Kaufrecht + Werkvertragsrecht at Universität Mannheim | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Kaufrecht + Werkvertragsrecht an der Universität Mannheim

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Kaufrecht + Werkvertragsrecht Kurs an der Universität Mannheim zu.

TESTE DEIN WISSEN

Architektenvertrag § 650t: Gesamtschuldnerische Haftung 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Leistungsverweigerungsrecht, wenn nicht auch der ausführende Bauunternehmer für den Mangel haftet und der Besteller diesem noch nicht erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt hat

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Voraussetzungen des Werkunternehmerpfandrechts 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

I. Werkvertrag und sicherungsfähige Forderung aus dem Werkvertrag

II. Bewegliche Sachen
erstreckt sich bei KfZ auch auf den Fahrzeugbrief II, kann auch auf Anwartschaftsrecht bezogen sein


III. Des Bestellers

IV. An denen der Werkunternehmer zum Zwecke der Herstellung oder Bearbeitung zumindest mittelbaren Besitz erlangt hat

V. Erlöschen durch Rückgabe der Sache, §§ 1257, 1253 BGB und kein erneutes Aufleben bei Rückführung

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Theorien, um doch noch zu einem Werkunternehmerpfandrecht an einer schuldnerfremden Sache zu gelangen


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

 Theorie der Verpflichtungsermächtigung

Eigentümer hat analog §§ 183, 185 I BGB den Entleiher/ Mieter/ Vorbehaltskäufer konkludent

oder ausdrücklich ermächtigt, den Werkvertrag für und gegen ihn abzuschließen.
und damit die Sache einem Pfandrecht zu unterwerfen


Problem: Vertoß gegen deutsches Stellvertretungsrechts, entspricht idR nicht dem Willen des

Eigentümers



Theorie der Verfügungsermächtigung

in Einverständniserklärung oder Verpflichtung, die überlassende Sache reparieren zu lassen, sei eine

Verfügungserm.chtigung analog §§ 183, 185 BGB zu sehen, um ein Werkunternehmerpfandrecht an

der Sache zu bestellen.

Problem: Widerspruch zum Willen des Eigentümers, außerdem soll dieses Pfandrecht ja kraft Gesetz

entstehen und nicht durch Rechtsgeschäft, sodass letztlich gar keine Verfügung des Entleiher vorliegt, zu welcher er ermächtigen kann


Bei Ablehnung dieser Theorien: Gutgläubiger Pfandrechtserwerb vom Nichtberechtigten prüfen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

§§ 1000, 994 BGB - Wo und wie geprüft

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Kurz angeschnitten, ob eventuell ein Recht zum Besitz darstellt: (-) Wortlaut, Umlaufen der gesamten Wertungen des EBV, sondern nur Zurückbehaltungsrecht

Dann weiteres Problem: Vorliegen einer Vindikationslage nicht mehr berechtigter Besitzer im Zeitpunkt der Verwendung bestand noch abgeleitetes Recht zum Besitz, dennoch?

(-) Vergütungsanspruch gegen Vertragspartner, dessen Insolvenzrisiko soll nicht abgewälzt werden, Qualifizierung als busgläubig/ gutgläubig hier nicht mehr möglich


(+) ungerechtfertigte Schlechterstellung des vormals berechtigten Besitzers gegenüber er eines niemals berechtigten ist nicht einleuchtend



P. Person des Verwenders

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Erweitere Beschaffenheitsbegriff. h.M.

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  •  körperliche  (physischen) Merkmale
  •  auch tatsächlich, rechtliche, wirtschaftliche und soziale Beziehungen zur Umwelt, sofern sie die Brauchbarkeit oder den Wert der Kaufsache beeinflussen

    Problem: Nur mittelbare Beziehungen der Sache zur Umwelt, also außerhalb der Kaufsache liegt, str.


  • M.M: können nur Sachmangel begründen, wenn diese Umweltbeziehungen ein bestimmtes physisches Merkmal voraussetzen
    • (-) dagegen spricht der ausgeweitet Sachmangelbegriffs des modernisierten Schuldrechts (§ 434 I S. 3 BGB, § 434 II 1 BGB)


  • H.L. und auch BGH: auch alle außerhalb der Kaufsache liegenden tatsächlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Beziehungen zur Umwelt können Gegenstand einer kaufrechtlichen Beschaffenheitsvereinbarung sein
    • sofern sie nur die Wertschätzung des Verkehrs für eine Sache beeinflussen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verhältnis Mängelrechte und c.i.c.

