Für Morgen at Universität Kassel | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Modifizierte Subjektstheorie
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TESTE DEIN WISSEN
Es liegt öffentliches Recht vor, wenn eine Rechtsnorm einen Träger von Hoheitspflichten berechtigt oder verpflichtet.
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TESTE DEIN WISSEN
Modifizierte Subjektstheorie 2. 
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TESTE DEIN WISSEN
Wenn der Anspruch sich auf eine ö-r Grundlage stützt 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ermessensreduzierung auf Null
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TESTE DEIN WISSEN
  • Person hat ein subjektiv öffentliches Recht (wenn im Gesetz Ermessen gegeben) auf rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung 
  • Entscheidung kann nur rechtswidrig sein, wenn ein Ermessensfehler nach $40 VwVfG vorliegt
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TESTE DEIN WISSEN
Wann kann eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegen ?
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TESTE DEIN WISSEN
  • Art. 3 Gleichbehandlungsgesetz bei Eingriff in Gleichheitsgrundsatz
  • Wenn Sie andere gleich behandelt haben  nur die Person nicht ; Selbstbindung der Verwaltung 
  • Der Kläger kann ein subjektiv öffentliches Recht auf rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung haben gegeben aus einer bestimmten Rechtsgrundlage (zb Fantasie SV Gesetz)
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TESTE DEIN WISSEN
Wie prüft man die Klagebefugnis ?
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TESTE DEIN WISSEN
  • Person muss geltend machen in seinen Rechten verletzt zu sein
  • Auf welche Rechtsnorm kann sich der Kläger berufen? Grundrecht, Gesetz aus Klausuraufgabe, ör Erstattungsanspruch, Selbstbindung der Verwaltung 
  • Wer möglicherweise in seinen subjektiv öffentlichen Rechten verletzt ist
  • Möglichkeitstheorie, hier noch nicht durchprüfen
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TESTE DEIN WISSEN
Wo ist das Wiederaufgreifen des Verfahrens geregelt ?
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TESTE DEIN WISSEN
$ 51 VwVfG
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TESTE DEIN WISSEN
Wo sind Rücknahme und Wiederuf eines VA geregelt ?

Welcher der beiden gibt Behörde Ermessen ?
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TESTE DEIN WISSEN
$ 48 VwVfG Rücknahme VA
  • 48 1 kann Behörde ermessen geben
$ 49 Widerruf VA

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TESTE DEIN WISSEN
Was ist ein Realakt?
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TESTE DEIN WISSEN
Setzt keine explitzite, mitgeteilte Enscheidung voraus gegenüber dem Bürger 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was besagt Art. 20 3 GG?
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TESTE DEIN WISSEN
Das gesetzgeberische Ziel muss erreicht werden
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Einleitender Satz für die Begründetheit 
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TESTE DEIN WISSEN
Die zulässige Klage ist begründet, wenn x rechtswidrig ist und y un seinen Rechten verletzt wurde nach $113 1 oder 5 VwGo.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was bedeutet Spruchrreife?
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TESTE DEIN WISSEN
Das heißt das Gericht kann eine abschließende Entscheidung treffen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Prüfung Fanatasiegesetz in Begründetheit
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Grds hat X einen Anspruch im Sinne eines subjektiv öffentlichem Recht
  • Liegt ein ermessenfehler der Behörde vor ?
Lösung ausblenden
  • 101986 Karteikarten
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Beispielhafte Karteikarten für deinen für morgen Kurs an der Universität Kassel - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Modifizierte Subjektstheorie
A:
Es liegt öffentliches Recht vor, wenn eine Rechtsnorm einen Träger von Hoheitspflichten berechtigt oder verpflichtet.
Q:
Modifizierte Subjektstheorie 2. 
A:
Wenn der Anspruch sich auf eine ö-r Grundlage stützt 
Q:
Ermessensreduzierung auf Null
A:
  • Person hat ein subjektiv öffentliches Recht (wenn im Gesetz Ermessen gegeben) auf rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung 
  • Entscheidung kann nur rechtswidrig sein, wenn ein Ermessensfehler nach $40 VwVfG vorliegt
Q:
Wann kann eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegen ?
A:
  • Art. 3 Gleichbehandlungsgesetz bei Eingriff in Gleichheitsgrundsatz
  • Wenn Sie andere gleich behandelt haben  nur die Person nicht ; Selbstbindung der Verwaltung 
  • Der Kläger kann ein subjektiv öffentliches Recht auf rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung haben gegeben aus einer bestimmten Rechtsgrundlage (zb Fantasie SV Gesetz)
Q:
Wie prüft man die Klagebefugnis ?
A:
  • Person muss geltend machen in seinen Rechten verletzt zu sein
  • Auf welche Rechtsnorm kann sich der Kläger berufen? Grundrecht, Gesetz aus Klausuraufgabe, ör Erstattungsanspruch, Selbstbindung der Verwaltung 
  • Wer möglicherweise in seinen subjektiv öffentlichen Rechten verletzt ist
  • Möglichkeitstheorie, hier noch nicht durchprüfen
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Q:
Wo ist das Wiederaufgreifen des Verfahrens geregelt ?
A:
$ 51 VwVfG
Q:
Wo sind Rücknahme und Wiederuf eines VA geregelt ?

Welcher der beiden gibt Behörde Ermessen ?
A:
$ 48 VwVfG Rücknahme VA
  • 48 1 kann Behörde ermessen geben
$ 49 Widerruf VA

Q:
Was ist ein Realakt?
A:
Setzt keine explitzite, mitgeteilte Enscheidung voraus gegenüber dem Bürger 
Q:
Was besagt Art. 20 3 GG?
A:
Das gesetzgeberische Ziel muss erreicht werden
Q:
Einleitender Satz für die Begründetheit 
A:
Die zulässige Klage ist begründet, wenn x rechtswidrig ist und y un seinen Rechten verletzt wurde nach $113 1 oder 5 VwGo.
Q:
Was bedeutet Spruchrreife?
A:
Das heißt das Gericht kann eine abschließende Entscheidung treffen
Q:
Prüfung Fanatasiegesetz in Begründetheit
A:
  • Grds hat X einen Anspruch im Sinne eines subjektiv öffentlichem Recht
  • Liegt ein ermessenfehler der Behörde vor ?
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