Schuldrecht I at Universität Bonn

Flashcards and summaries for Schuldrecht I at the Universität Bonn

Arrow Arrow

It’s completely free

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Study with flashcards and summaries for the course Schuldrecht I at the Universität Bonn

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Schadensersatz statt der Leistung

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

P: Bezugspunkt des Vertretenmüssens: Fälligkeit oder Fristablauf?

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

P: In welcher Weise muss die Gegenleistung in Ansatz gebracht werden?
(Berechnung des SE statt der Leistung bei gegenseitigen Verträgen)
This was only a preview of our StudySmarter flashcards.
Flascard Icon Flascard Icon

Millions of flashcards created by students

Flascard Icon Flascard Icon

Create your own flashcards as quick as possible

Flascard Icon Flascard Icon

Learning-Assistant with spaced repetition algorithm

Sign up for free!

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

P: Nutzungsausfallschaden durch Mangel

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Ersatz des Verzögerungsschadens, §§ 280 I, II, 286 BGB

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Schadensersatz statt der Leistung wegen Pflichtverletzung gem. §§ 280 I, III, 281 BGB

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

P: Eindeutige und bestimmte Aufforderung zur Leistung mit angemessener Frist = sofort?
This was only a preview of our StudySmarter flashcards.
Flascard Icon Flascard Icon

Millions of flashcards created by students

Flascard Icon Flascard Icon

Create your own flashcards as quick as possible

Flascard Icon Flascard Icon

Learning-Assistant with spaced repetition algorithm

Sign up for free!

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

P: Verhältnis von Erfüllungs- und SE-Anspruch

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Schadensersatz statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung gem. § 280 I, III, 282 BGB

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Schadensersatz statt der Leistung wegen nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 I, III, 283 BGB 

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Schadensersatz statt der Leistung wegen anfänglicher Unmöglichkeit gem. § 311a II BGB
This was only a preview of our StudySmarter flashcards.
Flascard Icon Flascard Icon

Millions of flashcards created by students

Flascard Icon Flascard Icon

Create your own flashcards as quick as possible

Flascard Icon Flascard Icon

Learning-Assistant with spaced repetition algorithm

Sign up for free!

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

P: Was ist der Grund für die Haftung, wenn in der Nichtleistung aufgrund anfänglicher Unmöglichkeit allein keine Pflichtverletzung liegt?

Your peers in the course Schuldrecht I at the Universität Bonn create and share summaries, flashcards, study plans and other learning materials with the intelligent StudySmarter learning app.

Get started now!

Flashcard Flashcard

Exemplary flashcards for Schuldrecht I at the Universität Bonn on StudySmarter:

Schuldrecht I

Schadensersatz statt der Leistung
nur der SE-Anspruch, der an die Stelle des ursprünglichen Leistungsbegehrens tritt => SE, der verlangt werden kann, weil der Schuldner nicht mehr leisten kann oder nicht mehr leisten darf
- §§ 280 I, III, 281 BGB —> SE wegen Nichtleistung
- §§ 280 I, III, 282 BGB —> SE wegen Schutzpflichtverletzung
- §§ 280 I, III, 283 BGB —> SE wegen Unmöglichkeit

Schuldrecht I

P: Bezugspunkt des Vertretenmüssens: Fälligkeit oder Fristablauf?
- e.A.: nur die ursprüngliche Schlechtleistung (Fälligkeit); so jedenfalls, wenn Fristsetzung entbehrlich ist
- a.A.: nur der Zeitpunkt des Fristablauf
- wohl h.M.: Entweder- oder: Schlechtleistung=PV; Fristablauf=PV; es soll ausreichen, wenn eines von beiden zu vertreten ist

Schuldrecht I

P: In welcher Weise muss die Gegenleistung in Ansatz gebracht werden?
(Berechnung des SE statt der Leistung bei gegenseitigen Verträgen)
Surrogationstheorie/Austauschtheorie:
- Gegenleistungspflicht bleibt bestehen
- SE-Anspruch „surrogiert“ die Leistungspflicht - Austauschverhältnis bleibt bestehen
- bei zwei Geldzahlungsansprüchen Aufrechnung möglich
- Beschränkung auf Differenz zwischen der primären Leistung (+ Folgeschäden) und dem Betrag der Gegenleistung

Differenztheorie:
- Gegenleistungspflicht erlischt, Austauschverhältnis endet
- gerichtet auf Differenz zwischen dem Wert der primären Leistung (+ Folgeschäden) und dem Betrag der Gegenleistung