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

A. Grundsätzlich nicht


  • § 440 I 2 BGB kennt einen Ausschlussgrund wegen grober Fahrlässigkeit, der der cic unbekannt ist
  • andere Verjährungsfristen (§ 438 I Nr. 3 BGB vs. § 195, 199 BGB Regelverjährung)
  • Umgehen der Fristsetzung, obwohl durch cic faktisch Minderung oder Vertragsaufhebung verlangt werden kann


B. Andere Regelung bei Täuschung

  • regelmäßige Verjährungsfrist wird nach § 438 III BGB für anwendbar erklärt
  • § 442 I 2 BGB gilt bei Arglist nicht
  • Fristsetzung wäre ohnehin nach § 323 II Nr. 3, 440 BGB unzumutbar


 Parallele Anwendbarkeit bei Verschweigen oder Vorspiegeln nicht vorhandener Beschaffenheitsmerkmale

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Relative Unverhältnismäßigkeit

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Sofern die Kosten der gewählten Art der Nacherfüllung (deutlich) höher sind als die Kosten der andere Art der Nacherfüllung, scheidet die gewählte Art als unverhältnismäßig aus
  • "interner Kostenvergleich", kann auf die andere Art ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden
  • Grenze umstritten, nach überwiegender Meinung bei 10% gezogen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Nachlieferung bei Nachfolgemodell mit besserer Motorisierung und Ausstattung möglich?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Auszulegen, wie weitreichend die vom Verkäufer übernommene Beschaffenheitspflicht reicht, interessengerechte Auslegung §§ 133, 157 BGB


  • Grs. soll statt mangelhafter Sache eine mangelfreie, im Übrigen aber gleichartige und gleichwertige Sachen erhalten werden


  • bei Neufahrzeugskauf typischerweise mit Nachfolgemodell zu rechnen, das ist Parteien bewusst, dieses ist in mancher Hinsicht fortentwickelt


  • tritt an dessen Stelle --> Einem Nachlieferungsanspruch stünde es nicht entgegen, wenn dieses u.a. im Hinblick auf die Motorisierung Änderungen aufweist
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Rücktritt Verjährung?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Der Wirksamkeit einer etwaigen Rücktrittserklärung, die ein Gestaltungsrecht darstellt, kann an einer Verjährung des Nacherfüllungsanspruch scheitern, §§ 438 IV 1, 218 1 BGB 

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Berechnung der Minderung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Wert der mangelhaften Sache * Kaufpreis/ Wert der mangelfreien Sache

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Leistungsort für die Nacherfüllung, str

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • A1: der bestimmungsgemäße aktuelle Belegenheitsort der Sache
  • A2: der ursprüngliche Erfüllungsort der Primärleistungspflicht
  • BGH/A3: Anwendung der in § 269 I BGB genannte Kriterien, weil das Kaufrecht keine speziellen Regelung zum Erfüllungsort der Nacherfüllung enthält, die Pflicht zur "Lieferung" lässt nicht den Schluss zu, der Gesetzgeber habe hierdurch zum Ausdruck bringen wollen, es handele sich um eine Bringschuld, § 439 II BGB nur eine Kostentragungsregelung ohne weitere Rückschlüsse
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Architektenvertrag § 650p BGB: Was gilt bei fehlerhafter Arbeit, str ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

I. Rechtsprechung: Unmöglichkeit der Nachbesserung: 

wenn sich  mangelhafte Architektenleistung (fehlerhafter Plan und/oder fehlerhafte Überwachung) bereits

in einem Mangel des Bauwerks verkörpert hat, weil  bloße Richtigstellung des fehlerhaften Plans zu nichts führe und eine unzureichende Bauaufsicht nicht mehr nachgeholt werden könne


II. Gegenansicht: Generelle Verneinung eines Mängelbeseitigungsanspruches nicht möglich, wenn zB der Architekt seiner Objektüberwachungspflicht bei einer Nachbesserung nachkommen kann oder ein weiterer Plan ist erforderlich

Lösung ausblenden
  • 116189 Karteikarten
  • 1609 Studierende
  • 31 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Kaufrecht + Werkvertragsrecht Kurs an der Universität Mannheim - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Architektenvertrag § 650t: Gesamtschuldnerische Haftung 

A:

