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Sache nach §§90 ff. BGB

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- Sachen = Körperliche Gegenstände

- Aggregatzustand unerheblich

- bewegliche Sachen = Sachen, die nicht Grundstücke sind

- Sache muss abgrenzbar sein, z.B. Luft, Grundwasser, Strom keine Sachen

- Computersoftware nach h.M. keine Sache außer wenn auf Datenträger verkörpert

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Besitz

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= Tatsächliche Sachherrschaft

- getragen von Herrschaftswillen, kein rechtsgeschäftlicher Wille nötig, natürlicher Wille ausreichend

- bestimmt nach Verkehrsanschauung

- rein faktisch

Drei Elemente wichtig

1. physisch-reales Element: Tatsächliche Innehabung

2. psychisch-voluntatives Element: Besitzwille, nicht konkret nötig, auch Fremdbesitz möglich

3. normativ-soziales Element: Verkehrsanschauung: Achtung anderer vor fremden Besitz noch anzunehmen?

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Bestandteile einer Sache

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TESTE DEIN WISSEN

Bestandteile = Teile, aus denen eine zusammengesetzte Sache besteht.

- Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Bestandteilen:

- wesentlich sind Bestandteile einer Sache, die nicht voneinander getrennt werden können, ohne dass der eine oder andere zerstört wird oder in seinem Wesen verändert wird

- Sachen verlieren durch Verbindung ihre körperliche Selbstständigkeit und werden zum Teil einer einheitlichen Sache

- nicht wesentliche Bestandteile können aus der Sache ohne Schaden wieder ausgebaut werden, z.B. Serienmotor im Auto

- falls die Abgrenzung schwierig ist, entscheidet die Verkehrsanschauung, ausschlaggebend ist Zeitpunkt der Verbindung

- Wesentliche Bestandteile können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein, also z.B. nicht in fremden Eigentum stehen

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Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks

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- Sonderregelungen für Grundstücke u. Gebäude in §94 BGB

- wesentlich = mit Grund und Boden fest verbundene Sachen

- auch zur Herstellung des Gebäudes eingefügte Sachen, z.B. Waschbecken, hier ist nicht Abtrennbarkeit sondern Willensrichtung desjenigen, der das Gebäude errichtet hat

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Scheinbestandteile Grundstücke

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= Sachen, die nur zu vorübergehenden Zweck mit Grund und Boden des Gebäudes verbunden werden

- vorübergehend = Spätere Aufhebung war von Anfang an geplant, Wille des Einfügenden im Zeitpunkt der Verbindung maßgeblich

- Scheinbestandteile bleiben selbstständige bewegliche Sachen

- wesentlicher Bestandteil kann zu Teilbestandteil werden

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Zubehör, § 97

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= bewegliche Sachen, die:

1. ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind

2. zur Hauptsache in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis stehen

- erkennbarer örtlicher Zusammenhang genügt

- Abgrenzung zu Bestandteilen richtet sich nach nach der regionalen Verkehrsanschauung, wobei ein technisch-wirtschaftlicher Maßstab anzulegen ist.

- z.B. Mobiliar eines Hotels

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Tatsächliche Sachherrschaft

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TESTE DEIN WISSEN

- Liegt vor, wenn man in der Lage ist, jederzeit beliebig auf die Sache einzuwirken

- gewisse räumliche Beziehung nötig

- muss von gewisser Dauer sein

- bei Abgrenzungsschwierigkeiten entscheidet die Verkehrsanschauung

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Rechtsverhältnis mittelbarer Besitz § 868

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TESTE DEIN WISSEN

Als Besitzmittlungsverhältnis kommt jedes Rechtsverhältnis in Betracht, aufgrund dessen dem Besitzmittler im Hinblick auf die Sache konkret bestimmte Herausgabe- und Sorgfaltspflichten obliegen

- unerheblich, ob zugrundeliegendes Rechtsgeschäft wirksam ist

- muss vorübergehend sein (Dauer muss nicht von vorneherein bestimmt sein)

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TESTE DEIN WISSEN

Besitzdienerschaft § 855 Voraussetzungen

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TESTE DEIN WISSEN

1. Soziales Abhängigkeitsverhältnis mit Weisungsgebundenheit

2. Verhältnis ist nach außen erkennbar

3. Ausübung der tatsächlichen Sachherrschaft

4. Unterordnungswille

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TESTE DEIN WISSEN

verbotene Eigenmacht

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TESTE DEIN WISSEN

= widerrechtliche Besitzentziehung und -störung

- Besitzentziehung = vollständige und dauernde Beendigung des unmittelbaren Besitzes

- Besitzstörung = Beeinträchtigung in der Ausübung der Sachherrschaft, Nutzungsmöglichkeit

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Unterscheidung dinglicher Ansprüche

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TESTE DEIN WISSEN

possessorische Ansprüche:

Ansprüche aus dem Besitz selbst

- z.B. § 861

petitorische Ansprüche:

Ansprüche aus einem Recht zum Besitz

- z.B. § 985

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TESTE DEIN WISSEN

nicht verkehrsfähige Sachen

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TESTE DEIN WISSEN

= res extra commercium

-Ausschluss des Handels durch öffentliches Recht, Schutz durch Strafrecht

-z.B. kultische religiöse Gegenstände

-öffentliche Sachen (Bücher einer Bibliothek)

-menschliche Körperteile/ Leichen

- Betäubungsmittel

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Sache nach §§90 ff. BGB

- Sachen = Körperliche Gegenstände

- Aggregatzustand unerheblich

- bewegliche Sachen = Sachen, die nicht Grundstücke sind

- Sache muss abgrenzbar sein, z.B. Luft, Grundwasser, Strom keine Sachen

- Computersoftware nach h.M. keine Sache außer wenn auf Datenträger verkörpert

Besitz

= Tatsächliche Sachherrschaft

- getragen von Herrschaftswillen, kein rechtsgeschäftlicher Wille nötig, natürlicher Wille ausreichend

- bestimmt nach Verkehrsanschauung

- rein faktisch

Drei Elemente wichtig

1. physisch-reales Element: Tatsächliche Innehabung

2. psychisch-voluntatives Element: Besitzwille, nicht konkret nötig, auch Fremdbesitz möglich

3. normativ-soziales Element: Verkehrsanschauung: Achtung anderer vor fremden Besitz noch anzunehmen?

Bestandteile einer Sache

Bestandteile = Teile, aus denen eine zusammengesetzte Sache besteht.

- Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Bestandteilen:

- wesentlich sind Bestandteile einer Sache, die nicht voneinander getrennt werden können, ohne dass der eine oder andere zerstört wird oder in seinem Wesen verändert wird

- Sachen verlieren durch Verbindung ihre körperliche Selbstständigkeit und werden zum Teil einer einheitlichen Sache

- nicht wesentliche Bestandteile können aus der Sache ohne Schaden wieder ausgebaut werden, z.B. Serienmotor im Auto

- falls die Abgrenzung schwierig ist, entscheidet die Verkehrsanschauung, ausschlaggebend ist Zeitpunkt der Verbindung

- Wesentliche Bestandteile können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein, also z.B. nicht in fremden Eigentum stehen

Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks

- Sonderregelungen für Grundstücke u. Gebäude in §94 BGB

- wesentlich = mit Grund und Boden fest verbundene Sachen

- auch zur Herstellung des Gebäudes eingefügte Sachen, z.B. Waschbecken, hier ist nicht Abtrennbarkeit sondern Willensrichtung desjenigen, der das Gebäude errichtet hat

Scheinbestandteile Grundstücke

= Sachen, die nur zu vorübergehenden Zweck mit Grund und Boden des Gebäudes verbunden werden

- vorübergehend = Spätere Aufhebung war von Anfang an geplant, Wille des Einfügenden im Zeitpunkt der Verbindung maßgeblich

- Scheinbestandteile bleiben selbstständige bewegliche Sachen

- wesentlicher Bestandteil kann zu Teilbestandteil werden

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= bewegliche Sachen, die:

1. ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache zu dienen bestimmt sind

2. zur Hauptsache in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis stehen

- erkennbarer örtlicher Zusammenhang genügt

- Abgrenzung zu Bestandteilen richtet sich nach nach der regionalen Verkehrsanschauung, wobei ein technisch-wirtschaftlicher Maßstab anzulegen ist.

- z.B. Mobiliar eines Hotels

Tatsächliche Sachherrschaft

- Liegt vor, wenn man in der Lage ist, jederzeit beliebig auf die Sache einzuwirken

- gewisse räumliche Beziehung nötig

- muss von gewisser Dauer sein

- bei Abgrenzungsschwierigkeiten entscheidet die Verkehrsanschauung

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- unerheblich, ob zugrundeliegendes Rechtsgeschäft wirksam ist

- muss vorübergehend sein (Dauer muss nicht von vorneherein bestimmt sein)

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1. Soziales Abhängigkeitsverhältnis mit Weisungsgebundenheit

2. Verhältnis ist nach außen erkennbar

3. Ausübung der tatsächlichen Sachherrschaft

4. Unterordnungswille

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= widerrechtliche Besitzentziehung und -störung

- Besitzentziehung = vollständige und dauernde Beendigung des unmittelbaren Besitzes

- Besitzstörung = Beeinträchtigung in der Ausübung der Sachherrschaft, Nutzungsmöglichkeit

Unterscheidung dinglicher Ansprüche

possessorische Ansprüche:

Ansprüche aus dem Besitz selbst

- z.B. § 861

petitorische Ansprüche:

Ansprüche aus einem Recht zum Besitz

- z.B. § 985

nicht verkehrsfähige Sachen

= res extra commercium

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