ÖR Völkerrecht at Universität Bern

1. Verhandlungen
2. Annahme des Vertragstextes
3. Unterzeichnung
4. Innerstaatliche Genehmigung
5. Ratifikation
6. Inkrafttreten

• Vertrauensprinzip (Treu und Glaube)
• Grammatikalisch (Gewöhnliche Bedeutung)
• Systematisch (in ihrem Zusammenhang zukommenden Bedeutung - Abs. 2 )
  • Sonderform: Spätere Staatenpraxis - Art 31 Abs 3 
  • Spätere Übereinkünfte werden zur Auslegung angewendet 
• Teleologisch (Lichte seines Zieles und Zweckes )

Kein Vorrang; alle Auslegungsmethoden sind gleichwertig. 

• Historische Auslegung (Art 32 WKRV)

Bei Multilateralen Verträgen hat untergeordnete (subsidiäre) Bedeutung im Gegensatz zum LR - weil der Historische Kontext im internationalen Rahmen schwerer herauszufinden ist.

Bei Bilateralen Verträgen ist die Historische Auslegung gleichwertig zu den anderen 4.

• Wiener Vertragsrechtskonvention
  • Art 9, 11, 12 WVRK
•  Genehmigung auf innerstaatlichen Ebene
  • BV, ParlG, RVOG

• Vertrag
• Gewohnheitsrecht
  • Staatenpraxis
  • Rechtsüberzeugung - opinio iuris
    • Staaten halten sich dran, weil sie überzeugt sind, dass der Übung eine rechtsverbindliche Regel zugrunde liegt
• Allg. Rechtsgrundsätze
  • fundamentaler Art
  • inhaltlich miteinander übereinstimmende Rechtsgrundsätze
    • Verjährbarkeit
    • Rückerstattung bei ung. Bereicherung
    • Grundsatz von Treu und Glaube

Zwingendes VR

• kann nicht abgeändert oder aufgehoben werden
• Verträge, die dagegen verstossen sind nichtig

• Gewaltverbot
• Folterverbot
• Verbot von Genozid
• Verbot von Sklaverei
• Verbot willkürlicher Tötung
• "keine Strafe ohne Gesetz"
• humanitäres Kriegsrecht
  • Auswirkungen des Krieges auf Menschen und Objekte zu mildern
• Verbot der Todesstrafe (EU)

• Soverenität
  • Gleichheit aller Staaten
  • Staat kann frei und Unabhängig über Regierung und Rechtssystem bestimmen
• Universalität
• Kooperationsrecht
• Recht der orgnanisierten Staatengemeinschaft
• Ausdehnung auf innerstaatliche Bereiche
• Gewaltverbot

1. nur Staaten besitzen umfassende Rechte & Pflichten und sind befugt alleine alle Art VR-Verträge zu schliessen
2. Internat. Org. dürfen nur das tun, was ihnen im Gründungsvertrag durch die Staaten an Aufgaben übertragen wurde
3. nur bei Menschenrechten & internationalem Strafrecht

Nein, Staaten im Krieg, deren handlungsbefugte Organe nicht mehr im Amt sind, verlieren ihre völkerrechtliche Handlungsfähigkeit, aber nicht ihre Rechtsfähigkeit.

• Staaten
  • Staatsvolk
  • Staatsgebiet
  • Staatsgewalt
  • Fähigkeit mit anderen Staaten Beziehungen aufzunehmen
• Internat. Organisationen
• Individuen

• Einheitliche Rechtsordnung
• Anwendungsvorrang des VR
  • Pacta sunt servanda
    • Ius cogens geht allem vor
    • VR geht allem kantonalel Recht und Verordnungsrecht des Bundes vor
    • VR geht der BV vor
    • VR geht grundsätzlich den Bundesgesetzen vor
      • Schubert-Praxis
      • PKK praxis
• VR gilt automatisch nach Inkrafttreten, ohne dass es in LR transformiert wird

Ergibt sich aus:

• Art 5 Abs 4 BV
• Art 190 BV

• Anwendungsvorrang des VR
  • Pacta sunt servanda
    • Ius cogens geht allem vor
    • VR geht allem kantonalel Recht und Verordnungsrecht des Bundes vor
    • VR geht der BV vor
    • VR geht grundsätzlich den Bundesgesetzen vor
      • Ausnahme: Schubert-Praxis
      • Gegenausnahme: PKK praxis

• Zwei verschiedene Rechtsordnungen
• VR wird in LR transformiert
  • Inhalt des Vertrages wiederholt im Gesetz
  • oder Zustimmungsgesetz
• Bei Konflikten geht es nur ums Landesrecht