Leistungsverweigerungsrecht, wenn nicht auch der ausführende Bauunternehmer für den Mangel haftet und der Besteller diesem noch nicht erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt hat

Q:

Voraussetzungen des Werkunternehmerpfandrechts 

A:

I. Werkvertrag und sicherungsfähige Forderung aus dem Werkvertrag

II. Bewegliche Sachen
erstreckt sich bei KfZ auch auf den Fahrzeugbrief II, kann auch auf Anwartschaftsrecht bezogen sein


III. Des Bestellers

IV. An denen der Werkunternehmer zum Zwecke der Herstellung oder Bearbeitung zumindest mittelbaren Besitz erlangt hat

V. Erlöschen durch Rückgabe der Sache, §§ 1257, 1253 BGB und kein erneutes Aufleben bei Rückführung

Q:

Theorien, um doch noch zu einem Werkunternehmerpfandrecht an einer schuldnerfremden Sache zu gelangen


A:

 Theorie der Verpflichtungsermächtigung

Eigentümer hat analog §§ 183, 185 I BGB den Entleiher/ Mieter/ Vorbehaltskäufer konkludent

oder ausdrücklich ermächtigt, den Werkvertrag für und gegen ihn abzuschließen.
und damit die Sache einem Pfandrecht zu unterwerfen


Problem: Vertoß gegen deutsches Stellvertretungsrechts, entspricht idR nicht dem Willen des

Eigentümers



Theorie der Verfügungsermächtigung

in Einverständniserklärung oder Verpflichtung, die überlassende Sache reparieren zu lassen, sei eine

Verfügungserm.chtigung analog §§ 183, 185 BGB zu sehen, um ein Werkunternehmerpfandrecht an

der Sache zu bestellen.

Problem: Widerspruch zum Willen des Eigentümers, außerdem soll dieses Pfandrecht ja kraft Gesetz

entstehen und nicht durch Rechtsgeschäft, sodass letztlich gar keine Verfügung des Entleiher vorliegt, zu welcher er ermächtigen kann


Bei Ablehnung dieser Theorien: Gutgläubiger Pfandrechtserwerb vom Nichtberechtigten prüfen

Q:

§§ 1000, 994 BGB - Wo und wie geprüft

A:

Kurz angeschnitten, ob eventuell ein Recht zum Besitz darstellt: (-) Wortlaut, Umlaufen der gesamten Wertungen des EBV, sondern nur Zurückbehaltungsrecht

Dann weiteres Problem: Vorliegen einer Vindikationslage nicht mehr berechtigter Besitzer im Zeitpunkt der Verwendung bestand noch abgeleitetes Recht zum Besitz, dennoch?

(-) Vergütungsanspruch gegen Vertragspartner, dessen Insolvenzrisiko soll nicht abgewälzt werden, Qualifizierung als busgläubig/ gutgläubig hier nicht mehr möglich


(+) ungerechtfertigte Schlechterstellung des vormals berechtigten Besitzers gegenüber er eines niemals berechtigten ist nicht einleuchtend



P. Person des Verwenders

Q:

Erweitere Beschaffenheitsbegriff. h.M.

A:
  •  körperliche  (physischen) Merkmale
  •  auch tatsächlich, rechtliche, wirtschaftliche und soziale Beziehungen zur Umwelt, sofern sie die Brauchbarkeit oder den Wert der Kaufsache beeinflussen

    Problem: Nur mittelbare Beziehungen der Sache zur Umwelt, also außerhalb der Kaufsache liegt, str.


  • M.M: können nur Sachmangel begründen, wenn diese Umweltbeziehungen ein bestimmtes physisches Merkmal voraussetzen
    • (-) dagegen spricht der ausgeweitet Sachmangelbegriffs des modernisierten Schuldrechts (§ 434 I S. 3 BGB, § 434 II 1 BGB)


  • H.L. und auch BGH: auch alle außerhalb der Kaufsache liegenden tatsächlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Beziehungen zur Umwelt können Gegenstand einer kaufrechtlichen Beschaffenheitsvereinbarung sein
    • sofern sie nur die Wertschätzung des Verkehrs für eine Sache beeinflussen
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Verhältnis Mängelrechte und c.i.c.