—> regelmäßig selbes Ergebnis
—> praktischer Vorrang der Differenztheorie, da einfacher ohne Aufrechnung; Entspr. auch § 325 BGB, funktioniert auch, wenn der Gläubiger seine Leistung schon erbracht ha

Schuldrecht I

P: Nutzungsausfallschaden durch Mangel
= Schaden, der darauf beruht, dass eine gelieferte Sache aufgrund ihrer Mangelhaftigkeit bis zur erfolgreichen Nacherfüllung nicht genutzt werden kann
- e.A.: §§ 280 I, II, 286 BGB: Kein Ersatz für den Zeitraum vor Fristsetzung
Grund: Nicht-mangelfreien Leistung erfolgt zu spät; derjenige Verkäufer, der mangelhaft leistet, darf nicht schlechter stehen, als derjenige Verkäufer, der zunächst überhaupt nicht leistet
- h.M. + BGH: §§ 437 Nr. 3, 280 I BGB
Grund: Käufer ist bei Lieferung mangelhafter Sachen schutzwürdiges, als bei Nichtleistung, weil Mangel erst während der Verwendung festgestellt wird; Anders als die Schlechtleistung wird die Nichtleistung nämlich meist umgehend bemerkt, sodass eine Mahnung erfolgen kann

Schuldrecht I

Ersatz des Verzögerungsschadens, §§ 280 I, II, 286 BGB
- SE neben der Leistung
- nicht jede Verzögerung —> Schuldnerverzug erforderlich
- Voraussetzungen: 
1. Nichtleistung trotz Fälligkeit und Durchsetzbarkeit des Anspruchs (nicht anwendbar, wenn die Leistungspflicht wegen § 275 BGB ausgeschlossen ist)
2. Schuldnerverzug=die vom Schuldner zu vertretende Nichtleistung trotz Fälligkeit und Mahnung
- Mahnung=Einseitige empfangsbedürftige Aufforderung zur Leistungserbringung 
- Geltensmachung eines zu hohen Betrags ist grds. in Ordnung
- Zeitpunkt: Nach Eintritt der Fälligkeit 
3. Vertretenmüssen gem. § 286 IV BGB
- Vermutung des Vertretenmüssens der Verzögerung
- Zeitpunkt des möglichen Verzugseintritts ist maßgeblich
- Entlastungsbeweis möglich; Übernahme eines Beschaffungsrisikos prüfen
4. Rechtsfolgen: Ersatz des Verzögerungsschadens, Verschärfung der Verantwortlichkeit (§ 287 BGB)

Schuldrecht I

Schadensersatz statt der Leistung wegen Pflichtverletzung gem. §§ 280 I, III, 281 BGB
- Verzögerung=nicht rechtzeitig
- Schlechtleistung=nicht vertragsgemäß
- Grundsatz: Fristsetzungserfordernis zur Wahrung von Schuldnerinteressen
- Voraussetzungen
1. Schuldverhältnis
2. Pflichtverletzung: Verzögerung oder Schlechtleistung
3. Fristsetzung, § 281 BGB
4. Vertretenmüssen
5. Schaden
6. Rechtsfolge: Anspruch auf Schadensersatz, wenn nicht innerhalb der Fristsetzung ordnungsgemäß geleistet wird

Schuldrecht I

P: Eindeutige und bestimmte Aufforderung zur Leistung mit angemessener Frist = sofort?
- BGH: Auch sofortiges Verlangen ist Fristsetzung
Grund: so wird dem Schuldner klar, dass nur ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung steht
- Lit.: Sofortiges Verlangen reicht nicht aus
Grund: „Fristsetzung“ meint zeitliche Grenze; „sofort“, „unverzüglich“ ist nicht klar genug bestimmbar

Schuldrecht I

P: Verhältnis von Erfüllungs- und SE-Anspruch
- § 281 IV BGB: Erlöschen des Leistungsanspruchs nicht bei Fristablauf, sondern erst bei Verlangen des SE statt der Leistung 
- Dann auch kein unterlaufen dieser Entscheidung über § 249 BGB
- Bietet der Schuldner nach Ablauf der Frist die ursprüngliche Leistung an, verliert der Gläubiger seinen SE-Anspruch, wenn er nicht sofort zurückweist
- hat der Gläubiger zunächst weiter Leistung verlangt, muss er keine neue Frist setzen, wenn er SE fordern will

