StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc at Universität Passau

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Moderner Eingriffsbegriff

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Definition: Menschenwürde

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Definition: Meinungsfreiheit

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Definition: Kunst

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Defintion: Versammlung

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Definiton: Beruf

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 Definition: Eingriff

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Definition: Geeignetheit

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Definition: Erforderlichkeit

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Definition: Angemessenheit

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Definition: Glaube

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Defintion: Kunst (alle 3 Optionen)

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StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

Moderner Eingriffsbegriff

Jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht (moderner Begriff).

ist hM, also verwenden!

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Definition: Menschenwürde

Der Mensch muss als selbstverantwortliche Person anerkannt werden und darf nicht Objekt staatlichen Handelns werden (Objektformel).

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Definition: Meinungsfreiheit

Art. 5 I 1 GG: schützt in sachlicher Hinsicht die Äußerung und Verbreitung von Meinungen. Eine Meinung umfasst dabei Werturteile und Tatsachenbehauptungen jeder Art, ganz gleich auf welchen Gegenstand sie sich beziehen und welchen Inhalt sie haben. Ein Werturteil ist dabei anzunehmen, wenn die Äußerung durch Elemente der subjektiven Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt ist, sofern die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Behauptung einer Sache der persönlichen Überzeugung bleibt.

StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

Definition: Kunst

Materieller Kunstbegriff: die freien schöpferischen Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formsprache zur unmittelbaren Anschauung gebracht werden. Offener Begriff: wegen der Mannigfaltigkeit des Aussagegehalts ist es möglich, der Darstellung im Wege einer fortgesetzten Interpretation immer weiterreichende Bedeutungen zu entnehmen, so dass sich eine praktisch unerschöpfliche Informationsvermittlung ergibt.

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Defintion: Versammlung

Eine Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur ge- meinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung und umfasst auch provokative Äußerungen.

"Zusammenkunft zur öffentlichen Meinungsbildung"



(häufige Problematik noch: ab welcher Größe: 2, 3, 7 Personen werden vertreten, allerdings findet gerade die letzte (7) keine Grundlage im Wortlaut, sollte daher abgelehnt werden


StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

Definiton: Beruf

Jede auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage.

StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

 Definition: Eingriff

Nach dem sog. klassischen Eingriffsverständnis ist ein Eingriff jeder staatliche Akt, der  (1) final und  (2) unmittelbar (3) per Rechtsakt die Rechtssphäre des Bürgers verkürzt und mit (4) Befehl und Zwang durchsetzbar ist.

Nach dem sog. modernen Eingriffsbegriff ist ein Eingriff bereits jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht.

StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

Definition: Geeignetheit

Geeignet ist eine Maßnahme, wenn sie zur Erreichung des verfolgten Zwecks dienlich bzw. förderlich sein kann.

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Definition: Erforderlichkeit

Erforderlich ist eine Maßnahme, wenn es keine milderen, den Bürger weniger belastende Mittel gibt, die zur Erreichung des verfolgten Zwecks gleich geeignet sind.

StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

Definition: Angemessenheit

Angemessen ist eine Maßnahme, wenn bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht und der Dringlichkeit der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt bleibt.

StaatsR - GrundR - Definitionen z. Schutzbereich, Eingriff etc

Definition: Glaube

Die Auffassung über die Stellung des Menschen in der Welt und seine Beziehung zu höheren Mächten und tieferen Seinsschichten.

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Defintion: Kunst (alle 3 Optionen)

(1) Formeller Kunstbegriff

Danach sind Kunst nur solche Tätigkeiten, die einer traditionellen Kunstform zuzuordnen sind (Malerei, Theater, Dichtung etc.).

(2) Materieller Kunstbegriff

Kunst liegt vor, wenn das Werk das geformte Ergebnis einer freien, schöpferischen Gestaltung ist, in dem der Künstler seine Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse in einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung bringt und das auf kommunikative Sinnvermittlung nach Außen gerichtet ist.

(3) Offener Kunstbegriff

Ein Kunstwerk liegt vor, wenn das Werk interpretationsfähig und -bedürftig sowie vielfältigen

Interpretationen zugänglich ist. 

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