Staatsorganisationsrecht AG at Universität Hamburg | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Staatsorganisationsrecht AG an der Universität Hamburg

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Staatsorganisationsrecht AG Kurs an der Universität Hamburg zu.

TESTE DEIN WISSEN

Gesetze zitieren

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Entweder: Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG 

Oder: Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG

Oder: Art. 3 II 1 GG 

Oder: Art. 1 (2) 1 GG

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Normenkonkurrenz

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

gleichzeitige Anwendbarkeit von wirksamen Normen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Normenkollision

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Normenkonflikt -> muss aufgelöst werden mithilfe von „Geltungsvorrang“ oder „Anwendungsvorrang“

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Geltungsvorrang

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

eine Norm „vernichtet“ die andere, also lässt sie unwirksam werden

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Anwendungsvorrang

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

beide Normen bleiben wirksam, aber nur eine ist im konkreten Fallanwendbar (z.B. „lex specialis derogat legi generali“)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Staatsstrukturprinzipien, Art. 20 GG

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  1. Republikprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG
  2. Demokratieprinzip, Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG
  3. Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG
  4. Bundesstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG
  5. Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG


Kein eigenständiges Staatstrukturprinzip: Grundsatz der Gewaltenteilung (folgt aus Art. 20 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 GG) 

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

oberste Verfassungsorgane

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

in der Verfassung(Grundgesetz) vorgesehene Organe, deren Rechte und Pflichten im
Grundgesetz geregelt sind

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Ständige Verfassungsorgane

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesregierung, BVerfG

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Nichtständige Verfassungsorgane


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Bundesversammlung und Gemeinsamer Ausschuss

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Bundesverfassungsgericht
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • ist „Hüter des GG“ und überprüft –ausschließlich –die Einhaltung spezifischen Verfassungsrechts


  • keine „Superrevisionsinstanz“


  • Zuständigkeit des BVerfG abschließend geregelt (Enumerationsprinzip) inArt. 93 GG und § 13 BVerfGG


  • Art. 94 Abs. 2 Satz 1 GG: „Ein Bundesgesetz regelt seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben.“
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Enumerationsprinzip

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

BVerfG entscheidet nur in den ihm abschließend durch das GG (und das BVerfGG) zugewiesenen Fällen


Art. 93 Abs. 1 Nr. 5 GG
„[Das BVerfG entscheidet] in den übrigen in diesem Grundgesetz vorgesehenen Fällen.“
§ 13 Nr. 2 BVerfGG: „[Das BVerfG entscheidet] über die Verfassungswidrigkeit von Parteien
(Artikel 21 Abs. 2 des Grundgesetzes).“


Art. 21 Abs. 4 GG:
„Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Abs. 2 [...] entscheidet das
Bundesverfassungsgericht.“

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Allgemeiner Aufbau des Gutachtens

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

ObersatzA. Zulässigkeit (Prüfungspunkte unterscheiden sich je nach Klage- oder Antragsart)
B. Begründetheit
I. Formelle Verfassungsmäßigkeit/Rechtmäßigkeit
1. Zuständigkeit; 2. Verfahren; 3. Form
II. Materielle Verfassungsmäßigkeit/Rechtmäßigkeit
C. Ergebnis

Lösung ausblenden
  • 358014 Karteikarten
  • 5587 Studierende
  • 293 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Staatsorganisationsrecht AG Kurs an der Universität Hamburg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Gesetze zitieren

A:

Entweder: Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG 

Oder: Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG

Oder: Art. 3 II 1 GG 

Oder: Art. 1 (2) 1 GG

Q:

Normenkonkurrenz

A:

gleichzeitige Anwendbarkeit von wirksamen Normen

Q:

Normenkollision

A:

Normenkonflikt -> muss aufgelöst werden mithilfe von „Geltungsvorrang“ oder „Anwendungsvorrang“

Q:

Geltungsvorrang

A:

eine Norm „vernichtet“ die andere, also lässt sie unwirksam werden

Q:

Anwendungsvorrang

A:

beide Normen bleiben wirksam, aber nur eine ist im konkreten Fallanwendbar (z.B. „lex specialis derogat legi generali“)

Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Staatsstrukturprinzipien, Art. 20 GG

A:
  1. Republikprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG
  2. Demokratieprinzip, Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG
  3. Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG
  4. Bundesstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG
  5. Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG


Kein eigenständiges Staatstrukturprinzip: Grundsatz der Gewaltenteilung (folgt aus Art. 20 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 GG) 

Q:

oberste Verfassungsorgane

A:

in der Verfassung(Grundgesetz) vorgesehene Organe, deren Rechte und Pflichten im
Grundgesetz geregelt sind

Q:

Ständige Verfassungsorgane

A:

Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesregierung, BVerfG

Q:

Nichtständige Verfassungsorgane


A:

Bundesversammlung und Gemeinsamer Ausschuss

Q:
Bundesverfassungsgericht
A:
  • ist „Hüter des GG“ und überprüft –ausschließlich –die Einhaltung spezifischen Verfassungsrechts


  • keine „Superrevisionsinstanz“


  • Zuständigkeit des BVerfG abschließend geregelt (Enumerationsprinzip) inArt. 93 GG und § 13 BVerfGG


  • Art. 94 Abs. 2 Satz 1 GG: „Ein Bundesgesetz regelt seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben.“
Q:

Enumerationsprinzip

A:

BVerfG entscheidet nur in den ihm abschließend durch das GG (und das BVerfGG) zugewiesenen Fällen


Art. 93 Abs. 1 Nr. 5 GG
„[Das BVerfG entscheidet] in den übrigen in diesem Grundgesetz vorgesehenen Fällen.“
§ 13 Nr. 2 BVerfGG: „[Das BVerfG entscheidet] über die Verfassungswidrigkeit von Parteien
(Artikel 21 Abs. 2 des Grundgesetzes).“


Art. 21 Abs. 4 GG:
„Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Abs. 2 [...] entscheidet das
Bundesverfassungsgericht.“

Q:

Allgemeiner Aufbau des Gutachtens

A:

ObersatzA. Zulässigkeit (Prüfungspunkte unterscheiden sich je nach Klage- oder Antragsart)
B. Begründetheit
I. Formelle Verfassungsmäßigkeit/Rechtmäßigkeit
1. Zuständigkeit; 2. Verfahren; 3. Form
II. Materielle Verfassungsmäßigkeit/Rechtmäßigkeit
C. Ergebnis

Staatsorganisationsrecht AG

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten StudySmarter Kurse für deinen Studiengang Staatsorganisationsrecht AG an der Universität Hamburg

Für deinen Studiengang Staatsorganisationsrecht AG an der Universität Hamburg gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!

Das sind die beliebtesten Staatsorganisationsrecht AG Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Staatsorganisationsrecht

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Zum Kurs
Staatsorganisationsrecht

Universität Mannheim

Zum Kurs
Staatsorganisationsrecht

Leibniz Universität Hannover

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Staatsorganisationsrecht AG
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Staatsorganisationsrecht AG