Schuldrecht I

Schadensersatz statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung gem. § 280 I, III, 282 BGB
- Durchführung des Vertrags wird idR. nicht durch Verletzung von Schutzpflichten infrage gestellt => SE neben der Leistung
- Ausnahme: Vertrauensgrundlage zwischen den Parteien wird erschüttert => SE statt der Leistung
- Kriterium der Unzumutbarkeit: gerade wegen Pflichtverletzung (Relevanz); Interessenabwägung; Indiz: Abmahnung des Schuldners (BEACHTE: nicht zwingend erforderlich)
- Verhältnis zum Erfüllungsanspruch gem. § 281 IV BGB analog: Leistungsanspruch ausgeschlossen, sobald Gläubiger SE statt der Leistung wegen Schutzpflichtverletzung verlangt
- Voraussetzungen
1. Schuldverhältnis
2. Schutzpflichtverletzung
3. Vertretenmüssen
4. Schaden, dessen Ersatz an die Stelle des Erfüllungsanspruchs tritt

Schuldrecht I

Schadensersatz statt der Leistung wegen nachträglicher Unmöglichkeit gem. §§ 280 I, III, 283 BGB 
- Unmöglichkeit führt zum Erlöschen der Leistungspflicht ( § 275 BGB) - Fristsetzung gem. § 281 BGB sinnlos
- Voraussetzungen:
1. Schuldverhältnis
2. Pflichtverletzung: nachträgliche Unmöglichkeit (VSS der §§ 275 I-III BGB)
3. Vertretenmüssen: Umstände des Leistungshindernisses (§ 283 S. 1 BGB)
4. Schaden, dessen Ersatz an die Stelle des Leistungsanspruchs tritt 

Schuldrecht I

Schadensersatz statt der Leistung wegen anfänglicher Unmöglichkeit gem. § 311a II BGB
- Voraussetzungen:
1. wirksames Schuldverhältnis, § 311a I BGB
2. Nichtleistung aufgrund anfänglicher Unmöglichkeit
3. Vertretenmüssen, § 311a II 2 BGB (Beweislastumkehr entspricht § 280 I 2 BGB; Bezugspunkt ist Unkenntnis des Leistungshindernisses)
4. Schaden
5. Rechtsfolge: SE statt der Leistung; positives Inderesse

Schuldrecht I

P: Was ist der Grund für die Haftung, wenn in der Nichtleistung aufgrund anfänglicher Unmöglichkeit allein keine Pflichtverletzung liegt?
- Lit.: Vorvertragliche pflicht zur Überprüfung der Leistungsfähigkeit verletzt
Problem: Würde SE auf den Vertrauensschaden (sog. negatives Interesse) begrenzen
- h.M.: Nichterfüllung des nach § 311a I BGB wirksamen Leistungsversprechens
Arg.: „beschränkte Garantie“ für die eigene Leistungsfähigkeit; Hindernisse, die der Gläubiger bei Vertragsschluss kannte oder kennen musste

Sign up for free to see all flashcards and summaries for Schuldrecht I at the Universität Bonn

Singup Image Singup Image

Schuldrecht AT at

Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen

Schuldrecht at

Universität Münster

Schuldrecht BT at

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Schuldrecht AT at

EBS Universität für Wirtschaft und Recht

Schuldrecht at

Universität Wien

Similar courses from other universities

Check out courses similar to Schuldrecht I at other universities

Back to Universität Bonn overview page

What is StudySmarter?

What is StudySmarter?

StudySmarter is an intelligent learning tool for students. With StudySmarter you can easily and efficiently create flashcards, summaries, mind maps, study plans and more. Create your own flashcards e.g. for Schuldrecht I at the Universität Bonn or access thousands of learning materials created by your fellow students. Whether at your own university or at other universities. Hundreds of thousands of students use StudySmarter to efficiently prepare for their exams. Available on the Web, Android & iOS. It’s completely free.

Awards

Best EdTech Startup in Europe

Awards
Awards

EUROPEAN YOUTH AWARD IN SMART LEARNING

Awards
Awards

BEST EDTECH STARTUP IN GERMANY

Awards
Awards

Best EdTech Startup in Europe

Awards
Awards

EUROPEAN YOUTH AWARD IN SMART LEARNING

Awards
Awards

BEST EDTECH STARTUP IN GERMANY

Awards