Sachenrecht II at Universität Hamburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Fehleridentität 

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TESTE DEIN WISSEN

Hierunter versteht man Fälle, in denen ein und derselbe Wirksamkeitsmangel für die Unwirksamkeit von Verpflichtung- und Verfügungsgeschäft gleichermaßen kausal ist.

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TESTE DEIN WISSEN

Übereignung 

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TESTE DEIN WISSEN


= dinglicher Vertrag (Einigung) und Übergabe als Realakt

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Gutgläubiger Erwerb vom Minderjährigen

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TESTE DEIN WISSEN

hM: (+), da Sinn u. Zweck d. § 107 nicht tangiert ist bei einem neutralen Geschäft, dem Minderjährigen droht kein rechtlicher Nachteil, nur die Rechte des Eigentümers werden berührt

Medicus: (-), § 932 muss teleologisch reduziert werden, der 932 will den Erwerber nur so stellen, wie er bei Richtigkeit der Vorstellung stünde, auch wenn der Minderjährige Eigentümer wäre, fehlte es an einer Berechtigung oder Einwilligung

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Gutgläubiger Erwerb vom Minderjährigen

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TESTE DEIN WISSEN

hM: (+), da Sinn u. Zweck d. § 107 nicht tangiert ist bei einem neutralen Geschäft, dem Minderjährigen droht kein rechtlicher Nachteil, nur die Rechte des Eigentümers werden berührt

Medicus: (-), § 932 muss teleologisch reduziert werden, der 932 will den Erwerber nur so stellen, wie er bei Richtigkeit der Vorstellung stünde, auch wenn der Minderjährige Eigentümer wäre, fehlte es an einer Berechtigung oder Einwilligung

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Geheißerwerb auf Erwerberseite

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TESTE DEIN WISSEN

ist derjenige, an den, ohne dass dieser Besitzdiener oder Besitzmittler des Erwerbers ist, auf Geheiß des Erwerbers der Besitz übertragen wird

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TESTE DEIN WISSEN

Geheißperson auf Veräußererseite

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TESTE DEIN WISSEN

Dabei ist Geheißperson auf Veräußererseite derjenige, der ohne Besitzdiener oder Besitzmittler des Veräußerers zu sein, auf Geheiß des Veräußerers dieSache an die Erwerberseite übergibt.

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Geheißperson kraft Rechtsscheins

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TESTE DEIN WISSEN

Von einer Geheißperson kraft Rechtsscheins spricht man, wenn bei der Übergabe auf Veräußererseite eine Person tätig wird, die nur aus Erwerbersicht als vom Veräußerer angewiesene Hilfsperson erscheint, in Wirklichkeit aber selbst übereignen möchte.

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TESTE DEIN WISSEN

Besitzmittlungsverhältnis, § 868

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TESTE DEIN WISSEN

Vss.:

1. Rechtsverhältnis iSd § 868 BGB

2. Besitzmittlungswille des unmittelbaren Besitzers 

3. Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers gegen den unmittelbaren Besitzer

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TESTE DEIN WISSEN

Eigenbesitzer vs. Fremdbesitzer


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TESTE DEIN WISSEN

Eigenbesitzer ist gem. § 872 BGB derjenige, der die tatsächliche Gewalt über die Sache mit dem Willen ausübt, sie wie eine ihm gehörende zu beherrschen (so BGH in NJW 96, 1890, 1893). Fremdbesitzer ist hingegen derjenige, der eine Sache für einen anderen besitzt.

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TESTE DEIN WISSEN

Berechtigter iSd § 185 

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TESTE DEIN WISSEN

der in seiner Verfügungsbefugnis nicht eingeschränkte Eigentümer oder Ermächtigung kraft Gesetzes, zB § 80 I InsO

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TESTE DEIN WISSEN

Verkehrsgeschäft iSd § 932 

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TESTE DEIN WISSEN

Ein Verkehrsgeschäft liegt vor, wenn auf der Erwerberseite mindestens eine Person beteiligt ist, die nicht auch auf der Veräußererseite steht 

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TESTE DEIN WISSEN

Verfügung

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsgeschäfte, die ummittelbar darauf gerichtet sind, auf ein bestehendes Recht einzuwirken, es zu verändern, zu übertragen, zu belasten oder aufzuheben

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Q:

Fehleridentität 

A:

Hierunter versteht man Fälle, in denen ein und derselbe Wirksamkeitsmangel für die Unwirksamkeit von Verpflichtung- und Verfügungsgeschäft gleichermaßen kausal ist.

