Einführung in die politische Theorie at Universität Hohenheim

Liberalismus ist ein vielseitiger, diverser Begriff

Kontextualistische Perspektive: Liberalismus ist die Summe aller als liberal klassifizierten und von selbst ernannten Liberalen anerkannte Argumente

Kern der Liberalismus:

• Individuum und Freiheit im Zentrum
• Keine Tugendkonzeption des Menschen
• Neutralität des Staates
• Gleichheit
• Universalismus
• Meliorismus

Idee des Leviathan, einem totalitären Staat, als Reaktion auf den englischen Bürgerkrieg

• Herrschaftscharakter des Staates erfordert Legitimation --> Gesellschaftsvertrag
• Herrschaft kann nur durch die Betroffenen legitimiert werden
• Naturzustand: "homo homini Lupus"
  • Konkurrenz, Misstrauen und Ruhmsuch machen den Mensch gewalttätig
  • Friedensstiftung durch einen Souverän (Leviathan)
  • Angst vor dem Tod ist die Eintrittspforte  in die politische Gesellschaft
• Leviathan: Sanktionen, Erziehung und Veränderung von Kultur (Macht- und Zustimmungstheorie)

• Naturzustand: Frieden und Kooperation (Vorbild: Siedler in Amerika)
• Gesellschaftsvertrag (Commonwealth)
  • Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum (=Grundgüter)
  • Toleranz des Staates (Religion)
• Zweifache Rechtsunsicherheit erfordert Gesellschaftsvertrag
  • Menschen haben nicht genug Macht, um Recht durchzusetzen
  • Haben menschen Macht, nehmen sie möglicherweise zu viel davon
• Government of consent
  • Herrschaft braucht Zustimmung der Beherrschten
  • Widerstandsrecht
• Gewaltenteilung

• Legislative Gewalt: höchste Gewalt, aber Gebunden an Naturrecht
• Exekutivgewalt: Rechtsdurchsetzung mit Spielraum für Fälle ohne Gesetz
• Föderative Gewalt: Internationale Konflikte
• Keine Judikative --> wird von Exekutive übernommen
• Keine Korrespondenz zwischen den Gewalten und Institutionen 

Eine minimale Demokratie mit Elitenwettbewerb

• Leitsatz: Gewaltenteilung, gegenseitiges in Schach halten und Einbindung demokratischer Elemente in einem System der Mischverfassung und Machtteilung
• Unterschied zwischen legislativer, judikativer und exekutiver Gewalt
• Drei soziale Kräfte: Volk, Adel, König
  • Kein Gesetzgebungsakt ohne die Zustimmung aller Kräfte
  • Vetorecht zur gegenseitigen Kontrolle --> Machtausgleich und Ausgleich sozialer Kräfte

--> Checks und Balances

Föderation vs. Konföderation

• Versammlungsdemokratie führt zu unklugen Entscheidungen und politischer Instabilität, insbesondere in großen Staaten --> repräsentatives System
• Unterschiedliche Interessen führen zu Zwietracht
  • Madison: Checks und Balances sollen Freiheit bewahren, indem sie (tyrannische) Mehrheiten und politische Leader beschränken
• Institutionen
  • Zwei Kammern System
  • Präsident: checks und balances unterworfen, aber nicht machtlos (prärogatives System im Sinne von Locke)
  • Unabhängige Gerichte (nicht vom Volk gewählt)

Minderheiten werden zwar geschützt, aber dafür kommt kein Ergebnis zustande

Goodin: Least-common-denominator public good vs. highest common concern

--> Instead of focusing upon interests we happen to have in common, we may focus upon interests we must have in common

• Einstimmigkeit hat keine externen Kosten, dafür aber hohe Entscheidungskosten
• Mehrheitsregeln behandeln alle Stimmen und Alternativen gleich
• Einstimmigkeit kann moralisch gute Normen bewahren, aber auch normativ attraktiven Wandel verhindern
• Status Quo wäre nur verteidigbar, wenn die anfängliche Verteilung von Einkommen und Besitz fair wäre

Zentripetalismus ist für die demokratisch wünschenswerten Politikoutputs besser als Decentralism

• Zentripetalismus: Mehrheitsmodell in Kombination mit Inklusion (kein Veto)
• Decentralism: Check und Balances 

Emprisch: Zentripetalismus liefert mehr wünschenswerte Outputs (z.B: goof gevernance, Bildung)

Empirisch-Analytisch: Einwände gegen einseitige Privilegierung von checks und balances 

1. Gemeinwohl ("utilitiarisch" gedacht) fördern

2. Tugend und Intellekt der Bevölkerung verbessern

--> Repräsentative Demokratie als Staatsform