss auf Wertschätzung oder Brauchbarkeit der Sache (oder Person) auszuüben pflegen; verkürzt: alle wertbildenden Faktoren; nicht: der Preis oder Wert als solcher (§ 119 II).

Eine Einrede ermöglicht es, durch rechtsgestaltende Erklärung die Geltendmachung eines Anspruchs zu verhindern (z. B. §§ 214 I, 273, 320). Die Einrede bedarf der Geltendmachung durch den Einredeberechtigten (Gegensatz: Einwendung).

Einwendungen sind Tatsachen, die ein Rechtsverhältnis in seinem Bestand betreten, d. h. es entweder überhaupt nicht zur Entstehung gelangen lassen (rechtshindernde Einwendungen, z. B. Geschäftsunfähigkeit, Gesetzes- oder Sittenverstoß) oder es wieder vernichten (rechtsvernichtende Einwendungen, z. B. §§ 362 I, 397).

Eine Einziehungsermächtigung ist die Erteilung der Befugnis, ein fremdes Recht, insbesondere eine Forderung, in eigenem Namen geltend zu machen (vgl. §§ 362 II, 185 I).

Erfüllbarkeit bezeichnet den Zeitpunkt, ab dem der Schuldnerleisten darf und der Gläubiger die Leistung nicht als verfrüht zurückweisen kann, ohne in Annahmeverzug zu geraten (Gegensatz: Fälligkeit).