Q:

Übereignung 

A:


= dinglicher Vertrag (Einigung) und Übergabe als Realakt

Q:

Gutgläubiger Erwerb vom Minderjährigen

A:

hM: (+), da Sinn u. Zweck d. § 107 nicht tangiert ist bei einem neutralen Geschäft, dem Minderjährigen droht kein rechtlicher Nachteil, nur die Rechte des Eigentümers werden berührt

Medicus: (-), § 932 muss teleologisch reduziert werden, der 932 will den Erwerber nur so stellen, wie er bei Richtigkeit der Vorstellung stünde, auch wenn der Minderjährige Eigentümer wäre, fehlte es an einer Berechtigung oder Einwilligung

Q:

Gutgläubiger Erwerb vom Minderjährigen

A:

hM: (+), da Sinn u. Zweck d. § 107 nicht tangiert ist bei einem neutralen Geschäft, dem Minderjährigen droht kein rechtlicher Nachteil, nur die Rechte des Eigentümers werden berührt

Medicus: (-), § 932 muss teleologisch reduziert werden, der 932 will den Erwerber nur so stellen, wie er bei Richtigkeit der Vorstellung stünde, auch wenn der Minderjährige Eigentümer wäre, fehlte es an einer Berechtigung oder Einwilligung

Q:

Geheißerwerb auf Erwerberseite

A:

ist derjenige, an den, ohne dass dieser Besitzdiener oder Besitzmittler des Erwerbers ist, auf Geheiß des Erwerbers der Besitz übertragen wird

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Q:

Geheißperson auf Veräußererseite

A:

Dabei ist Geheißperson auf Veräußererseite derjenige, der ohne Besitzdiener oder Besitzmittler des Veräußerers zu sein, auf Geheiß des Veräußerers dieSache an die Erwerberseite übergibt.

Q:

Geheißperson kraft Rechtsscheins

A:

Von einer Geheißperson kraft Rechtsscheins spricht man, wenn bei der Übergabe auf Veräußererseite eine Person tätig wird, die nur aus Erwerbersicht als vom Veräußerer angewiesene Hilfsperson erscheint, in Wirklichkeit aber selbst übereignen möchte.

Q:

Besitzmittlungsverhältnis, § 868

A:

Vss.:

1. Rechtsverhältnis iSd § 868 BGB

2. Besitzmittlungswille des unmittelbaren Besitzers 

3. Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers gegen den unmittelbaren Besitzer

Q:

Eigenbesitzer vs. Fremdbesitzer


A:

Eigenbesitzer ist gem. § 872 BGB derjenige, der die tatsächliche Gewalt über die Sache mit dem Willen ausübt, sie wie eine ihm gehörende zu beherrschen (so BGH in NJW 96, 1890, 1893). Fremdbesitzer ist hingegen derjenige, der eine Sache für einen anderen besitzt.

Q:

Berechtigter iSd § 185 

A:

der in seiner Verfügungsbefugnis nicht eingeschränkte Eigentümer oder Ermächtigung kraft Gesetzes, zB § 80 I InsO

Q:

Verkehrsgeschäft iSd § 932 

A:

Ein Verkehrsgeschäft liegt vor, wenn auf der Erwerberseite mindestens eine Person beteiligt ist, die nicht auch auf der Veräußererseite steht 

Q:

Verfügung

A:

Rechtsgeschäfte, die ummittelbar darauf gerichtet sind, auf ein bestehendes Recht einzuwirken, es zu verändern, zu übertragen, zu belasten oder aufzuheben

Sachenrecht II

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