A:

A. Grundsätzlich nicht


  • § 440 I 2 BGB kennt einen Ausschlussgrund wegen grober Fahrlässigkeit, der der cic unbekannt ist
  • andere Verjährungsfristen (§ 438 I Nr. 3 BGB vs. § 195, 199 BGB Regelverjährung)
  • Umgehen der Fristsetzung, obwohl durch cic faktisch Minderung oder Vertragsaufhebung verlangt werden kann


B. Andere Regelung bei Täuschung

  • regelmäßige Verjährungsfrist wird nach § 438 III BGB für anwendbar erklärt
  • § 442 I 2 BGB gilt bei Arglist nicht
  • Fristsetzung wäre ohnehin nach § 323 II Nr. 3, 440 BGB unzumutbar


 Parallele Anwendbarkeit bei Verschweigen oder Vorspiegeln nicht vorhandener Beschaffenheitsmerkmale

Q:

Relative Unverhältnismäßigkeit

A:
  • Sofern die Kosten der gewählten Art der Nacherfüllung (deutlich) höher sind als die Kosten der andere Art der Nacherfüllung, scheidet die gewählte Art als unverhältnismäßig aus
  • "interner Kostenvergleich", kann auf die andere Art ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden
  • Grenze umstritten, nach überwiegender Meinung bei 10% gezogen
Q:

Nachlieferung bei Nachfolgemodell mit besserer Motorisierung und Ausstattung möglich?

A:

Auszulegen, wie weitreichend die vom Verkäufer übernommene Beschaffenheitspflicht reicht, interessengerechte Auslegung §§ 133, 157 BGB


  • Grs. soll statt mangelhafter Sache eine mangelfreie, im Übrigen aber gleichartige und gleichwertige Sachen erhalten werden


  • bei Neufahrzeugskauf typischerweise mit Nachfolgemodell zu rechnen, das ist Parteien bewusst, dieses ist in mancher Hinsicht fortentwickelt


  • tritt an dessen Stelle --> Einem Nachlieferungsanspruch stünde es nicht entgegen, wenn dieses u.a. im Hinblick auf die Motorisierung Änderungen aufweist
Q:

Rücktritt Verjährung?

A:

Der Wirksamkeit einer etwaigen Rücktrittserklärung, die ein Gestaltungsrecht darstellt, kann an einer Verjährung des Nacherfüllungsanspruch scheitern, §§ 438 IV 1, 218 1 BGB 

Q:

Berechnung der Minderung

A:

Wert der mangelhaften Sache * Kaufpreis/ Wert der mangelfreien Sache

Q:

Leistungsort für die Nacherfüllung, str

A:
  • A1: der bestimmungsgemäße aktuelle Belegenheitsort der Sache
  • A2: der ursprüngliche Erfüllungsort der Primärleistungspflicht
  • BGH/A3: Anwendung der in § 269 I BGB genannte Kriterien, weil das Kaufrecht keine speziellen Regelung zum Erfüllungsort der Nacherfüllung enthält, die Pflicht zur "Lieferung" lässt nicht den Schluss zu, der Gesetzgeber habe hierdurch zum Ausdruck bringen wollen, es handele sich um eine Bringschuld, § 439 II BGB nur eine Kostentragungsregelung ohne weitere Rückschlüsse
Q:

Architektenvertrag § 650p BGB: Was gilt bei fehlerhafter Arbeit, str ?

A:

I. Rechtsprechung: Unmöglichkeit der Nachbesserung: 

wenn sich  mangelhafte Architektenleistung (fehlerhafter Plan und/oder fehlerhafte Überwachung) bereits

in einem Mangel des Bauwerks verkörpert hat, weil  bloße Richtigstellung des fehlerhaften Plans zu nichts führe und eine unzureichende Bauaufsicht nicht mehr nachgeholt werden könne


II. Gegenansicht: Generelle Verneinung eines Mängelbeseitigungsanspruches nicht möglich, wenn zB der Architekt seiner Objektüberwachungspflicht bei einer Nachbesserung nachkommen kann oder ein weiterer Plan ist erforderlich

Kaufrecht + Werkvertragsrecht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten StudySmarter Kurse für deinen Studiengang Kaufrecht + Werkvertragsrecht an der Universität Mannheim

Für deinen Studiengang Kaufrecht + Werkvertragsrecht an der Universität Mannheim gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!

Das sind die beliebtesten Kaufrecht + Werkvertragsrecht Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Werkvertragsrecht

Universität Mannheim

Zum Kurs
Vertragsrecht

Hochschule Niederrhein

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Kaufrecht + Werkvertragsrecht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Kaufrecht + Werkvertragsrecht